Linkschleuder

Bundesregierung diskutiert rechtlichen Rahmen für „Hack-Backs“

Vertreter der Bundesregierung erklärten auf einer Konferenz in Berlin, dass sie weiterhin an der Schaffung eines rechtlichen Rahmens für sogenannte „Hack-Backs“ arbeiten. Unter Hack-Backs versteht man beispielsweise das Lahmlegen von angreifenden Servern oder das Löschen von gestohlenen Daten. Neben hochrangigen Beamten aus Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt äußerte sich auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU): Andreas Könen, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesregierung diskutiert rechtlichen Rahmen für „Hack-Backs“
Netzpolitik

IT-Sicherheitsgesetz vor dem Aus: Wirtschaft verhindert Meldepflicht über Sicherheitsvorfälle

Betreiber „kritischer Infrastrukturen“ sollen nicht zeitnah verpflichtet werden, IT-Sicherheitsvorfälle an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu melden. Durch Druck von Wirtschaftsverbänden blockiert das Wirtschaftsministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf des Innenministeriums. Statt einer Meldepflicht an den Staat sollten aber immer die Betroffenen davon erfahren, wenn ihre Daten abhanden gekommen sind. Anfang März berichteten wir über […]

Lesen Sie diesen Artikel: IT-Sicherheitsgesetz vor dem Aus: Wirtschaft verhindert Meldepflicht über Sicherheitsvorfälle
Datenschutz

Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei

Innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute seine Grundsatzrede Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft gehalten. Statt das Netz immer nur themenbezogen und punktuell zu betrachten, präsentierte er einen Entwurf für ein Verhältnis von Staat und Netz. Nach ignorieren, unterschätzen, überschätzen und staunen über das Netz ist der Staat nun im Netz angekommen. Bisherige Auseinandersetzungen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei
Netze

AK Zensur: EU-Ministerrat spielt #Zensursula und fordert Stopp-Schilder im Internet [Korrektur!]

Während Markus auf dem von ECO Forum und der „juristischen Zeitschrift MMR unter der Schirmherrschaft des Justizministeriums veranstaltetem Kongress Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?” war ist, war gibt es zur Parallelveranstaltung „Perspektiven Deutscher Netzpolitik – Das Internet als Mehrwert erhalten“ des Innenministeriums am heutigen Nachmittag bereits am Vormittag eine Pressemitteilung des AK Zensur. Wie jetzt, […]

Lesen Sie diesen Artikel: AK Zensur: EU-Ministerrat spielt #Zensursula und fordert Stopp-Schilder im Internet [Korrektur!]