platformregulation.eu – Wie soll ein neues Social Media Recht aussehen?

Desinformation, Verhetzung, terroristische Inhalte. Viele der gesellschaftlichen Debatten unserer Zeit über die Grenzen von Meinungsfreiheit werden anhand von großen Online-Plattformen ausverhandelt. Viele Staaten rufen nach mehr Verantwortung der Plattformen für die Inhalte ihrer Nutzer_innen und nehmen dabei in Kauf, dass Rechtsdurchsetzung privatisiert wird und sozialer Normen von Algorithmen gesetzt werden. Inmitten dieser hitzigen Debatte drohen Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke zu bleiben. Der Angst vor dem Verlust von Deutungshoheit wird mit Rufen nach einer Ausweitung von Haftung von Plattformen für die Inhalte ihrer Nutzer_innen begegnet.
Dieser Workshop ist Teil eines Projekts der netzpolitischen NGO epicenter.works. Unser Ziel ist es eine zivilgesellschaftliche Position für Fragen der Plattformregulierung in der EU zu entwerfen. In einem offenen Prozess soll eine grundrechtskonforme Lösung für aktuelle Fragen gefunden werden, welche als RFC (Request for Comments) zur Diskussion gestellt werden soll. In diesem Workshop sollen zu lösende Probleme gesammelt und erste Lösungsansätze diskutiert werden. Der fertige RFC wird auf platformregulation.eu veröffentlicht.

THOMAS LOHNINGER ist Geschäftsführer der netzpolitischen Bürgerrechtsorganisation epicenter.works in Wien. Er ist Senior Fellow der Mozilla Foundation für Netzneutralität in Europa und non-residential Fellow des Center for Internet and Society der Stanford Law School und hat für European Digital Rights als Policy Advisor an dem EU Gesetz zur Netzneutralität gearbeitet. Er hat einen Hintergrund in der IT und Kultur- und Sozialanthropologie.

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