Datenschutz

Telepolis zu offenen WLANs und Anonymität im Netz

Im Vorfeld des für den 12. Mai erwarteten Urteils des Bundesgerichtshofes zum Betrieb offener WLANs, erläutert Oliver Garcia auf Telepolis die Tragweite der Entscheidung: Insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Integrität von Telekommunikationnetzen und zur Vorratsdatenspeicherung liege sie auf verfassungsrechtlicher Ebene: Es ist verfehlt zu meinen, im vorliegenden Fall ginge es lediglich um die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Telepolis zu offenen WLANs und Anonymität im Netz
Netze

Spendenaufruf „Freifunk statt Angst“

Der Bundesgerichtshof will am 18.3.2010 darüber entscheiden verhandeln, wie sich die Störerhaftung bei einem WLAN darstellt. Das könnte auch für freifunk.net ein sehr wichtiger Termin werden. Dazu wurde jetzt der Spendenaufruf „Freifunk statt Angst“ gestartet, um eine Kriegskasse in Form eines Rechtshilfefonds aufzubauen. Spendenaufruf „Freifunk statt Angst“ Die Gemeinschaft der Freifunkerinnen und Freifunker braucht Eure/Ihre […]

Lesen Sie diesen Artikel: Spendenaufruf „Freifunk statt Angst“
Öffentlichkeit

Offener Brief zu ACTA: „Eine globale Bedrohung der Freiheit“

Eine internationale Koalition aus Bürgerrechtlern, Verbraucherschützern und Verbänden der Internetwirtschaft richten sich mit einem offenen Brief zum „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ an die EU. Sie fordern das europäische Parlament und die Unterhändler der EU auf, alle Klauseln des multilateralen Abkommens abzulehnen, die Grundrechte und Freiheiten von EU-Bürgern und anderen einschränken würden. Die Unterhändler der Europäischen Union […]

Lesen Sie diesen Artikel: Offener Brief zu ACTA: „Eine globale Bedrohung der Freiheit“
Demokratie

40.000 Unterstützer der Zensursula-Petition

Aktuell sind mehr als 40.000 Unterstützer der Petition gegen die Netzzensur-Pläne der Bundesregierung dabei. Mal schauen, ob die 50.000 noch im Laufe des Donnerstag erreicht werden können und man kann nur hoffen, dass die Plattform auch mehr Unterschriften verarbeiten kann. Die Petition läuft ja noch eine Weile. Allerdings lässt das Forum zur Petition keine weiteren […]

Lesen Sie diesen Artikel: 40.000 Unterstützer der Zensursula-Petition
Datenschutz

Südkorea implementiert „3 Strikes“ – auch für Webforen

Die Nationalversammlung von Korea hat anscheinend am 1. April ein Gesetz erlassen , das es der Regierung erlaubt, Online-Foren, auf denen unerlaubt urheberrechtsgeschützte Inhalte angeboten werden, nach zwei Verwarnungen für bis zu 6 Monate zu schließen. Das gilt auch, wenn nur irgendwelche User auf großen Seiten die Sachen hochladen, es handelt sich also bei gewerblichen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Südkorea implementiert „3 Strikes“ – auch für Webforen
Wissen

#Spectrial-Zusammenfassung

Gleich zu Beginn eine Anekdote: Lars Ullrich von Metallica erwähnte in einem Interview, dass er unter Alkoholeinfluss sein eigenes Album raubkopierte. Hier nun ein Überblick über den am Dienstag beendeten Prozess gegen The Pirate Bay (TPB), den man über den Twitter Hashtag #spectrial verfolgen konnte. Auf torrentfreak.com erschienen täglich Zusammenfassungen der einzelnen Prozesstage und über […]

Lesen Sie diesen Artikel: #Spectrial-Zusammenfassung
Datenschutz

Jahresrückblick 2008

Wie jedes Jahr gibt es hier wieder einen Jahresrückblick, was 2008 spannendes und interessantes passierte. Januar 2008 Silvester wurde die Beschwerdeschrift des AK Vorrat mit dem Antrag auf Eilentscheidung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hier ist ein Mitschnitt der Pressekonferenz zur Verfassungsbeschwerde. Zeit-Online präsentiert Blogger-Portraits in einer Klick-Galerie. NetzpolitikTV 030 ist ein Interview mit Andreas Krisch von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jahresrückblick 2008
Öffentlichkeit

OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsverfahren den Betreiber eines eDonkey-Servers von der sogenannten Störerhaftung freigesprochen: OLG Düsseldorf: Betreiber eines eDonkey-Servers haftet nicht. Die Warner Music Group war gegen die Verbreitung von 17 Liedern eines Künstlers vorgegangen. Der eDonkey-Server-Betreiber hatte daraufhin die Songs gesperrt, aber ein anderes Album des Künstlers war noch zu finden. Während […]

Lesen Sie diesen Artikel: OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server
Generell

“Internet-Tauschbörsen – zwischen Spaß und Staatsanwalt”

Heute fand ein Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion zmit dem Titel „Internet-Tauschbörsen – zwischen Spaß und Staatsanwalt” im Bundestag statt. Hintergrund der Debatte war die Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen Eigentums und hier vor allem die Diskussion um ein Auskunftsrecht für Rechteinhaber, damit die Unterhaltungsindustrie besser Tauschbörsennutzer bekämpfen kann. Ich hab etwas mitgeschrieben. Am Anfang […]

Lesen Sie diesen Artikel: “Internet-Tauschbörsen – zwischen Spaß und Staatsanwalt”