Seit Wochen scheint es kein anderes Thema mehr zu geben als die Corona-Pandemie. Die betrifft nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch unsere Grundrechte. Auch netzpolitisch ist einiges los: Streit über Tracing-Technologien, Apps zur Datenspende und neue Überwachungsbefugnisse weltweit. Wir bleiben für euch dran.

Ausgewählte Texte

Technologie FAQ zu Corona-Apps

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur digitalen Kontaktverfolgung

Smartphone-Anwendungen sollen helfen, die Kontakte von Covid19-Infizierten zu informieren. Doch in der Auseinandersetzung geht einiges drunter und drüber. Funktioniert Corona-Tracing wirklich anonym? Wer steckt hinter den unterschiedlichen Ansätzen? Welche Rolle spielen Apple und Google? Unser FAQ gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Alle Artikel zu Netzpolitik in der Corona-Krise

Person mit Fernglas zwischen zwei Bücherstapeln
Wissen WirLernenOnline.de

Eine Suchmaschine für freie Bildungsinhalte

Seit April gibt es die Plattform WirLernenOnline.de, die freie Bildungsmaterialien bereitstellt und Tipps für den digitalen Unterricht gibt. Gegründet von Wikimedia Deutschland mit dem Verein edusharing.net, will das Mitmach-Projekt das Wissen und Können der Community bündeln. Wir haben mit Heike Gleibs gesprochen, die das Projekt für Wikimedia mit leitet.

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Wolken über Berlin
Was vom Tage übrig blieb Was vom Tage übrig blieb

Corona-Zensur, Compact-Flop und Covidsafe-Enttäuschung

In China fehlt von einigen Bloggern jede Spur. Ein ehemaliger Verkaufsflop aus der ehemaligen DDR ist heute bei Sammlern beliebt. Klassische Musiker ärgern sich über Content ID und die Zwischenbilanz der Tracing-App aus Australien ernüchtert. Die besten Reste des Tages.

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Graffity des Monopoly-Männchens mit Anzug, Fliege und Hut, hält sich einmal die Augen zu, einmal die Ohren und einmal den Mund.
Demokratie Cory Doctorow auf der re:publica

Es gibt noch eine andere Pandemie und es ist eine ideologische

Wir haben nicht nur eine Coronakrise, sondern auch eine Vertrauenskrise. Das hat der Autor, Aktivist und Journalist Cory Doctorow auf der virtuellen re:publica erklärt und fordert: Wir brauchen mehr Pluralismus, damit unsere Welt so bleibt, wie wir sie kennen.

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Datenschutz Sozialarbeit in der Coronakrise

Street Worker und Programmierer werden erfinderisch

Um die Bedürfnisse von Obdachlosen auf der Straße besser zu erfassen, entwickelt ein Software-Anbieter eine neue App. Da die Berliner Verwaltung angesichts der Krise ohnehin überfordert ist, zögern die Sozialarbeiter*innen nicht lange und wagen das Experiment. Ein Bericht über die Digitalisierung von sozialer Arbeit.

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Mann steht vor aufragender Wand aus Schiffscontainern und schaut nach oben.
Öffentlichkeit Brief an das Robert-Koch-Institut

Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten

Bisher stellt das Robert-Koch-Institut die Zahlen zum Corona-Virus vor allem als Texte und Grafiken zur Verfügung. Das hindert Datenjournalist:innen an ihrer Arbeit. In einem gemeinsamen Brief an das Robert-Koch-Institut fordern sie tagesaktuelle und maschinenlesbare Daten. Wir veröffentlichen das Schreiben.

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Hunderttausende Tests werden jeden Woche durchgeführt.
Datenschutz Zweites Pandemieschutzgesetz

Labore müssen auch negative Coronavirus-Tests melden

Künftig landen die persönlichen Daten aller auf das Coronavirus Getesteten bei den Gesundheitsbehörden. Das schreibt das zweite Pandemieschutzgesetz vor, das in dieser Woche beschlossen wurde. Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht darin einen Eingriff in die Grundrechte.

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Man sieht den Hinterkopf eines Jungen, der eine unscharfe Landkarte in der Hand hält und darauf schaut.
Wissen Digitaler Unterricht in Zeiten von Corona

Es fehlt die direkte Kommunikation

Lernplattformen gibt es schon lange, die Coronakrise verlangt der Infrastruktur an den Schulen aber mehr ab. Lehrer:innen und Schüler:innen müssen miteinander kommunizieren – am besten funktioniert das, wenn man sich gegenseitig sieht. Wir haben nachgefragt, wo es bereits Videokonferenzsysteme gibt.

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Das sogenannte Draußen.
Was vom Tage übrig blieb Was vom Tage übrig blieb

Berliner Bezirke, blanke Bedenken und bekannte Baupläne

Zum Corona-Software-Zoo gesellt sich eine neue, alte Software. Ärzte machen mit nackter Haut auf ihre Probleme aufmerksam und auch Rheinmetall wurden unfreiwillig die Hosen ein Stück heruntergelassen. Die besten Reste des Tages.

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Kind sitz in großem Raum an einem Laptop und arbeitet.
Wissen Videokonferenzen für Schulen

In Mannheim und Heidelberg kommt das digitale und offene Klassenzimmer

Die Initiative „Chaos macht Schule“ in Mannheim entwickelt eine Jitsi-Instanz für Schulen in der Region. Wir sprechen mit Steffen Haschler darüber, wie das Projekt entstand und vor welche technischen und finanziellen Schwierigkeiten das digitale Lernen einige Schüler:innen stellt. Dank der schnellen Unterstützung einer Stiftung kann das Projekt rasch weiter entwickelt und skaliert werden.

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Fotomontage: Auge mit Coronavirus und 1en und 0en
Technologie Tracing-Technologien

Die Corona-App Ihres Vertrauens

Ob Corona-Tracing-Apps mit zentralem oder dezentralem Prinzip arbeiten sollen, ist keine rein technische Frage. Es ist auch eine Frage von Vertrauen. Politisch verantwortungsvolles Handeln heißt, die Unterschiede zu verstehen und ernstzunehmen.

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Mit diesem Bild illustriert die ARD Informationen zu ihrem öffentlich-rechtlichen "Auftrag"
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (60)

Öffentlich-rechtliche Medien zwischen Neutralität und Haltung in der Corona-Krise

Die öffentlich-rechtlichen Wissenschaftspopstars Christian Drosten und Mai Thi Nguyen-Kim diskutieren über ihre medialen Expert:innenrollen und adressieren dabei Fragen von Neutralität und Haltung, die öffentlich-rechtliche Medien ganz prinzipiell betreffen.

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Gesundheitsämter haben in Sachsen-Anhalt Daten von 915 Menschen in Quarantäne an die Polizei weitergegeben.
Datenschutz Quarantäne-Durchsetzung

Hat Sachsen-Anhalt die Übermittlung von Coronalisten an die Polizei vertuscht?

Das Landesinnenministerium ließ Daten von Menschen, die unter Quarantäne standen, in einer Fahndungsdatenbank des Landeskriminalamts speichern, darunter auch Kontaktpersonen von Erkrankten. Zuvor hatte die Behörde netzpolitik.org mitgeteilt, die Polizei habe keine Listen mit Coronavirus-Infizierten erhalten. Erst eine parlamentarische Anfrage der Opposition brachte die Übermittlung ans Licht.

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Auch mit dem Verschwörerhaus ist Ulm sehr innovativ.
Wissen Interview

Ulm baut offene Bildungsinfrastruktur für Schulen

Die Stadt Ulm baut in Eigeninitiative eine kommunale Videokonferenz-Infrastruktur auf Basis der Open-Source-Lösung Big Blue Button. Wir haben mit Stefan Kaufmann von der Geschäftsstelle „Digitale Agenda“ über die Motivation dahinter, die weiteren Pläne und ihre bisherigen Erfahrungen gesprochen.

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Mann im Hemd am Schreibtisch mit farbverschmierten Händen, Stift und Pinsel in der Hand.
Wissen Offene Bildungsinfrastrukturen

Helft mit: Schulen brauchen offene Infrastrukturen

Viele Lehrer:innen und Eltern fühlen sich gerade alleingelassen, weil es nicht überall digitale Werkzeuge für den Unterricht gibt. Wir sammeln positive Beispiele, die auf offene und datenschutzfreundliche Alternativen setzen und sich nicht von einzelnen Unternehmen abhängig machen. Dafür brauchen wir eure Hilfe.

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Menschen auf eine Rolltreppe
Datenschutz Covid-19

Forscher:innen warnen, Kontaktverfolgung könne zur Überwachung missbraucht werden

Rund 300 Wissenschaftler:innen aus der ganzen Welt fordern, Maßnahmen zur Kontaktverfolgung mit Apps müssten die Privatsphäre der Bürger:innen achten. Indirekt kritisieren sie damit das Modell, das derzeit auch die Bundesregierung favorisiert.

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Menschen mit Smartphones in der Hand
Datenschutz Covid-19-Kontaktverfolgung

Richtungsstreit unter den Entwickler:innen der Corona-Tracing-Technologie

Offener Konflikt im europäischen Konsortium PEPP-PT, das eine Technologie für Corona-Tracing-Apps entwickeln will. Mehrere Vertreter:innen eines dezentralen Ansatzes machen auf Twitter öffentlich Schluss mit der Gruppe. Deren Sprecher Chris Boos bemüht sich um Schadensbegrenzung.

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Fieberthermometer
Datenschutz Interview zur Corona-Datenspende-App

Ein Fieberthermometer für Deutschland

Datenschützer:innen und Netzaktivistinnen sind mit der neuen Datenspende-App des Robert Koch-Instituts nicht zufrieden. Zu intransparent, zu schlecht kommuniziert. Doch was kann das Institut aus den Pulsdaten von Hunderttausenden in Deutschland überhaupt ablesen? Ein Interview mit Dirk Brockmann, Leiter der Arbeitsgruppe Epidemiologische Modellierung.

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Bundesregierung beschließt App-Standard für Corona-Tracing
Technologie Covid-19

Bundesregierung empfiehlt App-Standard für anonymes Corona-Tracing

Bund und Länder haben sich in der Frage der Corona-App geeinigt. In ihrer Strategie empfehlen sie den datenschutzfreundlichen Standard des PEPP-PT-Konsortiums und wenden sich damit gegen den Rat der Leopoldina, auch GPS-Daten sammeln zu lassen.

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Ein Jurist rät allen Menschen, die in Niedersachsen derzeit unter Quarantäne stehen, möglichst bald Strafanzeige gegen das Sozialministerium zu stellen. (Symbolbild)
Datenschutz Gesundheitsdaten

Niedersachsen schickt weiter Coronalisten an die Polizei

Die Landesdatenschutzbeauftragte hält die Übermittlung der Daten für illegal und hat angeordnet, sie umgehend einzustellen. Nun werfen Oppositionspolitiker:innen der Landesregierung vor, das Parlament zu umgehen. Ein Jurist rät Menschen in Quarantäne zur Strafanzeige gegen das Sozialministerium.

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3D-Drucker
Demokratie KfW-Sonderprogramm

Wer gemeinnützig gegen Corona hilft, bekommt kein Geld

Mit einem milliardenschweren Sonderprogramm greift die Bundesregierung der deutschen Wirtschaft unter die Arme. Doch staatliche Förderung gibt es nur für Unternehmen mit Gewinnabsichten. Gemeinnützige Initiativen, die auf eigene Kosten Schutzmasken und Ersatzteile herstellen, gehen leer aus.

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Netz aus Seilen
Datenschutz Zentrale vs. dezentrale Corona-Tracing-Apps

Welche Technologie bietet den besseren Datenschutz?

Smartphones sollen bei der Kontaktverfolgung von Covid-19-Infizierten helfen. Das Potential solcher Technologie zur Eindämmung der Pandemie ist enorm. Doch Fachleute streiten sich derzeit öffentlich um die Frage, welche Technologie zum Standard wird, um die hochsensiblen Daten bestmöglich zu schützen. Ein Rekonstruktionsversuch.

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Datenschutz Coronavirus

Robert Koch-Institut sammelt Gesundheitsdaten per Fitness-Tracker

Besitzer:innen von Fitnessarmbändern sollen ihre Gesundheitsdaten der Forschung zum Coronavirus zur Verfügung zu stellen, bittet das Robert Koch-Institut. Die Behörde hat heute eine App vorgestellt, die mit pseudonymisierten Daten Symptome einer Corona-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen soll. Quelloffen ist die Software nicht.

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„Die Anschriften der unter häuslicher Quarantäne stehenden Personen nach einem positiven Test auf Corona sind seitens der Gesundheitsämter an die Polizei zu übermitteln“, lautete die Anordnung in Niedersachsen.
Datenschutz Datenschutzbehörde

Coronavirus-Listen der niedersächsischen Polizei sind illegal

Die Landesdatenschutzbeauftragte hat Gesundheitsämtern in Niedersachen verboten, Listen Corona-Infizierter an die Polizei zu übermitteln. In Bremen wurden bereits weitergegebene Gesundheitsdaten nach unserer Berichterstattung offenbar wieder gelöscht. Auch die deutsche Datenschutzkonferenz hat sich jetzt zu den Vorgängen positioniert.

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Person sitzt abends alleine zu Hause am Smartphone
Datenschutz Digitalisierung in der Corona-Falle

Warum freiwilliges Handy-Tracking nicht funktioniert

Im Kampf gegen die Coronakrise sollen nun freiwilige Apps helfen, die ihre Nutzer vermeintlich anonym bei Kontakt mit Infizierten warnen. So sollen Ausgangsbeschränkungen gelockert werden können. Dieser Ansatz wird scheitern, kommentieren der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink und Clarissa Henning.

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Schwarz-weiß-Bild von Marathonläuferinnen
Demokratie #wirvsvirus-Hackathon

Die nächsten Schritte vom Sprint zum Marathon

26.581 TeilnehmerInnen haben beim Hackathon an etwa 1.500 Projekten zur Coronakrise gearbeitet. Die OrganisatorInnen haben mit Hilfe von ExpertInnen und einer Fachjury nun 20 Projekte prämiert und ein Unterstützungskonzept vorgestellt.

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So ähnlich scheinen die Listen ausgesehen zu haben, die in mehreren Bundesländern an die Polizei übermittelt wurden. (Symbolbild)
Datenschutz Daten von Infizierten

Polizei sammelt in mehreren Bundesländern Coronavirus-Listen

In Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern erhielt die Polizei Listen mit Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind. Auch in Niedersachsen und Bremen kam es nach Recherchen von netzpolitik.org zu einer Übermittlung sensibler Gesundheitsdaten. Datenschützer:innen halten dies zum Teil für illegal.

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Demokratie Corona-Tracking

Diese Handy-Technologie soll Covid-19 ausbremsen

Wissenschaftler:innen im Umfeld des Heinrich-Hertz-Instituts arbeiten seit Wochen an einer Technologie, die Menschen warnt, wenn sie mit Corona-Infizierten in Kontakt waren. Sollte das funktionieren, könnte der Lockdown gelockert werden. Doch das hängt vor allem davon ab, wie viele mitmachen.

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Mikroskopaufnahmen von Covid-19
Datenschutz Digitale Grundrechte nach Corona

Warum wir gerade jetzt eine Debatte über Datenschutz brauchen

Corona provoziert eine Reihe politischer Tabubrüche, auch beim Datenschutz. Das alles geschieht unglaublich schnell, die gesellschaftliche Diskussion kann kaum mithalten. Deshalb müssen digitale Grundrechte jetzt auf der Tagesordnung stehen, kommentiert Rainer Mühlhoff.

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leere Theaterbühne
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (59)

Von Kultur bis Breitensport: Es fehlt ein öffentlich-rechtliches Angebot für Nutzerinhalte

Die Coronakrise hat einen Boom an digitalen Angeboten von Hochkultur bis hin zu Fitnessvideos für Zuhause ausgelöst. Mangels Angeboten für nutzer:innengenerierte Inhalte bleiben die öffentlich-rechtlichen Anbieter in Deutschland aber außen vor.

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Bleistiftzeichnung des chinesischen Arztes Li Wenliang
Öffentlichkeit In memoriam Li Wenliang

Desinformation zu bestrafen, ist die falsche Therapie

Zur Pandemie kommt die sogenannte Infodemie. Weltweit reagieren Staaten auf die Verbreitung vermeintlicher Falschnachrichten. Doch wer legt fest, was richtig und falsch ist? Der Fall des chinesischen Arztes Li Wenliang ist dabei ein mahnendes Beispiel. Ein Kommentar.

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Datenschutz Coronavirus

Corona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch

Eine Kontaktnachverfolgung von möglichen Covid-19-Infizierten mit Handydaten muss nicht zu mehr Überwachung führen, sondern kann auch datenschutzfreundlich ausgestaltet werden. Johannes Abeler, Matthias Bäcker und Ulf Buermeyer skizzieren in einem Gastbeitrag einen grundrechtsfreundlichen Regelungsvorschlag zur aktuellen Debatte.

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Viktor Orban
Überwachung Coronavirus

Die Krise als Hebel für Überwachung und Kontrolle

Weltweit bauen demokratische Staaten Grundrechte ab, um gegen das Coronavirus vorzugehen. Manchen Regierungen scheint das aber nur ein vordergründiges Anliegen zu sein. Leichtfertig abgesegnet könnten temporäre Maßnahmen zur Dauereinrichtung werden – und zum Schuss ins eigene Knie.

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türkisfarbene Maske
Öffentlichkeit Wissenschaftsjournalismus

Wie das Coronavirus Journalist:innen auf die Probe stellt

Ungeprüfte Studien, widersprüchliche Aussagen: In der weltweiten Krise durch das Coronavirus ist es auch für die Medien schwer, den Überblick über wissenschaftliche Fakten zu behalten. Wir sprechen mit Volker Stollorz vom Science Media Center Germany über Unsicherheit in der Pandemie und woran Medienprofis wie Leser:innen derzeit Halt finden können.

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Spiegelung eines Flugzeugs in einer Pfütze
Überwachung Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Fluggastdaten für Gesundheitsämter

Ursprünglich verursachte die geplante Handydatenauswertung in Gesundheitsminister Spahns Vorschlag für eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Aufregung. Inzwischen ist dieser Ansatz aus dem Entwurf geflogen, die Gesundheitsämter sollen trotzdem umstrittene Daten direkt vom BKA bekommen können.

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Screenshot der WirvsVirus-Abschlussveranstaltung
Technologie #WirvsVirus-Hackathon der Bundesregierung

Wenn sich die Zivilgesellschaft organisiert, um gesellschaftliche Probleme zu lösen

Der #WirvsVirus-Hackathon der Deutschen Bundesregierung wollte die Zivilgesellschaft mobilisieren, um digitale Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen in der Corona-Krise zu entwickeln. Eine Reflexion und Bilanz aus TeilnehmerInnensicht.

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Eine kleine Figur eines Mannes im Anzug hinter einem Rednerpult steht auf einem Stimmzettel, der laut Aufschrift zu den EU-Wahlen gehört.
Demokratie Politikbetrieb in der Corona-Krise

EU-Abgeordnete sollen jetzt per Mail abstimmen

Das EU-Parlament bekommt ein neues Abstimmungsverfahren, damit Abgeordnete sich nicht gegenseitig im Plenarsaal mit COVID-19 anstecken. Stattdessen sollen sie nun per E-Mail eingescannte Stimmzettel verschicken – allerdings sind diese E-Mails nicht verschlüsselt und auch sonst ist das Verfahren nicht besonders sicher.

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Warnschild auf Mikroskopaufnahme von Coronavirus
Öffentlichkeit Desinformation zu COVID-19

Wie die Plattformen durchgreifen und welche Fragen das aufwirft

Nahezu alle großen Plattformen haben im Zuge der Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um Desinformation entgegenzutreten. Unser Gastautor hat analysiert, wie sie Verweise auf verlässliche Quellen einsetzen und Inhalte mit Künstlicher Intelligenz hoch- und herabstufen.

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Eine Bushaltestelle, an der ein Mann vorbeirennt.
Demokratie Grundrechtseingriffe in der Corona-Krise

Warum Ausgangssperre und Notstandsgesetze nichts miteinander zu tun haben

Eine Situation wie diese haben die wenigsten Menschen in Deutschland jemals erlebt. Dabei gibt es noch keine Ausgangssperren, im internationalen Vergleich halten sich die Grundrechtseingriffe in Grenzen. Das hat Gründe. Wir geben Euch einen Überblick über das, was nach deutscher Rechtslage überhaupt möglich ist – und was nicht.

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Öffentlichkeit COVID-19

Gerüchte, Fake News und voreilige Wissenschaft in Corona-Zeiten

Die Corona-Krise ist hochdynamisch. Was gestern gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse oder politische Einschätzungen waren, ist heute oft schon nicht mehr aktuell. Auch Gerüchte und Falschnachrichten kursieren. Wir geben einen Überblick über Faktencheck-Portale und Anlaufpunkte für wissenschaftliche Studien.

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Datenschutz Standortdaten und Corona

Unverhofftes Datengeschenk

Staatliche Einrichtungen versprechen sich viel von der Auswertung von Standortdaten, die ihnen Mobilfunkbetreiber zuliefern. Nach der Telekom Deutschland zeigt sich nun auch Telefónica offen für Gespräche, um gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu helfen. Doch weiterhin ist völlig unklar, was mit diesen Daten genau geschehen soll – und ob sie wirklich anonymisiert sind.

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Nicht von jeder Firma will man eine Nachricht erhalten.
Überwachung NSO Group

Israelischer Spyware-Hersteller will Corona-Tracker verkaufen

Die Cyber-Intelligence-Firma NSO Group behauptet, eine Software entwickelt zu haben, mit der Gesundheitsministerien die Ausbreitung des Corona-Virus verfolgen können. Angeblich nutzen rund ein Dutzend Staaten sie bereits zu Testzwecken. Dabei scheint es heikel, das Unternehmen auch nur in die Nähe sensibler Daten zu lassen.

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Portrait von Nhi Le
Öffentlichkeit Coronavirus

Journalistin wehrt sich gegen Rassismus und wird auf Twitter gesperrt

Twitter sperrt Nhi Le, weil sie Rassist:innen Schellen androht. Andere Nutzer:innen wiederholen ihren Tweet, doch nichts passiert. Vieles deutet darauf hin, dass nicht nur der Inhalt des Tweets entscheidend für eine Sperre sein könnte.

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