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Urheberrecht

GEMA erlaubt Mitgliedern „vergütungsfreie Lizenzen“, Kompatibilität mit Creative Commons fraglich

Die GEMA erlaubt ihren Mitgliedern seit kurzem, für einzelne Werke eine nicht-kommerzielle Nutzung kostenlos zu erlauben. Auch wenn die GEMA damit nur einer gesetzlichen Vorgabe folgt, ist der Beschluss ein Meilenstein. Ob GEMA-Mitgliedschaft auf diese Weise mit Creative Commons kompatibel wird, ist jedoch weiterhin unklar.

Die Cider Connection: Abmahnungen gegen Nutzer von Creative-Commons-Bildern

Seit Dezember 2015 verschickt eine Cider Connection zahlreiche Abmahnungen wegen fehlerhafter Creative-Commons-Referenzierungen. Wir haben recherchiert und legen jetzt das Netzwerk der Abmahner offen.

Wikimedia verliert erste Runde im Rechtsstreit mit Reiss-Engelhorn-Museen um Digitalisate gemeinfreier Werke

Etappensieg für die Reiss-Engelhorn-Museen aus Mannheim in ihrem Bemühen, Digitalisate gemeinfreier Werke urheberrechtlich zu schützen und damit der Wikipedia-Community vorzuenthalten. Wikimedia hat bereits angekündigt, gegen die Entscheidung Rechtsmittel einzulegen.

Zeitenwende im Urheberrecht: Verfassungsgericht erlaubt Sampling

Nach Jahrzehnten übermäßig restriktiver Rechtsprechung im Urheberrecht könnte das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zu Sampling eine Trendwende einleiten: Kunstfreiheit ist demnach wichtiger als Leistungsschutzrechte.

Debatte über Internet-Meme und Urheberrecht: Wäre Fair Use auch keine Lösung?

Anfang Mai vertrat Rike Maier, Doktorandin am Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, in einem Beitrag bei iRights.info die Position, Meme und Urheberrecht seien nicht immer unversöhnlich und auch eine Reform des europäischen Urheberrechts nach Vorbild des US-amerikanischen Fair Use würde keine echte Verbesserung bedeuten: Weder das amerikanische Fair-Use-Modell noch die deutschen Schrankenregelungen können ohne Probleme mit diesen Mehrdeutigkeiten umgehen, die Memen noch viel stärker als klassischen Kunstwerken innewohnen.

Studien des Justizministeriums zum Urheberrecht: Auswege aus Fiasko fehlender und fehlgeleiteter Reformen

„Die digitale Urheberrechtsreform versackt im Fiasko“ betitelte Stefan Krempl seinen Bericht bei heise.de über die jüngste öffentliche Debatte zum Urheberrecht im Justizministerium. Und in der Tat ist diese Einschätzung sehr gut wissenschaftlich fundiert, war doch die Präsentation zweier umfassender Studien im Auftrag des Ministeriums Anlass für die Veranstaltung.

Keine Verhandlung vor Supreme Court: Google Books ist und bleibt Fair Use

Nach der letztjährigen eindeutigen Entscheidung eines US-Berufungsgerichts, dass Google Books unter die Fair-Use-Klausel des US-Copyrights fällt, hatte die unterlegene US-Autorenvereinigung Author’s Guild umgehend angekündigt, sich an den Supreme Court zu wenden.

EuGH-Generalanwalt: Verlinken ist keine Urheberrechtsverletzung

Stellt das Verlinken von urheberrechtlich geschützten Werken, welche ohne Genehmigung veröffentlicht wurden, eine Urheberrechtsverletzung dar oder nicht? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) sieht das zumindest in einem Fall aus den Niederlanden nicht so (pdf).

Broschüre kritisiert Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Rechtsanwalt und Urheberrechtsexperte Till Kreutzer hat für die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) eine Broschüre zu den häufigsten Fragen rund um ebendieses Leistungsschutzrecht für Presseverleger (PDF) zusammengestellt.

Wikimedia verliert Kampf um Panoramafreiheit vor schwedischem Höchstgericht

Das schwedische Höchstgericht verbietet in einer aktuellen Entscheidung der schwedischen Wikipedia die Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken im öffentlichen Raum, sofern diesbezüglich nicht die Rechte mit den Urhebern geklärt wurden.

EU-Kommission bittet um Meinung zu geistigem Eigentum

Die EU-Kommission bereitet mit einer Online-Konsultation zum Thema „Geistiges Eigentum“ eine Gesetzesänderung im Bereich Urheberrecht vor. Hierzu sollen Bürger, Rechteinhaber und Anwälte die entsprechende EU-Richtlinie aus 2004 (Intellectual Property Rights Enforcement Directive, IPRED) auf ihre Effektivität und Angemessenheit beurteilen.

Wikimedia Deutschland präsentiert Lizenzhinweisgenerator für Wikipedia-Bilder

Rechtzeitig zum 15. Geburtstag der deutschsprachigen Wikipedia präsentiert der deutsche Wikimedia-Verein einen Lizenzhinweisgenerator, der die Weiternutzung von Bildern aus der Wikipedia bzw. von Wikimedia Commons vereinfachen soll.

Wie die Netzgemeinde™ bei der Einführung des Leistungsschutzrechts von der Regierung ignoriert wurde

Bei der Einführung des Leistungsschutzrechts (LSR) ist einiges schiefgegangen, nicht zuletzt aufgrund massiven Lobbyeinflusses durch Vertreter der Verlegerlobby. Es sollte Presseverlagen die Möglichkeit geben, Lizenzgebühren für auf Suchmaschinen und Newsaggregatoren erscheinende Artikelauszüge zu verlangen.

„Der illegale Film“: Dokumentarfilm zum Urheberrecht via Crowdfunding

Auf der Crowdfunding-Plattform Startnext.de versuchen derzeit Autor und Regisseur Martin Baer sowie Filmemacher und Produzent Claus Wischmann 30.000 Euro für einen Dokumentarfilm zum Thema geistiges Eigentum im Allgemeinen und Urheberrecht bzw.

Tiroler Tageszeitung bekämpft mit dem Urheberrecht lästiges Kündigungsportal [Update]

Über die Zweckentfremdung des Urheberrechts zur Unterdrückung von unbequemen Protesten oder zur Vermeidung der Beantwortung von Auskunftsersuchen (z.B. im Fall von FragDenStaat) haben wir hier bereits mehrfach berichtet.

Scratching is not a Crime: Programmierseite für Kinder tausendfach aus Google-Suchergebnissen entfernt

Scratch ist eine am Massachusetts Institute of Technology (MIT) entwickelte, visuelle Programmierumgebung für Kinder- und Jugendliche samt Community-Plattform, um Ergebnisse mit anderen NachwuchsprogrammiererInnen zu teilen. Weil die Kinder in ihren Geschichten, Spielen und Animationen auch urheberrechtlich geschützte Musik einbinden, ließ der britische Musikindustrieverband (BPI) in den letzten Monaten diesbezügliche Links tausendfach aus Googles Suchindex entfernen.

Creative Commons erhält 10 Millionen Dollar Basisförderung von Hewlett-Foundation [Update]

Creative Commons kündigt eine strategische Neuausrichtung an. Noch bevor konkrete Vorhaben diesbezüglich präsentiert wurden, steht zumindest die Finanzierung dank einer mehrjährigen Basisförderung durch die Hewlett-Foundation. Die von Creative Commons vor ca.

Remixer #51 Addictive TV: „Bilder haben ihren eigenen Rhythmus“

In der Serie “Remixer/in” geht es um Menschen und ihre Erfahrungen und Einstellungen zum Thema Remix und Remix-Kultur. Dieses Mal: Addictive TV. Graham und Mark sind die Remix- und Mashup-Künstler hinter Addictive TV.

#netzrückblick: Gefahr gebannt – vorerst keine Einschränkung der Panoramafreiheit

In der EU entbrannte in diesem Jahr eine Debatte über die Panoramafreiheit, also das Recht, Bilder von Gebäuden oder Kunst des öffentlichen Raumes zu verbreiten, die urheberrechtlich geschützt sind.

#netzrückblick: Das Urheberrechtsjahr 2015 in Star-Wars-Metaphern

In ihrem Buch „Internet: Segen oder Fluch“ widmen Sascha Lobo und Kathrin Passig ein ganzes Kapitel dem Thema Internet-Metaphern und beobachten deren gehäuftes Auftreten beim Thema Urheberrecht: „Besonders die Debatte um Urheber- und Verwertungsrechte im Internet wird derart metapherndurchtränkt geführt, dass allein die Begriffe schon ein Weltbild samt Universallösung installieren, noch bevor das erste Argument ausgetauscht ist.“ Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen Ereignisse des Jahres.
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