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Patente

Indisches Patentamt sagt Nein zu Softwarepatenten

Das indische Patentamt hat sich letzte Woche klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Das Thema Softwarepatente beschäftigt uns seit Beginn von netzpolitik.org: Im ersten archivierten Eintrag auf Netzpolitik hat Markus über die Bedrohung der Software-Entwicklung durch Softwarepatente geschrieben. Damals stand und die Entscheidung des EU-Parlaments zur Softwarepatente-Richtlinie an und es wurde noch eine starke Kriegsrethorik verwendet. Das […]

Softwarepatente: Gute Nachrichten von US-Gerichten

In den Anfängen dieses Blogs waren sie eines der am heißesten diskutierten Themen, in den letzten Jahren ist es etwas ruhiger um sie geworden: Softwarepatente. Vor allem auf europäischer Ebene tobte nach der Jahrtausendwende eine Auseinandersetzung um den letztlich gescheiterten Entwurf für eine EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen„. Trotz deren Scheitern sind Softwarepatente und die mit ihnen […]

TPP, eine Internetbedrohung in der Tradition von ACTA, IPRED und anderen Abkürzungen

Wikileaks haben am 13. November den Entwurfstext für das TPP-Kapitel zu Intellectual Property geleakt. TPP ist ein transpazifisches Handelsabkommen, das mittlerweile die Länder  Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Brunei, Neuseeland, die USA, Kanada, Australien, Mexiko und Japan umfasst. Zusammengenommen erwirtschaften diese über 40% des Bruttoweltproduktes, Handelsbedingungen zwischen diesen Staaten üben dementsprechend großen Einfluss auf den […]

Landtagswahl Hessen: SPD und CDU enttäuschen, Grüne und Piraten punkten

Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine für die Landtagswahl in Hessen am 22. September 2013. Mit den Fragen will die FSFE prüfen, inwieweit sich die Landesverbände mit den Themen auseinandergesetzt haben. Das Ergebnis davon: Die Hessen CDU relativiert schon vor der Wahl alle ihrer Aussagen. Nach diesen Antworten braucht man sich keine […]

Heute Anhörung des Rechtsausschusses zu Softwarepatenten

Heute findet im Rechtsausschuss des Bundestags um 16:00 Uhr (Raum 4.300, Paul-Löbe-Haus) unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) eine öffentliche Anhörung der Sachverständigen zu Software-Patenten statt. Anlass ist der interfraktionelle Antrag zu „Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen„. Die geladenen Sachverständigen sind: Prof. Dr. Jürgen Ensthaler, Lehrstuhlinhaber Wirtschafts-, Unternehmens- […]

Bundestag will Sofwarepatente begrenzen

Am Montag hat der Bundestag ein Zeichen gegen Softwarepatente gesetzt. In einem Antrag (pdf) von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, der in erster Lesung angenommen wurde, hat das Parlament die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, daß Softwareentwickler ungehindert von Patenten arbeiten können. (heise.de vom Donnerstag) (Pressemitteilung FSFE) Wie bereits berichtet, stellt der Antrag Urheberrecht und […]

CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne sprechen sich gegen Softwarepatente aus

Tagensordnungspunkt 17 der heutigen Sitzung des Bundestages lautet „Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen“. In einem gemeinsamen Antrag (PDF) von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen fordern sie die Bundesregierung dazu auf, Softwarepatente effektiv zu begrenzen und zu gewährleisten, dass Computerprogramme urheberrechtlich geschützt blei­ben und dieser Schutz nicht durch eine […]

Leistungsprämie für Europäische Patentprüfer

In digitalen Märkten treffen Unternehmen auf Patentdickichte und melden immer mehr Erfindungen an.  Das Europäische Patentamt finanziert sich durch die Gebühren der von ihm vergebenen Patente. Bei der Vergabe ist es so engagiert, dass dessen Präsident Benoit Batistelli für 2011 einen Gewinn von 89,2 Millionen Euro verzeichnen kann. Wohin mit dem Geld? Einen Teil des […]
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