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Patente

Indisches Patentamt sagt Nein zu Softwarepatenten

Das indische Patentamt hat sich letzte Woche klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Das Thema Softwarepatente beschäftigt uns seit Beginn von netzpolitik.org: Im ersten archivierten Eintrag auf Netzpolitik hat Markus über die Bedrohung der Software-Entwicklung durch Softwarepatente geschrieben.

Softwarepatente: Gute Nachrichten von US-Gerichten

In den Anfängen dieses Blogs waren sie eines der am heißesten diskutierten Themen, in den letzten Jahren ist es etwas ruhiger um sie geworden: Softwarepatente. Vor allem auf europäischer Ebene tobte nach der Jahrtausendwende eine Auseinandersetzung um den letztlich gescheiterten Entwurf für eine EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen„. 

TPP, eine Internetbedrohung in der Tradition von ACTA, IPRED und anderen Abkürzungen

Wikileaks haben am 13. November den Entwurfstext für das TPP-Kapitel zu Intellectual Property geleakt. TPP ist ein transpazifisches Handelsabkommen, das mittlerweile die Länder  Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Brunei, Neuseeland, die USA, Kanada, Australien, Mexiko und Japan umfasst.

Landtagswahl Hessen: SPD und CDU enttäuschen, Grüne und Piraten punkten

Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freie-Software-Wahlprüfsteine für die Landtagswahl in Hessen am 22. September 2013. Mit den Fragen will die FSFE prüfen, inwieweit sich die Landesverbände mit den Themen auseinandergesetzt haben.

Heute Anhörung des Rechtsausschusses zu Softwarepatenten

Heute findet im Rechtsausschuss des Bundestags um 16:00 Uhr (Raum 4.300, Paul-Löbe-Haus) unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) eine öffentliche Anhörung der Sachverständigen zu Software-Patenten statt.

Bundestag will Sofwarepatente begrenzen

Am Montag hat der Bundestag ein Zeichen gegen Softwarepatente gesetzt. In einem Antrag (pdf) von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, der in erster Lesung angenommen wurde, hat das Parlament die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, daß Softwareentwickler ungehindert von Patenten arbeiten können.

CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne sprechen sich gegen Softwarepatente aus

Tagensordnungspunkt 17 der heutigen Sitzung des Bundestages lautet „Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen“. In einem gemeinsamen Antrag (PDF) von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen fordern sie die Bundesregierung dazu auf, Softwarepatente effektiv zu begrenzen und zu gewährleisten, dass Computerprogramme urheberrechtlich geschützt blei­ben und dieser Schutz nicht durch eine Erteilung von Patenten auf bestimmte Softwarekomponen­ten ausgehebelt werden darf.

Leistungsprämie für Europäische Patentprüfer

In digitalen Märkten treffen Unternehmen auf Patentdickichte und melden immer mehr Erfindungen an.  Das Europäische Patentamt finanziert sich durch die Gebühren der von ihm vergebenen Patente.

Das ist erst der Anfang: DRM für 3D-Drucker patentiert

3D-Drucker geben uns die Möglichkeit, fast alles herzustellen, was wir uns ausdenken können. Sie werden immer besser, und immer billiger, und sie sind Teil einer Revolution der Art und Weise, wie wir Dinge herstellen.

Apple vs Samsung: Meilenstein oder Schlagloch?

  Vergangene Woche hat ein Gericht in Kalifornien Samsung dazu verurteilt, Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zu zahlen. Unter Schlagzeilen wie „Apple crushes Samsung in quest for global tech domination“ diskutieren diverse Kommentatoren einen Umbruch im Smartphone-Markt.
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