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Alle Beiträge dieses Autors/dieser Autorin

26. März in Berlin: „Grundeinkommen: Eine Antwort auf die digitale Krise des Urheberrechts?“

Wikimedia Deutschland lädt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Das ABC des Freien Wissens“ am 26.03.2015 ab 19:00 Uhr (Einlass 18:30 Uhr) in die Geschäftsstelle (Tempelhofer Ufer 23-24 in Berlin), wo über das Thema „Grundeinkommen.

Wikimedia-Veranstaltungsreihe „Digitale Kompetenzen“ in Berlin startet zum Thema Datenschutz

Mit dem Thema des Wissenschaftsjahres 2014, „Digitale Gesellschaft“, beschäftigt sich eine Veranstaltungsreihe von Wikimedia Deutschland, die am Montag startet. Los geht’s mit dem Thema „“Datenschutz – Eine unterschätzte digitale Kompetenz?” am 23.

ZAPP: Wie Wikipedia die BND-Transparenzoffensive ausgelöst hat

Der BND hat bekanntlich vor ein paar Tagen einige Schilder an ausgewählten Aussenstellen angebracht und das Ganze „Transparenzoffensive“ genannt. Was früher mal das „Amt für Schadensabwicklung“ oder das „Ionosphäreninstitut“ war, nennt sich jetzt schlicht „Bundesnachrichtendienst“.

Australischer Geheimdienst: Brauchen Vorratsdaten wegen Snowden

Wir sind in der Debatte um die Einführung und den Ausbau von Überwachungsmaßnahmen ja einiges gewohnt. Polizeigewerkschafter wie der notorische Rainer Wendt und Arnold Plickert, Vertreter von Strafverfolgungsbehörden, Geheimdiensten und Law-and-Order-Politiker tun sich immer wieder mit erstaunlichen Einfällen hervor, wie man grundrechtseinschränkende Maßnahmen begründen kann.

Nach EuGH-Urteil: Constantin Film kündigt an, sich vor Gericht für Netzsperren einzusetzen

Golem.de weist gerade auf eine Pressemitteilung der Constantin Film AG hin, in der diese ankündigt, den Ball aufzunehmen den der Europäische Gerichtshof (EuGH) ihr hingeworfen hat und sich für mehr Zensurinfrastruktur in Deutschland einzusetzen.

Apple und Netflix: Was beim Thema Netzneutralität auf dem Spiel steht

Vor einer Woche hat der federführende Ausschuss des Europaparlaments bei der Abstimmung der Telekommunikationsverordnung eine Position eingenommen, die das Prinzip der Netzneutralität aushöhlt. Nächste Woche nun liegt es am Plenum des Parlaments, den Schaden bei der dortigen Abstimmung wiedergutzumachen.

Türkei: Jetzt ist auch noch YouTube weg

Es hatte sich angedeutet: In der Türkei ist YouTube gesperrt worden. Nachdem dort heute ein Leak eines Austauschs von Mitgliedern der Regierung und des Geheimdienstes über die Lage in Syrien veröffentlicht worden war, wurde die Sperre angeordnet.

Human Rights Watch über Zensur und Überwachung in Äthiopien

Bei den Berichten zu den Snowden-Enthüllungen fällt auf, dass die Empörung umso größer ist, je besser gestellt die von der Überwachung Betroffenen sind. Von der Bundeskanzlerin angefangen über Behörden und Konzerne, die Bürger in Deutschland oder anderen Industrienationen bis hin zu der Bevölkerung von Ländern, die Journalisten in der Überschrift besser nicht erwähnen, wenn sie wollen dass die Texte gelesen werden, gibt es einen gewaltigen Unterschied in der Aufmerksamkeit.

Exportkontrollen für Überwachungs­technologie: Regelungen updaten, Menschenrechte schützen

Überall auf der Welt wird gefiltert, zensiert und überwacht. Kaum ein Regime ist dabei zu gruselig, um nicht in den Genuss technologischer Aufrüstung aus der westlichen Welt zu kommen.

Twitter-Sperre in der Türkei: Es geht nicht nur um Technik

Die Sperre von Twitter in der Türkei hat das Interesse der Weltöffentlichkeit an den Vorgängen im Land katalysiert. Nachdem die zunächst eingesetzte DNS-Sperre auf verschiedene Arten umgangen wurde und der Dienst weiteren Zulauf erhielt, wurden auch verschiedene Umgehungsmöglichkeiten ausgeschaltet.

Es kann endlich losgehen: Bundestag stimmt einstimmig für NSA-Untersuchungsausschuss

Wie an dieser Stelle bereits angekündigt, hat der Bundestag heute über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Überwachungsskandal beraten und entschieden. Nachdem es kurz zuvor bei der Debatte um die aufgehobene Immunität von MdBs der Linken, die vor drei Jahren einen Nazi-Aufmarsch in Dresden mit-blockiert hatten, hitzig herging, begrüßten die Redner der Koalitionsparteien ebenso wie die von Linken und Grünen recht einhellig den Wert der Geschlossenheit bei der Einrichtung des Ausschusses.

NSA speichert Telefongespräche eines ganzen Landes komplett

Ein Großteil der bisherigen Veröffentlichungen von Dokumenten aus dem Fundus von Edward Snowden zeigte die massenhafte Sammlung und Speicherung von Metadaten aller Art auf. Seit heute gibt es weitere Belege, dass auch Inhalte von den Geheimdiensten flächendeckend weggespeichert werden: Die NSA hat ein System, um alle Telefonate, die in einem Land geführt werden, aufzuzeichnen und für einen Monat aufzubewahren.

Informationsfreiheit in den USA: Wie transparent ist die transparenteste Regierung aller Zeiten?

Die Nachrichtenagentur AP hat in einer Studie untersucht, wie oft Informationsfreiheitsanfragen in den Vereinigten Staaten bewilligt oder abgelehnt wurden und wie oft bei den bewilligten Anfragen zensiert wurde.

Generalbundesanwalt Range wird noch dieses Jahr sagen, ob es einen Spionage-Anfangsverdacht gibt

Die taz hat Generalbundesanwalt Harald Range interviewt. Range gibt in knappen Antworten ein Update zum aktuellen Stand des Ermittlungsverfahrens in Sachen NSA-Spionage und räsoniert über die Vorzüge der Vorratsdatenspeicherung und die Anforderungen an die Quellen-Telekommunikationsüberwachung.

NSA: Für die Geheimdienst-Zusammenarbeit ist es egal, wer grade regiert

Glenn Greenwald hat für The Intercept ein wichtiges Detail aus den Snowden-Leaks isoliert und aufbereitet. Seit Beginn der Leaks ist eine der zentralen Fragen die nach der Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten der verschiedenen Staaten und dem Wissen der jeweiligen Regierungen über die Zusammenarbeit.

Militärgeheimdienst der Niederlande der illegalen Datenweitergabe überführt

Der militärische Geheimdienst der Niederlande (MIVD) hat illegaler Weise Daten an ausländische Geheimdienste weitergegeben. Das geht aus einem Bericht hervor, den das niederländische Parlament beim dafür zuständigen Geheimdienst-Kontrollgremium (CTIVD) beantragt hat.

Überwachungsbericht im Plenum des Europaparlaments angenommen

Neben der Datenschutzverordnung und der Datenschutzrichtlinie für Polizei und Justiz wurde im Plenum des Europaparlaments heute auch über den Abschlussbericht zum Überwachungsskandal abgestimmt. Das Dokument, das im zuständigen Ausschuss mit 33:7 Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommen worden war, erhielt dabei 544 Stimmen bei 78 Gegenstimmen.

Europaparlament: Was hat denn der Snowden mit dem Überwachungsbericht zu tun?

Morgen Mittag stimmt das Plenum des Europaparlaments über den Überwachungsbericht ab, der vor kurzem im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres angenommen wurde. Anders als bei der Datenschutzrichtlinie für Polizei und Justiz herrscht bei diesem Dokument weitgehend Einigkeit.

Europaparlament: CDU fühlt sich beim Datenschutz für Polizei und Justiz übergangen

Morgen stimmt das Plenum des Europaparlaments in Strassburg über die Datenschutzreform ab. Bei dem Gesetzesvorhaben, das Anfang 2012 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen worden war und anschließend in den Ausschüssen des Parlaments bearbeitet und verändert wurde, besteht im Parlament weitgehend Einigkeit, während sich der Rat der Mitgliedsstaaten immernoch schwer tut, zu einer gemeinsamen Position zu kommen und das Paket Richtung Abschluss zu schieben.

Edward Snowden vor Live-Publikum: Verschlüsselung macht Überwachung teuer

Gerade ging der erste Live-Auftritt von Edward Snowden zu Ende, wenn man mal von Online-Fragerunden absieht. Der wichtigste Whistleblower der jüngeren Geschichte wurde per Videoschaltung zum South-by-Southwest-Festival (SXSW) nach Austin, Texas und per Stream in die ganze Welt übertragen.
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