Alle Artikel von Constanze

Datenschutz

Erneut steigende Zahl von Funkzellenabfragen

Es gibt Neuigkeiten zur Nutzung von Daten aus der Funkzellenauswertung (FZA), also das Abfragen und Analysieren von Informationen über Mobiltelefone und ähnliche informationstechnische Geräte, die in einem bestimmten Zeitraum in einer Funkzelle angemeldet sind. Auch das Erstellen von Bewegungsprofilen wird dadurch ermöglicht. Die Mobilkommunikationsanbieter sehen sich nach richterlicher Verfügung zur Herausgabe der FZA-Daten verpflichtet. Wir […]

Lesen Sie diesen Artikel: Erneut steigende Zahl von Funkzellenabfragen
Netzpolitik Podcast

Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln

Am 17. März wurde der 12. Tätigkeitsbericht der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, vorgestellt. Wir haben Ronald Jahn, der DDR-Bürgerrechtler und vor seinem Amtsantritt Journalist war, um ein Gespräch gebeten, das wir auch als Podcast (mp3, wahlweise als ogg) veröffentlichen. Wir sprechen über den Auftrag […]

Lesen Sie diesen Artikel: Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln
Öffentlichkeit

Anwaltspost von der Schufa: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab

Wir haben diese Woche mal wieder Anwaltspost bekommen. Die Anwälte aus der Kanzlei Höcker, spezialisiert auf Marken- und Medienrecht, fordern uns im Namen der Schufa am 23. Juni auf, einen unserer Blogposts zu löschen: Schufa-Scoring: Regierung stellt Geschäftsinteressen über Datenschutz. Es geht darin um Selbstauskünfte potentieller Mieter, aber auch allgemein um Bonitätsauskünfte und Scoring sowie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Anwaltspost von der Schufa: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab
Datenschutz

Vorratsdatenspeicherung: Erpressung bei den Sozialdemokraten

Wir hatten gestern schon kurz berichtet, wie die Diskussion darum, ob man ohne einen konkreten Anlass große Mengen Daten anhäufen sollte, in der SPD vonstatten ging. Heute schrieb Luisa Boos, Juso-Linke aus Baden-Württemberg, einen weiteren Bericht dazu: Wie war es auf dem Parteikonvent? Sigmar Gabriel bei den Jusos Bild: jusos. Lizenz: Creative Commons BY 2.0. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vorratsdatenspeicherung: Erpressung bei den Sozialdemokraten
Linkschleuder

Der Streit unter Sozialdemokraten um die Vorratsdatenspeicherung

Henning Tillmann, selbst aktiver Sozialdemokrat, hat seine persönliche Sicht auf den Streit in der SPD um die Vorratsdatenspeicherung nachgezeichnet. Der innerparteiliche Kampf endete am Wochenende vorerst damit, dass sich die Mehrheit der am Parteikonvent Teilnehmenden für das anlasslose Speichern der Telekommunikationsdaten der Bevölkerung aussprach: Vorratsdatenspeicherung: Wie alle in der SPD darüber sprachen. Tillmann konstatiert, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Der Streit unter Sozialdemokraten um die Vorratsdatenspeicherung
Kultur

Roboteroper „My Square Lady“ oder: It ain’t over till the small robot sings

Das frischgegründete dreiköpfige Feuilleton von netzpolitik.org, bestehend aus Andre, Constanze und Elisabeth, hat sich gestern in die heiligen Hallen der Hochkultur gewagt und sich die Oper „My Square Lady“ zu Gemüte geführt. Die Vorstellung trug den verheißungsvollen Untertitel „Von Menschen und Maschinen – Eine Opernerkundung“. Myon in der Komischen Oper Die Quote der Nerds war […]

Lesen Sie diesen Artikel: Roboteroper „My Square Lady“ oder: It ain’t over till the small robot sings
Netzpolitik

Die vermeintlichen Argumente der SPD zur Vorratsdatenspeicherung

Am Wochenende hat die SPD auf ihrem Parteikonvent mehrheitlich beschlossen, sich für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung der Kommunikationsdaten auszusprechen. Man betont nun, das sei keine Vorratsdatenspeicherung „in der bisherigen Form“, sondern eben nur eine „Mindestspeicherung“. Warum die Sozialdemokraten der Meinung sind, dass die Vorgaben aus den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs mit dem vorliegenden […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die vermeintlichen Argumente der SPD zur Vorratsdatenspeicherung
Netzpolitik

BDK beklagt „hysterisch geführte Diskussion“ und fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fiel schon in der Vergangenheit durch besonders wahnwitzige Argumentationen auf, wenn es um die Überwachung und Kontrolle der Netze geht. Die Gefahren dort könnten sich nämlich „ähnlich verheerend auswirken wie atomare Angriffe“, meinte der BDK, daher wäre ein „Notausschalter fürs Internet“ eine sinnvolle Maßnahme gegen diese ganzen Webangebote mit suspektem […]

Lesen Sie diesen Artikel: BDK beklagt „hysterisch geführte Diskussion“ und fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Generell

Zur Ethik in der Informationstechnologie

Dieser Beitrag „On ethics in information technology“ von RAPHAËL VINOT erschien zunächst auf boingboing. Wir veröffentlichen ihn in deutscher Übersetzung (von Adrian, Daniel und Constanze) mit freundlicher Genehmigung. Zur Ethik in der Informationstechnologie Unser Forschungsfeld benötigt einen ethischen Rahmen, den wir akzeptieren, anstatt Regeln, die zwar technisch ungebrochen sein mögen, aber deren Sinn von uns […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zur Ethik in der Informationstechnologie
Linkschleuder

BKA-Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht: Anhörung am 7. Juli

Das Bundesverfassungsgericht hat bekanntgegeben, dass es eine mündliche Anhörung zum BKA-Gesetz durchführen wird: Am Dienstag, 7. Juli 2015, 10.00 Uhr. Es geht um zwei Verfassungsbeschwerden (1 BvR 966/09 und 1 BvR 1140/09) gegen das BKA-Gesetz, das aus der Zeit der großen Koalition 2008 stammt. Kritisiert wurde bereits vor dem Inkrafttreten, dass das Bundeskriminalamt präventive Befugnisse […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA-Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht: Anhörung am 7. Juli
Überwachung

Wirtschaftsausschuss bemängelt Vorratsdaten-Gesetz

Während der Rechtsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten dem Bundesrat empfehlen, gegen den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung keine Einwendungen zu erheben, kommt der Wirtschaftsausschuss zu einem anderen Ergebnis. Das Gesetz sollte erst noch vor dem Sommer im Bundestag beschlossen werden und die erste Lesung wird tatsächlich am Freitag stattfinden, aber erst im Herbst wird es […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wirtschaftsausschuss bemängelt Vorratsdaten-Gesetz
Netzpolitik

Überwachungsgesamtrechnung: Vorratsdatenspeicherung ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt

Wir blicken auf ein Jahrzehnt zurück, das von Gesetzesverschärfungen gekennzeichnet ist, die technisierte Überwachung zum alltäglichen Standard hat werden lassen. Der eigentlich eher im geheimdienstlichen Bereich beliebte „Full take“ entwickelt sich langsam zum modus operandi, wie nicht nur die Neu-Einführung der Vorratsdatenspeicherung zeigt, bei der gesetzlich vorgeschrieben werden soll, die Metadaten der Kommunikation der gesamten […]

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachungsgesamtrechnung: Vorratsdatenspeicherung ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt
Linkschleuder

Wie man Robotern ethisches Verhalten beibringt

Wer ein wenig Zeit hat, dem sei ein lesenswerter Artikel empfohlen, der sich mit den Fragen der Roboterethik beschäftigt. Was passiert, wenn ein Roboter oder ein Algorithmus Gesetze bricht, wer trägt dafür die Verantwortung? Wie gehen wir in naher Zukunft mit Robotern um, die eine Intelligenz haben, die der menschlichen nahekommt, und wie geben wir […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wie man Robotern ethisches Verhalten beibringt
Datenschutz

Zwei Jahre Snowden: Meinungen und Forderungen

Um das Datum des zweijährigen Jubiläums des Beginns der Snowden-Veröffentlichungen herum sind eine ganze Reihe lesenwerter Artikel, Berichte, Kommentare und Forderungen erschienen, von denen wir einige dem geneigten Leser gern zur Lektüre am Wochenende darreichen wollen. Aber möglichst im Hinterkopf haben: „As you read this online, the United States government makes a note.“ Daran erinnert […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zwei Jahre Snowden: Meinungen und Forderungen
Überwachung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert „transparente Aufklärung“ der Geheimdienstskandale

Am Mittwoch wurde in Mainz Edgar Wagner verabschiedet, der acht Jahre lang der Landesbeauftragte für den Datenschutz des Landes Rheinland-Pfalz und in den letzten drei Jahren auch für die Informationsfreiheit zuständig war. Wagners Engagement für die Informationsfreiheit half, in Rheinland-Pfalz als erstem Flächenland ein Transparenzgesetz, inklusive Partizipationsverfahren, auf dem Weg zu bringen. Anlässlich der Verabschiedung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert „transparente Aufklärung“ der Geheimdienstskandale
Überwachung

Zwei Jahre Snowden: Dem Recht auf Privatsphäre wieder Geltung verschaffen

Was müssen wir konstatieren, wenn wir einen Blick zurück auf zwei Jahren Snowden-Veröffentlichungen werfen? Nirgendwo außerhalb der Vereinigten Staaten ist die NSA mit ihren Partnern so aktiv wie in Europa, seit mehr als zehn Jahren lauschen die elektronischen Ohren und Augen. Die Kooperation mit deutschen und anderen europäischen Geheimdiensten ist in diesen Jahren beständig gewachsen. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zwei Jahre Snowden: Dem Recht auf Privatsphäre wieder Geltung verschaffen
Linkschleuder

Wikileaks veröffentlicht TISA-Papiere

WikiLeaks hat gestern siebzehn bisher geheime Dokumente und Verhandlungspapiere veröffentlicht, die den Verhandlungsstand von TISA (Trade in Services Agreement) betreffen. Bei TISA handelt es sich um ein seit 2013 verhandeltes internationales Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und der Europäischen Union mit verschiedenen weiteren Staaten wie Israel, Taiwan oder der Türkei. Ein Kapitel von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wikileaks veröffentlicht TISA-Papiere
Linkschleuder

Supernerds. Ein Überwachungsabend am 28. Mai

In zwei Tagen startet im WDR, in Kooperation mit dem Schauspiel Köln und mit der Moderatorin Bettina Böttinger und „Studiogästen“, ein interaktiver Live-Überwachungsabend: Supernerds. Supernerds. Ein Überwachungsabend. Die Ankündigung für das Theaterstück, das parallel als Premiere aufgeführt wird, verspricht: Am 28. Mai um 20:15 Uhr erlebst du, wie leicht es ist, in die Privatsphäre anderer […]

Lesen Sie diesen Artikel: Supernerds. Ein Überwachungsabend am 28. Mai
Überwachung

Günther Oettinger fordert Aufklärung über Geheimdienst-Spionage gegen die EU-Kommission

Am Pfingstsonntag vertraute der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft und CDU-Präsidiumsmitglied Günther Oettinger einer Zeitung an, dass er Angst habe, wirklich Vertrauliches am Mobiltelefon zu besprechen. Man teste daher nun sog. Krypto-Handys, also Mobiltelefone mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Er sagte der „BILD am Sonntag“ wörtlich:

Lesen Sie diesen Artikel: Günther Oettinger fordert Aufklärung über Geheimdienst-Spionage gegen die EU-Kommission