Öffentlichkeit

Datenanalyse: Googles Geld und die Medien in Europa

Was für Google ein bisschen Spielgeld ist, bringt die europäische Medienbranche in Bewegung. Wer bekommt die 150 Millionen Euro, die Google der Branche versprochen hat, und wofür fließt das Geld? Hier beschreiben wir unsere Recherche, fassen die Ergebnisse und Methode zusammen – und veröffentlichen unseren Datensatz.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 35: Cyberagentur fürs Militär, Datenschutz fällt Google schwer

Diese Woche beschäftigten wir uns mit teuren Überwachungsbahnhöfen, der Gründung einer neuen „Cyber-Agentur“ und der angeblichen Abmahnwelle durch die Datenschutzgrundverordnung. Außerdem rückt unsere „Das ist Netzpolitik“ Konferenz immer näher.

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Demokratie

Neue Netzpolitische Gremien: Datenethikkommission besetzt, Digitalrat noch nicht

Ein Viertel der aktuellen Legislaturperiode ist bereits um und noch immer sind nicht alle netzpolitischen Gremien der Bundesregierung besetzt. Wer in den von der Union forcierten Digitalrat kommt, ist weiterhin unklar. Dafür nimmt die Ethikkommission in den nächsten Wochen ihre Arbeit auf. Sie soll eine Neuordnung des Datenrechts vorbereiten.

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Datenschutz

Datenschutzgrundverunsicherung: Chaos mit Ansage

Die Datenschutzgrundverordnung soll ein dringend notwendiges Update für den Datenschutz in Europa bringen. Doch kurz vor dem Stichtag dominieren Frustration und Verunsicherung die öffentliche Debatte. Eine Dynamik, die Angela Merkel und die Bundesregierung hätten verhindern können. Ein Kommentar.

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Datenschutz

ePrivacy: Datenschutzbeauftragte kritisiert einseitige Studie des Wirtschaftsministeriums

Überraschung: Fragt man Vertreter der Werbe- und Trackingindustrie, ob sie eine Regulierung ihrer Branche für ein Wirtschaftshemmnis halten, antworten sie mit „ja“. Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einer solchen Studie jetzt ernsthaft Politik machen.

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Text- und Data-Mining und Verleger-Leistungsschutzrecht – Wie die EU europäische Innovationen gefährdet

Mit ihrem Vorschlag für eine Urheberrechts-Richtlinie zum „digitalen Binnenmarkt“ verfolgt die EU-Kommission sich widersprechende Ziele. Einerseits will sie das sog. Text-und Data-Mining (TDM) durch eine neue Schrankenbestimmung rechtlich absichern. Hierdurch sollen Analysen großer Datenbestände ermöglicht werden. Weil jedoch der Anwendungsbereich des Regelungsvorschlags unangemessen klein bemessen ist, wird dieses Ziel nur sehr begrenzt erreicht werden können. […]

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Datenschutz

Merkel stellt sich gegen Datenschutz und Netzneutralität

Deutschland dürfe sich nicht vor Big Data und freizügigen Datenschutzbestimmungen fürchten, sondern müsse Daten als Rohstoff der Zukunft sehen, um im globalen Wettbewerb nicht abgehängt zu werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Wirtschaftstag 2015. „Wenn wir das akzeptieren, dann dürfen wir eben nicht als erstes nur über den Schutz nachdenken, sondern wir müssen auch […]

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Der BKA-Vize Jürgen Stock wechselte kürzlich zu Interpol. Die internationale Polizeiorganisation soll unter seiner Leitung vor allem im Bereich der digitalen Strafverfolgung den Ton angeben.
Überwachung

„Dauerhaft angespannte Bedrohungslage“: Europol und Interpol wollen Verschlüsselung umgehen und Geheimdienstdaten verarbeiten

Rob Wainwright, der Chef der EU-Polizeiagentur Europol, hat in einem Interview erneut vor der zunehmenden Nutzung von Verschlüsselungstechnologien gewarnt. Dies berichtet die in Österreich erscheinende Onlineausgabe der Zeitung Die Presse. Wainwright erklärte im Interview, Verschlüsselung sei „eines der Hauptinstrumente von Terroristen und Kriminellen“. Sie verwendeten die Technologie, um „ihre Identitäten zu verbergen“. Der Europol-Chef war […]

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Datenschutz

BpB-Sammelband zu Datenschutz

In der Bundeszentrale für politische Bildung ist ein Sammelband zum Thema “Datenschutz” erschienen. Jan Schmidt und Thilo Weichert sind die Herausgeber. Er enthält insgesamt 44 Beiträge, zudem ein umfangreiches Glossar und einen “Serviceteil” mit einschlägigen URLs und Verzeichnissen der Datenschutzbehörden und -organisationen. Ein kürzerer Beitrag zu den Protesten gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist von […]

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Datenschutz

Aktion: Sprich dich gegen die Vorratsdatenspeicherung aus!

Die Bundesregierung berät zurzeit über einen Gesetzentwurf, der alle Internet-Zugangsanbieter verpflichten würde, neue Protokolle über unsere Internetnutzung zu führen, die den Behörden die Ermittlung der von uns besuchten Internetseiten und der von uns im Internet veröffentlichten Inhalte ermöglichen sollen. Dieser weitreichende Vorschlag einer neuen Vorratsdatenspeicherung behandelt jeden Internetnutzer wie einen möglichen Verbrecher und ist eine […]

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Netzpolitik

CDU/CSU zu Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen

Der CDU-Abgeordnete Peter Tauber hat im Blog der CDU/CSU-Fraktion einen interessanten Beitrag zur Netzneutralitäts-Debatte geschrieben: Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen. Positiv ist, dass die CDU/CSU der Netzneutralität einen hohen Wert für ein Innovationsklima zubilligt. Es erlaubt jedem etwas beizutragen und innovativ tätig zu sein, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen. Nach meiner Ansicht muss das auch […]

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Generell

BBC – Innovationen mit Open Source

Die BBC, einstmals die behäbige alte Dame der europäischen Medienlandschaft, präsentiert sich als Innovationsmotor und beweist, das Modell „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ ist durchaus zukunftsfähig, sofern die Verantwortlichen traditionelle Denkmuster aufgeben und zu Reformen bereit sind. Durch die Nutzung offener Standards will die BBC gewährleisten, dass ihre Online-Angebote flexibel neu genutzt werden können. Frei nach dem Motto […]

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Ein Wald von unten gen Himmel
Kultur

Bits & Bäume: Forderungen für mehr digitale Nachhaltigkeit

In unserer zunehmend digitalen Welt wird Nachhaltigkeit nicht einfach vom Himmel fallen. Die Politik und die großen Wirtschaftsunternehmen müssen jetzt entsprechend handeln. Aber auch die Zivilgesellschaft soll ihren Beitrag dazu leisten. Die erste „Bits & Bäume“-Konferenz schließt an diesem Wochenende mit deutlichen politischen Forderungen.

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In eigener Sache

Wir sind von euch finanziert. Das macht nicht alles leichter, aber vieles besser.

netzpolitik.org macht Journalismus für alle, getragen von Leserinnen und Lesern. 100 Prozent frei zugänglich, werbefrei und ohne Tracking. Damit unser Beitrag zum offenen Internet erhalten bleibt, brauchen wir jetzt eure Unterstützung.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 45: Tipps für Verfassungsfeinde und eine Ohrfeige für Künstler

Die AfD hat es jetzt Schwarz auf Weiß: Ihre „Systemkritik“ ist von Rechtsextremismus oft kaum zu unterscheiden. Auch sonst bleibt alles beim Alten. Politiker halten nicht, was sie versprechen, in den USA wird viel Wirbel um eine Wahl veranstaltet und Künstliche Intelligenz geht uns alle an.

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Technologie

Überwachungsexporte: Bundesregierung stellt Industrie vor Menschenrechte

Die EU will den Export von Überwachungstechnologien beschränken, aber Deutschland verwässert die neue Verordnung. Nach dem Arabischen Frühling hatte die Bundesregierung eine Verschärfung versprochen, doch jetzt erfüllt sie die Wünsche der Industrie. Wir veröffentlichen vertrauliche Protokolle der Verhandlungen.

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Eingang 88
Überwachung

36 Millionen Euro: ZITiS baut Supercomputer zur Entschlüsselung

Die Hacker-Behörde ZITiS will einen Hochleistungsrechner bauen, um verschlüsselte Daten zu entziffern. Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Behörde über 36 Millionen Euro hervor, den wir veröffentlichen. Nach wie vor sucht ZITiS Staats-Hacker, aktuell ist nur die Hälfte der Stellen belegt.

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Datenschutz

Überwachungskapitalismus: Wir steuern auf digitale soziale Kontrolle zu

Die rote Linie ist bei Weitem überschritten: Auf der „Das ist Netzpolitik“-Konferenz zeigte Wolfie Christl, dass IT-Unternehmen nicht nur in unsere Privatsphäre eingreifen, sondern auch in viele andere Lebensbereiche und Grundrechte. Wir brauchen schnell kollektive Lösungsansätze, die nicht bei den großen Plattformen haltmachen.

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Öffentlichkeit

News Initiative: Wohin Googles Millionen für die Medien in Deutschland fließen

15 Millionen Euro in zwei Jahren: Wenn Google seine DNI-Geldbörse zückt, um Innovationen im Journalismus zu fördern, fließt der größte Anteil nach Deutschland. Doch welche Medien und Projekte unterstützt der Datenkonzern in der Bundesrepublik? Unsere Recherche gibt Aufschluss.

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Demokratie

Preview #14np: Das ist Netzpolitik – in Berlin

Digitalisierung kennt keine Grenzen – und dennoch leben wir in mehr oder weniger smarten Städten, fördern eine im urbanen Raum verwurzelte Kulturszene oder werden mitunter in Hackspaces sexuell belästigt. Um diese Fragen drehen sich Podiumsdiskussionen und Vorträge auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“.

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