Netze

Niederländisches Zero-Rating-Verbot gekippt – Frontalangriff gegen die Netzneutralität

Die vormals strengen Regeln zur Netzneutralität der Niederlande wurden im April verwässert. Schuld trägt ein neuer Streaming-Dienst von T-Mobile. Die Gerichtsentscheidung der Niederlande besitzt nicht nur nationale, sondern auch europaweite Konsequenzen für die zukünftige Neutralität des Netzes.

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Netze

Was Populismus und Zero-Rating gemeinsam haben: Zur Rolle Deutschlands in der Welt

Aktionismus ist gefährlich, gerade in Zeiten des Populismus. Deutschland kommt auf internationaler Bühne immer stärker die Rolle des Hüters freiheitlicher Werte zu – nicht zuletzt mit Blick auf digitale Rechte und insbesondere im entwicklungspolitischen Kontext.

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Linkschleuder

Netzneutralität: Indische Netzanbieter könnten Zero-Rating-Verbot unterlaufen

Nach dem Verbot von Zero-Rating-Angeboten durch die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India), versuchen Netzbetreiber offenbar das Schlupfloch zu füllen, das die neuen Regeln offenlassen. Zwar ist es ihnen künftig untersagt, „diskriminierende Datendienste“ anzubieten, die etwa von WhatsApp verursachten Datentransfer von der monatlichen Kappungsgrenze ausnehmen. Ausnahmen sind lediglich für Notdienste beziehungsweise Notfälle vorgesehen, […]

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Netze

Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote

Die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) gab heute bekannt, keine Zero-Rating-Angebote in Indien zuzulassen, da diese gegen die Netzneutralität verstoßen. Dies betrifft auch den Facebook-Dienst Free Basics, der zwar einen kostenlosen, aber dafür eingeschränkten Online-Zugang zu ausgesuchten Partnerseiten bietet. TRAI hatte ihn im Dezember bereits vorläufig untersagt, um seine Rechtmäßigkeit zu prüfen. […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 5: Transparenz – mal freiwillig, mal ungewollt

Diese Woche veröffentlichten wir das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD und schlugen damit Wellen. Außerdem nahmen wir Themen wie die Verschmelzung von WhatsApp und Facebook-Messenger, Zero-Rating und Lobby-Transparenz ins Visier.

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Technologie

Geheimprojekt: Facebook testet mit Airbus Internet-Drohnen in Australien

In Australien testet Facebook mit dem Rüstungskonzern Airbus Drohnen, die einen drahtlosen Internetzugang in den entlegensten Gegenden der Erde ermöglichen sollen. Wir veröffentlichen ein Dokument, das erstmals Einblick in Facebooks neues Drohnenprogramm liefert.

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Netze

Netzneutralität vs. 5G: Wie der kommende Mobilfunkstandard das offene Internet beerdigen könnte

Nächstes Jahr steht eine Überprüfung der europäischen Regeln zur Netzneutralität an. Diesen Moment könnte die Telekomindustrie nutzen, um das offene Internet abzuschaffen. Als Argument schiebt sie dabei den kommenden 5G-Mobilfunkstandard vor – mit dem sie richtig viel Geld verdienen will.

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Netze

Gerichtsurteil: StreamOn der Telekom verletzt die Netzneutralität

Die Telekom Deutschland muss ihr StreamOn-Angebot endlich rechtskonform ausgestalten, urteilte heute das Verwaltungsgericht Köln. Mit einem Eilantrag versuchte der Mobilfunkanbieter, gegen einen Bescheid der Bundesnetzagentur vorzugehen. Auch die Regulierer sehen die Netzneutralität verletzt.

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Netze

Netzneutralität: o2 untersagt freie Endgerätewahl, Bundesnetzagentur prüft

Die EU-Regeln zur Netzneutralität garantieren, dass Nutzer Geräte ihrer Wahl einsetzen dürfen. Doch der Mobilfunkbetreiber o2 verbietet das seinen Kunden trotzdem. Nicht zum ersten Mal reizt ein Netzbetreiber die Regeln so weit wie möglich aus. Nun kündigt die Bundesnetzagentur eine Anhörung an und stellt in Aussicht, die Klausel zu streichen.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29: Von künstlichen Intelligenzbeschwörern

Die Bundesregierung findet Künstliche Intelligenz gut, ohne zu definieren, was sie darunter versteht. Derweil verlangt die EU-Kommission eine Strafzahlung über 4,43 Milliarden Euro von Google. Gegen automatisierte Biometriezugriffe von Polizei und Co. gibt es jetzt eine Verfassungsbeschwerde. Was uns diese Woche beschäftigte.

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Netze

Netzneutralität und Zero Rating: Vom Schlupfloch zum Scheunentor

In den EU-Regeln zur Netzneutralität klafft ein großes Loch. Denn Netzbetreiber dürfen bestimmte Dienste vom monatlichen Datenvolumen ausnehmen. Deutsche Anbieter versuchen, diese Ausnahme so weit wie möglich auszureizen. Mit spürbaren Strafen müssen sie nicht rechnen.

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Datenschutz

Urteil zu Facebook-Seiten: Weckruf für die digitale Gesellschaft

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur geteilten Verantwortung beim Betrieb von Facebook-Seiten hat überwiegend negative Reaktionen ausgelöst. In seinem Gastbeitrag plädiert Jurist Malte Engeler für eine andere Deutung: Wir sollten das Urteil zum Anlass nehmen, das Netz zu reparieren.

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Netze

Eingenetzt: Glasfaseroffensivfeuerwerk zwischen Schweden und Südkorea

Mit Südkorea und Schweden treffen heute zwei der weltweit besten Glasfaser-Offensiven aufeinander. In einem hoffentlich schnellen und unterhaltsamen Spiel wird wohl die Defensivleistung über den Sieger entscheiden. Der dritte Teil unserer Serie „Eingenetzt“, in der wir die Fußball-WM der Männer nutzen, um einen Blick auf Grund- und Freiheitsrechte in den Spielernationen zu werfen.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 24: Zensurmaschine und Lügen für die Vorratsdatenspeicherung

Bald stimmen EU-Abgeordnete über eine Vorab-Filterung aller Inhalte auf Plattformen ab. Wir zeigen, was man noch gegen diese geplanten Uploadfilter tun kann! In der letzten Woche beschäftigten uns außerdem die Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung und die Bundeswehraktion auf der re:publica. Außerdem warfen wir einen kritischen Blick auf Datenschutzverletzungen in Spanien und Brandenburg.

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