Suchergebnisse für: ACTA

Wie das Freihandelsabkommen CETA die Internetfreiheit bedroht

Verschärfung des Patent- und Urheberrechts und Probleme mit dem Datenschutz: Das Freihandelsabkommen CETA könnte die Freiheit im Internet einschränken. Dagegen hilft nur eine kritische Öffentlichkeit, um das bereits fertig verhandelte Abkommen zu stoppen.

Dies sind die 15 wichtigsten netzpolitischen Europaabgeordneten

Wer hat was in der europäischen Netzpolitik zu sagen? Wer sind die Mächtigsten und Einflussreichsten? Hier sind die netzpolitischen Europaabgeordneten, die man kennen sollte.

TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen

Der konsolidierte Verhandlungstext des Freihandelsabkommen TTIP ist auf ttip-leaks.org veröffentlicht worden – gegen den Willen der Verhandlungspartner. Erstmals eröffnet sich nun die Chance, das 800 Millionen Menschen betreffende Abkommen durchzulesen und zu bewerten.

Wir empfehlen: Netzpolitische Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags

Der Deutsche Bundestag hat auf seiner Website mittlerweile über 2000 Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes veröffentlicht. Wir haben den Aktenberg gesichtet und empfehlen Gutachten zu Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung und anderen netzpolitischen Themen.

10 Jahre – Happy birthday Twitter!

Twitter.com feiert heute seinen zehnten Geburtstag. Keine andere kommerzielle Plattform im Netz ist für unsere Arbeit so wichtig. Deswegen wollen wir uns bedanken und gratulieren. Ich erinnere mich noch an unsere zweite erste re:publica im Frühjahr 2008 2007, wo die ersten Twitter-Fans auftauchten.

Wie die Netzgemeinde™ bei der Einführung des Leistungsschutzrechts von der Regierung ignoriert wurde

Bei der Einführung des Leistungsschutzrechts (LSR) ist einiges schiefgegangen, nicht zuletzt aufgrund massiven Lobbyeinflusses durch Vertreter der Verlegerlobby. Es sollte Presseverlagen die Möglichkeit geben, Lizenzgebühren für auf Suchmaschinen und Newsaggregatoren erscheinende Artikelauszüge zu verlangen.

Bericht einer Audienz im TTIP-Leseraum

Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, beschreibt ihre zwei Stunden Audienz im TTIP-Lesesaal im Wirtschaftsministerium: Das Gegenteil von Transparenz. Einer der zahlreichen Aspekte: Nun ist schon oft kritisiert wurden, dass die Texte nur in Englisch vorliegen.

Jamie Love – Big Pharma’s worst nightmare

Der Guardian hat ein lesenswertes Profil über Jamie Love geschrieben, dem Gründer von Knowledge Ecology International. KEI ist eine der wichtigsten Organisationen rund um das Thema Zugang zu Wissen und konzentriert sich vor allem auf den Schwerpunkt „Zugang zu Medizin“ und in diesem Rahmen auch für eine Patentreform.

Chelsea Manning über die Schriften von Aaron Swartz

Gestern jährte sich der Tod von Aaron Swartz zum dritten Mal. Als Aktivist für Meinungs- und Informationsfreiheit hatte Swartz sich unter anderem gegen die umstrittenen US-Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA, und für Open Access und Open Goverment engagiert.

32C3: Die Schweiz will sich eine „Mini-NSA“ schaffen

Die netzpolitischen Entwicklungen in der Schweiz sind (bisher) leider nur am Rande Thema bei netzpolitik.org, trotz eigener Kategorie. Auf dem 32. Chaos Communication Congress (32C3) haben vimja, ari, Patrick Stählin und Hakuna MaMate einen Blick auf die Entwicklungen im südlichen Nachbarland geworfen (Aufzeichnung): So sollen im Rahmen einer Reform des Bundesgesetzes zur Überwachung des Post- & Fernmeldeverkehrs (BÜPF) die Überwachungskompetenzen ausgedehnt werden.

#netzrückblick: Mehr als fünf Gründe, um unsere Arbeit finanziell zu unterstützen

2015, was für ein Jahr! Es ist kurz vor Weihnachten, und in unserer Redaktion laufen die letzten Planungen für den bevorstehenden Chaos Communication Congress. Wir werden natürlich umfangreich berichten.

#netzrückblick: Best of Informationsfreiheit

Die netzpolitik.org-Redaktion hat 2015 deutlich mehr als einhundert Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Wir haben neben allerlei Ablehnungen unter anderem diese Dokumente erhalten und veröffentlicht: das Sicherheitsmerkblatt für Mobilgeräte, interne Stellungnahmen des Justizministeriums gegen die Vorratsdatenspeicherung und Dokumente zur Netzallianz und dem Verkehrsministerium.

#netzrückblick: Oettinger 2015, das wandelnde PR-Desaster

Der preisgekrönte MC mit der beleidigenden Rhetorik hat uns in diesem Jahr viel Spaß bereitet. Als Günther Oettinger in seinen neuen Job (Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) startete, wurden viele gute Dinge von ihm erwartet.

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „USA halten sich an deutsches Recht auf deutschem Boden“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal H.K., Jürgen Schulz und A.Sch. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. H.K. ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung).

Filmrezension: „Democracy – Im Rausch der Daten“

„Viele Leute sagen, Daten sind das neue Öl, das Öl des 21. Jahrhunderts. Öl hat unser Leben verändert und Daten werden dasselbe tun“, prophezeit der Industrielobbyist John Boswell zu Beginn des Dokumentarfilms „Democracy – Im Rausch der Daten“, in dem Regisseur David Bernet über zweieinhalb Jahre die Verhandlungen über die EU-Datenschutz-Grundverordnung verfolgt.

#TTIP – Großdemo am Samstag in Berlin

An diesem Samstag, dem 10. Oktober, findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und das Abkommen mit Kanada (CETA) statt. Ein großes Bündnis, bestehend aus Gewerkschaften wie der IG Metall, Naturschutzverbunden, Parteien und verschiedenen NGOs, ruft zur Teilnahme auf: Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase.

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 26 – Nachwehen des SPD-Parteikonvents, EU-Entscheidung um Netzneutralität steht bevor

Diesen Wochenrückblick haben wir auch als Newsletter verschickt. Hier kann man sich eintragen. Herzlich Willkommen zum 26. netzpolitischen Wochenrückblick in diesem Jahr. Wie erwartet hat der SPD-Parteikonvent am vergangenen Wochenende für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt.

Nächste Woche Donnerstag: Wir verklagen die Bundesregierung beim Verwaltungsgericht auf ACTA-Transparenz

Drei Jahre nach dem Ende von ACTA findet am 2. Juli vor dem Verwaltungsgericht in Berlin ein Nachspiel statt. Es geht darum, Licht in die Verhandlungen zu bringen.

Das Jugendangebot ist das Nadelöhr für den Fortbestand von ARD und ZDF

Der Text geht auf einen Impulsvortrag auf der Sitzung des Programmausschusses Partnerprogramme des ZDF-Fernsehrats am 08.05.2015 Berlin zurück. Prof. Dr. Volker Grassmuck ist wissenschaftlicher Leiter des Forschungsprojekts „Grundversorgung 2.0“ am Zentrum Digitale Kulturen (CDC) der Leuphana Universität Lüneburg.

re:publica ‘15 — Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 3. Tag #rp15

Gestern ist in Berlin die re:publica 2015 gestartet, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen.
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