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Der Druck auf Ylva Johansson wächst. Nach den Recherchen mehrerer europäischer Zeitungen zu Lobby-Verflechtungen bei der Chatkontrolle fordert der Innenausschuss des Europäischen Parlaments jetzt Aufklärung.

Ausschnitt aus einem Bildschirm, darauf zu sehen ist schräg der Schriftzug XVideos

Die meistbesuchte Pornoseite der Welt behauptet, mehr als 160 Millionen Nutzer:innen in der EU zu haben – jeden Monat. Damit müsste XVideos bald die striktesten Auflagen der EU einhalten, wie sie sonst nur für „Very Large Online Plattforms“ wie Google oder Amazon gelten. XVideos bereitet sich schon mal auf die „Herausforderung“ vor.

Schon drei Mal ist die Wahl eines neuen Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt krachend gescheitert. Nach dem jüngsten Wahldebakel setzen CDU, SPD und FDP nun auf Zweckoptimismus. Die Opposition ist skeptisch – und bietet erneut Hilfe an.

Jahrelang hat der Spiele-Publisher Valve seine Kund:innen mit Hilfe von Geoblocking daran gehindert, Produkte im Ausland günstiger einzukaufen. Das hat zunächst die EU-Kommission und nun das Gericht der Europäischen Union als Verletzung von EU-Recht gewertet.

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Aktuelle Artikel

Drei Menschen, die bei einer Demonstration vor einem Brunnen stehe und Schilder hochhalten. Auf einem steht auf französisch "Journalisten verhaftet, Demokratie in Gefahr"

In Frankreich sind vergangene Woche mehrere Journalist*innen von Sicherheitsbehörden durchsucht und verhört worden. Es geht um geleakte Geheimdokumente. Französische Medien kritisieren die Ermittlungen scharf und fordern besseren Quellenschutz. Auf EU-Ebene wird ein solches Gesetz gerade verhandelt.

Deutschland soll beim Hinweisgeberschutzgesetz die EU-Vorgaben nicht ausreichend umgesetzt haben, moniert das Whistleblower-Netzwerk. Deswegen reicht die Nichtregierungsorganisation nun Beschwerde bei der EU-Kommission ein.

Um Erfolgsquoten des Konzerns zu erreichen, führen o2-Shops ihre Kund:innen offenbar regelmäßig hinters Licht. Das berichtet ein anonymer Insider in einem Branchen-Medium. o2 weist die Verantwortung von sich. Allerdings zeigt sich hier ein Muster, das wir bereits vor zwei Jahren aufgedeckt haben.

Das Bundeskriminalamt verweigert Auskunft über seinen Kaufvertrag zum Staatstrojaner NSO Pegasus. Obwohl der Kauf des berüchtigten Trojaners allgemein bekannt ist, will die Polizei geheimhalten, ob es überhaupt einen Vertrag gibt. Das nehmen wir nicht hin und verklagen das BKA.

Chatkontrolle

Ylva Johansson und Ashton Kutcher vor Europafahne

Familienfoto der Justiz- und Innenminister.

Delikte im Bereich „Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte“ nehmen nach Polizeiangaben erheblich zu. Ein Großteil der Verdächtigen ist allerdings noch minderjährig – und sie werden immer jünger. Dagegen startet das BKA nun eine Informationskampagne.

Ein Computer, auf dem die Webseite des Zentrums für politische Schönheit zu sehen ist.

Eine Forschungseinheit zur Propaganda-Abwehr bei der Bundeswehr hat die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit beobachtet und daraus Maßnahmen für das Militär abgeleitet. Wir veröffentlichen die Fallstudie jetzt im Volltext.

Eine Metall-Skulptur des Künstlers Carlos de Oliveira Correia blickt auf der Aussichtsplattform am Strand von Olhos des Augua bei Sonnenaufgang auf den Atlantik hinaus.

Bis heute ist rechtlich ungeklärt, ob das Zwei-Sekunden-Sample eines Musikstücks als Nachahmung gilt oder nicht. Nun könnte das von der Band Kraftwerk losgetretene Endlosverfahren endlich sicherstellen, dass sich solche Schnipsel legal verwenden lassen.

Eine Beazhlkarte wird an ein EC-Kartenlesegerät auf einem Tisch gehalten.

Mehrere Parteien und Kommunen planen Chipkarten für Asylsuchende. Mit den Bezahlsystemen können Aufenthaltsbeschränkungen durchgesetzt und Einkäufe eingeschränkt werden. Flüchtlingsorganisationen kritisieren die massiven Einschnitte in die Selbstbestimmung.

Zwei Jahre Fortschrittskoalition und noch immer kein Transparenzgesetz. Bei Nichtregierungsorganisationen wächst die Sorge, dass das Innenministerium das Vorhaben auf die lange Bank schiebt. Ein Bündnis aus neun NGOs ruft Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zum Handeln auf.

Ein Mann im Anzug vor einem blauen Vorhang und einer Flagge

Ahmed Eltantawy fordert Ägyptens autokratischen Präsidenten Al-Sisi heraus. Nun zeigt sich, dass das Telefon des Präsidentschaftsbewerbers mit einem bekannten Staatstrojaner gehackt wurde. Dahinter steckt vermutlich die ägyptische Regierung, sagen Sicherheitsforscher:innen des Citizen Lab.

Ein geschlossenes Auge in einem normschönen Gesicht

Der Körper gehört einer Frau: große Brüste, knackige Hintern, wohlgerundete Oberschenkel. Das süße Lächeln passt eher zu einer 15-Jährigen. Alles eine Frage von Filtern, aber das Problem liegt woanders.

Eine neue Generation von Influencer:innen mischt weltweit die Szene auf. Die Sache ist nur: Es gibt sie nicht wirklich. Sie entstehen am Computer, haben zigtausende Follower und verwischen die Grenze zwischen Fiktion und Wirklichkeit.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Linn Friedrichs setzt sich für mehr Digitalkompetenzen ein.

Wochenrückblick

Kolumne

Eine Person schaut des nachts in den weiten Sternenhimmel

Transparenzbericht

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Carmen Wegge am Rednerpult des Bundestags

Vorratsdatenspeicherung war diese Woche Thema im Plenum des deutschen Bundestags. Die Fraktion CDU/CSU möchte ein Statusupdate. Die Positionen der restlichen Parteien sind eindeutig. Nur die Sozialdemokraten bleiben unklar.

Eine Person hält ein Smartphone, aud dem ein spionierendes, rotes Auge abgebildet ist

Dass tausende Firmen unsere Daten für Online-Werbung sammeln, ist bekannt. Eine Recherche zeigt nun, dass auch Staatstrojaner-Hersteller das Werbesystem nutzen, um Zielpersonen zu tracken und zu hacken. Ob Deutschland über derartige Software verfügt, will die Bundesregierung nicht verraten.

Die EU-Staaten können nächste Woche ihre Position zur Chatkontrolle nicht beschließen. Bei einer wichtigen Sitzung flog die Verordnung von der Tagesordnung. Die Zivilgesellschaft ist erleichtert, jedenfalls für den Moment.

Eine Reihe von Grenzterminals in einem geschlossenen Raum.

Was müsste passieren, damit Staaten nicht mehr Abschottung, sondern die Einhaltung der Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer digitalen Grenzkontrollen stellten? Eine neue Studie im Auftrag der UN gibt dazu Empfehlungen ab – und fordert klare Standards.

Künstliche Intelligenz

Synchronsprecher*innen so wie Übersetzer haben mit einer Konkurrenz zu kämpfen

Von der Flut zerstörte Autos auf einer Straße.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Links hoher Metallzaun, davor verschneiter Boden, rechts ein schwarzer Metallcontainer

Vor allem wenn Polizei und Grenzbehörden so genannte Künstliche Intelligenz einsetzen, sind Grundrechte in Gefahr. Mehr als hundert zivilgesellschaftliche Organisationen fordern: Die EU muss bei ihrem KI-Regelwerk nachbessern – sonst droht Schaden für ihre Demokratien.

Der Weg, um an Dokumente aus Verfahren des Europäischen Gerichtshof zu gelangen, ist mühsam. Das EU-Parlament möchte das nun ändern und plädiert für mehr Transparenz der wichtigen Institution.

Der EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren. Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen.

Verbraucherschutz

Symbolbild mit Einsen und Nullen und einem Auto im Fadenkreuz.

Im Vordergrund eine Hand, die ein Smartphone hält auf dem ein Barcode angezeigt wird, im Hintergrund ein Supermaktregal

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

In Berlin stockt derzeit der Rollout sogenannter Haftraummediensysteme. Sie sollen den Gefangenen Internet in die Zellen bringen, doch funktionieren nur mangelhaft.

Ein Router und Netzwerkkabel, alles ganz schön bunt.

Mit neuen Glasfasernetzen könnte der Modemzwang zurückkommen, sollte die Bundesnetzagentur den Wünschen mancher Netzbetreiber folgen. Dagegen laufen nun Verbraucherschützer:innen und die Free Software Foundation Europe Sturm.

Populäre Internet-Dienste wie Netflix und YouTube sollen sich am europäischen Breitbandausbau beteiligen, fordern große Netzbetreiber. Die umstrittene Idee stößt vor allem beim französischen EU-Kommissar Thierry Breton auf offene Ohren. Bislang liegt noch kein Gesetzentwurf vor – aber der Schaden ist bereits weltweit angerichtet.

Pegasus-Ausschuss

Ein Smartphone, auf dessen Bildschirm in neongrünen Buchstaben "Pegasus" steht. Im Hintergrund ist Binärcode zu sehen.

Illustration zeigt Menschen auf Telefon- und Computerbildschirmen

Jeroen Lenaers und Sophie in 't Veld bei der Vorstellung des Berichts am Dienstag.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Frau mit dunkler Brille und langen dunklen Haaren schaut jemanden an, der nicht im Bild ist

In Spanien berichten zahlreiche Mädchen, dass KI-generierte Nacktfotos von ihnen in der Schule zirkulieren. Der Fall wird jetzt zum nationalen Skandal – weil die Mütter der Betroffenen sich organisiert haben, um gegen die verantwortlichen Mitschüler vorzugehen.

Ein Zoll-Fahrzeug steht vor Schiffscontainern

Ein Neonazi fragt einen Zollbeamten in einer Chatgruppe nach der Adresse eines Journalisten, der zu rechtsradikalen Strukturen recherchiert. Der Beamte gibt die Adresse weiter – gerät aber später selbst ins Visier von Ermittlungen.

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin fuer Inneres und Heimat

Die Ampel will die Durchsetzung und Einheitlichkeit des Datenschutzes verbessern. Wir haben Stimmen zum Gesetzentwurf Innenministeriums eingeholt. Verbände kritisieren unter anderem eine verstolperte Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz und eine Einschränkung von Betroffenenrechten.

Podcast

Nahaufnahme einer weißen Kaffeetasse unter einer laufenden Siebträgermaschine

Ein Glas saure Gurken auf einer trockenen Wiese im Sonnenschein

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Papierstapel, davor drei Hände, die jeweils ein Paragrafen-Zeichen halten

Einen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen – das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können. Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben. Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich.

Ein Trinkglas, das etwa zur Hälfte mit Wasser gefüllt ist

Die Hälfte der Regierungszeit von SPD, Grünen und FDP ist vorbei. Sie wollten vieles anders machen, doch digitale Grundrechte stehen vor den gleichen Hindernissen wie in der Unionsära und progressive Vorhaben werden vertagt. So darf es nicht weitergehen. Ein Kommentar.

Ein Wahlbrief mit blauem und rosa Umschlag

Im Wahlkampf in Bayern und Hessen kommen netzpolitische Themen kaum vor. Am ehesten lassen sich die Parteien noch bei ihrer Haltung zu staatlicher Überwachung und digitalen Ermittlungsbefugnissen unterscheiden. Insgesamt stehen die Zeichen auf „weiter so“.

Interviews

Sebastian Gießmann erforscht digitales Geld

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Elefant mit Menschenhänden staut auf Bildschirm

Viele Nutzer:innen haben bislang schmerzlich die Suchfunktion bei Mastodon vermisst. Mit dem neuesten Update kommen nicht nur die Suche, sondern auch andere Neuerungen, welche die Benutzung einfacher machen.

Die neuen Haftraummediensysteme halten nicht, was der Senat verspricht. Es gibt nur einen Gewinner und umso mehr Verlierer: die Gefangenen. Ein Kommentar

schwarz-weiß Bild eines Fensters in einer schwarzen Wand

Wie hat das Internet sexualisierte Gewalt verändert? Was hilft dabei, Kinder zu schützen? Und was sind nur Scheinlösungen? Ein Interview mit Daniel Moßbrucker.

Vorratsdatenspeicherung

Junge Menschen sind an ihren Smartphones

Martina Link und Kerstin Claus im Familienausschuss

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Hand im Einsatz bei der Ausübung von Sport

NOYB fordert die französische Datenschutzbehörde auf, gegen drei beliebte Apps vorzugehen. Sie würden die Daten der Nutzer*innen sammeln und weiterleiten, ohne vorher deren Erlaubnis einzuholen.

Eine Illustration, die eine Frau zeigt, die sich vor Pfeilen schützt.

Was ist digitale Gewalt? Was bringt das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zu einem neuen Gesetz? Und was braucht es wirklich, um Betroffenen zu helfen? Anne Roth hat das in einem Talk auf dem Chaos Communication Camp 2023 zusammengefasst.

Es könnte ein wegweisendes Verfahren sein: Das US-Justizministerium wirft Google vor, seine Vormachtstellung bei der Internetsuche missbraucht zu haben. Heute beginnt der Prozess, der letztlich nicht nur die Suche im Internet umkrempeln könnte.

Recherchen

Nancy Faeser, Fernando Grande-Marlaska Gómez und andere Menschen.

Spanischer Innenminister Grande-Marlaska und EU-Innenkommissarin Johansson.

Gesichter von Personen mit IDs auf dem Gesicht. Eine EU-Karte mit farbig hervorgehobenen Ländern. Screenshot einer Tabelle, die Werbe-Segmente zeigt

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Die Bundeswehr will durch aufwendig produzierte Web-Serien und eine starke Präsenz auf sozialen Medien neues Personal locken. Unterstützung gibt es von Influencer:innen auf Tiktok und Instagram. Nach der „Zeitenwende“ zeigt sich die Truppe im Netz selbstbewusst und ungewohnt martialisch.

Ein Vulkankrater mit flüssiger Lava von oben fotografiert

Die Schließung eines beliebten deutschen Studios offenbart Probleme einer kriselnden Branche, die von Spielerinnen und Spielern kaum bemerkt werden. Noch.

Eine Frau im Dunkeln schaut auf ihr Smartphone, im Hintergrund ein helles, weißes Licht

Von Spyware über Bedrohungen im Netz bis zu Stalking mit Bluetooth-Trackern: Digitale Gewalt ist vielfältig und komplex. Politische Lösungen für das drängende Problem sind es hingegen häufig nicht. Darum geht es heute beim netzpolitischen Abend in Berlin, unter anderem mit unserer Kollegin Chris Köver.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Knabberartikel-Export, Beschuss von Gelatineblöcken, Mitgliedschaft in einer Mafia-Organisation – was sich nach abenteuerlichen Geschichten anhört, sind die Titel von drei der über 700 Gutachten, die Bundesministerien und oberste Bundesbehörden in Auftrag gegeben haben. Doch sie zu finden, muss einfacher werden.

Screenshot des Projekts "TheGreat78", er zeigt vom Internet Archive archivierte Schallplatten

Nach Klagen von Buchverlagen nehmen nun auch Musiklabels das Internet Archive ins Visier. Der Vorwurf: massenhafter Verstoß gegen das Urheberrecht. Die millionenschweren Forderungen könnten dem gemeinnützigen Projekt beträchtlich schaden.

Eine Nationale Bildungsplattform für digitale Lehr- und Lernangebote ist eine gute Idee. Damit das öffentliche Großprojekt am Ende den Lehrenden und Lernenden gleichermaßen dient, muss sich aber noch einiges ändern. Was genau, analysiert Anne-Sophie Waag.

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