Bild eines Weihnachtsmainzelmännchens
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (54)

Forderungen des Fernsehrats zum Telemedienkonzept des ZDF

Welche Inhalte soll das ZDF zukünftig im Internet anbieten dürfen? Zu dieser Frage rund um ein neues „Telemedienkonzept“ wurde um Stellungnahmen gebeten. Der Fernsehrat empfiehlt auf dieser Basis Nachbesserungen wie längere Zugänglichkeit von Bildungsinhalten oder mehr freie Lizenzen.

Lesen Sie diesen Artikel: Forderungen des Fernsehrats zum Telemedienkonzept des ZDF
Screenshot der Anhörung
Öffentlichkeit Bundestagsausschuss Digitale Agenda

Experten warnen vor „flächendeckender IT-Unsicherheit“

Bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda warnen Forscher:innen vor dem Verlust der digitalen Souveränität Deutschlands. Sie beklagen eine starke Abhängigkeit von ausländischen Firmen und fordern mehr Möglichkeiten für Bürger:innen, sich selbstständig über sichere Technologien zu informieren.

Lesen Sie diesen Artikel: Experten warnen vor „flächendeckender IT-Unsicherheit“

Deine Spende ermöglicht unsere Arbeit!

Das Angebot von netzpolitik.org finanziert sich fast komplett aus den Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze mit Deiner Spende oder einem Dauerauftrag unabhängige und kritische Berichterstattung zu Grund- und Freiheitsrechten in der digitalen Welt.

Newsletter abonnieren

Ja, ich will den Newsletter mit dem Wochenrückblick von netzpolitik.org erhalten. Mehr Informationen dazu gibt es hier.

Alle Artikel chronologisch

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Datenschutz Dieselfahrverbote

Berliner Polizei will Kennzeichenscanner dauerhaft einsetzen

Die Gewerkschaft der Polizei Berlin und die Berliner Polizeipräsidentin fordern Kennzeichenscanner zur Durchsetzung der Dieselfahrverbote. Dagegen gibt es datenschutzrechtliche Bedenken. Außerdem könnten die Scanner schnell auch für andere Zwecke genutzt werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Polizei will Kennzeichenscanner dauerhaft einsetzen

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Computernetzwerk des „Berner Clubs“ mit nationaler Kontaktstelle beim BVT. Die ist ohne besondere Sicherung mit dem Internet verbunden.
Überwachung Geheimes Dokument

Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich

Ein Prüfbericht des „Berner Clubs“ findet schwere Mängel beim österreichischen Inlandsgeheimdienst. Dessen IT-Systeme seien nicht für geheime Informationen zugelassen. Die Behörde soll auch dafür sorgen, dass sie nicht von „extremistischen Organisationen“ unterwandert wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich
Überwachung Gesichtserkennung

Mobilfunkverträge in China nur noch nach Gesichtsscan

Seit Dezember sind Mobilfunkanbieter in China verpflichtet, die Gesichter ihrer Kunden bei Abschluss eines Vertrags zu scannen. Die Regierung gibt vor, damit Betrug im Internet eindämmen zu wollen. Kritiker:innen befürchten jedoch, dass die Technologie zum Ausbau der Überwachung genutzt wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Mobilfunkverträge in China nur noch nach Gesichtsscan

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Netze Mobilfunkstrategie

Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher

Mit einer Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung endlich Schwung bringen in den schleppenden Mobilfunkausbau. Die meisten heute vorgestellten Punkte sind jedoch bloße Absichtserklärungen. Bis zur wirklich flächendeckenden Mobilfunkversorgung wird noch einige Zeit ins Land ziehen – von 5G ganz zu schweigen.

Lesen Sie diesen Artikel: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Saskia Esken
Demokratie Saskia Esken

SPD wählt Netzpolitik an die Spitze

Die SPD-Basis hat Saskia Esken zu einer der zwei künftigen Vorsitzenden der Partei gewählt. Und während ein veritabler Teil der Hauptstadtpresse aufheult über die angeblich unbekannte Politikerin, freuen wir uns, dass erstmals eine profilierte Netzpolitikerin in Deutschland eine große Partei führen wird. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: SPD wählt Netzpolitik an die Spitze

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Nutzerrechte Medienstaatsvertrag

Neue Spielregeln für Streamer, Google und Falschmeldungen

Der Medienstaatsvertrag ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag und stellt nun ausdrücklich auch Internetmedien unter die Aufsicht der Behörden. Am Donnerstag haben die Ministerpräsidenten der Länder den Entwurf abgesegnet. Das Gesetz soll eine zeitgemäße Regulierung ermöglichen, birgt aber auch neue Herausforderungen. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Spielregeln für Streamer, Google und Falschmeldungen
Marktplatz
Nutzerrechte Digitale Märkte

Neue Wettbewerbsregeln für die Plattformökonomie

Die Bundesregierung will langsam Ernst machen und übermächtige Digitalkonzerne in die Schranken weisen. Ein vorläufiger Gesetzentwurf gegen die Macht der Tech-Unternehmen hält wichtige Neuerungen bereit, greift aber zu kurz. Dabei gibt es Wege, der Situation nachhaltiger zu begegnen.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Wettbewerbsregeln für die Plattformökonomie

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

In eigener Sache Liebe Leserinnen und Leser

Investiert in Freiheit.

Mit einer Spende für netzpolitik.org stärkst Du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen für Freiheitsrechte und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren investigativ, schauen Wirtschaft und Politik auf die Finger, sind hartnäckig und geben der Zivilgesellschaft eine Stimme.

Lesen Sie diesen Artikel: Investiert in Freiheit.