Die Straßen von New York
Technologie Maschinenwächter für automatisierte Entscheidungen

New York schafft Algorithmen-Beauftragten

Bürgermeister Bill de Blasio möchte die New Yorker:innen vor Diskriminierung schützen und schafft ein neues Amt, das den Einsatz von automatisierten Entscheidungssystemen in der Stadtverwaltung kontrollieren soll. Damit ist New York Pionier auf diesem Gebiet. Auf dem Weg wurden aber auch viele Fehler gemacht.

Lesen Sie diesen Artikel: New York schafft Algorithmen-Beauftragten
Screenshot der Anhörung
Öffentlichkeit Bundestagsausschuss Digitale Agenda

Experten warnen vor „flächendeckender IT-Unsicherheit“

Bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda warnen Forscher:innen vor dem Verlust der digitalen Souveränität Deutschlands. Sie beklagen eine starke Abhängigkeit von ausländischen Firmen und fordern mehr Möglichkeiten für Bürger:innen, sich selbstständig über sichere Technologien zu informieren.

Lesen Sie diesen Artikel: Experten warnen vor „flächendeckender IT-Unsicherheit“

Deine Spende ermöglicht unsere Arbeit!

Das Angebot von netzpolitik.org finanziert sich fast komplett aus den Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze mit Deiner Spende oder einem Dauerauftrag unabhängige und kritische Berichterstattung zu Grund- und Freiheitsrechten in der digitalen Welt.

Newsletter abonnieren

Ja, ich will den Newsletter mit dem Wochenrückblick von netzpolitik.org erhalten. Mehr Informationen dazu gibt es hier.

Bild eines Weihnachtsmainzelmännchens
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (54)

Forderungen des Fernsehrats zum Telemedienkonzept des ZDF

Welche Inhalte soll das ZDF zukünftig im Internet anbieten dürfen? Zu dieser Frage rund um ein neues „Telemedienkonzept“ wurde um Stellungnahmen gebeten. Der Fernsehrat empfiehlt auf dieser Basis Nachbesserungen wie längere Zugänglichkeit von Bildungsinhalten oder mehr freie Lizenzen.

Lesen Sie diesen Artikel: Forderungen des Fernsehrats zum Telemedienkonzept des ZDF
Aquarellzeichnung zeigt kahlen, in den Himmel strebenden, blau-grün eingefärbten Baum umgeben von bunten Flammen vor gelbem Hintergrundn.
Demokratie Zur Sicherheits- und Umweltpolitik im Kontext von Datenanalyse- und Plattformtechnologien

Künstliche Intelligenz oder Künstliche Dummheit?

Künstliche Intelligenz ist der Hype. Doch was kann man damit eigentlich für die Gesellschaft tun – und was kann schief gehen, wenn die Chancen der Datenanalyse- und Plattformtechnologien nicht hinreichend bekannt sind? Am Beispiel einer neuen Sicherheitspolitik, die den Klimawandel ins Zentrum der Aufmerksamkeit setzt, wird gezeigt, wie eine nachhaltige Grundversorgung für alle funktionieren kann.

Lesen Sie diesen Artikel: Künstliche Intelligenz oder Künstliche Dummheit?
Alle Artikel chronologisch

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Datenschutz Dieselfahrverbote

Berliner Polizei will Kennzeichenscanner dauerhaft einsetzen

Die Gewerkschaft der Polizei Berlin und die Berliner Polizeipräsidentin fordern Kennzeichenscanner zur Durchsetzung der Dieselfahrverbote. Dagegen gibt es datenschutzrechtliche Bedenken. Außerdem könnten die Scanner schnell auch für andere Zwecke genutzt werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Polizei will Kennzeichenscanner dauerhaft einsetzen

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Ein Briefkasten neben einem Münzfernsprecher
Netze Breitbandausbau

Internetversorgung auf dem Land hinkt weiter hinterher

Außerhalb von Ballungsgebieten mangelt es weiterhin an einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur gibt aber Anlass zur Hoffnung: Trotz des weiterhin bestehenden Aufholbedarfs hat sich die Lage verbessert.

Lesen Sie diesen Artikel: Internetversorgung auf dem Land hinkt weiter hinterher
Netze Mobilfunkstrategie

Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher

Mit einer Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung endlich Schwung bringen in den schleppenden Mobilfunkausbau. Die meisten heute vorgestellten Punkte sind jedoch bloße Absichtserklärungen. Bis zur wirklich flächendeckenden Mobilfunkversorgung wird noch einige Zeit ins Land ziehen – von 5G ganz zu schweigen.

Lesen Sie diesen Artikel: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Saskia Esken
Demokratie Saskia Esken

SPD wählt Netzpolitik an die Spitze

Die SPD-Basis hat Saskia Esken zu einer der zwei künftigen Vorsitzenden der Partei gewählt. Und während ein veritabler Teil der Hauptstadtpresse aufheult über die angeblich unbekannte Politikerin, freuen wir uns, dass erstmals eine profilierte Netzpolitikerin in Deutschland eine große Partei führen wird. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: SPD wählt Netzpolitik an die Spitze

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Nutzerrechte Medienstaatsvertrag

Neue Spielregeln für Streamer, Google und Falschmeldungen

Der Medienstaatsvertrag ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag und stellt nun ausdrücklich auch Internetmedien unter die Aufsicht der Behörden. Am Donnerstag haben die Ministerpräsidenten der Länder den Entwurf abgesegnet. Das Gesetz soll eine zeitgemäße Regulierung ermöglichen, birgt aber auch neue Herausforderungen. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Spielregeln für Streamer, Google und Falschmeldungen
Marktplatz
Nutzerrechte Digitale Märkte

Neue Wettbewerbsregeln für die Plattformökonomie

Die Bundesregierung will langsam Ernst machen und übermächtige Digitalkonzerne in die Schranken weisen. Ein vorläufiger Gesetzentwurf gegen die Macht der Tech-Unternehmen hält wichtige Neuerungen bereit, greift aber zu kurz. Dabei gibt es Wege, der Situation nachhaltiger zu begegnen.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Wettbewerbsregeln für die Plattformökonomie

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

In eigener Sache Liebe Leserinnen und Leser

Investiert in Freiheit.

Mit einer Spende für netzpolitik.org stärkst Du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen für Freiheitsrechte und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren investigativ, schauen Wirtschaft und Politik auf die Finger, sind hartnäckig und geben der Zivilgesellschaft eine Stimme.

Lesen Sie diesen Artikel: Investiert in Freiheit.