Bild mit einem Bildschirm, auf dem verschwommen Pornhub-Inhakte zu sehen sind.
Überwachung

Altersverifikation in TexasNach Pornhub-Rückzug steigt die VPN-Nachfrage

In den USA zieht sich die Erotik-Plattform Pornhub wegen Gesetzen, die Ausweiskontrollen fordern, aus immer mehr Bundesstaaten zurück. Die Nutzer:innen weichen technisch einfach aus. Bürgerrechtsorganisationen warnen davor, dass solche Alterskontrollen Grundrechte bedrohen.

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Vertreter:innen des EU-Parlaments und des Rats nach ihrer Einigung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum
Nutzerrechte

Trilog-EinigungKein effektiver Widerspruch gegen Nutzung von Gesundheitsdaten durch Dritte

EU-Parlament und Rat haben sich gestern Nacht auf einen Verordnungsentwurf für einen „Europäischen Gesundheitsdatenraum“ geeinigt. Versicherte sollen demnach der Weitergabe ihrer Daten widersprechen können. Die Einschränkungen sind mitunter aber so groß, dass die Patient:innenrechte zur Makulatur zu geraten drohen.

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Podcast

Kolumne

Zu sehen ist die Tastatur und Teil des Displays eines Laptops. Auf dem Screen ist ein Online-Shop mit Rabatt-Angeboten abgebildet. Eine Hand, die eine Kreditkarte hält, ruht neben dem Laptop.
Nutzerrechte

WeltverbrauchertagWo die Gefahren bei der Shopping-Tour im Netz lauern

Falsche Hinweise, irreführendes Design, untergejubelte Kredite: Wie können Konsument:innen beim Online-Einkauf vor unsicheren Praktiken geschützt werden? Anlässlich des Weltverbrauchertags klären Verbraucherzentralen über Risiken auf und fordern mehr Bewegung von der Regierung.

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Netze

Digital Networks ActThierry Bretons Internet für Großkonzerne

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will die europäischen Märkte für Telekommunikation dramatisch umbauen. Die Richtung gibt ein neues Weißbuch vor. Es schlägt unter anderem eine weitflächige Deregulierung und einmal mehr die Datenmaut vor. Wir haben uns die brisantesten Vorschläge im Detail angesehen.

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Männliche Hände halten ein Lineal auf einen fein gezeichneten Bauplan.
Technologie

Cyber Resilience ActAufatmen für die Open-Source-Community

Zuerst flog er unter dem Radar, dann sorgte er für Aufregung: ein Vorschlag der EU-Kommission für ein Gesetz, das digitale Produkte sicher machen soll. Die Open Source-Community fürchtete übermäßige Bürokratie. Die EU besserte nach, die finale Fassung enthält umfangreiche Ausnahmen.

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Öffentlichkeit

KI-Arbeiter in Kenia„Die Arbeitsbedingungen sind erbärmlich“

Kenianische Arbeitnehmer säubern für weniger als zwei US-Dollar pro Stunde Trainingsdaten für Unternehmen wie OpenAI. Das hat sich nicht verbessert, seit es vor einem Jahr publik wurde. Mophat Okinyi, Menschenrechtsaktivist und Gewerkschafter, beklagt im Interview katastrophale Arbeitsbedingungen trotz Milliardenumsätzen der westlichen Unternehmen.

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Viktor Orbán mit Olaf Scholz
Demokratie

YouTube-Kampagne zu MigrationUngarn mischt sich mit politischer Werbung in Wahlen anderer Länder ein

Viktor Orbán betont gern, sich nicht in Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, und wirbt doch unverhohlen für die Wahl politischer Verbündeter. Jetzt kommt raus, wie massiv er kurz vor der Wahl in Polen und der Slowakei mit Online-Anzeigen Stimmung gemacht hat. Auch in Deutschland lief die Kampagne.

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Bauhaus-Stil Illustration einer Stadt mit einer Überwachungskamera
Überwachung

Trotz biometrischer ÜberwachungEU-Parlament macht Weg frei für KI-Verordnung

Die KI-Verordnung macht den Weg frei für biometrische Gesichtserkennung in der EU. Auch an vielen anderen Stellen bietet sie große Schlupflöcher für Behörden und Unternehmen. Das EU-Parlament wollte Grundrechte besser schützen – und hat dem Kompromiss nun doch zugestimmt.

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Alle Artikel chronologisch

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Mehrere Dome-Überwachungskameras, im Hintergrund ein Fernsehturm
Überwachung

Offener Brief zu KI-VerordnungBundesregierung soll Biometrie-Überwachung zumindest in Deutschland verbieten

Die neuen europaweiten Regeln für Künstliche Intelligenz lassen biometrische Überwachungstechniken wie Gesichtserkennung teilweise zu. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern nun, dass dem zumindest in Deutschland ein Riegel vorgeschoben wird.

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Ohne Cyber keine Cyberkriminalität (Diffusion Bee)
Überwachung

UN-Konvention zur CyberkriminalitätHart umkämpft, ohne Resultat

Die Verhandlungen bei der UN-Konvention zur Bekämpfung von Cyberkriminalität sind ins Stocken geraten. Tanja Fachathaler war dabei. Wir fragen sie im Interview, was die wichtigsten Streitpunkte sind, welche Gefahren bei den Menschenrechten durch den geplanten Vertrag drohen und wie es nach dem Abbruch der Verhandlungen nun weitergeht.

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Überwachung

API-VerordnungEU weitet Überwachung von Flügen aus – mit Abstrichen

Schon seit Jahren müssen Fluggesellschaften umfangreiche Daten ihrer Reisegäste sammeln und an Behörden übermitteln. Nun sollen sich weitere Datenkategorien dazugesellen, um das System effizienter zu machen. Die EU versucht sich dennoch dabei, höchstrichterlichen Vorgaben zu genügen.

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Künstliche Intelligenz

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Illustration im Bauhaus-Stil generiert mit DALL-E-3, zeigt einen Jungen mit Smartphone
Netze

Verhütung erst "ab 18"Deutschlands wichtigster Jugendschutz-Filter blockiert Hilfsangebote

JusProg soll das Internet für Kinder sicherer machen und automatisch bedenkliche Websites sperren. Aber Recherchen von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk zeigen: Die Software blockierte in Dutzenden Fällen seriöse Hilfsangebote, etwa zu Verhütung, Coming Out oder Suizid-Beratung. Betroffene sprechen von einem „Skandal“.

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Eine Ecke eines Laptopscreens ist zu sehen, darauf das Logo von Pornhub
Netze

Digitale-Dienste-GesetzPornoseiten werden strikte EU-Regeln erfüllen müssen

Für die Porno-Riesen XVideos, Pornhub und Stripchat gelten in Zukunft ähnliche Auflagen in der EU wie für Google oder Facebook. Sie werden strenger gegen illegale und nicht-einvernehmliche Inhalte vorgehen müssen. Allerdings drohen auch Alterskontrollen, die die Anonymität aller Nutzer:innen gefährden.

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Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Ein Handybildschirm zeigt verschiedene Microsoft-Apps.
Datenschutz

Microsoft 365EU-Kommission hat rechtswidrig Daten übertragen

Teams, Word, Outlook – Microsofts Office-Suite ist weitverbreitet. Auch die EU-Kommission nutzt sie und hat dafür heute Probleme bekommen: Die Benutzung verstößt gegen Datenschutzrecht, verkündete der Europäische Datenschutzbeauftragte. Er hat die Kommission zu Änderungen verdonnert.

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Menschen stehen winkend auf einem Balkon in der New Yorker Börse
Datenschutz

LiveRampDatenfirma unterhält „privates Bevölkerungsregister“

LiveRamp ist Verknüpfungsdienstleister für personalisierte Werbung. Dafür habe das Unternehmen eine Art Bevölkerungsregister angelegt, in dem Einzelpersonen und Haushalten eine Identifikationsnummer zugeordnet wird, sagt eine Studie. Das könnte gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoßen.

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Mann trägt eine Weste mit der Aufschrift "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"
Datenschutz

DatenschutzStreit um Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen geht weiter

Der Wohnungskonzern Deutsche Wohnen sammelte massenhaft sensible Daten von Mieter:innen. Der Rechtsstreit um das deswegen verhängte Rekord-Bußgeld wird jetzt, nach einer ersten Schlappe des Immobilienkonzerns, wieder beim Berliner Landgericht weitergeführt.

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Podcast

Eine Leuchtreklame in rot mit dem Schriftzug "We fight for your digital rights", im Hintergrund Umzugskisten
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

#278 Off The RecordDer Umzug

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Ein Mann in Hemd und Weste schneidet ein Stück von einem teuer aussehenden Schinken ab.
Demokratie

Auf letzten Metern abgespecktEU beschließt doch noch Gesetz zu Plattformarbeit

Die EU-Mitgliedstaaten haben gestern eine abgeschwächte Richtlinie zu Plattformarbeit durchgewunken. Eine erste, ambitioniertere Fassung hatten sie im Dezember blockiert. Die Verhandlungen finden so ein getrübtes Ende, das Gesetz wird trotzdem viele neue Arbeiter:innenrechte bringen.

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das Wort "Open" als Leuchtschriftzug in einem Schaufenster
Demokratie

Zentrum für Digitale SouveränitätKnappe Ressourcen für Open Source

Das Zentrum für Digitale Souveränität soll die öffentliche Verwaltung unabhängiger von Big Tech und einzelnen Herstellern machen, will die Ampel-Koalition. Die stellt der Gesellschaft des Bundes jedoch nur knappe Mittel zur Verfügung und verpasst damit die Chance, IT-Sicherheit zu stärken.

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Eine transparente Treppe von unten fotografiert.
Demokratie

Öffentliches Geld - Öffentliches Gut!Die Demokratie vorwärtsverteidigen durch ein Transparenzgesetz

Die Bundesregierung hat für diese Legislatur ein Bundestransparenzesetz angekündigt. Das würde Wissen zugänglich machen, bei einer effizienten Verwaltung helfen und Vertrauen in die Demokratie stärken. Aber wie kommen wir dahin?

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Interviews

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Vorratsdatenspeicherung

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Menschen gehen vor untergehender Sonne über einen Zebrastreifen
Nutzerrechte

eIDAS-ReformEU-Parlament stimmt für digitale Brieftasche

Knapp drei Jahre lang wurde um das größte digitalpolitische Projekt der Europäischen Union gerungen. Heute hat das EU-Parlament der eIDAS-Reform grünes Licht erteilt. Bürgerrechtsorganisationen warnen weiterhin vor Missbrauchspotential und fordern klare Normen bei der technischen Umsetzung.

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Ein Jenga-Turm vor dunklem Hintergrund
Nutzerrechte

PIN-RücksetzbriefBundesinnenministerium erwägt Kosten beim Online-Ausweis auf Bürger:innen abzuwälzen

Wer seinen Personalausweis online nutzen will, benötigt dazu eine PIN. Weil deren Versand zu teuer wurde, stellte die Bundesregierung den Dienst ein. Nun erwägt sie, ihren Fehlgriff zu korrigieren – zulasten der Bürger:innen und der eigenen Digitalstrategie.

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Recherchen

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Ein Werk von Picabia mit schwarz-weißen senkrechten Strichen und runden bunten Kreisen
Wissen

Öffentliches Geld - Öffentliches Gut!Museum, öffne dich!

Am 1. Januar war Public Domain Day und damit wurden wieder zahlreiche Kunstwerke gemeinfrei nutzbar. An den übrigen 364 Tagen im Jahr sollten Museen mehr dafür tun, dass Kulturerbe für uns alle frei und digital zugänglich wird. Welche Rahmenbedingungen es dafür braucht, beschreibt Dominik Scholl.

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Wissen

EsoterikDie nächste Stufe der Cyber-Gewinnabschöpfung

Achtung, es wird grotesk: In Katharina Nocuns Basisseminar können Sie alle notwendigen Grundlagen zur Erbringung ganzheitlicher Digital-Spiritualitätsdienstleistungen lernen, mit denen Sie direkt in die Selbständigkeit durchstarten können. Von den ersten Schritten bis hin zu fragwürdigen Verkaufsstrategien.

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