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Polizist im Vordergrund, im Hintergrund angedeutete Datennetzwerke

Ticker

theverge.com vor 2 Minuten
Die Blog- und Newsletterplattform Ghost will noch in diesem Jahr das Protokoll ActivityPub einsetzen. Das Protokoll ist Grundlage für Mastodon und andere Dienste des Fediverse.

EU-Kommission vor 17 Stunden
Die EU-Kommission untersucht TikTok Lite, ein bislang nur in Spanien und Frankreich ausgerolltes Produkt in der Video-App. Unter die Lupe nimmt sie dabei die neue Belohnungsfunktion, die womöglich systemische Risiken berge.

hessenschau.de vor 18 Stunden
Mehr Polizeipräsenz führt entgegen landläufiger Meinung nicht zu einem höheren Sicherheitsgefühl, sondern kann furchteinflößend wirken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Uni Gießen.

Alle Tickermeldungen

Lupe schaut auf Buch, in dem Datenschutz als Wort steht

Die Ampel will bei der Reform des Bundesdatenschutzgesetzes bei den Auskunftsrechten Geschäftsgeheimnisse explizit ausnehmen. Die Zusammenarbeit von Datenschutzbehörden der Länder und des Bundes soll nicht weiter institutionalisiert werden. Von diesen kommt jetzt Kritik.

US-Geheimdienste dürfen weiterhin fast uneingeschränkt weltweit Datenströme anzapfen. Das hat am Wochenende der US-Kongress beschlossen. Aber auch innerhalb der Vereinigten Staaten haben Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse. Manche davon wurden nun sogar ausgeweitet.

Frau in einer Filmszene mit angstverzerrtem Mund

Die Chef:innen europäischer Polizeibehörden attackieren gemeinsam die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die der Meta-Konzern einführt. Sie erwecken dabei den Eindruck, von der Politik alleine gelassen zu werden – doch das genaue Gegenteil ist der Fall, wie Berichte von netzpolitik.org zeigen.

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Aktuelle Artikel

Innenaufnahme des Doctolib-Büros bei Paris

Doctolib ist hierzulande die führende Plattform für Online-Arzttermine. Trotz wachsender Kritik von Datenschützer:innen ist das Unternehmen seit Jahren auf Erfolgskurs – und auf bestem Wege, die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen von ethischen Prinzipien zu befreien. Ein Kommentar.

Drei Schüler:innen im Unterricht malen auf Tablets

Schaden digitale Lernmittel mehr, als dass sie nutzen? Schweden und Dänemark wollen eine Kehrtwende in der Schuldigitalisierung vollziehen. Und auch hierzulande fragt man sich: Müssen unsere Klassenzimmer wieder analoger werden? Doch ganz so einfach ist es dann doch nicht.

Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 113.491 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Illustration von einem Mann mit Megaphon. Er kämpft darum, zwischen vielen Sprechblasen gehört zu werden

Das Internet besteht nicht nur aus Google und Meta, sondern auch aus Hobby-Foren und Back-Blogs mit Kommentarspalte. Doch welche Regeln des europäischen Digitale-Dienste-Gesetzes für sie gelten, ist nicht vollständig klar. Dabei ist das Gesetz bereits seit Februar in Kraft.

Podcast

Illustration in Bauhaus-Optik, Kundschafter auf einer Bergspitze, schaut in die Ferne.

Wochenrückblick

Kolumne

Eine Landstraße, die durch den Wald führt.

Transparenzbericht

Ölgemälde, das ein Feuerwerk über einer Stadt an einem Hügel zeigt.

Die EU muss den gemeinsamen Binnenmarkt radikal neu denken, fordert der italienische Ex-Ministerpräsident Enrico Letta. Trotzdem strotzt der umfangreiche Bericht im Auftrag der EU-Länder vor lauter alten Ideen: mehr Markt, weniger Regulierung und Abbau der Netzneutralität.

Mit einem altbekannten Fehlschluss aus der Kriminalstatistik holt die Innenministerkonferenz den Zombie „Vorratsdatenspeicherung“ aus dem Keller. Doch die Angstmache vor Kindesmissbrauch ist schäbig, um damit mehr Überwachung zu rechtfertigen. Ein Kommentar.

Zu sehen sind gelbe Plakate vor einem dunklen Hintergrund. Sie Fordern die Aufklärung des Neukölln Komplexes und Jamil Amadi.

Informationen zum Mord an Burak Bektaş habe die Polizei den Angehörigen lange vorenthalten, wirft ein Anwalt den Ermittlungsbehörden und der Staatsanwaltschaft vor. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss weisen die eine Schuld von sich.

Das bekannte Meme, in dem Batman eine Backpfeife an Robin verteilt. Robin sagt: Pay or okay. Batman sagt: Das ist keine echte Wahlmöglichkeit!

Jeden Monat mehrere Euro abdrücken oder sich individuell überwachen lassen – vor dieser Wahl stehen derzeit etwa Nutzer*innen von Facebook und Instagram. Das ist nicht fair, sagt nun der Europäische Datenschutzausschuss.

Der Computerspielpreis ist eines der großen Events in der Gamingszene in Deutschland. Doch um die heimische Spieleindustrie steht es schlecht und ihre Zukunft bleibt durch fehlende Förderung ungewiss. Ein Kommentar.

Am heutigen Donnerstag beginnt der Strafprozess gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland – wegen eines Links auf die Archivseite des verbotenen Portals Indymedia Linksunten. Journalismus-Verbände sehen die Pressefreiheit in Gefahr.

A wall of glowing red rectangles, in front of it the shadow of a person

Warfare is becoming digitalized and automated. This is shifting the role of citizens within the Geneva Conventions. We urgently require new solutions and international agreements.

Eine Wand aus leuchtenden roten Rechtecken, davor der Schatten einer Person

Die Kriegsführung wird zunehmend digitalisiert und automatisiert. Damit verändert sich auch die Rolle der Bürger:innen innerhalb der Genfer Konventionen. Um dieser Entwicklung zu begegnen, brauchen wir dringend neue internationale Vereinbarungen.

Alle Artikel chronologisch

Chatkontrolle

Ein übergroßes Auge schaut einem menschen aufs Handy

Belgische Innenministerin Annelies Verlinden

Wiewiórowski steht neben einer Glaswand, in der er sich spiegelt.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Ein Zwischenbericht des polnischen Justizministeriums gibt erstmals Einblick in in die weitflächige Überwachung in Polen während der Amtszeit der PiS-Regierung. 578 Personen sollen mit der Spionage-Software Pegasus gehackt worden sein.

Der jüngst vom Europäischen Parlament beschlossene „Neue Migrationspakt“ erweitert Überwachungstechnologien und KI-Anwendungen an den EU-Außengrenzen – und erfährt Gegenwind.

Schwarz-weiß-Aufnahme einer Glasscheibe mit vielen Rissen

Die Union will, dass Strafverfolgungsbehörden bei Einbrüchen in Wohnungen weiter Kommunikation auch mit Staatstrojanern überwachen können, sogar wenn es um Einzeltäter geht. Ihr Gesetzentwurf dazu wird heute wohl abgelehnt, doch das Justizministerium plant bereits eine eigene Verlängerung.

Hand hält Schild "Selbstbestimmung jetzt"

Am Freitag soll der Bundestag über das Selbstbestimmungsgesetz entscheiden. Dass Änderungen von Namen und Geschlecht automatisch an bis zu zehn Behörden gemeldet werden sollen, ist gestrichen. Aber die Datenweitergabe könnte nur aufgeschoben sein und an anderer Stelle wieder auftauchen.

Künstliche Intelligenz

Schild mit Aufschrift: "Attention. Don't throw coin in to the holy pond. Very dangerous."

Ein Mensch geht an einem zerstörten Gebäude im südlichen Gazastreifen vorbei

Zu sehen ist eine Ansammlung vieler Menschen. Zwei Personen im Vordergrund sind von hinten abgebildet und halten je ein Smartphone in die Höhe, mit dem sie das Geschehen aufzeichnen.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Historisches Foto eines Platzes in Paris, an den Wänden sehr viele unterschiedliche Werbeaufschriften

Wie setzen große Plattformen die neuen EU-Vorgaben für Transparenz bei Online-Werbung um? Schlecht, sagt eine Analyse der Mozilla Foundation. Die Plattformen würden Zivilgesellschaft, Journalismus und Forschung weiter Steine in den Weg legen.

Menschen mit Protestschildern, auf einem steht "Free Julian Assange Now"

Die Auslieferung von Julian Assange an die USA scheint möglicherweise doch noch abwendbar. Die Andeutungen des US-Präsidenten geben Anlass zur Hoffnung für den kranken und inhaftierten Wikileaks-Aktivisten.

Obwohl die Gewalt gegen Journalist:innen in Deutschland in 2023 zurückgegangen ist, liegt die Zahl der Übergriffe immer noch weit über jener vor der Corona-Pandemie. Das konstatiert ein neuer Bericht von Reporter ohne Grenzen. Die Gefahr kommt meist von rechts, betroffen war auch netzpolitik.org.

Verbraucherschutz

Smartphone-Display mit vielen App-Symbolen

Zu sehen ist die Tastatur und Teil des Displays eines Laptops. Auf dem Screen ist ein Online-Shop mit Rabatt-Angeboten abgebildet. Eine Hand, die eine Kreditkarte hält, ruht neben dem Laptop.

Playmobilmännchen mit Presslufthammer hämmert auf einem Keks

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur.

Ein Zwischenbericht der Bundesnetzagentur soll Klarheit darüber schaffen, ob die Telekom Deutschland ihre Marktmacht missbraucht und strategisch die Glasfasernetze ihrer Konkurrenz überbaut. Eine belastbare wettbewerbliche Bewertung liefert die Bestandsaufnahme aber ausdrücklich nicht.

Ein Bildschirm zeigt die Website von Sci-Hub, umgeben von den Logos der Internet-Provider Telekom, Vodafone, 1&1, Telefónica

Millionen wissenschaftliche Aufsätze sind auf Sci-Hub ohne Bezahlschranke verfügbar. Der Verlagsbranche ist die Seite deshalb ein Dorn im Auge. Die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ hat jüngst eine Netzsperre empfohlen. Fachleute warnen vor Overblocking.

Im Digitalministerium braut sich ein handfester Skandal zusammen. Ein Bericht der Bundesnetzagentur zum Doppelausbau soll bewusst verschleppt worden sein, um der Telekom Deutschland mehr Spielraum zu verschaffen. Die peinliche Affäre offenbart einmal mehr, wie verworren die deutsche Infrastrukturpolitik ist. Ein Kommentar.

Staatstrojaner

Zu sehen ist die Frankfurter Arena. Das Stadion ist umgeben von vielen Bäumen und einigen kleineren Gebäuden. Es ist etwas neblig.

Wenn das Smartphone zur Wanze wird (Diffusion Bee)

Spielsteine eines fiktiven Spiels, bei dem Spielsteine mit Agenten einen Spielstein einer Person umringen.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Nach langem Hin und Her und einem vielkritisierten Auswahlprozess soll die Bonner Professorin Specht-Riemenschneider neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Sie folgt auf Ulrich Kelber.

Der Deutsche Anwaltverein schaltet sich in die Diskussion um Bezahlkarten ein: Das Existenzminimum sei nicht mehr sicher, wenn Bundesländer selbst etwa entscheiden könnten, wie viel Bargeld mit den Karten abgehoben werden kann. Das könnte zu einer Welle an Klagen führen.

Ein Zettel mit Fingerabdrücken von zwei Händen, im Hintergrund ein Computer-Monitor

Die anstehende Eurodac-Reform ist viel mehr als reine technische Anpassung des Fingerabdruck-Systems. Sie können im Kontext des „Neuen Migrationspakts“ der EU die Gewalt gegen Menschen auf der Flucht massiv verschärfen.

Podcast

Thomas Lohninger ist Geschäftsführer von epicenter.works und setzt sich für Netzneutralität ein.

Eine Leuchtreklame in rot mit dem Schriftzug "We fight for your digital rights", im Hintergrund Umzugskisten

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Blau-rosa-weiße Trans-Flagge vor dem Bundestag

Das Selbstbestimmungsgesetz soll es für trans, inter und nicht-binäre Menschen einfacher machen, Namen und Geschlechtseintrag zu ändern. Die Ampel löst damit ein Versprechen ein. Und doch steckt der Text voller Misstrauen und Angst.

Drei Personen halten einen Ausdruck mit einer Handschelle in die Kamera.

Mehr Kriminalität von Menschen ohne deutschen Pass weist die Polizeiliche Kriminalstatistik aus. Doch während die Innenminister:innen bei der Vorstellung des Berichts erwartbare Hardliner-Floskeln klopfen, überrascht der Chef des Bundeskriminalamts mit Einordnungen und Kontext. Ein Kommentar.

Deepfakes, zu Geld gemachte Desinformation und groß angelegte Manipulationskampagnen im Netz: Mit einem Maßnahmenbündel bereitet sich die EU-Kommission auf das Superwahljahr 2024 vor. Ob sich sehr große Online-Dienste wie X daran halten werden, bleibt vorerst offen.

Interviews

Ohne Cyber keine Cyberkriminalität (Diffusion Bee)

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Geht es nach der Bundesregierung, sind die Jahre des Personalausweises als Plastikkarte gezählt. An seine Stelle soll eine digitale Brieftasche treten. Wie diese konkret aussehen wird, soll ein Innovationswettbewerb entscheiden. Die Zivilgesellschaft sieht sich dabei außen vor.

Markus Söder hält eine Bezahlkarte in die Kamera

Der Bundestag hat dem Gesetz zu Bezahlkarten zugestimmt. Sowohl die Regelungen als auch die Karten für Asylsuchende selbst wurden im Vorfeld viel kritisiert. Denn sie machen es denen noch schwerer, die sowieso schon wenig haben.

Foto von der Außenseite eines modern aussehenden Supermarktes mit dem Schriftzug "Amazon Fresh" in grünen Leuchtbuchstaben

Mit einem angeblich KI-basierten Bezahlsystem wollte Amazon das Einkaufen revolutionieren. Jetzt beendet der Konzern das Experiment „Just Walk Out“ in seinen Supermärkten, einem Bericht zufolge soll es bis heute nicht richtig funktionieren. Amazon widerspricht, doch der Fall verrät viel über die globale Arbeitsteilung hinter KI.

Vorratsdatenspeicherung

Eine Demonstration vor dem Deutschen Bundestag. Auf einem Roten Banner steht in weiß: "Nein zum gläsernen Bürger! Keine Vorratsdaten"

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

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Drei Millionen Menschen sind hierzulande dauerhaft offline. Sie sind damit doppelt benachteiligt: Denn erstens sind „Offliner*innen“ meist auch im Analogen weniger privilegiert. Und zweitens gibt es mehr und mehr Service-Angebote nur noch im digitalen Raum. Doch auch für alle anderen bietet die Zwangsdigitalisierung nicht nur Vorteile.

Ein Mensch fährt auf einem Fahrrad im Straßenverkehr und hat eine Box auf dem Rücken, die typischerweise im Lieferdienst benutzt wird.

Das Geschäft der Lieferdienste boomt. Doch viele Kuriere verdienen unterdurchschnittlich und haben befristete Jobs. Zu diesem Schluss kommt eine mit Zahlen unterfütterte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung.

Illustration zeigt einen Wächter, der neben einem Bildschirm steht

Für drei Pornoplattformen gelten künftig ähnlich strikte Auflagen in der EU wie für Facebook, TikTok oder Google. Sie müssen etwa Straftaten melden und öffentlich über ihre Maßnahmen Bericht erstatten. Das neue Gesetz soll Grundrechte schützen – könnte Nutzer:innen aber in einem Punkt auch massiv schaden. Der Überblick.

Recherchen

Fotos von außen durch erleuchtete Fenster, in den Räumen Menschen.

Illustration im Bauhaus-Stil generiert mit DALL-E-3, zeigt einen Jungen mit Smartphone

Zwei Männer mit Anzügen, im Hintergrund eine Frau. Der Mann links schaut auf ein Smartphone, der Mann rechts (Wissing) hält lachend einen Apfel hoch.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Drogenhändler:innen im Darknet zu finden, ist nicht sonderlich schwer. Doch welche von ihnen sorgen sich auch wirklich um die Gesundheit ihrer Kund:innen und die Reinheit der Substanzen? Gerade beim „ersten Mal“ sollte aber auch die Begleitung mit vertrauten Personen stimmen. Ein Überblick.

Tastaturen, Handyladegeräte, das Internet und sogar die Cloud! Die Maus erklärt alles. Für die beliebten Lach- und Sachgeschichten ist kein Thema zu schwierig.

Der „eingeschränkte Modus“ soll auf Youtube automatisch Inhalte herausfiltern, die „potenziell nicht jugendfrei“ sind. Ins Visier des Filters geraten aber auch seriöse Videos über Sexualität und Geschlechtsidentität sowie politischer Journalismus. Jüngst hat es offenbar auch Uploads des Youtubers Julian Bam getroffen.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Eine Landschaftsaufnahme von oben. Grüne Flächen von Wegen durchzogen.

Statt Eigentum an Fakten bräuchte es freiere Lizenzen für nicht-personenbezogene Daten. Am Beispiel von Geodaten lässt sich gut nachvollziehen, wie das allen nutzen würde.

Ein Werk von Picabia mit schwarz-weißen senkrechten Strichen und runden bunten Kreisen

Am 1. Januar war Public Domain Day und damit wurden wieder zahlreiche Kunstwerke gemeinfrei nutzbar. An den übrigen 364 Tagen im Jahr sollten Museen mehr dafür tun, dass Kulturerbe für uns alle frei und digital zugänglich wird. Welche Rahmenbedingungen es dafür braucht, beschreibt Dominik Scholl.

Achtung, es wird grotesk: In Katharina Nocuns Basisseminar können Sie alle notwendigen Grundlagen zur Erbringung ganzheitlicher Digital-Spiritualitätsdienstleistungen lernen, mit denen Sie direkt in die Selbständigkeit durchstarten können. Von den ersten Schritten bis hin zu fragwürdigen Verkaufsstrategien.

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