Bleistiftzeichnung des chinesischen Arztes Li Wenliang
Öffentlichkeit In memoriam Li Wenliang

Desinformation zu bestrafen, ist die falsche Therapie

Zur Pandemie kommt die sogenannte Infodemie. Weltweit reagieren Staaten auf die Verbreitung vermeintlicher Falschnachrichten. Doch wer legt fest, was richtig und falsch ist? Der Fall des chinesischen Arztes Li Wenliang ist dabei ein mahnendes Beispiel. Ein Kommentar.

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Öffentlichkeit EU-Gesetz gegen Terrorpropaganda

Politisch motivierte Online-Zensur, leicht gemacht

Während EU-Länder wie Ungarn ihre Demokratie abbauen, will ihnen die EU-Kommission trotzdem mächtige Mittel in die Hand geben. Ursprünglich gegen die Verbreitung von Terrorpropaganda im Internet gedacht, könnte ein Gesetzesvorschlag zu unkontrollierter Zensur in ganz Europa führen. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis will dies verhindern.

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Puzzleteile in Nahaufnahme.
Öffentlichkeit Preprint-Server in Zeiten von Covid-19

Zwischen Fast Science und Fake News

Fachleute verbringen Monate damit, neue Studien zu prüfen, bevor sie in einem Fachjournal veröffentlicht werden. In der Coronakrise ist Zeit knapp, deshalb greifen viele auf Wissen aus Studien zurück, die noch nicht geprüft wurden – zu finden auf Preprint-Servern. Dabei findet auch ein Kampf um wissenschaftliche Deutungshoheit statt.

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Datenschutz Coronavirus

Corona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch

Eine Kontaktnachverfolgung von möglichen Covid-19-Infizierten mit Handydaten muss nicht zu mehr Überwachung führen, sondern kann auch datenschutzfreundlich ausgestaltet werden. Johannes Abeler, Matthias Bäcker und Ulf Buermeyer skizzieren in einem Gastbeitrag einen grundrechtsfreundlichen Regelungsvorschlag zur aktuellen Debatte.

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Ein Affe, der auf dem Boden sitzt und die Arme hängen lässt.
Öffentlichkeit Wochenrückblick KW 13

Die Einen hamstern Klopapier, die Anderen Daten

Politiker:innen aus aller Welt scheinen zu glauben, personenbezogene Daten seien der beste Wirkstoff gegen Corona. Ungarns Premier schafft die Demokratie ab. Mut macht, dass laut Berliner Kammergericht frauenverachtende Kommentare nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Die Nachrichten der Woche im Überblick.

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Logo unseres Off-the-Record-Podcasts
Netzpolitik Podcast NPP 199 Off The Record

Wie wir arbeiten in der Corona-Krise

Es herrscht Ausnahmezustand. Das hört man auch unserem Hintergrund-Podcast an, den wir improvisiert aufzeichnen mussten. Wie wir versuchen, in der Corona-Krise weiter unsere Berichterstattung und Gesundheit aufrecht zu erhalten, über die Auswertung von Standortdaten und analoge Meldewege via Fax sprechen wir in dieser Folge.

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Seifenblase mit Reflexionen
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (58)

DGB-Studie zur (fehlenden) Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkaufsicht

Eine aktuelle Studie im Auftrag des DGB sieht Verbesserungsbedarf bei der Transparenz der Rundfunkaufsicht. Aus Perspektive eines ZDF-Fernsehrats sind diese Ergebnisse nicht nur sehr gut nachzuvollziehen, sie sind auch ein Auftrag an die Aufsichtsgremien, sich hier viel stärker zu emanzipieren.

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Der wochentägliche bits-Newsletter ist für uns ein neues Experiment.
In eigener Sache Neues Experiment von netzpolitik.org

Der wochentägliche bits-Newsletter mit unseren Themen und mehr

Einmal am Tag wollen wir Euch über unsere und andere Themen per e-Mail informieren. Seit dieser Woche gibt es dafür unseren bits-Newsletter, der auch etwas über den klassischen netzpolitischen Tellerrand hinaus blicken will. Jetzt kostenlos abonnieren – Ihr zahlt nicht mal mit Euren Daten dafür.

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Viktor Orban
Überwachung Coronavirus

Die Krise als Hebel für Überwachung und Kontrolle

Weltweit bauen demokratische Staaten Grundrechte ab, um gegen das Coronavirus vorzugehen. Manchen Regierungen scheint das aber nur ein vordergründiges Anliegen zu sein. Leichtfertig abgesegnet könnten temporäre Maßnahmen zur Dauereinrichtung werden – und zum Schuss ins eigene Knie.

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türkisfarbene Maske
Öffentlichkeit Wissenschaftsjournalismus

Wie das Coronavirus Journalist:innen auf die Probe stellt

Ungeprüfte Studien, widersprüchliche Aussagen: In der weltweiten Krise durch das Coronavirus ist es auch für die Medien schwer, den Überblick über wissenschaftliche Fakten zu behalten. Wir sprechen mit Volker Stollorz vom Science Media Center Germany über Unsicherheit in der Pandemie und woran Medienprofis wie Leser:innen derzeit Halt finden können.

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Alle Artikel chronologisch

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Datenschutz Standortdaten und Corona

Unverhofftes Datengeschenk

Staatliche Einrichtungen versprechen sich viel von der Auswertung von Standortdaten, die ihnen Mobilfunkbetreiber zuliefern. Nach der Telekom Deutschland zeigt sich nun auch Telefónica offen für Gespräche, um gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu helfen. Doch weiterhin ist völlig unklar, was mit diesen Daten genau geschehen soll – und ob sie wirklich anonymisiert sind.

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Datenschutz Corona

Zeig mir deinen Standort und ich sage dir, ob du vielleicht krank bist

Die Auswertung von Handy-Standortdaten soll dabei helfen, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. In Kürze will das Robert-Koch-Institut einen Plan vorlegen, der mit geltenden Gesetzen vereinbar ist. Andere Länder wie Österreich oder Israel setzen hingegen auf die Holzhammermethode.

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Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Spiegelung eines Flugzeugs in einer Pfütze
Überwachung Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Fluggastdaten für Gesundheitsämter

Ursprünglich verursachte die geplante Handydatenauswertung in Gesundheitsminister Spahns Vorschlag für eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Aufregung. Inzwischen ist dieser Ansatz aus dem Entwurf geflogen, die Gesundheitsämter sollen trotzdem umstrittene Daten direkt vom BKA bekommen können.

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Nicht von jeder Firma will man eine Nachricht erhalten.
Überwachung NSO Group

Israelischer Spyware-Hersteller will Corona-Tracker verkaufen

Die Cyber-Intelligence-Firma NSO Group behauptet, eine Software entwickelt zu haben, mit der Gesundheitsministerien die Ausbreitung des Corona-Virus verfolgen können. Angeblich nutzen rund ein Dutzend Staaten sie bereits zu Testzwecken. Dabei scheint es heikel, das Unternehmen auch nur in die Nähe sensibler Daten zu lassen.

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Überwachung Prüm-Beschluss

Europäische Kriminalämter einigen sich auf Gesichtserkennungssystem

Die Europäische Union erweitert die grenzüberschreitende Abfrage biometrischer Daten auf Gesichter. Suchläufe sollen mit Standbildern aus Überwachungskameras möglich sein. Mit Fingerabdrücken und DNA darf über das dezentrale System nur nach Einzelpersonen gesucht werden. Für Gesichtsbilder könnten auch Massenabfragen erlaubt werden.

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Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Warnschild auf Mikroskopaufnahme von Coronavirus
Öffentlichkeit Desinformation zu COVID-19

Wie die Plattformen durchgreifen und welche Fragen das aufwirft

Nahezu alle großen Plattformen haben im Zuge der Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um Desinformation entgegenzutreten. Unser Gastautor hat analysiert, wie sie Verweise auf verlässliche Quellen einsetzen und Inhalte mit Künstlicher Intelligenz hoch- und herabstufen.

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Öffentlichkeit Wochenrückblick KW 12

Von viralen Nachrichten und zensurheberrechtlichen Einschränkungen

Eine deutsches Unternehmen lässt in Albanien regierungskritische Videos aus dem Netz entfernen. Standortdaten sollen bei der Eindämmung des Coronavirus helfen. Und das BKA soll von Plattformbetreibern Portnummern erhalten, die es bisher nicht gibt und mit denen es wohl nichts anfangen kann. Die Woche im Überblick.

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Öffentlichkeit COVID-19

Gerüchte, Fake News und voreilige Wissenschaft in Corona-Zeiten

Die Corona-Krise ist hochdynamisch. Was gestern gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse oder politische Einschätzungen waren, ist heute oft schon nicht mehr aktuell. Auch Gerüchte und Falschnachrichten kursieren. Wir geben einen Überblick über Faktencheck-Portale und Anlaufpunkte für wissenschaftliche Studien.

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Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Eine kleine Figur eines Mannes im Anzug hinter einem Rednerpult steht auf einem Stimmzettel, der laut Aufschrift zu den EU-Wahlen gehört.
Demokratie Politikbetrieb in der Corona-Krise

EU-Abgeordnete sollen jetzt per Mail abstimmen

Das EU-Parlament bekommt ein neues Abstimmungsverfahren, damit Abgeordnete sich nicht gegenseitig im Plenarsaal mit COVID-19 anstecken. Stattdessen sollen sie nun per E-Mail eingescannte Stimmzettel verschicken – allerdings sind diese E-Mails nicht verschlüsselt und auch sonst ist das Verfahren nicht besonders sicher.

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Eine Bushaltestelle, an der ein Mann vorbeirennt.
Demokratie Grundrechtseingriffe in der Corona-Krise

Warum Ausgangssperre und Notstandsgesetze nichts miteinander zu tun haben

Eine Situation wie diese haben die wenigsten Menschen in Deutschland jemals erlebt. Dabei gibt es noch keine Ausgangssperren, im internationalen Vergleich halten sich die Grundrechtseingriffe in Grenzen. Das hat Gründe. Wir geben Euch einen Überblick über das, was nach deutscher Rechtslage überhaupt möglich ist – und was nicht.

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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama bezeichnete Journalist:innen unter anderem als „Mülleimer“. Die Bedingungen für unabhängige Medien sind in dem Land schlecht.
Demokratie Zensurheberrecht

Automatisierte Urheberrechtsdurchsetzungen gefährden die Pressefreiheit

Wir haben immer davor gewarnt, dass das Urheberrecht auch als mögliches Zensurinstrument missbraucht werden kann. Plattformen wie Facebook machen es sehr einfach, indem sie automatisierte Urheberrechtsansprüche offensichtlich nicht ausreichend prüfen und lieber sofort löschen. Ein Kommentar.

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Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Screenshot der WirvsVirus-Abschlussveranstaltung
Technologie #WirvsVirus-Hackathon der Bundesregierung

Wenn sich die Zivilgesellschaft organisiert, um gesellschaftliche Probleme zu lösen

Der #WirvsVirus-Hackathon der Deutschen Bundesregierung wollte die Zivilgesellschaft mobilisieren, um digitale Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen in der Corona-Krise zu entwickeln. Eine Reflexion und Bilanz aus TeilnehmerInnensicht.

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Kräne im Hafen
Technologie Lieferkettengesetz

Überwachungstechnologie und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten

In Deutschland fehlt ein rechtlicher Rahmen, um Unternehmen bei Menschenrechtsverstößen in ihren Lieferketten haftbar zu machen. Dies gilt für alle Produkte, von importierter Kleidung bis hin zu exportierter Spähsoftware. Die Initiative Lieferkettengesetz möchte das ändern.

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Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

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