netzpolitik.org

Historisches Foto eines Platzes in Paris, an den Wänden sehr viele unterschiedliche Werbeaufschriften

Ticker

Verbraucherzentrale vor 45 Minuten
Wie sich Online-Accounts am besten schützen lassen, haben die Verbraucherschützer:innen vom VZBV gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik untersucht.

MIT Technology Review vor 1 Stunde
Die Geschichte des Begriffs "Brainwashing" erzählt Annalee Newitz. Eine Rolle spielte dabei auch der Scientology-Gründer L. Ron Hubbard.

Tagesspiegel vor 18 Stunden
Nach Informationen des Berliner Tagesspiegels soll Louisa Specht-Riemenschneider neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Sie soll demnach Ulrich Kelber spätestens im Juli ablösen.

Alle Tickermeldungen

Geht es nach der Bundesregierung, sind die Jahre des Personalausweises als Plastikkarte gezählt. An seine Stelle soll eine digitale Brieftasche treten. Wie diese konkret aussehen wird, soll ein Innovationswettbewerb entscheiden. Die Zivilgesellschaft sieht sich dabei außen vor.

Schild mit Aufschrift: "Attention. Don't throw coin in to the holy pond. Very dangerous."

Immer mehr Geld für sogenannte Künstliche Intelligenz, ohne Rücksicht auf die Konsequenzen. Dazu absurdes Marketing mit Warnungen vor Gefahren. Das ist kein Spiel, das betrifft uns am Ende alle.

Blau-rosa-weiße Trans-Flagge vor dem Bundestag

Das Selbstbestimmungsgesetz soll es für trans, inter und nicht-binäre Menschen einfacher machen, Namen und Geschlechtseintrag zu ändern. Die Ampel löst damit ein Versprechen ein. Und doch steckt der Text voller Misstrauen und Angst.

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Aktuelle Artikel

Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 154.122 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Belgische Innenministerin Annelies Verlinden

Die EU-Staaten haben „diametral gegensätzliche Positionen“ bei der Chatkontrolle, eine Einigung ist weiterhin nicht in Sicht. Das geht aus internen Verhandlungs-Dokumenten hervor, die wir veröffentlichen. Die Bundesregierung will ihre Position aktualisieren, aber auch diese Verhandlungen ziehen sich.

Markus Söder hält eine Bezahlkarte in die Kamera

Der Bundestag hat dem Gesetz zu Bezahlkarten zugestimmt. Sowohl die Regelungen als auch die Karten für Asylsuchende selbst wurden im Vorfeld viel kritisiert. Denn sie machen es denen noch schwerer, die sowieso schon wenig haben.

Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur.

Ein Zwischenbericht der Bundesnetzagentur soll Klarheit darüber schaffen, ob die Telekom Deutschland ihre Marktmacht missbraucht und strategisch die Glasfasernetze ihrer Konkurrenz überbaut. Eine belastbare wettbewerbliche Bewertung liefert die Bestandsaufnahme aber ausdrücklich nicht.

Podcast

Illustration in Bauhaus-Optik, Kundschafter auf einer Bergspitze, schaut in die Ferne.

Wochenrückblick

Kolumne

Eine Landstraße, die durch den Wald führt.

Transparenzbericht

Ein Schlafzimmer in kräftigen Farben, gemalt von Van Gogh

Ein Bildschirm zeigt die Website von Sci-Hub, umgeben von den Logos der Internet-Provider Telekom, Vodafone, 1&1, Telefónica

Millionen wissenschaftliche Aufsätze sind auf Sci-Hub ohne Bezahlschranke verfügbar. Der Verlagsbranche ist die Seite deshalb ein Dorn im Auge. Die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ hat jüngst eine Netzsperre empfohlen. Fachleute warnen vor Overblocking.

Menschen mit Protestschildern, auf einem steht "Free Julian Assange Now"

Die Auslieferung von Julian Assange an die USA scheint möglicherweise doch noch abwendbar. Die Andeutungen des US-Präsidenten geben Anlass zur Hoffnung für den kranken und inhaftierten Wikileaks-Aktivisten.

Schwarz-weiß-Aufnahme einer Glasscheibe mit vielen Rissen

Die Union will, dass Strafverfolgungsbehörden bei Einbrüchen in Wohnungen weiter Kommunikation auch mit Staatstrojanern überwachen können, sogar wenn es um Einzeltäter geht. Ihr Gesetzentwurf dazu wird heute wohl abgelehnt, doch das Justizministerium plant bereits eine eigene Verlängerung.

Hand hält Schild "Selbstbestimmung jetzt"

Am Freitag soll der Bundestag über das Selbstbestimmungsgesetz entscheiden. Dass Änderungen von Namen und Geschlecht automatisch an bis zu zehn Behörden gemeldet werden sollen, ist gestrichen. Aber die Datenweitergabe könnte nur aufgeschoben sein und an anderer Stelle wieder auftauchen.

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Drei Millionen Menschen sind hierzulande dauerhaft offline. Sie sind damit doppelt benachteiligt: Denn erstens sind „Offliner*innen“ meist auch im Analogen weniger privilegiert. Und zweitens gibt es mehr und mehr Service-Angebote nur noch im digitalen Raum. Doch auch für alle anderen bietet die Zwangsdigitalisierung nicht nur Vorteile.

Offenbar an Innenministerin Nancy Faeser vorbei hat sich die Ampel auf die Einführung des Quick-Freeze-Verfahrens geeinigt, das als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung gilt. Doch auch dieses Verfahren bietet Schlupflöcher für größere Überwachungen – zudem bleibt eine Leiche als möglicher Zombie im Keller.

Weiße Container, daneben Stacheldrahtzaun

Wie weit darf die EU bei der Überwachung von Asylsuchenden an ihren Grenzen gehen? Griechenland testet das in neuen Lagern auf den Ägäischen Inseln. Nun hat die griechische Datenschutzbehörde dafür eine Strafe verhängt. Bürgerrechtler:innen hoffen auf eine Entscheidung mit Signalwirkung.

Angeblich virtuelle Influencer:innen wollen Menschen mit sexy Videos auf Bezahlseiten locken. Virtuell ist aber offenbar nur das Gesicht, wie die Recherche eines US-Mediums zeigt – die Grundlage sind reale Aufnahmen von Models, die einem solchen Gesichtertausch nicht zugestimmt haben.

Alle Artikel chronologisch

Chatkontrolle

Wiewiórowski steht neben einer Glaswand, in der er sich spiegelt.

Illustration im Bauhaus-Stil, ein Kind mit Smartphone auf einem Stuhl

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Abgebildet sind ein grüner, ein blauer und ein gelber Eimer. Darin sind Glas-, Papier- und Plastikabfälle sortiert.

In Tschechien wurden die Big Brother Awards für das Jahr 2023 verliehen. Einer der Negativpreise ging an eine Plattform, die Leute mit Rabatten dazu animieren soll, ihren Müll besser zu trennen. Aber „MojeOdpadky“ erhebe umfassende Daten. Prämiert wurde auch ein Polizei-System für biometrische Gesichtserkennung.

Zu sehen ist die Frankfurter Arena. Das Stadion ist umgeben von vielen Bäumen und einigen kleineren Gebäuden. Es ist etwas neblig.

Bald rollt der Ball bei der Fußball-Europameisterschaft – und alle hoffen auf ein friedliches Turnier. Trotzdem darf die Veranstaltung nicht Anlass zum Überwachungs-Albtraum werden, mahnt der Deutsche Anwaltverein.

Bild mit einem Bildschirm, auf dem verschwommen Pornhub-Inhakte zu sehen sind.

In den USA zieht sich die Erotik-Plattform Pornhub wegen Gesetzen, die Ausweiskontrollen fordern, aus immer mehr Bundesstaaten zurück. Die Nutzer:innen weichen technisch einfach aus. Bürgerrechtsorganisationen warnen davor, dass solche Alterskontrollen Grundrechte bedrohen.

Bauhaus-Stil Illustration einer Stadt mit einer Überwachungskamera

Die KI-Verordnung macht den Weg frei für biometrische Gesichtserkennung in der EU. Auch an vielen anderen Stellen bietet sie große Schlupflöcher für Behörden und Unternehmen. Das EU-Parlament wollte Grundrechte besser schützen – und hat dem Kompromiss nun doch zugestimmt.

Künstliche Intelligenz

Ein Mensch geht an einem zerstörten Gebäude im südlichen Gazastreifen vorbei

Zu sehen ist eine Ansammlung vieler Menschen. Zwei Personen im Vordergrund sind von hinten abgebildet und halten je ein Smartphone in die Höhe, mit dem sie das Geschehen aufzeichnen.

Foto von der Außenseite eines modern aussehenden Supermarktes mit dem Schriftzug "Amazon Fresh" in grünen Leuchtbuchstaben

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Obwohl die Gewalt gegen Journalist:innen in Deutschland in 2023 zurückgegangen ist, liegt die Zahl der Übergriffe immer noch weit über jener vor der Corona-Pandemie. Das konstatiert ein neuer Bericht von Reporter ohne Grenzen. Die Gefahr kommt meist von rechts, betroffen war auch netzpolitik.org.

Foto zeigt den Gürtel und Taschen eines chinesischen Polizisten

Die Spielräume für Berichterstattung werden auch für die ausländische Presse in China immer enger. In einer Umfrage beklagen drei Viertel der Auslandskorrespondent:innen im Land Schikanen und Behinderungen ihrer Berichterstattung.

Seit Kurzem ermöglicht die Universität Innsbruck sämtlichen ihrer 5.000 Beschäftigten die Nutzung ihrer selbstbetriebenen Mastodon-Instanz – einfach per Login mit dem Uni-Account. Wie es zu dieser Initiative kam und ob die Instanz auch für Studierende geöffnet wird, erklärt Projektleiterin Melanie Bartos.

Verbraucherschutz

Smartphone-Display mit vielen App-Symbolen

Zu sehen ist die Tastatur und Teil des Displays eines Laptops. Auf dem Screen ist ein Online-Shop mit Rabatt-Angeboten abgebildet. Eine Hand, die eine Kreditkarte hält, ruht neben dem Laptop.

Playmobilmännchen mit Presslufthammer hämmert auf einem Keks

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Im Digitalministerium braut sich ein handfester Skandal zusammen. Ein Bericht der Bundesnetzagentur zum Doppelausbau soll bewusst verschleppt worden sein, um der Telekom Deutschland mehr Spielraum zu verschaffen. Die peinliche Affäre offenbart einmal mehr, wie verworren die deutsche Infrastrukturpolitik ist. Ein Kommentar.

Schon im Juni sollen Messenger in der EU miteinander reden können. Doch rund zwei Monate vor dem geplanten Start sind noch immer zahlreiche Probleme ungelöst, was zu einer Verschiebung führen könnte. Aber auch dann bleibt eine entscheidende Frage weiterhin offen.

Das Digitalministerium hat untersucht, wie gut der staatlich geförderte Breitbandausbau läuft. Rund ein Drittel aller Kommunen wollte finanzielle Unterstützung, erhalten hat sie knapp ein Viertel. Erneut versiegende Fördertöpfe hat eine Priorisierung verhindert.

Staatstrojaner

Wenn das Smartphone zur Wanze wird (Diffusion Bee)

Spielsteine eines fiktiven Spiels, bei dem Spielsteine mit Agenten einen Spielstein einer Person umringen.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Der Deutsche Anwaltverein schaltet sich in die Diskussion um Bezahlkarten ein: Das Existenzminimum sei nicht mehr sicher, wenn Bundesländer selbst etwa entscheiden könnten, wie viel Bargeld mit den Karten abgehoben werden kann. Das könnte zu einer Welle an Klagen führen.

Ein Zettel mit Fingerabdrücken von zwei Händen, im Hintergrund ein Computer-Monitor

Die anstehende Eurodac-Reform ist viel mehr als reine technische Anpassung des Fingerabdruck-Systems. Sie können im Kontext des „Neuen Migrationspakts“ der EU die Gewalt gegen Menschen auf der Flucht massiv verschärfen.

Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg schaut im Bundestag auf ihr Smartphone

Berlin hat aufgehört, Betroffene über Funkzellenabfragen zu informieren, obwohl das gesetzlich vorgeschrieben ist. Zur Begründung hat der Justizsenat einen Bericht geschrieben, den wir veröffentlichen. Daraus wird klar: Das Transparenz-System funktioniert, aber die Regierung will es politisch nicht.

Podcast

Thomas Lohninger ist Geschäftsführer von epicenter.works und setzt sich für Netzneutralität ein.

Eine Leuchtreklame in rot mit dem Schriftzug "We fight for your digital rights", im Hintergrund Umzugskisten

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Drei Personen halten einen Ausdruck mit einer Handschelle in die Kamera.

Mehr Kriminalität von Menschen ohne deutschen Pass weist die Polizeiliche Kriminalstatistik aus. Doch während die Innenminister:innen bei der Vorstellung des Berichts erwartbare Hardliner-Floskeln klopfen, überrascht der Chef des Bundeskriminalamts mit Einordnungen und Kontext. Ein Kommentar.

Ein Londoner Gericht entschied heute: Die von den Vereinigten Staaten geforderte Auslieferung von Julian Assange kann nur dann in wenigen Wochen erfolgen, wenn die US-Regierung einige Zusicherungen für den Prozess abgibt. Unterdessen bleibt der Australier weiterhin unter entwürdigenden Bedingungen in Einzelhaft.

Seit mehr als einem Jahr geht die neue Version des Onlinezugangsgesetzes durch alle Instanzen. Im Februar fand sie im Bundestag breite Zustimmung. Heute lehnte eine Mehrheit im Bundesrat den Gesetzentwurf überraschend ab. Die Ampel-Regierung kritisiert die Entscheidung scharf, will aber offenbar nachverhandeln.

Interviews

Ohne Cyber keine Cyberkriminalität (Diffusion Bee)

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Hacker Tobi hier! Heute schauen wir uns an, warum IT-Sicherheit wichtig ist. Dafür habe ich gleich mehrere Themen für Euch gecheckt.

Dass EU-Bürger:innen für ihren Personalausweis Fingerabdrücke abgeben müssen, ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Aber die EU hat einen Fehler im Gesetzgebungsprozess gemacht. Deshalb muss sie nun dennoch nachbessern.

Eine Hand hält ein Smartphone, auf dessen Display eine Kartenapp angezeigt wird.

Gerade Menschen auf der Flucht brauchen Smartphones. So können sie kommunizieren und navigieren. Zwei Organisationen helfen dabei, indem sie alte Handys sammeln, aufbereiten und an die EU-Außengrenzen senden.

Vorratsdatenspeicherung

Eine Demonstration vor dem Deutschen Bundestag. Auf einem Roten Banner steht in weiß: "Nein zum gläsernen Bürger! Keine Vorratsdaten"

Junge Menschen sind an ihren Smartphones

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Ein Mensch fährt auf einem Fahrrad im Straßenverkehr und hat eine Box auf dem Rücken, die typischerweise im Lieferdienst benutzt wird.

Das Geschäft der Lieferdienste boomt. Doch viele Kuriere verdienen unterdurchschnittlich und haben befristete Jobs. Zu diesem Schluss kommt eine mit Zahlen unterfütterte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung.

Illustration zeigt einen Wächter, der neben einem Bildschirm steht

Für drei Pornoplattformen gelten künftig ähnlich strikte Auflagen in der EU wie für Facebook, TikTok oder Google. Sie müssen etwa Straftaten melden und öffentlich über ihre Maßnahmen Bericht erstatten. Das neue Gesetz soll Grundrechte schützen – könnte Nutzer:innen aber in einem Punkt auch massiv schaden. Der Überblick.

Immer mehr Seiten wollen dein Alter kontrollieren, bevor du dort mit deinen Freunden chatten oder die neuen Reels vom Pausenhof hochladen kannst. Ganz schön nervig! Aber mit diesen Tricks bist du schlauer!

Recherchen

Fotos von außen durch erleuchtete Fenster, in den Räumen Menschen.

Illustration im Bauhaus-Stil generiert mit DALL-E-3, zeigt einen Jungen mit Smartphone

Zwei Männer mit Anzügen, im Hintergrund eine Frau. Der Mann links schaut auf ein Smartphone, der Mann rechts (Wissing) hält lachend einen Apfel hoch.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Drogenhändler:innen im Darknet zu finden, ist nicht sonderlich schwer. Doch welche von ihnen sorgen sich auch wirklich um die Gesundheit ihrer Kund:innen und die Reinheit der Substanzen? Gerade beim „ersten Mal“ sollte aber auch die Begleitung mit vertrauten Personen stimmen. Ein Überblick.

Tastaturen, Handyladegeräte, das Internet und sogar die Cloud! Die Maus erklärt alles. Für die beliebten Lach- und Sachgeschichten ist kein Thema zu schwierig.

Der „eingeschränkte Modus“ soll auf Youtube automatisch Inhalte herausfiltern, die „potenziell nicht jugendfrei“ sind. Ins Visier des Filters geraten aber auch seriöse Videos über Sexualität und Geschlechtsidentität sowie politischer Journalismus. Jüngst hat es offenbar auch Uploads des Youtubers Julian Bam getroffen.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Eine Landschaftsaufnahme von oben. Grüne Flächen von Wegen durchzogen.

Statt Eigentum an Fakten bräuchte es freiere Lizenzen für nicht-personenbezogene Daten. Am Beispiel von Geodaten lässt sich gut nachvollziehen, wie das allen nutzen würde.

Ein Werk von Picabia mit schwarz-weißen senkrechten Strichen und runden bunten Kreisen

Am 1. Januar war Public Domain Day und damit wurden wieder zahlreiche Kunstwerke gemeinfrei nutzbar. An den übrigen 364 Tagen im Jahr sollten Museen mehr dafür tun, dass Kulturerbe für uns alle frei und digital zugänglich wird. Welche Rahmenbedingungen es dafür braucht, beschreibt Dominik Scholl.

Achtung, es wird grotesk: In Katharina Nocuns Basisseminar können Sie alle notwendigen Grundlagen zur Erbringung ganzheitlicher Digital-Spiritualitätsdienstleistungen lernen, mit denen Sie direkt in die Selbständigkeit durchstarten können. Von den ersten Schritten bis hin zu fragwürdigen Verkaufsstrategien.

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