Gemeinnütziger Journalismus sollte unabhängig vom Trägermedium gefördert werden
Öffentlichkeit Medien

Neues Bündnis fordert: Gemeinnützigen Journalismus ins Gesetz aufnehmen

Das Forum Gemeinnütziger Journalismus hat sich gegründet, um gemeinwohl-orientierten Journalismus in Deutschland zu fördern und gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu vertreten. Wir sind Teil des Bündnisses, das sich auch dafür einsetzt, dass Journalismus gemeinnützig wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Neues Bündnis fordert: Gemeinnützigen Journalismus ins Gesetz aufnehmen
Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (52)

Offener Brief gegen Depublizierung von Bildungsinhalten des ZDF

In einem gemeinsamen offenen Brief fordern die Bildungsgewerkschaft GEW, der Bibliotheksverband und Wikimedia das ZDF auf, digitale Bildungsinhalte in Zukunft nicht mehr nach fünf Jahren zu depublizieren. Rechtlich wäre das seit Mai dieses Jahres möglich.

Lesen Sie diesen Artikel: Offener Brief gegen Depublizierung von Bildungsinhalten des ZDF

Deine Spende ermöglicht unsere Arbeit!

Das Angebot von netzpolitik.org finanziert sich fast komplett aus den Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze mit Deiner Spende oder einem Dauerauftrag unabhängige und kritische Berichterstattung zu Grund- und Freiheitsrechten in der digitalen Welt.

Newsletter abonnieren

Ja, ich will den Newsletter mit dem Wochenrückblick von netzpolitik.org erhalten. Mehr Informationen dazu gibt es hier.

Systemabsturz | Digitale Freiheit
In eigener Sache Das ist Netzpolitik!

Gala der digitalen Zivilgesellschaft

Unseren 15. Geburtstag haben wir am 13. September 2019 auch mit einer Gala der digitalen Zivilgesellschaft in der Volksbühne Berlin gefeiert. Wir haben dazu einige spannende Menschen auf die Bühne geholt, die mit ihrer Arbeit andere inspirieren könnten, selbst für ihre und unsere Grundrechte aktiv zu werden. Dazu gab es Spaß und Kultur. Das Video ist jetzt online.

Lesen Sie diesen Artikel: Gala der digitalen Zivilgesellschaft
Netze Mobilfunkstrategie

Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher

Mit einer Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung endlich Schwung bringen in den schleppenden Mobilfunkausbau. Die meisten heute vorgestellten Punkte sind jedoch bloße Absichtserklärungen. Bis zur wirklich flächendeckenden Mobilfunkversorgung wird noch einige Zeit ins Land ziehen – von 5G ganz zu schweigen.

Lesen Sie diesen Artikel: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher
Festnahme durch bayrische Polizei
Öffentlichkeit Rechtsextremismus

Facebook hilft deutschen Ermittlern gegen Hetze – und will damit Meldepflicht abwenden

Das soziale Netzwerk verspricht der Bundesregierung mehr Tempo bei Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung. Facebook hofft, damit Gesetzespläne aus Berlin zu bremsen, heißt es in einer internen Mail des Innenministeriums, die wir veröffentlichen.

Lesen Sie diesen Artikel: Facebook hilft deutschen Ermittlern gegen Hetze – und will damit Meldepflicht abwenden
Cookies ermöglichen Tracking
Datenschutz ePrivacy-Verordnung

EU-Staaten wollen Verlagen einen Blankoscheck für Online-Tracking gewähren

Je länger der Rat der EU über die ePrivacy-Verordnung verhandelt, desto mehr wird der Entwurf verwässert – das zeigt der jüngste Kompromissvorschlag der finnischen Präsidentschaft. Verbraucherschützer warnen, er verkehre den Zweck des gesamten Gesetzes ins Gegenteil.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Staaten wollen Verlagen einen Blankoscheck für Online-Tracking gewähren
Alle Artikel chronologisch

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Hand hält eine Probe
Datenschutz Erweiterte DNA-Analyse

DNA ist kein Augenzeuge, der eine Aussage machen möchte

In Bayern nutzen Ermittler heute schon DNA-Analysen, um die mutmaßliche Haut- oder Augenfarbe von Verdächtigen zu bestimmen. Das Justizministerium will diese erweiterten DNA-Analysen auch auf Bundesebene ermöglichen. Das bringt Probleme mit sich. Ein Interview mit Prof. Dr. Veronika Lipphardt.

Lesen Sie diesen Artikel: DNA ist kein Augenzeuge, der eine Aussage machen möchte
Jens Spahn am Rednerpult des Bundestages
Datenschutz Digitale-Versorgung-Gesetz

Bundestag beschließt Gesundheitsdatenbank und Apps auf Rezept

Der Bundestag hat das umstrittene Gesundheitsgesetz heute verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine zentrale Gesundheitsdatenbank. Gesundheitsminister Spahn sprach von „einem Stück Neuland“, Kritiker sehen Datenschutzmängel.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestag beschließt Gesundheitsdatenbank und Apps auf Rezept

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Ein Router
Netze Modemzwang

Warum die Debatte um die Routerfreiheit wieder hochkocht

Eigentlich ist seit Jahren alles klar: Nutzer können selbst auswählen, mit welchem Modem oder Router sie ins Internet gehen. Netzbetreiber betonen, die Routerfreiheit seither umzusetzen – und wollen sie trotzdem wieder abschaffen. Die Gerätehersteller schütteln erstaunt den Kopf.

Lesen Sie diesen Artikel: Warum die Debatte um die Routerfreiheit wieder hochkocht
Konsulation
Netze BEREC-Leitlinien

Europäische Telekom-Regulierer laden zur Bewertung der Netzneutralität ein

In Europa schützt eine Verordnung grob die Netzneutralität, Details klären von Telekom-Regulierern erstellte Leitlinien. Nun sollen diese Regeln überarbeitet werden. Zur Debatte stehen verschiedene Verbindungsqualitäten in 5G-Netzen und Anpassungen bei Zero Rating.

Lesen Sie diesen Artikel: Europäische Telekom-Regulierer laden zur Bewertung der Netzneutralität ein

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Ein Komodowaran liegt auf einem Stein
Öffentlichkeit Wochenrückblick KW 46

Die Zerstörung der Endgerätefreiheit

Mittlerweile sammelt fast jede Behörde, die etwas auf sich hält, biometrische Daten und der Bundestag hat den erweiteren DNA-Abgleich beschlossen. Außerdem: Die Debatte um den Routerzwang flammt wieder auf und Rezos „kleines Meisterwerk“ wurde ausgezeichnet. Die Themen der Woche im Überblick.

Lesen Sie diesen Artikel: Die Zerstörung der Endgerätefreiheit

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Technologie Reaktionen auf die Datenethikkommission

Überfälliger Wegweiser für die einen, Innovationsbremse für die anderen

Wir haben Reaktionen auf den Abschlussbericht der Datenethikkommission gesammelt. Während Bundesregierung und Zivilgesellschaft positiv auf die Ergebnisse reagieren, warnen Lobbyverbände der Industrie vor „Regulierungswut“. Im Bundestag fällt das Echo positiv bis ambivalent aus.

Lesen Sie diesen Artikel: Überfälliger Wegweiser für die einen, Innovationsbremse für die anderen
Technologie Datenethikkommission

Regierungsberater*innen fordern strengere Regeln für Daten und Algorithmen

Eine Ethikkommission der Regierung sollte Antworten auf einige der kniffeligsten Fragen zum Umgang mit Daten und Algorithmen liefern. Trotz vieler Themen und kurzer Zeit fällt die Leistung der Kommission beachtlich aus. Ihr Bericht fordert neue Aufsichtsbehörden, eine Algorithmenverordnung auf EU-Ebene und eine „Pluralismuspflicht“ für Social-Media-Torwächter.

Lesen Sie diesen Artikel: Regierungsberater*innen fordern strengere Regeln für Daten und Algorithmen

Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

In eigener Sache Liebe Leserinnen und Leser

Investiert in Freiheit.

Mit einer Spende für netzpolitik.org stärkst Du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen für Freiheitsrechte und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren investigativ, schauen Wirtschaft und Politik auf die Finger, sind hartnäckig und geben der Zivilgesellschaft eine Stimme.

Lesen Sie diesen Artikel: Investiert in Freiheit.