Weggabelung
Technologie Algorithmische Entscheidungen

Warum das Scoring polnischer Arbeitssuchender gescheitert ist

Polen wollte Arbeitssuchende mit einem Algorithmus bewerten, musste den umstrittenen Versuch jedoch zurückziehen. Aus dem gescheiterten Anlauf lassen sich jedoch einige Lehren ziehen – um besser gegen ähnliche Maßnahmen in anderen EU-Ländern gewappnet zu sein. Die österreichische Digital-NGO epicenter.works sucht nun Betroffene, die womöglich algorithmisch diskriminiert wurden.

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Der Darmstädter Luisenplatz
Überwachung „Digitalstadt“ Darmstadt

Videoüberwachung für das subjektive Sicherheitsgefühl

Grüne und CDU haben die Videoüberwachung des Darmstädter Luisenplatzes durchgesetzt. Auf Wunsch des Verfassungsschutzes soll auch bei Demonstrationen aufgezeichnet werden. Das Vorgehen widerspricht den eigenen Grundsätzen der selbst ernannten Digitalstadt – nicht nur weil auf eine Anhörung des städtischen Ethikgremiums verzichtet wurde.

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Öffentlichkeit Wochenrückblick KW 8

Wenn auf Worte Taten folgen

Diese Woche steht unter dem Zeichen von rechtem Terror und Hass. Weniger als ein halbes Jahr nach dem Anschlag von Halle wurden am Mittwoch in Hanau neun Menschen ermordet. Wieder war das Motiv offenbar Rassismus. Wir berichten von einem der Nährböden solchen Taten: rechten Aktivitäten im Netz. Außerdem geht es um die Novellierung des NetzDG und die Digitalstrategie der EU.

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Foto von Demoschildern gegen Hass
Öffentlichkeit Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe

Nach dem antisemitischen Attentat von Halle und dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke steht die Bundesregierung unter Druck, mehr gegen Rechtsextreme und Rechtsterroristen zu tun. Doch eine heute von der Regierung verabschiedete umstrittene Gesetzesänderung droht neue Probleme zu schaffen.

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Es fehlt an Aufklärung über rechtsradikale Netzwerke in den Sicherheitsbehörden.
Demokratie „Hasskrieger“

Gewaltfantasien und rechtsextreme Abgründe in Online-Netzwerken

Die Journalistin Karolin Schwarz hat sich intensiv mit rechtsextremen Netzwerken beschäftigt und war dort auch undercover unterwegs. Darüber hat sie das Buch „Hasskrieger: Der neue globale Rechtsextremismus“ geschrieben. Im Interview erzählt sie, auf welche Strukturen sie bei ihren Recherchen gestoßen ist.

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Auch keine Lösung auf Dauer
Datenschutz Konsultation des BfDI

„Anonym“ ist höchstens eine Momentaufnahme

Ulrich Kelber sucht den Dialog. Erstmalig bitte der Bundesdatenschutzbeauftragte die Öffentlichkeit mit einer Konsultation um Stellungnahmen zum Thema Anonymisierung. Wir haben ihn gefragt, worum es bei dieser Dauerbaustelle des Datenschutzes geht und was er mit den Einsendungen anfängt.

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Teile der Spieleindustrie haben mit Diskriminierung, Hass und Gewalt zu tun.
Demokratie Radikalisierung

Rechter Hass und die Gaming-Kultur

Rechtsradikale Gruppierungen tummeln sich auf Steam, Nutzer benennen sich nach Terroristen, Frauen und nicht weiße Spieler werden beschimpft: Rechtes Gedankengut ist in Teilen der Gaming-Kultur weit verbreitet. Wir veröffentlichen vorab ein Kapitel aus dem Buch „Hasskrieger: Der neue globale Rechtsextremismus“ von Karolin Schwarz.

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Netzpolitik Podcast Podcast NPP 196

Neurechte Schimpftiraden

Der Forscher Joachim Scharloth hat über Jahre die Sprache der neuen Rechten analysiert. Im Podcast erzählt er, was er herausgefunden hat und wieso sich diese Bewegung vor allem durch Beleidigungen definiert. Seine Beobachtungen lassen darauf schließen, dass die angeblichen Patriot:innen ihr Deutschland insgeheim verachten.

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Alle Artikel chronologisch

Die besten Reste

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Erika Mustermann als Gamerin
Datenschutz Hass im Netz

Der Identifizierungszwang für Gamer hat das Zeug zum Desaster

Nutzer:innen von großen Gaming-Plattformen und sozialen Netzwerken sollen nach dem Willen von Niedersachsens Innenminister künftig ihren Klarnamen und ihre Adresse verraten müssen. Damit soll die Polizei leichter gegen Hass und Hetze vorgehen können. Das Vorhaben ist nicht nur unrealistisch, sondern auch unverantwortlich und gefährlich. Ein Kommentar.

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Ein Slogan der Presseverlage?
Datenschutz Tracking auf Nachrichtenseiten

Datenschutzbehörden erhöhen den Druck auf Verlage

Die Auseinandersetzung um die Ignoranz vieler Nachrichtenseiten gegenüber den Vorgaben der DSGVO geht in die nächste Runde: Der Hamburger Datenschutzbeauftragte zeigt sich nach Gesprächen mit der Branche enttäuscht und will nun mit einer ersten Anordnung gegen einen Verlag vorgehen.

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Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Die Ecke eines blau ausgeleuchteten Raumes ist zu sehen, an der linken Wand hängt eine Pinnwand mit vielen Stickern (einer davon ist ein "Asyl für Snowden"-Sticker). Davor scheinen Schlüssel in der Luft zu schweben, die an Schnüren an der Decke aufgehängt sind.
Überwachung #CryptoLeaks

Die Lehre aus der Operation Rubikon

Unter dem Codenamen Operation Rubikon half die Crypto AG CIA und BND bei der Spionage, indem sie die von ihr produzierte Verschlüsselungstechnologie manipulierte. So sinnvoll dies im Kalten Krieg gewesen sein mag, so gefährlich ist es in Zeiten der Digitalisierung, meint unser Gastautor Matthias Schulze.

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Überwachung Hintertüren vs. Trojaner

Europol prüft Möglichkeiten gegen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

Das Bundeskriminalamt nutzt eine „Entschlüsselungsplattform“ bei Europol, um auf verschlüsselte Datenträger zuzugreifen. Die Anlage gehört zu einem „Innovationslabor“ und wird derzeit mit neuer Technik ausgestattet. Demnächst entscheidet die EU-Kommission, ob Europol auch die Entschlüsselung sicherer Verbindungen erledigen soll.

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Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Öffentlichkeit Wochenrückblick KW 7

Identifizierungspflicht für Gamer und DNA-Analyse für Müslifans

Während zwei norddeutsche Bundesländer eine Identifizierungspflicht für Gamer einführen wollen, wächst die Kritik an den Plänen des Justizministeriums zur Reform des NetzDG. Außerdem in dieser Woche: Bizarre Anwendungsfälle für automatische Gesichtserkennung und das bizarre DNA-Programm eines Müsliherstellers.

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Öffentlichkeit Neues aus dem Fernsehrat (55)

Dokumentarfilmer für neues Finanzierungsmodell mit Creative-Commons-Lizenzen [Update]

Eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm legt einen umfassenden Vorschlag für ein neues Produktionsmodell im öffentlich-rechtlichen Kontext vor. Ziel des Vorschlags: Öffentlich finanzierte Dokumentarfilme sollen auch unter offenen Lizenzen zugänglich gemacht werden.

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Register
Öffentlichkeit Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Deutschland werde zum Schlaraffenland für Hacker, warnen netzpolitische Verbände

Um besser gegen Hetze und Nazis im Netz vorzugehen, will das Justizministerium das Netzwerkdurchsetzungsgesetz überarbeiten. Doch die Vorschläge stoßen auf scharfe Kritik von Organisationen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik. Sie fürchten ein polizeiliches Zentralregister, in dem persönliche Daten von hunderttausenden Bürger:innen liegen würden.

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Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Eine kenianische Flagge ist zu sehen.
Demokratie Nach Urteil des Obersten Gerichtshofes

Kenianische Regierung hält an biometrischem ID-System fest

Seit gut einem Jahr arbeitet die kenianische Regierung an der Umsetzung eines neuen ID-Programms, das bald allen Einwohner:innen eine persönliche Identifikationsnummer zuordnen wird. Weil das Programm diskriminierend sein soll und nicht klar ist, wie die gesammelten Daten geschützt werden, ordnete der Oberste Gerichtshof seinen vorläufigen Stopp an. Die Regierung zeigt sich wenig beeindruckt.

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Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Nutzerrechte Medienstaatsvertrag

Neue Spielregeln für Streamer, Google und Falschmeldungen

Der Medienstaatsvertrag ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag und stellt nun ausdrücklich auch Internetmedien unter die Aufsicht der Behörden. Am Donnerstag haben die Ministerpräsidenten der Länder den Entwurf abgesegnet. Das Gesetz soll eine zeitgemäße Regulierung ermöglichen, birgt aber auch neue Herausforderungen. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

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Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

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