Händler der Spione: Wie Überwachungs-Firmen Exportkontrollen und Sanktionen brechen

Der arabische Nachrichtensender Al Jazeera hat einen Dokumentarfilm über die Überwachungsindustrie gedreht: Spy Merchants.

Auf der dazugehörigen Webseite heißt es:

Al Jazeeras Investigativ-Abteilung betritt die geheimnisvolle Welt der Überwachungs-Industrie. „Spy Merchants“ zeigt zum ersten Mal, wie hoch-invasive Spyware die elektronische Kommunikation einer ganzen Stadt erfassen kann, auf einem „grauen Markt“ erworben werden kann, in dem Regulierungen ignoriert oder umgangen werden. Geräte zur Massenüberwachung können dann an autoritäre Regierungen, Verbrecher oder sogar Terroristen verkauft werden.

In vier Monaten Undercover-Recherche filmte ein Industrie-Insider für Al Jazeera Verhandlungen über mehrere illegale Geschäfte über mehrere Millionen Dollar, die internationale Sanktionen verletzen. Die vorgeschlagenen Angebote beinhalten die Lieferung streng regulierter Überwachungs-Technologien für den Iran. Der Undercover-Detektiv erhielt auch eine Vereinbarung, leistungsstarke Spyware von einer Firma zu kaufen, der es egal war, wer die Endverbraucher sind.

Dazu gibt es folgende Texte:

• Exclusive: Spyware firms in breach of global sanctions
• Spy Merchants: Spying on dissent through illegal means
• How the ‚dual-use‘ ruse is employed to sell spyware
• Spy Merchants: What is electronic surveillance?
• How we revealed the surveillance world’s illegal trades
• Infrastructure vulnerabilities make surveillance easy

Die linksliberale niederländische Europaabgeordnete Marietje Schaake kommentiert:

Es ist inakzeptabel, dass europäische Unternehmen internationale Sanktionen verletzen und hochentwickelte gefährliche Technologien in Länder exportieren, die Menschenrechte verletzen. Diese Technologien werden verwendet, um Bürger auszuspionieren und Dissidenten aufzuspüren, der Handel soll Milliarden wert sein. Die italienischen Behörden müssen eine strafrechtliche Untersuchung der [ertappten] Unternehmen AREA und IPS einleiten.