Geheimakte BND & NSA: Artikelserie zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

Radome in der BND-Außenstelle Bad Aibling. Bild: novofotoo. Lizenz: Creative Commons BY-NC 2.0.

Stefan Krempl rekonstruiert und resümiert für Heise Online den NSA-Untersuchungsausschuss. Innerhalb der nächsten Wochen soll die 12-teilige Serie nach und nach veröffentlicht werden. Die ersten zwei Beiträge sind schon online.

Die Artikel sind unter anderem dem „verpufften Skandal“, Merkels Handy, der Abhörstation Bad Aibling, der Operation Eikonal und dem US-Drohnenkrieg gewidmet. In seinem zweiten Beitrag erklärt der Journalist die Vorgeschichte, grundlegende Konzepte, Begriffe und Vorgänge.

Im Fazit des ersten Textes spricht Krempl von rechts- und kontrollfreien Räumen:

Wir wollen tiefe Einblicke in eine bislang unterbeleuchtete Parallelwelt rund um den Ausschuss liefern, in der sich insbesondere das Kanzleramt und die Geheimdienste sowie der weitere damit verbundene Regierungsapparat mit seltsamen „Theorien“ eingenistet haben. Dem Licht der kritischen Öffentlichkeit halten derlei Lehren keine Sekunde stand: Sie zerfallen zu Staub wie Vampire, die ein Sonnenstrahl trifft. Es wird deutlich, in welchem Umfang die Beteiligten das Recht gebeugt haben, wenn es etwa nicht mehr auf die neue digitale Kommunikationswelt passte. Rechts- und kontrollfreie Räume tun sich auf, die es in einer Demokratie auf keinen Fall geben darf. Aber auch Vorschläge für Reformen – die diesen Namen verdienen – fehlen nicht.

Der öffentliche Teil des NSA-Untersuchungsauschusses wurde Mitte Februar mit der Anhörung von Kanzlerin Merkel beendet. Auch wir haben ein Resümee gezogen.

Deine Spende für digitale Freiheitsrechte

Wir berichten über aktuelle netzpolitische Entwicklungen, decken Skandale auf und stoßen Debatten an. Dabei sind wir vollkommen unabhängig. Denn unser Kampf für digitale Freiheitsrechte finanziert sich zu fast 100 Prozent aus den Spenden unserer Leser:innen.

3 Ergänzungen

  1. „Einblicke in eine bislang unterbeleuchtete Parallelwelt“

    Gemessen an dem völligen Unwissen und Unsinn, was die Geheimdienste/Bundesregierung(CDUCSUSPD) in den Ausschüssen verbreiten, passt eher die
    Beschreibung „unterbelichtete Parallelwelt“. Freundlich formoliert.

  2. „Einblicke in eine bislang unterbeleuchtete Parallelwelt“

    Gemessen an dem völligen Unwissen und Unsinn, was die Geheimdienste/Bundesregierung(CDUCSUSPD) in den Ausschüssen verbreiten, passt eher die
    Beschreibung „unterbelichtete Parallelwelt“. Freundlich formuliert.

  3. Die coolen Socken von der CIA mit Skull and Bones Stickereien.
    „2003 verschleppten CIA-Agenten in Mailand auf offener Straße Osama Moustafa Hassan Nasr bzw. Abu Omar, einen Geistlichen. Er wurde zunächst auf den amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Aviano gebracht, dann mit einer CIA-Gulfstream-Maschinen über einen Zwischenstopp in Deutschland (US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein) zu den „Freunden“, damals noch Mubarak, nach Ägypten gebracht, wo er in einem Gefängnis gefoltert worden sein soll.“
    https://www.heise.de/tp/features/Kommt-Trump-in-Portugal-verhafteter-Ex-CIA-Agentin-zu-Hilfe-3634971.html

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.