Verkehrsrecht: Von Menschen und Autopiloten

Das Verkehrsrecht mit seinen Regeln für das Führen von Fahrzeugen soll umgebaut werden, um autonomes Fahren mit Autopiloten zu ermöglichen. Aber wie könnten eigentlich Autopiloten in Zukunft aussehen?

auto-chauffeur, 1930
Bevor der Chauffeur ein Computer wurde (um 1930).
Bild: Boston Public Library, CC-BY 2.0.

Der digitale Chauffeur ist nur noch eine Frage der Zeit, aber unter welchen Bedingungen er hier zulässig sein wird, dazu kursiert aus der Politik gerade ein Vorschlag für einen Gesetzentwurf. Der Deutschlandfunk hat sich mit den Plänen der Bundesregierung zur Zukunft des autonomen Fahrens auseinandergesetzt.

Diskutiert werden zwei Schwerpunkt-Themen: Es geht zum einen darum, wer auf die „Black Box“-Daten sowie auf weitere Daten Zugriff hat, die ein Fahrzeug generiert. Denn neben dem potentiellen Datenreichtum für kommerzielle Datenverwerter wird auch beispielsweise bei Verkehrskontrollen das Auslesen der „Black Box“ nach Dobrindts Plänen als nützlich gesehen. Zum anderen werden Fragen der Autonomie, menschlicher Aufmerksamkeit sowie Haftungsrisiken diskutiert.

Während Tesla heute den nächsten „Autopilot-Modus“-Unfall in Peking zu beklagen hat, sieht der noch inoffizielle Gesetzentwurf Änderungen für tatsächliche Autopiloten vor, also Systeme, die selbständig das Fahrzeug lenken sollen. Im Gegensatz dazu ist der Tesla-„Autopilot“ faktisch ein Assistenzsystem, das den Fahrer verpflichtet, seine Aufmerksamkeit immer auf die Straße zu richten.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben bisher unterschiedliche Vorstellungen, ob und wie die Gesetze für autonom fahrende Autos zu ändern sind, um solchen Fahrzeugen zu ermöglichen, am normalen Straßenverkehr teilzunehmen. Die im Deutschlandfunk diskutierten politischen Vorschläge kommen aus dem Hause von Dobrindt, der bereits mit einem Strategiepapier eine Diskussion eingeleitet hatte.

Menschliche Aufmerksamkeit und Autopiloten

Einige Unklarheiten des Gesetzentwurfes kommen im Beitrag des Deutschlandfunks zur Sprache, etwa die Frage, wie aufmerksam der Fahrer zu sein hat und welche Tätigkeiten er nebenher verrichten könnte:

[…] damit auch wirklich klar ist, dass der Fahrer nicht, wenn er eigentlich eine E-Mail lesen darf, bearbeiten will und das auch erlaubt ist, gleichzeitig den Verkehr überwachen muss.

Dabei fällt auf: Es herrscht offenbar eine Vorstellung von Autopiloten in Fahrzeugen, die sich daran orientiert, dass das System entweder aktiviert oder deaktiviert ist und entsprechend die Anforderungen an den Fahrer zu definieren sind. Realistischer scheint aber eine Zukunft, in der verschiedene Modi eines Autopiloten möglich sind, beispielsweise:

  • Modus „eilige Termine“:
    Der Fahrer wünscht eine sportliche Fahrweise, die im Rahmen der StVO versucht, in kürzestmöglicher Zeit einen Ort zu erreichen. Der Fahrer muss in diesem Modus jederzeit aufmerksam sein und sofort das Steuer und die Bremse übernehmen könnten.
  • Modus „Entspannung“:
    Der Fahrer wünscht eine ausgesprochen defensive Fahrweise, die mit wenig Beschleunigung und Bremsen auskommt und vorausschauend versucht zu berechnen, wie ein weitgehend störungsfreies Dahingleiten ermöglicht werden kann. Der Fahrer darf seine Aufmerksamkeit auf beliebige andere Beschäftigungen lenken, darf den Sitz in eine andere Position bringen und wird frühzeitig notifiziert, wenn er sich wieder dem Verkehr zuzuwenden hat.
  • Modus „Standard“:
    Der Fahrer wünscht den Normalmodus des Autopiloten und ist dabei in der Lage, kurzfristig den Wagen wieder aktiv zu steuern. Er muss den Fahrersitz in einer bestimmten Position halten, um Bremse und Lenkrad berühren zu können, darf dabei aber noch alle Tätigkeiten ausüben, die keine starke Ablenkung bedeuten, beispielsweise Diktieren, Telefonieren, Sprachassistenten aller Art verwenden, Lerntrainings absolvieren, nicht jedoch Filme schauen, tippen, sich auf den Rücksitz begeben oder Sex.

Sicher kann man sich noch viele weitere Autopilot-Voreinstellungen erdenken. Möglicherweise werden auch Modi je nach Erfahrung, Alter oder Geschlecht des Fahrers, aufgrund früheren oder prognostizierten Verhaltens oder je nach Versicherungsklasse angeboten. Das Verkehrsrecht für das Führen von Fahrzeugen würde für solche Autopiloten-Modi in jedem Falle entsprechend angepasst und differenziert werden müssen.

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7 Ergänzungen

  1. Eine rechtliche Unterscheidung der drei beispielhaft aufgeführten Modi halte ich nicht für sinnvoll. Modus 1 hieße, das Fahrzeug würde sich bewusst so aggressiv verhalten, dass es sich sehend in Situationen steuert, aus denen es nicht selbst in Modus 2 wechseln kann, wenn Fahrerin C nicht rechtzeitig eingreift bei Bedarf? Nein, so etwas sollte es nicht geben. Das Fahrzeug muss steuern können und der Fahrer hat in einer definierten Zeit wieder bereits zu seien. Alles andere empfinde ich in dieser frühen Phase als Spielerei. Vor allem erwartet man hier vom Gesetzgeber vorausschauende Regelungen über etwas, was selbst die Techniker noch nicht sauber hinbekommen. Sonst traust Du dem Gesetzgeber so wenig zu, hier bist Du nach meiner Meinung viel zu optimistisch und erwartet zu viel.

  2. Verehrte Autorin, bitte an der Stelle einfügen zu dürfen, dass wir zu diesem Zusammenhang seit einiger Zeit bei weitem nicht mehr in einem Diskurs um technische Bewältigungen sind, vielmehr anfangen sollten, die Scherben zu sortieren, die nach Missachtung der Vernunft entstehen, wo der Diskurs des blanken Begehrens von ideologischen Konstrukten gesteuert ist, die Redlichkeit in Bahnen von wissenschafts- und wahrnehmungstheoretisch angemessenen Gründlichkeiten geopfert wurden, der Dummheit, die sich der Mensch kraft der Blindheit vor allem seiner Wirtschaftsvorgaben samit utopistischer Verzerrungen auferlegt.

    Wir sind wieder am Stand „Experiment mit der offenen Wunde“ – mit Atomwaffen wurde einst auch so experimentiert, dass alleine die Technikbranche ausbügeln sollte, wenn jegliche anderweitige gesellschaftliche Vernunft ausgebootet war, dann durften im Massenexperiment Menschen möglchst nahe atomaren Explosion beiwohnen, um Jahre später dann aus den gestiegenen Krankeitsbefunden auf Gefährlichkeit schließen zu können. Das Experiment hier ist die Virtualisierung der Geographie, indem die motorisierten Vehikel aus der Befindlichkeit des Menschen irgendwo auf der Welt im öffentlichen Raum in eine rein virtuelle Befindlichkeit umgestrickt sei, auf Knopfdruck von hinnen nach dannen, zum Lobpreis des Komforts kraft Technik, womit das Vorbeigleiten der Landschaft zugleich zum Konsumartikel wird.

    Tatsächlich wird aus dieser Fehlschaltung im Hirn, der mit fulminanter Hingabe überall auf der Welt gehuldigt wird, als einer Kultur qua Faszination, zugleich zu einer tyrranischen Vorgabe, in Folge der Fazination wird dann vorausgesetzt, dass alles, was einem weiteren Fortschritt dient, in Regionen des absolut Unhinterfragbaren rückt. Vor allem ist der Mensch damit dem entrückt, dass er über ein moralisches Handeln zumindest noch in fiktiven Imperativen ein stabiles Rückgrat für Entscheidungen zur Verfügung hätte. Das ist hiermit korrumpiert und somit kaputt. Das Recht auf Ausbeutung von Ressourcen kleidet sich als Naturgesetz, die Ausrottung von Menschen in ihrem Zusammenleben, welche die entsprechenden Ländereien bewohnen, inklusive.

    Vor diesem Hintergrund von Faszination an der eigenen Dummheit (von der ich mich auch nicht ausnehmen kann) spielen dann die weiteren Projektionen, die nach und nach als Beikost geboten werden. Zunächst ist es die Unfähigkeit, einer Idee dessen, was Lebendigkeit sei, in angemessenen Kategorien stattgeben zu können. Bitte nicht vergessen: Der Mensch ist bei weitem zu blöde, auch nur die Tierwelt in den Rahmen seiner moralischen Befindlichkeit integrieren zu können. Descartes‘ Unterscheidung nach denkender einerseits und nur ausgedehnter Substand andererseits ist nach wie vor der hart gemauerte Horizont. Tiere sind am besten sowieso nur Handelsware, vielleicht dazu dann auch romantische Projektionsfläche. Zu mehr an Einsicht hat er es nicht gebracht. Der Mensch in Gestalt als Res Cogitans.

    Aber mit dem technischen Verstand, indem er alleinegelassen und dem Druck auf stete Profilierung seiner selbst ausgesetzt ist, wie sagenhaft er denn sei, wie irre erhaben sich die Res Cogitans über den Rest der Welt erhebe, fallen jedweden seiner Blüten die Attribute von Glaubenswundern zu, die nun aber als Blüte von Wissenschaftlichkeit durchgehen sollen. Und wie erbärmlich sich das ausnimmt, wird sofort augenscheinlich, sobald man sich klarmacht, dass diese Res Cogitans schon ganz darauf vergessen hat, dass es sie nur im Rahmen einer sie umgebenden Natur geben kann. Auswege werden zwar halluziniert, sind aber de facto unerreichbar. Und bist du nicht willig, dann brauch ich Gewalt, und plötzlich gibt es diese ganze schöne Welt nicht mehr, so buchstabiert sich die Kultur von Dummheit in ihrer schönsten Blüte.

    Dann wird also flugs darauf vergessen, und das ist der Punkt hier, für besagte Wunderglaubensartikel die Natur des Algorithmischen sorgsam genug durchzubuchstabieren, wenn eben die Natur des Algorithmischen zufällig nun als Treibholz des Fortschrittlichen dahergeschwommen kommt. Man muss hier die Wissenschaft bis auf den Punkt der Emanzipation von vor allem christlichen Einfluss durchbuchstabieren, zumindest aber bis auf den Punkt des Monotheistischen, das nach wie vor, und parallel mit dem Verlust jeder Moral auch per eisernem Festklammern, eine Richtschnur abgibt, von phantastischen solchen umso mehr – der Mensch übersteige sich selbst, endlich!, die Maschinenwelt überhole ihn, endlich! – die Phantasie dreht hier frei durch, anstelle dass die Vernunft sich besinnt, die Finger zu nehmen und klar durchzuzählen, auf welche Art des Raisonierens hier ein Urteil zu stützen sei. Anstelle dessen tritt der Wunderglaube auf, der als wissenschaftlich durchgehen will, in der Rolle einer Fortsetzung mittelalteriicher Theologie, reinsten Wassers.

    Nochmals: Wie bricht sich eine Natur des Algorithmischen, im Lichte des Verstandes, in Gestalt der Früchte der bürgerlichen Aufklärung (und so ein seltsamer Kram wie die Postmoderne zählt da schon nicht mehr dazu)? Billiger ist das nicht zu haben, als dass man alle beteiligten Kulturgüter unter kritischer Beargwöhnung mit ins Boot nimmt, wird sich da kaum der Reim finden lassen. Den Anspruch kann man kaum zu hoch ansetzen. Man hat es im Gegenzug mit den euphorisierten neokolonisierten Hirnen zu tun, die bevorzugterweise im Finstern tappen, kurzlebige Marotten prägen und für schwülstige Einfälle die Hand aufhalten. Tyrannen allenthalben, als da sich anders die für solche Verrenkungen nötige Willkür nicht plausibel darstellen lässt. Und wenn man sie lässt, betonieren sie die Erdoberfläche zu, rundum lückenlos, und kurz vor dem Verhungern schauen sie einander nochmals saublöd an: was haben wir jetzt schon wieder falsch gemacht?

    Eine sehr naheliegende Antwort für den Anfang: man sollte zur Ergründung solch nichttrivialer Details die imperiale Fixierung auf unentwegte Kriegsführung beiseitelegen und friedfertigere Geister, vergängliche Menschengestalten auf einem Planeten von zerbrechlichen Gleichgewichtszuständen, darauf befragen, wie es um denn nun um die Natur des Algorithmischen bestellt sei. Bezogen auf die unentwegte Umschichtung von Menschenmassen von hinnen nach dannen wird die Antwort gewiss nicht daraufhin ausfallen, dass dies ein geschicktes Anwendungsfeld sei. Es landet die monotheistisch geprägte Res Cogitans ja doch wieder nur bei ihrer Fixiertheit auf ewige Kriegsführung (den Islam muss man hier ein Stück ausnehmen, der ist da normalerweise viel zu gemütlich dazu), basierend auf Annahmen über zufällige Verhaltensweisen, die verabsolutiert und zum unumstößlichen Gesetz transponiert das Muster des Imperialen zu festigen helfen.

    Wie gehabt: Zu mehr hat er es nicht gebracht, in seiner garso mörderisch gütigen, sagenhaft umfassenden Einsicht. Zugegeben, reduziert alleine auf ein Sortiment von wohlfeilen technischen Mustern klingt es irgendwie oberaffengeil. Aber das war’s dann auch schon, wenn man ein Stück genauer hinschaut.

    Den industriell verqueren Traumtänzern sei das Detail vielleicht noch ins Hirn gewuchtet: Straßenverkehr ist in erster Linie keine technische sondern eine soziale Veranstaltung.

  3. Wirklich lustig, wie sich Netzpolitik immer wieder hin zum Thema automotive ranwanzt obwohl keinerlei technisches Verständnis besteht, noch eine Innensicht der überwiegend vertraulichen Strategiepapieren. Stattdessen wird Marketing Blah Blah zweitposaunt. Tipp: besser bleiben lassen.

    1. finde schon, dass man die Autorin in Schutz nehmen kann, soweit sie zumindest sucht, eine Position zu finden. Die onige Replik krankt daran, sich mit der totalitären Gesinnung der Blechpatscher zu identifizieren, als gewährleiste der losgetretene Wahnsinn eien Anspuch auf Autorität. ADAC und Konsorten machen das vor, wie man sich das Versprechen auf perfekte Virtualisierung der Geographie vorstellen soll. Das ergibt den Kurzschluss, sobald man mit Technk Spielzeug konstruieren lässt, liefere Technik dann auch die Kategorien zur Beurteilung der ganzen Chose. Ein Irrglaube:

      Noch stellt Straßenverkehr in erster Linie eine soziale Veranstaltung dar. Das Muster der Ausbeutung lässt sich zugleich absehen: Was im Straßenverkehr als soziales Zusammenwirken ein erträgliches Auskommen ermöglicht, wird abgekupfert, in Beton gegossen und als totalitären Modell in Algorithmen gepfropft, sodass ein zufälliger historischer Querschniit aus dem menschlichen Verhalten zu einer totalitär eingeforderten Normalität werden möge. Mehr ist da nicht dahinter, an Qualität in Richtung gesellschaftliche Auswirkung.

      Mit Technik-Brille sieht man die billige Bruchbude, die gedanklich dahinter steckt, aber nicht. Mit Industrie-Blabla sowieso nicht.

      Die Autorin wirft nun aber ihr eigenes schlimmes Manko in die Waagschale, mangels eigener gedanklicher Freiräume sich an ein halbseidenes utopistisches Kauderwelsch anzuklammern (als Mit-Einübung in Dünnschiss-Mimese, via Politquack und DLF). In den 1950er Jahren waren die Journalisten auf dem Niveau, dass in jeden Kofferraum ein Atomreaktor gehört. Das Niveau hat sich nicht geändert.

      Was hier fehlt, ist nicht die Einübung in die Sklavenmentalität der ausführenden Techniker und Lifestyle-Gestalter (die machen jeden Mist mit, wenn man es ihnen vorsetzt), sondern eben:

      … Emanzipation kraft einer Kultivierung tragfähiger gedanklicher Freiräume.

      Wenn man dann schon in einem Pressegespräch sitzt, ist es zu spät, daran herumzustricken neu beginnen zu wollen. Das muss man als belastbares Werkzeug mitbringen (der Artikel glänzt diesbezüglich sonderlich mit Hilflosigkeit, dagegen hülfen aber auch keine vorgekauten Worte aus der Industrie). Brauchbares Werkzeug hierzu findet man nicht in der IT, nicht beim Maschinenbau, sondern bei Historikern, Politiologen, Philosophen usw. je nach Kragenweite ackere da ein jeder, wo er gut graben kann, also dort, wo Geschichten von Menschen erzählt werden und nicht utopistisches Blabla über wandelnde Leichen, über leblose Input-Output-Konstrukte, usw., allesamt Projektionen stupider militaristischer Verkürzungen des Lebendigen.

      Erschreckend ist daran zugleich, dass so billig und unwidersprochen dabei mitgemacht wird, über die Schiene des begehrenswerten, faszinierenden Vehikels in seiner Eigenschaft als Versprechen auf Virtualisierung, als Entkörperlichung, der Geographie, die Erledigung des Bedarfs nach Massentransport mit angemessener Intelligenz zu konzipieren – stattdessen eher zu hintertreiben, als da die dümmste weil verschwenderischste Form des Massentransports verlässlich für mehr Umsatz sorgen wird, mit eingebauter Gefräßigkeit beim Umgang mit Ressourcen.

      Die Kurzsichtiigkeit hat Methode: Sich ins Chaos stürzen und auf bessere Zeiten hoffen. Respekt hat das keinen verdient. Vielleicht schafft das jemand, der näher am Ball mitspielt, solche Punkte genauer herauszuarbeiten. Im Chaos mitzuwirbeln ist zu billig, der Versuch, am Ball zu bleiben, sollte aber schon gewürdigt werden.

    2. finde schon, dass man die Autorin in Schutz nehmen kann, soweit sie
      zumindest sucht, eine Position zu finden. Die obige Replik krankt daran,
      sich mit der totalitären Gesinnung der Autobauer zu identifizieren, als
      gewährleiste der losgetretene Wahnsinn eien Anspuch auf Autorität. ADAC und
      Konsorten machen das vor, wie man sich das Versprechen auf perfekte
      Virtualisierung der Geographie vorstellen soll. Das ergibt den Kurzschluss,
      sobald man mit Technk Spielzeug konstruieren lässt, liefere Technik dann
      auch die Kategorien zur Beurteilung der ganzen Chose. Ein Irrglaube:

      Noch stellt Straßenverkehr in erster Linie eine soziale Veranstaltung dar.
      Das Muster der Ausbeutung lässt sich zugleich absehen: Was im Straßenverkehr
      als soziales Zusammenwirken ein erträgliches Auskommen ermöglicht, wird
      abgekupfert, in Beton gegossen und als totalitäres Modell in Algorithmen
      gepfropft, sodass ein zufälliger historischer Querschniit aus dem
      menschlichen Verhalten zu einer totalitär eingeforderten Normalität werden
      möge. Mehr ist da nicht dahinter, an Qualität in Richtung gesellschaftliche
      Auswirkung.

      Mit Technik-Brille sieht man die billige Bruchbude, die gedanklich dahinter
      steckt, aber nicht. Mit Industrie-Blabla sowieso nicht.

      Die Autorin wirft nun aber ihr eigenes Manko in die Waagschale,
      mangels eigener gedanklicher Freiräume sich an ein halbseidenes
      utopistisches Kauderwelsch anzuklammern (als Mit-Einübung in
      Dünnschiss-Mimese, via Politquack und DLF). In den 1950er Jahren waren die
      Journalisten auf dem Niveau, dass in jeden Kofferraum ein Atomreaktor
      gehört. Hat sich das Niveau etwa gebessert?

      Was hier fehlt, ist nicht die Einübung in die Sklavenmentalität der
      ausführenden Techniker und Lifestyle-Gestalter (die machen jeden Mist mit,
      wenn man es ihnen vorsetzt), sondern eben:

      … Emanzipation kraft einer Kultivierung tragfähiger gedanklicher Freiräume.

      Wenn man dann schon in einem Pressegespräch sitzt, ist es zu spät, daran
      herumzustricken neu beginnen zu wollen. Das muss man als belastbares
      Werkzeug mitbringen (der Artikel glänzt diesbezüglich sonderlich mit
      Hilflosigkeit, dagegen hülfen aber auch keine vorgekauten Worte aus der
      Industrie). Brauchbares Werkzeug hierzu findet man nicht in der IT, nicht
      beim Maschinenbau, sondern bei Historikern, Politiologen, Philosophen usw.
      je nach Kragenweite ackere da ein jeder, wo er gut graben kann, also dort,
      wo Geschichten von Menschen erzählt werden und nicht utopistisches Blabla
      über wandelnde Leichen, über leblose Input-Output-Konstrukte, usw., allesamt
      Projektionen stupider militaristischer Verkürzungen des Lebendigen.

      Erschreckend ist daran zugleich, dass so billig und unwidersprochen dabei
      mitgemacht wird, über die Schiene des begehrenswerten, faszinierenden
      Vehikels in seiner Eigenschaft als Versprechen auf Virtualisierung, als
      Entkörperlichung, der Geographie, die Erledigung des Bedarfs nach
      Massentransport mit angemessener Intelligenz zu konzipieren – stattdessen
      eher zu hintertreiben, als da die dümmste weil verschwenderischste Form des
      Massentransports verlässlich für mehr Umsatz sorgen wird, mit eingebauter
      Gefräßigkeit beim Umgang mit Ressourcen.

      Die Kurzsichtigkeit hat Methode: Sich ins Chaos stürzen und auf bessere
      Zeiten hoffen. Respekt hat das keinen verdient. Vielleicht schafft es aber
      jemand, der näher am Ball mitspielt, solche Punkte genauer herauszuarbeiten.
      Nur im Chaos mitzuwirbeln ist zu billig, der Versuch, am Ball zu bleiben, sollte
      aber schon gewürdigt werden.

  4. @dorengba Deine 2 Kommentare sind sehr treffend und sehr klug. Etwas kürzer schäde aber nicht, den ordinären NP , Russia Today oder Kopp Presse Leser der sich hier tummelt, erreicht man besser mit Nonsense Floskeln die seine ohnehin bereits freststhende Meinung nur goutieren. Dem genügt auch Nachtrompeten von Marketing Speech.

  5. Es fehlt der Modus: total(!!!) deaktiviert, wenn es schon keine Auto ohne diese tollen Errungenschaften mehr gibt.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.