ZDF Frontal 21 berichtete gestern über die Vorratsdatenspeicherung: „Die unendliche Geschichte der Vorratsdatenspeicherung: Bürger unter Generalverdacht„. Mit dabei ist die VDS-Visualisierung von „Das Leben des Schweizer Nationalrats Balthasar Glättli„.
Die Vorratsdatenspeicherung kommt zurück. Zwei Jahre nachdem Edward Snowden enthüllt hat, wie Geheimdienste massenweise Daten auch in Deutschland sammeln, will die Bundesregierung alle Telekommunikationsdaten speichern lassen.
Es geht weniger um die Aufklärung von Straftaten, juristisch verwertbare Beweise bringt die VDS ohnehin nicht. Es geht meiner Ansicht nach darum, kritische Journalisten und Rechtsanwälte in den Griff zu bekommen. Die könnten ja vielleicht brisantes Material veröffentlichen das dann evtl. zum Rücktritt genau der Personen führt, die jetzt so lautstark die VDS fordern.
Kann ich mir nur eingeschränkt vorstellen, ein Gabriel ist einfach zu dumm dafür.
„…Gabriel ist einfach zu dumm dafür.“
Das klingt für die meisten wahrscheinlich viel zu polemisch.
Der und die jetzige SPD ist einfach nicht wirklich regierungsfähig, nimmt man als dessen Definition eine menschenfreundliche auf Ausgleich bedachte Bürgergesellschaft.
Was die SPD, z.B. in Form von Fahimi, selbst unter „regierungsfähig“ versteht,
ist wirklich nur eine Farce, ein Abbild der CDUCSU-Weltsicht -gern mindestens ein bisschen
primitiv.
Ob der einfach zu dumm dazu ist, ist lediglich eine Frage eine Definition.
Und eine Frage des Wahlverhaltens; somit auch eine Intelligenzfrage.
Wieso gibt es keinen FullHD oder wenigstens 720p Stream? Wieso diese behinderte Null815 Mikropixelauflösung? Zahlen wir dafür 11Mille im Jahr damit wir in der Mediathek dann auf Youtube Kartoffelauflösung zugreifen dürfen? Sch… eibenkleister. Oder macht es den Leuten Spass auf so ein minimiertes Fenster zu glotzen bei einem Bildschirm der zig mal so groß ist? Soll ich wieder die alte Röhre auspacken? Die hat gerade so noch die Doppelte Auflösung der Mediathekenstreams…
Klick doch mal auf den Mediathek-Link. Den Youtube-Link haben wir nur für die Klickfaulen eingebaut, das ist kein offizieller Kanal.
Du hast grosses Glück, wenn du dir erlauben kannst mal eben einen Stream in FullHD anzuschauen, bei den meisten Menschen in der Fläche bricht die Verbindung zusammen. Die sind froh daüber überhaupt „Kartoffelauflösng“ zu empfangen.
Menschen mit deinem technischen Verständnis sollten in der Lage sein, das Video auch in der von dir favorisierten Auflösung zu finden. Aber du kannst nicht erwarten dass alle anderen die gleichen technischen Vorrausetzungen haben.
Insofern hat Netzpolitik hier alles richtig gemacht.
Nach dem ich mir die Plenarsitzung zur VDS angesehen habe, vermute ich das Heiko Maas offensichtlich nicht hinter dem Gesetzesentwurf steht. Wohlwissend das die anlasslose Protokollierung aller Bürger gegen die straffen Vorgaben des EU GH und unseren Bundesverfassungsgerichts steht, kann dieser Entwurf nur „gegen die Wand Fahren“.
Vermutung: ist Herr Maas diesen Weg gegangen nur um die Koalitionsvertrag einzuhalten, wohlwissend das das Gesetz scheitern wird?
Imo ist er sich der Tatsache bewusst , argumentierte er doch zuletzt sinngemäß dagegen: „…Berufsgeheimnisträger bereits bei der Erfassung auszunehmen, gestalte sich extrem schwierig bis unmöglich und deshalb benötigen wir keinen weiteren Gesetzesentwurf…“
Ist aber völlig Banane denn wählbar sind die weiterhin nicht die Bohne und jedes Mitglied das sich nur irgendwie als Sozialdemokrat versteht, müsste konsequenterweise austreten.
Hoffentlich wird nun auch noch dem letzten SPD-Anhänger bewusst, zu welchem opportunistischen, machtgeilem (sry) Regierungsgeilem Verein , die SPD verkommen ist.
Mal sehen was die uns am WE für Inzenierungen bieten, SPD-Basis vs. Vorstand die 26. …. Klappe …Aktion
:) kabelbindersalat