Archiv: 2015

Die netzpolitik.org-Redaktion hat 2015 deutlich mehr als einhundert Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Wir haben neben allerlei Ablehnungen unter anderem diese Dokumente erhalten und veröffentlicht: das Sicherheitsmerkblatt für Mobilgeräte, interne Stellungnahmen des Justizministeriums gegen die Vorratsdatenspeicherung und Dokumente zur Netzallianz und dem Verkehrsministerium. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]

Das Forschungsprojekt Internet Monitor des Berkman Center for Internet & Society der Harvard University veröffentlichte vergangene Woche eine Studie über die Strukturen, Diskurse und Netzwerke auf Twitter in Saudi-Arabien. Während Offline-Medien einer scharfen staatlichen Kontrolle unterliegen, ist Twitter vergleichsweise sehr frei: einzelne Tweets oder Accounts können nicht geblockt werden, ohne die ganze Seite zu sperren […]

Schritt für Schritt versuchte sich heuer die Bundesregierung ihrem Ziel anzunähern, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen herzustellen. Schließlich weiß auch die Regierung um die Tatsache, dass die im Koalitionsvertrag und in der „Digitalen Agenda“ aufgestellten Versprechen, die zu einer deutschen „Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste“ führen sollen, kaum etwas […]

Vor etwa einer Woche berichtete Die Welt über den Forderungskatalog des innenpolitischen SPD-Sprechers Burkhard Lischka zur „effektiveren Bekämpfung der Bedrohung durch islamistische Gefährder“, den wir nun hier im Volltext veröffentlichen. Denn wir sind der Meinung, dass politische Peinlichkeit nicht vor Veröffentlichung schützen darf. Dass nach terroristischen Anschlägen und Co. der reflexartige Ruf nach mehr Überwachung […]

#MerkelMeme , Teletubbies vs. Joy Division, Star Wars vs. Biggie Smalls, Simpsons Pixels, Gluten-verträgliche Kunst, „Hello“ by the Movies – unser Rückblick auf einige tolle, lustige, skurrile oder anderweitig bemerkenswerte Remixes des Jahres 2015 aus den Bereichen Musik, visuelle Kultur, Memes und alles, was irgendwie dazwischen liegt. Das Jahr 2015 war aufregend für die Remixkultur […]

Der preisgekrönte MC mit der beleidigenden Rhetorik hat uns in diesem Jahr viel Spaß bereitet. Als Günther Oettinger in seinen neuen Job (Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) startete, wurden viele gute Dinge von ihm erwartet. Kommissionspräsident Juncker schrieb im Missionsbrief (pdf), Oettinger solle die „Nutzer zum Zentrum seiner Aktivitäten zu machen“, er solle die Justizministerin […]

Diese Woche war auch ohne Stattfinden des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses von Überwachung geprägt. Zunächst wollen wir aber auf eine Umfrage von uns, in Zusammenarbeit mit Studenten der Universität der Künste, hinweisen. In der Umfrage geht es darum, wer unsere Leserinnen und Leser sind, was sie von uns halten und was sie von uns erwarten. Da wir keine […]

Bereits zum vierten Mal hat iRights.info einen Jahresrückblick veröffentlicht. „Das Netz – Jahresrückblick Netzpolitik“ lässt sich zum größten Teil online lesen sowie als E-Book- oder Printausgabe kaufen. Einige Artikel thematisieren die Landesverrats-Affäre, in der Kaufversion gibt es zusätzlich eine Chronik der Ereignisse: Interview mit Hans Leyendecker: #Landesverrat – Verfahren gehören zum Beruf des Journalisten dazu […]

Auf ihrem aktuellen Parteitag haben die SPD-Delegierten einen Crashkurs zum Thema „Risiken von Wahlcomputern“ bekommen. An 600 Delegierte wurden Tablet-Computer verteilt und darauf sollte abgestimmt werden. Das klappte aber nicht, da offensichtlich mehr Stimmen abgegeben wurden, als es Delegierte gab: Die Organisatoren des Parteitags diskutierten über die Abstimmungsprobleme mit den Tablets – und wähnten sich […]

In der ZDF-Mediathek findet sich die 45 Minuten lange ZDFinfo-Dokumentation „Verschwörungstheorien – Leben im Wahn“ von Rayk Anders. Das Internet: Segen für die Kommunikation und eine Möglichkeit, das eigene Wissen immer mehr zu erweitern. Eigentlich. Denn, wo Erklärungen an ihre Grenzen stoßen, kommen die Verschwörer.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, informiert: Wir sind ein attraktiver Arbeitgeber und ich kann sagen, in manchen Bereichen unseres Hauses kann man all das machen, was man schon immer machen wollte, aber man ist straflos, z.B. Telekommunikationsüberwachung.

Die indische NGO Digital Empowerment Foundation veröffentlichte gestern einen Bericht (pdf) über den Status der Freiheit im Internet in Indien. Untersucht wurden dabei unter anderem der Datenschutz, die Zugangsmöglichkeiten für Nutzer_innen, Filter und Netzsperren sowie die Kriminalisierung von Meinungsäußerungen. One of the major recommendations coming from the report is to expand quality internet access and […]

Der aktuelle Fahrplan für den 32. Chaos Communication Congress wurde veröffentlicht! Der Chaos Computer Club (CCC) schreibt in seinem Events-Blog: Wir präsentieren Euch hiermit die Version 0.9 (The Line Runners) des Fahrplans des 32. Chaos Communication Congress. Bitte beachtet: Dies ist noch nicht die letztgültige Version. Die noch unbesetzten Slots sind bereits vergeben, erscheinen nur […]

Wir bitten um die Teilnahme an einer Umfrage. Die nur fünf Minuten für das Ausfüllen des Fragebogens helfen uns dabei herauszufinden, wer unsere Leser sind, warum sie uns lesen und was sie wollen. Die Redaktion von netzpolitik.org arbeitet dazu mit sechs Studierenden der Universität der Künste Berlin zusammen, die uns dabei unterstützen, unsere Arbeit langfristig […]

netzpolitik.org deckt eine Vielzahl an Themen ab – seien es Datenschutz, Urheberrecht, Überwachung, Open Data, oder Zensur – und wagt dabei auch den Blick über den deutschen und europäischen Tellerrand hinaus. Die internationale Pressefreiheit ist auch für uns ein Thema, steht sie doch häufig im Konflikt zu Repression und Überwachung und ist somit in vielen […]

Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen ist in Deutschland nach wie vor ungebrochen, schreibt die Bundesnetzagentur in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht Telekommunikation 2014/2015. Gleichzeitig liegt Einiges an Potenzial brach: Mehr als zwei Millionen Haushalte verfügen über leistungsfähige Glasfaserverbindungen bis zum Wohnbereich (Fibre To The Home, FTTH) beziehungsweise zum Gebäude (Fibre To The Building, FTTB), genutzt werden diese […]

„Die Hauptgänge folgen im nächsten Jahr“, so Günther Oettinger heute in Brüssel. Als erster Schritt zu einem grenzenlosen – nicht schrankenlosen – digitalen Binnenmarkt sollen EU-Bürger*innen ab 2017 ihre Abos von Videodiensten wie Netflix auch im EU-Ausland nutzen können. Dies ist Bestandteil eines zwölfseitigen Aktionsplans zur Modernisierung des EU-Urheberrechts, den der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft […]

Am letzten Donnerstag wurde nachts die erste Lesung der umstrittenen Reform des Telemediengesetzes (TMG) durchgeführt. Dabei geht es nicht nur um die Störerhaftung – der Gesetzesvorschlag würde den Betrieb offener Netze faktisch unmöglich machen -, sondern auch um eine Reform des Hostprovider-Privilegs, bei dem es um die Haftungsbefreiung von Diensteanbietern geht. Hier mischt die Rechteinhaber-Lobby […]

Dank eines Fragebogens der britischen Ermittlungsbehörde „National Crime Agency“ können besorgte Eltern nun herausfinden, ob ihr Kind nicht heimlich kriminelle Dinge in diesem Internet macht. So sollten sich Eltern Gedanken machen, wenn ihr Kind unregelmäßig schläft, Interesse am Programmieren hat und den Internetanschluss voll auslastet. Da die Fragen auch von großen Teilen der Redaktion positiv […]

Datenhandelsfirmen verfolgen uns zunehmend geräteübergreifend und verknüpfen unser Online-Verhalten mit Kundendaten von Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen, sagt der Netzaktivist Wolfie Christl im Interview. Nicht nur Plattformen wie Facebook stehen für die Informationsreichtümer, die Unternehmen über ihre Nutzer und weit darüber hinaus sammeln. Damit beschäftigte sich die vor genau einem Jahr erschienene Studie zu „kommerzieller digitaler […]

2015

#netzrückblick: Best of Informationsfreiheit

Internet Monitor Report: Twitter in Saudi-Arabien

#netzrückblick: Wieviel Breitband darf’s denn sein?

Wir veröffentlichen SPD-Forderungskatalog: „Weniger bürokratischer Aufwand für den Verfassungsschutz“

#netzrückblick: Remixkultur 2015

#netzrückblick: Oettinger 2015, das wandelnde PR-Desaster

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 50: Woche der Überwachung

„Das Netz“ – Jahresrückblick von iRights.info

SPD macht Crashkurs zum Thema „Risiken von Wahlcomputern“

Verschwörungstheorien – Leben im Wahn

Tolle Jobs beim Verfassungsschutz: Einfach mal straflos Telekommunikation überwachen

Indien: NGO-Bericht kritisiert Einschränkungen der Informationsfreiheit

Fahrplan zum #32c3: Wir beim Chaos Communication Congress

Leserbefragung: Wer seid Ihr eigentlich, und was wollt Ihr?

#netzrückblick: Internationale Pressefreiheit zwischen Kriegen, Überwachung und „Nationaler Sicherheit“

Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Glasfaser liegt brach

„Maximal die Vorspeise“ der EU-Urheberrechtsreform: Oettinger will Netflix-Abo mit in den Urlaub nehmen

„Forum der Rechteinhaber“ lobbyiert für noch mehr Rechtsunsicherheit beim Hosting

Britische Ermittler erklären besorgten Eltern „Cyber-Kriminalität“