Entscheidung zu Kampfdrohnenmodell noch in diesem Jahr – Lenkraketen werden als „Effektoren“ verniedlicht

Eine militärische "Predator"-Drohne, hier mit Raketen. Einsätze in den USA erfolgten unbewaffnet.
Eine militärische „Predator“-Drohne, hier mit Raketen. Einsätze in den USA erfolgten unbewaffnet.

Bereits Ende dieses Jahres könnte das Verteidigungsministerium festgelegen, mit welchem Typ einer bewaffneten Drohne die Bundeswehr für die nächsten Jahre ausgerüstet wird. Dies teilte die Bundesregierung auf Anfrage mit. Demnach ist anvisiert dass der Generalinspekteur der Bundeswehr bis zum 4. Quartal eine Übersicht über entsprechende Vorschläge erhält. Nach seiner Auswahlentscheidung stünde der Beschaffung nichts mehr im Wege.

Bei der anvisierten Drohne handelt es sich um die sogenannte Überbrückungslösung. Vor drei Wochen hatte die Bundesregierung zusammen mit Frankreich und Italien eine Studie über ein „multilaterales Drohnenprojekt“ beauftragt. Ziel ist die Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance). Für die Vorstudie warben die Rüstungsunternehmen Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi seit Jahren. Laut der Bundesregierung wollen sich andere Länder in einer späteren Entwicklungsphase ebenfalls an dem Projekt beteiligen.

Als Termin für die Verfügbarkeit der „europäischen Drohne“ gilt das Jahr 2025. Bis dahin will die Bundeswehr Drohnen anderer Hersteller per Leasingvertrag beschaffen. Nach derzeitigem Stand stehen für die Überbrückungslösung nur zwei Modelle zur Debatte: Die „Predator B“ (auch „Reaper“ genannt) des US-Herstellers General Atomics oder die „Heron TP“ vom israelischen Rüstungskonzern IAI.

Luftwaffe favorisiert „Predator“

Soweit bekannt favorisiert die Luftwaffe die „Predator“. Zur Begründung heißt es laut einem hohen General, dass diese weltweit im Einsatz sei und die Bundeswehr im Falle nötiger Reparaturen auf ein weit verzweigtes Service-Netz zurückgreifen könne. Auch die nun vorliegende Antwort beschreibt einen weit fortgeschrittenen Beschaffungsprozess mit General Atomics. Demnach haben etliche Treffen der Luftwaffe und anderen zuständigen Bundeswehr-Dienststellen mit der US-Air Force stattgefunden. Auch die deutsche Botschaft und das Verteidigungsministerium waren beteiligt.

Die Bundesregierung schreibt nicht, wer für den Leasingvertrag zwischen Bundeswehr und General Atomics verantwortlich wäre. Vermutlich übernimmt dies der Schweizer Rüstungskonzern RUAG. Beide Firmen gingen eine Partnerschaft zur Vermarktung der „Predator“ in Europa ein. Die Beschaffung der ebenfalls in den USA gefertigten Riesendrohne „Euro Hawk“ scheiterte vor zwei Jahren an Fragen der Zulassbarkeit. Damit sich dieses Desaster nicht wiederholt, möchte das Verteidigungsministerium die RUAG zu einer sogenannten Musterprüfleitstelle ernennen. Die Firma begleitet den Prozess der Zulassung dann bis zum Ende. Mit einem Prototyp der „Predator“ würden dann entsprechende Tests vorgenommen. Nach erfolgreicher Musterprüfung durch die Bundeswehr folgt die Serienproduktion. Geplant ist die Beschaffung von bis zu 16 „Predator“.

Auch mit dem israelischem Verteidigungsministerium führte die Bundeswehr „Abstimmungsgespräche zu Zulassungsaspekten“ der Drohne „Heron“. Der Hersteller hat sich mit Airbus ebenfalls einen europäischen Partner für die etwaige Vermarktung und Zulassung in Deutschland gesucht.

Hersteller von Raketen wirbt mit „geringen Kollateralschäden“

Das Angebot von General Atomics enthält auch Angaben über die von Deutschland geforderte Bewaffnungsfähigkeit. Demnach soll die Drohne mit „angetriebenen und nicht angetriebenen Luft-Boden-Effektoren“ behängt werden. Auch Zielbeleuchtungsgeräte sollten montiert werden können. Gemeint sind Systeme, mit denen Ziele per Laser markiert werden um sie dann mit anderen Flugzeugen oder Drohnen zu bombardieren.

Auch die anvisierte „europäische Drohne“ wird Waffen tragen. Zu den Anforderungen heißt es, die Drohne solle über Aufhängepunkte für „Luft-Boden-Lenkflugkörper und Präzisionsbewaffnung“ verfügen. Die Waffen werden vage als „Effektortypen“ bezeichnet, früher sprach die Bundesregierung auch von „Wirkmitteln“. Würde die „Predator“ mit einer europäischen Rakete bestückt, könnte sich die Bundeswehr für den „Brimstone“ („Zitronenfalter“) der Rüstungsschmiede MBDA entscheiden. Laut dem Hersteller zeichnet sich die Rakete durch einen „geringen Kollateralschäden“ aus. Die Angriffswaffe wurde bereits an „Predator“ getestet.

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34 Ergänzungen

  1. Zielbeleuchtungsgeräte machen genau das, was der Name nahelegt: sie beleuchten das Ziel, das daraufhin von Waffen gesehen gesehen und damit angesteuert werden kann. Das koennen die selbst mitgefuehrten Waffen sein oder dritte.

    Die Bewaffnung als „Effektoren“ zu bezeichnen ist mE weniger Verniedlichung als Fachsprache: man legt sich nicht auf einen bestimmten Typ fest bzw. spart sich die Aufzaehlung aller Moeglichkeiten. Es muss halt jedem klar sein, dass das Militaer Waffen zum Toeten einsetzt, per Definition und Auftrag.

    1. Es war ja nach konkreter Ausrüstung gefragt; Gleitbomben, Submunitionsbehälter, Bordkanonen, Luft-Boden-Raketen etc. Die ausweichenden Bezeichnungen „Effektortypen“ oder „Effektoren“ kenne ich eher ausder Biochemie. Sie bagatellisieren diese tödlichen Waffen.

      Dass die Bundeswehr fürs Töten da ist, findet ja auch nicht jeder gut.

      1. In diesem Kontext bagatellisiert „Efektoren“ mE nicht. Genauso wenig wie das „Vernichten eines Gegners“ eine brutale Formulierung ist. Es geht hier um Militaer, das toetet per Definition und Auftrag, und es hat dafuer seine Fachsprache.

        Die ganze Diskussion krankt mE an diesem Versuch, sich seine Armee und deren Einsatz schoen zu luegen, sowohl seitens der Politiker als auch der Bevoelkerung. Die BW hat als Kernaufgabe den Kampfeinsatz, diesen Auftrag bekommt sie vom Parlament und dafuer braucht sie die Ausruestung. Wenn wir Polizei- oder Hilfsaufgaben irgendwo wahrnehmen wollten, sollten wir entsprechende Organisationen dafuer etablieren und einsetzen.

        Man kann diskutieren, ob man eine Armee haben will. Man kann diskutieren, wo und wie man seine Armee einsetzen will. Aber das diese Armee (auch) fuers Toeten da ist, das kann man nicht diskutieren, das ist die Definition einer Armee.

      2. Anmerkung: die ehrliche Diskussion, wo und wie wir die BW einsetzen wollen ist mE dringend noetig. Aus dem Auftrag ergibt sich dann die Ausstattung. Alles andere ist Selbstbetrug und Betrug an den Soldaten.

  2. Netzpolitik.org sollte sich sich auf Netzpolitik konzentrieren und den Antiamerikanismus und Salonpazifismus den unzähligen anderen linken Publikationen überlassen. Ich finde es wirklich schade das von der eigentlich wertvollen Netzpolitische Arbeit so viele Menschen abschreckt werden.

    1. @ Stefan

      Wie definieren Sie Antiamerikanismus?
      Wie definieren Sie Salonpazifismus?
      Wie definieren Sie eine linke Publikation?
      Welche Publikationen betrachten Sie als links?
      Warum ist die netzpolitische Arbeit wertvoll?
      Wie viele Menschen werden von der Netzpolitik abgeschreckt? Können Sie Zahlen nennen?

      Womit finanzieren Sie Ihren Lebensunterhalt?
      Wieso interessieren Sie sich besonders für Artikel, die Themen wie Bundeswehr und Drohnenkrieg behandeln? Arbeiten Sie in der Branche?
      Wieso verschwenden Sie Ihre Zeit mit Webseiten und Kommentatoren, wenn Sie deren Äußerungen schlecht finden?

      1. Laß mal, das lohnt nicht. Wir kennen den schon. Der muß so. Der bellt nur, aber er tut nix.
        Man weis schon vorher was der schreiben wird.

      2. Viele Artikel auf Netzpolitik.org, insbesondere zur Vorratsdatenspeicherung finde ich hoch interessant und lese Sie gerne. Nur warum muss sich diese Seite Artikel veröffentlichen, die offensichtlich frei jeder Sachkenntnis sind, mit netzpolitischen Themen nichts zu tun haben und in ihrer Polemik nur dazu dienen ein bestimmtes politisches Klientel in ihrem Weltbild bestätigen? Auch viele Liberale interessieren sich für netzpolitische Themen, da Totalüberwachung durch den Staat offensichtlich der bürgerlich-liberalen Idee zuwiderläuft. Man erinnere sich z,.B. an die großartige Arbeit von Frau Leutheusser-Schnarrenberg auf diesem Gebiet.

      3. @ Stefan

        Danke für Ihre Antwort. Wir kommen dem Kern des Pudels schon näher. Bitte haben Sie Verständnis, dass Sie Ihre Standpunkte angesichts ihrer teilweisen Widersprüchlichkeit erklären sollten. Wenn Sie meine Fragen noch etwas konkreter beantworteten, würde es leichter, *Ihr* Weltbild besser nachvollziehen zu können.

      4. @Rudolf
        Was spielt meine Person, meine Art des Lebensunterhalts für meine argumentative Position für eine Rolle? Versuchen Sie über den Umweg meiner Person meine Position diskreditieren?

      5. @ Stefan

        Waren meine Fragen alle auf Ihre Person gemünzt? Sie können die nicht personenbezogenen Fragen gerne beantworten. Es spricht nichts dagegen.

        Warum gehen Sie vom schlimmsten Fall einer versuchten Diskreditierung Ihrer Person aus? Es wäre doch naheliegend und völlig verständlich, wenn ein Angehöriger der Bundeswehr oder ein Mitarbeiter eines Drohnenherstellers eine Übereinstimmung zwischen bestimmten politischen Positionen und dem persönlichen Weltbild zeigen würde. Wenn Sie beim FC Bayern München arbeiteten, wären Sie doch auch eher kein Fan des Hamburger Sportvereins, oder? Das wäre doch völlig natürlich.

      6. @Rudolf
        Sie scheinen offensichtlich davon auszugehen, dass nur ein Mitarbeiter der BW oder eines Waffenherstellers den Einsatz von Drohnen befürworten könnte. Ich arbeite für keinen der genannten, aber selbst wenn es so wäre, wäre meine Position dann falsch?

    2. Der Forist @Stefan erhebt den Vorwurf von „Antiamerikanismus und Salonpazifismus“ gegen netzpolitik.org. Das erfordert natürlich eine genauere Textanalyse unter diesem Aspekt.

      Nach mehrfachem Lesen und nach Suche von einschlägigen Wörtern und nach Meinungsanteilen des Autors bin ich in diesem Text nicht fündig geworden. Auch unterschwellige Anspielungen sucht man vergebens.

      Falls der Forist nicht anderweitig beeinträchtigt ist, stellt sich natürlich die Frage nach seinen Absichten. Der Begriff „Salonpazifismus“ ist ja nicht überaus gebräuchlich, doch er zeigt die Richtung aus der der Wind weht.

      Es bleibt natürlich jedem hier unbelassen, auf jedes Stöckchen zu hüpfen, das hier vorgehalten wird, aber die Erfahrung lehrt, dass man Provokateure besser ignorieren sollte.

    3. Danke Stefan! Ich bemerke auch, dass sich das hier in den letzten Jahren sehr negativ entwickelt. Die Reaktionen auf deine Kritik zeigt, dass hier Leute am Werk sind, die an kritischer aber konstruktiver Netzpolitik, wie es früher (und teilweise heute noch) der Fall war, kein Interesse haben. Schade!

    4. Möglicherweise gibt es unterschiedliche Ansichten, was Netzpolitik alles beinhaltet, aber für uns gehören unbemannte Drohnen und die dazugehörigen gesellschaftlichen Auswirkungen dazu .

      1. Aus ehrlichem Interesse: kannst Du das etwas weiter ausfuehren?

        Das Thema (teil)autonome Waffensysteme kann ich durchaus im Kontext „netzpolitik“ verordnen. Das Thema Zielerstellung durch Datenerfassung und -auswertung natuerlich erst recht.

        Aber das Thema „ferngelenkter Flugkoerper“ erscheint mir so wenig netzpolitisch wie das Thema der neuen BW-Fregatten. Man kann die zur Bekaempfung von Zielen einsetzen, wie so ziemlich jede andere Waffe auch, es ist mE ein red herring.

    5. Dohnernkrieg ist die Fortsetzung von Totalüberwachung mit anderen Mitteln. Wer das Internetz als eine Entität begreift, die losgelöst von der restlichen Welt existiert, hat es nicht verstanden.

  3. @ Stefan

    Wieso unterstellen Sie, wovon ich ausgehe? Woher wollen Sie wissen, wovon ich ausgehe?

    Ist Loyalität von Mitarbeitern zu deren Arbeitgeber nicht verständlich?

    „Ich arbeite für keinen der genannten, aber selbst wenn es so wäre, wäre meine Position dann falsch?“
    Wie ist denn Ihre Position? Ob Ihre Position richtig oder falsch ist, kann nur die Geschichte im Nachhinein richten.

    Übrigens, möchten Sie meine (gerne nur die sachbezogenen) Fragen noch beantworten? Sie sind doch überzeugt von Ihrer Position, oder? Wollen Sie Ihrer Umwelt nicht Ihren Standpunkt erläutern? Immerhin haben Sie Netzpolitik.org kritisiert, dann sollten Sie Ihre Meinung auch unterfüttern können.

    1. Jetzt isser aber schon über die Zeit … er wird doch nicht schwächeln oder kneifen?

  4. Ich denke „Brimstone“ sollte eher mit „Schwefel“ übersetzt werden (wie in
    [http://en.wikipedia.org/wiki/Fire_and_brimstone]). Verkauft sich so sicher besser…

  5. Mal wieder ein für meinen Geschmack zu sehr gefärbter Artikel, der auch nichts mit Netzpolitik zu tun hat. Sich an fachlichen Begriffen hochzuziehen, wie hier beispielsweise an den Effektoren, ist doch albern und völlig unerheblich. Es dient doch nur dazu, eine Stimmung von Verschleierung und Geheimnistuerei zu schüren, die eigentlich in dem Metier niemand überraschen sollte. Das gerade das Militär eine ganz eigene Sprache hat sollte jedem Klar sein, und so gilt es auch in jedem Schützenverein, bei den Jägerschaft und bei den Techies sowieso. Auch die Übersetzung von „Brimstone“ als „Zitronenfalter“ ist doch kindisch und dient doch nur dazu, hier weitere Unterstellungen zu platzieren und zu schüren. Sollte man solche Eigennamen überhaupt übersetzen, offenbaren Online-Wörterbücher sowohl korrektere als auch passendere Begriffe!

    1. entsteht, wenn Sprache missbraucht wird. Ich jedenfalls sehen den Missbrauch eher auf der Seite jener, die Lenkwaffen als „Wirkmittel“ oder „Effektoren“ bezeichnen. Man könnte sie auch als Mordinstrumente bezeichnen, wenn sie ohne Legitimierung völkerrechtswidrig eingesetzt werden.
      Ich bedanke mich für diesen Artikel, der diesen Neusprech entlarvt. Das Thema Drohnen ist netzpolitisch relevant.

      1. Oh my… du könntest sie auch als Musikinstrumente bezeichnen, wenn damit Musik abgespielt würde. Und ja, auch als Mordinstrumente, WENN…. und weil diese ganzen WENNs nicht Teil der Spezifikation sind, sagt man halt Wirkmittel. Sowas nennt man präzise Fachsprache und nicht Missbrauch. Als ob da irgend was besonderes bei wäre…. Ich sag dir, solange sich Netzpolitiker damit auseinandersetzen, mache ich mir Sorgen! Wenn das Thema tatsächlich relevant wäre, dann stellt das vielleicht erstmal klar. Und das bitte ohne so Platitüden wie „Fortsetzung der Totalüberwachung“.

      2. Ich finde relevant ist was interessiert. Der Artikel hat mich sehr interessiert. Ich finde die Kritik an dem Artikel nicht stichhaltig. Warum nur machen sich manche soviel Mühe damit, den schlecht zu schreiben?

      3. Peter, nur um das klarzustellen: der Artikel interessiert mich auch. Was mich in dem Zusammenhang stört ist zweierlei:
        1. Ich erkenne den Bezug zum Thema Netzpolitik nicht — nicht grundsätzlich, sondern ganz konkret. Es geht dem Autor scheinbar nicht um Überwachung oder irgend eines anderen „relevanten“ Themas, sondern eher um „Bewaffnung“, „Kollateralschäden“, usw.
        2. Mich stört diese wirklich aufgesetzte und absolut boulevardmässige Art, durch (ich unterstelle) bewusst falsche Übersetzungen wie „Zitronenfalter“ und der Wortklauberei der verwendeten Fachbegriffen wie „Wirkmittel“ und „Effektoren“ hier wirklich überhaupt nicht sachlich, sondern eher provokativ vorzugehen.
        Ich kann daher durchaus verstehen, dass euch hier „Antiamerikanismus und Salonpazifismus“ unterstellt wird.

        Und, um deine Frage zu beantworten: ich mache mir die Mühe, weil ich es eben grundsätzlich richtig finde, was hier geschrieben wird, aber ich mehr Oberflächlichkeiten und Meinungsmache beobachte als Hintergrund und Aufklärung. Ja klar, in Wirklichkeit Arbeiten natürlich alle, die hier was schlechtes Schreiben für die NSA, gell?

      4. „Antiamerikanismus und Salonpazifismus“ kann ich in dem Artikel, der primaer schlicht den Stand der Dinge zusammenfasst, nun wirklich nicht erkennen…

  6. IT Fachkräfte werden auch in der Rüstungsindustrie beschäftigt, die lesen auch netzpolitil.org – in nicht kleiner Zahl.
    Es tut natürlich weh, wenn man öffentlich vorgehalten bekommt, an welchem Dreck man arbeitet.

    1. Papa, verdienst Du gut bei MBDA? Ja, mein Sohn.
      Papa, was machst Du dort? Ich arbeite.
      Papa, woran arbeitest du? Ich mache Wirkmittel.
      Papa, was ist ein Wirkmittel? Ein Wirkmittel ist ein Mittel, das wirkt.
      Papa, wie wirkt ein Mittel? Das Mittel wirkt gut, mein Sohn.
      Papa, kann ich das auch haben? Jetzt geh endlich ins Bett!

  7. „von bis zu 16 Predator“

    Oh welch Zufall, wir haben 16 Bundesländer. Ein Schelm wer Böses denkt. Bundeswehr darf im Inneren operieren, Vorratsdatenspeicherung… unschöne Gedanken…

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.