Die späte Einsicht von Wolfgang Schäuble

img400px-10Wolfgang Schäuble zeigt sich im Kurzinterview auf Spiegel-Online einsichtig, sowas muss man ja auch mal loben:

SPIEGEL ONLINE: Sie wurden damals für Vorhaben wie die Onlinedurchsuchung oder Vorratsdatenspeicherung von Internetaktivisten scharf kritisiert. Verstehen Sie deren Bedenken nach dem NSA-Skandal besser?

Schäuble: Ja, klar. Ich sag den Amerikanern immer: Wir müssen ernsthaft überlegen, wie wir Menschenrechte im Lichte dieser technologischen Errungenschaften definieren wollen. Dennoch empfinde ich die Amerikaner nicht als die größte Bedrohung der Sicherheit in Deutschland.

Kleiner Rückblick auf 2009: Die Gewinner des Schäuble Plakat-Remix-Wettbewerb.

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10 Ergänzungen

  1. Und da hat er sogar recht. Okay, das hat man bei Aussagen immer, wo alle der gleichen Meinung sind.
    Aussagen wie „ich bin für Sicherheit“ und „wir müssen unsere Kinder schützen“ sind halt unanfechtbar, auch wenn sie meistens nichts mit dem Diskutierten zu tun haben (aber das fällt dem Durchschnittsbürger nicht auf, also wird’s ausgenutzt).

  2. Immerhin mal eine winzig kleine Einsicht, auch wenn die Jahre zu spät kommt. Aber die Politiker machen ja schon lange nicht mehr die Politik, sondern die Lobbyisten. Da wundert einen schon lange NICHTS mehr.

  3. Ich finde es nur Traurig das wir die USA überhaupt als Gefährdung unserer Sicherheit betrachten müssen! Des weiteren sind sie zumindest indirekt die größte Bedrohung die wir kennen! Da sie durch ihren bescheuerten Krieg gegen den Terror mehr Terroristen erzeugen als es sämtliche Terrorgruppen je könnten!

    1. Das könnte durchaus auch eine unschöne faschistoid-systematische Methode sein den islamischen Youth Bulge zu beseitigen. Bringe sie dazu sich irgendwo zu sammeln und aufzustellen und bombe sie dort platt. Muß also nicht Dummheit sein.

  4. „Wir müssen ernsthaft überlegen, wie wir Menschenrechte im Lichte dieser technologischen Errungenschaften definieren wollen.“

    Menschenrechte sind relativ klar definiert. Menschenrechtsdefinitionen ändern sich auch nicht im Lichte von technologischen Errungenschaften. Politiker und Beamte sollten mal ernsthaft überlegen, wie sie Menschenrechte vor dem Missbrauch der technologischen Errungenschaften (auch, aber nicht nur) in den eigenen Reihen schützen.

  5. Hier gibt’s die aktuell gültige Definition von Menschenrechten:
    https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte

    Best-Of:

    Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.
    vs. Drohnenangriffe

    Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
    vs. Waterboarding & Abu Ghraib

    Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.
    vs. „Daten werden im Hmmel erhoben, da gelten Gesetze nicht“

    Artikel 13 Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.
    vs. Einzug der Personalausweise von Islamisten

    Das sind nur mal die aufälligsten Widersprüche im Moment. Vielleicht sollten wir für eine Durchsetzung sorgen? Unsere Großeltern haben sich da schon was bei gedacht…

  6. Der Schäuble scheint generell zu der seltenen Spezie zu gehören, die sich in gewissen Maße einsichtig zeigen und Entwicklungen zum Anlass nehmen, die eigene Meinung auch mal durchaus zu ändern.

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