Öffentlichkeit

Neue Qualität: Politische Zensur bei Youtube?

Not available due a government request?
Not available due a government request?

Mal schauen, ob ich die Geschichte halbwegs verständlich zusammenbekomme: In England gibt es mit der „council tax“ eine Gemeindesteuer, die für Immobilien erhoben wird. Und natürlich gibt es in England auch Menschen, die diese Steuer ungerecht finden. Die haben sich unter anderen in der „The British Constitution Group“ zusammengefunden, einer Organisation, für die „Bürger(rechts)initiative“ ein wohl nur teilweise passender Begriff ist.

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Ziel der „BCG“ ist nicht weniger als eine „rechtmäßige Rebellion“ und ein weitgehend selbstverwaltetes britisches Königreich (man beruft sich auf die Magna Carta von 1215. Nun, warum auch nicht.). Überhaupt scheint die „BCG“ ein eher zweifelhafter Verein mit einem suspekten Netzwerk zu sein:

But it’s use of terms such as “the shadowy elite of the supranational and criminal banking cartel” play to the conspiracists in much the same way. It thus comes across as a bizarre cross between the Tea Party and the 9/11 Truth Movement.

Wie auch immer: Jedenfalls kam diese „Bürger(rechts)initiative“ Anfang März auf die Idee, in der britischen Beinahe-Großstadt Birkenhead (liegt gegenüber von Liverpool) mit ein paar hundert Aktivisten einen Gerichtssaal zu besetzen, mit dem Ziel, einen Richter gefangen zu nehmen. Der Richter war zuvor wohl an einem Prozess gegen ein führendes Mitglied der „BCG“ beteiligt, das keine council tax zahlen wollte… . Von der Aktion gibt es bei Youtube gleich mehrere Videos:

https://www.youtube.com/watch?v=esGqizRDo6w

Noch da? Gut, dann weiter. Wir sehen: Eine Menge Chaos und ein paar merkwürdige Gestalten mit merkwürdigen Forderungen bei einer merkwürdigen Aktion in einem Gerichtsgebäude. Was wir nicht sehen (oder ich übersehen haben muss), ist ein Grund, warum diese Videos zensiert werden müssten (Ich finde sie ja eher demaskierend, so oder so …).

Genau dies geschieht aber offensichtlich auf der britischen Insel. Ruft man die Clips mit einer IP-Adresse aus dem UK bzw. über einen entsprechenden Proxy auf, bekommt man derzeit folgende Fehlermeldung zu sehen:

Not available due a government request?
Not available due a government request?

Davon gibt es sogar eine deutsche Fassung:

Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde. Learn more.
Das tut uns leid.

Irre ich mich, oder ist die Meldung „This content is not avaiable in your country due to government removal request“ neu bei Youtube (Vielleicht geht sie bei den ganzen Copyright-Sperren auch unter, kann auch sein…)?

Klickt man auf das „Learn more“ erfährt man jedenfalls aus der Youtube-Hilfe, dass auch YouTube „immer mal wieder“ Anfragen von Regierungsstellen erhält, man möge bitte Inhalte entfernen:

Government removal requests

Government removal requests
YouTube occasionally receives requests from governments around the world to remove content from our site, and as a result, YouTube may block specific content in order to comply with local laws in certain countries.
Please check out Google’s Transparency Report for more information about these requests.

Ok, dass Google nach Intervention von halbstaatlichen/regierungsnahen Stellen Inhalte aus dem Suchindex nimmt, ist bekannt. Ebenso, dass bei Youtube reihenweise Videosclips wegen urheberrechtlicher Beschwerden gesperrt werden. Auch im Bereich des Jugendschutzes oder beim Thema Volksverhetzung kann man eine Sperre mit Verweis auf lokale Gesetze argumentieren.

Aber hier? Habe ich die Gefahr übersehen, die von obigen Clips für den britischen Staat ausgeht? Oder handelt es sich schlicht um politische Zensur? Sicherlich war die Aktion widerrechtlich. Und man darf  die Mitglieder der „BCG“ wohl auch als Spinner bezeichnen, bei denen man über das „harmlos“ noch diskutieren muss. Keine Frage. Aber die Videos?

Der Google Transparency Report (Datenbasis bis Juni 2010, leider keine inhaltlich Differenzierung) hilft im konkreten Fall übrigens ebenso wenig weiter, wie die sonst so nützliche Webseite Chilling Effects (Keine passende Beschwerde in der Datenbank). Habe ich was übersehen?

(via Sumosu)

25 Kommentare
  1. Vllt werden die ja als Terror-Organisation behandelt :D
    Einen Richter entführen und ein Gericht mit einem wilden Mob zu stürmen geht ja zumindest in Richtung kriminelle Vereinigung..

  2. Verfolgt ihr die aktuelle Twitter-Kontroverse in UK nicht? Nachdem ich darüber in den letzten Tagen ein paar Artikel gelesen habe, in denen auch die rechtliche Situation in UK beschrieben wird, wundert mich gar nichts.

  3. Ich sehe nicht den Unterschied zwischen einem Removal Request auf Grund von Volksverhetzung und diesem Fall hier. Beiden liegt zu Grunde, dass mass man bestimmte Informationen als gefährlich einstuft, als tauglich die innere Ordnung zu gefährden. Und daraufhin die Weiterverbreitung zu verhindern sucht.

    Bei beidem handelt es sich um Zensur. Mit dem Unterschied, dass in Deutschland, auf Grund unserer Historie, die Zensur gemeinhin akzeptiert wird; ihr sogar abgesprochen wird, dass es sich dabei um Zensur handele.

    IMHO ist es bedauerlich, dass Google sich gezwungen sieht, dem nachzugeben – egal wo in der Welt. Aber ich wüsste auch nicht was sie anderes tun könnten?! Hierzulande würde es doch auch massenhaft Kritik hageln, wenn sie Nazi-Videos nicht sperren würden.

      1. Naja, die sind ja nicht nur gegen diese eine Steuer. Das klingt schon ziemlich nach Möchtegernsystemumstürzlern.

        Wer der BRD zubilligt, sich mit Zensur gegen Nazis zu verteidigen, der muss wohl auch dem parlamentarisch-kapitalstischem GB zubilligen, sich mit Zensur gegen diese Leute zu verteidigen. Und er muss allen anderen Staaten erlauben, ihre jeweiligen Systemgegner zu zensieren.

      2. Nur ist unsere Definition des Begriffs „Systemgegner“ mit den Menschenrechten vereinbar. (Negative Auswucherungen seitens der Exekutive, die selbstverständlich bekämpft werden müssen, mal beiseite.)
        Ganz im Gegensatz zu den Zielen der Nazis, der chinesischen Diktatur etc. pp.

        Ansonsten siehe auch Kommentar Nr. 5 von Daniel Baulig weiter unten.

        (Ist doch wohl nicht dein Ernst, oder?)

      3. So ein Wunder: Unsere Definition von Systemgegnern ist vereinbar mit den Grundlagen unseres Systems…

        Um das klarzustellen: Ich bin beileibe kein Nazi (im Gegenteil, ein Verfechter von weitgehendem Grundrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit). Allerdings sollte man sich denen auf politischem Wege auseinandersetzen und nicht durch Haftstrafen und Zensur. Zumal die oft auch noch kontraproduktiv sind.

    1. Da bekommt man ja Magengeschwüre…
      Ich kann in den Videos in keinster Form sehen das behauptet wird das Menschen aufgrund von irgendwelchen Merkmalen schlechter/minderweitiger/etc. als andere Menschen sind und das diese deswegen (in welcher Form auch immer) diskriminiert werden soll.

  4. Es gibt einen kleinen, aber in meinen Augen feinen Unterschied zwischen diesem Fall der politischen Zensur und der deutschen „Zensur“.

    Das Abbilden oder Zeigen von „Nazi-Propaganda“ fällt in Deutschland in der Regel unter „Volksverhetzung“ oder „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ und ist somit nach geltendem deutschen Recht eine Straftat.
    Wichtig dabei ist, dass der Akt der Veröffentlichung selbst die Straftat darstellt. Damit ist das Entfernen eines Videos mit solchem Inhalt notwendig um eine Straftat nach deutschem Recht zu unterbinden. Es handelt sich dabei also nicht im willkürliche Zensur sondern die Umsetzung deutschen Rechts.

    In diesem hier gezeigten Fall kann das Video aber maximal die Dokumentation einer Straftat sein. Das Video selbst allerdings sollte keine strafrechtliche Relevanz haben. Dieses Video verstößt höchst wahrscheinlich nicht gegen britisches Recht. Die darin gezeigten Szenen möglicherweise (selbst da scheinen sich die Geister zu scheiden), aber das ist in diesem Fall nicht von Interesse. Mich würde es doch sehr wundern, wenn es für die Entfernung des Video in GB tatsächlich eine rechtliche Grundlage gäbe. Falls nicht handelt es sich tatsächlich um politische Zensur im klassischen Sinne (nach Gutdünken der Zensoren) und hat somit in der Tat eine andere Qualität.

    1. In China werden auch nur Websites blockiert die strafrechtliche Relevanz haben. Für mich macht es wenig Unterschied ob Informationen vom Gesetz her illegal sind und deshalb blockiert werden, oder ob es nach Gutdünken eines Zensors stattfindet.

      Der Staat hat natürlich ein berechtigtes Interesse daran, Informationen zurück zu halten die die staatliche Ordnung gefährden könnten. Dummerweise ist das Internet voll von solchen Informationen. Die reale Welt ist genau so voll davon, aber dort wird es halt nicht auf einer Websites oder einem Forum gepostet wo man es ewig nachlesen kann. Ausserdem äussern die Menschen ihre „staatgefährdenden“ Gedanken in der realen Welt nicht so oft weil in deren Umfeld jeder sie kennt und sie deshalb nicht „anonym“ sind.
      Im Internet halten sich die Leute da nicht mehr zurück und deshalb wollen die Politiker das nun unterbinden.
      Denk doch allein mal an die vielen Verschwörungstheorien (von denen natürlich keine stimmt ;)). Die sind massiv ordnungsgefährend.

      Wenn du meinst das damit eine Sperrung von illegalen und/oder gefährlichen Inrdormationen gerechtfertigt ist dann bitteschön. Ich sehe das anders.

      1. In China werden auch nur Websites blockiert die strafrechtliche Relevanz haben. Für mich macht es wenig Unterschied ob Informationen vom Gesetz her illegal sind und deshalb blockiert werden, oder ob es nach Gutdünken eines Zensors stattfindet.

        Für mich schon. Tatsächlich macht es für mich sogar einen ganz erheblichen Unterschied, ob es bei der (strafrechtlichen) Bewertung einen gesellschaftlichen Konsens gibt (wie es bei der Ächtung von Kinderpornographie und ihrer Verbreitung der Fall ist), oder ob eine Regierung/ein Zensor aus Eigeninteresse/zwecks Machterhalt eingreift.

        Der Staat hat natürlich ein berechtigtes Interesse daran, Informationen zurück zu halten die die staatliche Ordnung gefährden könnten.

        Mit der staatlichen Ordnung ist das immer so eine Sache. Tatsächlich habe ich auch als Bürger ein gewisses Interesse daran, dass wir uns nicht gegenseitig die Schädel einschlagen ,) Und ja, ansonsten ist man da schnell im Bereich der Verschwörungstheorien.

        Ich halte nicht z.B. viel von der These, dass Regierungen/Ordnungsbehörden ihr Volk pauschal unterdrücken (es mag Ausnahmen geben), sei es aus Bequemlichkeit (in der politishcen Auseinandersetzung) oder zum Zwecke des Machterhalts.

        Dass Innenpolitiker Ordnungsfanatiker sind, bringt der Beruf wohl mit sich. Ich sehe das auch bei den Polizisten in meinem Bekanntenkreis. Das sind recht umgängliche Menschen, die im Job soviel Scheisse sehen, dass die Forderungen nach mehr Härte/Möglichkeiten plötzlich plausibel werden.

        Das ist aber eigentlich auch gar nicht der Punkt: Der Punkt ist, dass es gar nicht erst soweit kommen darf, dass Macht missbraucht wird oder missbraucht werden kann. Da ist dann – auch in einer Demokratie – die Bevölkerung in der Pflicht, im Fall des Falles Grenzen zu setzen.

        ich glaube fest, dass man dafür weder Autos anzünden noch zur „rechtmäßigen Rebellionen“ aufrufen muss.

        Denk doch allein mal an die vielen Verschwörungstheorien (von denen natürlich keine stimmt ;)). Die sind massiv ordnungsgefährend.

        Schönes Beispiel. Obiger Vorfall wird von den üblichen Verdächtigen der Verschwörungstheoretiker- und Trutherszene gefeiert, wie sonst allenfalls die Dortmunder Meisterschaft im Pott.

        Wenn man sieht, wieviele Menschen den offenkundigen Unsinn, der von solchen Leute verbreitet wird, bereitwillig glauben, wird mir durchaus regelmäßig Angst und Bange. Das ist irgendwie nicht die Informationsgesellschaft, wie ich sie mir vorgestellt habe.

      2. Was in China passiert, steht oftmals nicht im Einklang mit der chinesischen Verfassung, dort ist z.B. zu lesen:
        Article 35. Citizens of the People’s Republic of China enjoy freedom of speech, of the press, of assembly, of association, of procession and of demonstration.

      3. @ J-Ö Schäfers: Und Du meinst, es gibt eine breite gesellschaftliche Mehrheit (Konsens ja sowieso nicht) für alle dt. Zensurvorschriften? Für ein Verbreitungsverbot von Hentai? Für die Strafbarkeit der Beleidigung? Für die unkalkulierbaren Strafbarkeitsrisiken i.R.d. Volksverhetzung (Stichwort Ostfriesenwitze)?

        @ Chen: Auch nach dt. Dogmatik kann man Grundrechte einschränken. Passiert ja auch ständig, z.B. durch rote Ampeln, durch das Verbot. andere Leute zu ermorden, oder eben für Systemgegner…

      4. Und Du meinst, es gibt eine breite gesellschaftliche Mehrheit (Konsens ja sowieso nicht) für alle dt. Zensurvorschriften?

        Für alle ja sowieso nie. Für mehr als dir und mir recht sein dürfte? Sicher.

        Für ein Verbreitungsverbot von Hentai? Für die Strafbarkeit der Beleidigung?

        Recht sicher, ja. Beides.

        Für die unkalkulierbaren Strafbarkeitsrisiken i.R.d. Volksverhetzung (Stichwort Ostfriesenwitze)?

        Das ist in der Realität schlicht nicht vorhanden ist. Wenn sich ein Radiomoderator allerdings nur auf Kosten Dritter bzw. durch Diffamierungen profilieren kann, träfe es den Richtigen.

  5. besteht nicht die Möglichkeit, dass das Material aufgrund eines anstehenden Verfahrens wegen der im Video dargestellten Handlungen entfernt wurde?

    1. Sicher, ja. Nur, ich sehe da erstmal nichts, was einen solchen Schritt, bzw. einen government request erzwingen würde.

      Mag sein, dass es eine Nichtigkeit ist, aber genau das wäre ja das Problem: Zensur wg. Nichtigkeiten.

      Mit der Youtube-Hinweistafel ging es mir daher ein wenig wie damals bei „Broken Arrow“:

      BAIRD
      Broken Arrow?

      CHAIRMAN
      That’s what we call it when we lose a nuclear weapon.

      BAIRD
      Oh, Jesus. (thinks, shakes head)
      I don’t know what’s scarier — losing nuclear weapons or the fact that it happens so often that you people have a term for it.

  6. Für mich schon. Tatsächlich macht es für mich sogar einen ganz erheblichen Unterschied, ob es bei der (strafrechtlichen) Bewertung einen gesellschaftlichen Konsens gibt (wie es bei der Ächtung von Kinderpornographie und ihrer Verbreitung der Fall ist), oder ob eine Regierung/ein Zensor aus Eigeninteresse/zwecks Machterhalt eingreift.

    Ganz grob betrachtet stimme ich dir zu. Vorrausgesetzt die Gesetze sind gesellschaftlicher Konsens (das wird in den meissten Ländern der Welt nicht so sein). Mit meinem „In China wird auch nur zensiert was „illegal“ ist“ wollte ich nur ausdrücken das legal und illegal in den Händen weniger Leute liegt und leicht geändert werden kann. Sich darauf zu verlassen dass alles ok sei, sobald es im Gesetz als Straftat niedergeschrieben ist würde ich mal als fahrlässig bezeichnen.

    Wenn man allerdings glaubt dass alles demokratisch korrekt abläuft dann würds mir sogar sehr, sehr schwer fallen valide Argumente gegen VDS/TKÜ/Netzsperren zu finden.

    Das ist aber eigentlich auch gar nicht der Punkt: Der Punkt ist, dass es gar nicht erst soweit kommen darf, dass Macht missbraucht wird oder missbraucht werden kann. Da ist dann – auch in einer Demokratie – die Bevölkerung in der Pflicht, im Fall des Falles Grenzen zu setzen.

    Absolut richtig! Die einzige Möglichkeit das Durchzusetzen die ich gefunden habe, ist die Machtstrukturen die eine Gesellschaft nun mal braucht so weit wie möglich aufzuteilen und den Bürgern ermöglichen so selbstständig wie möglich zu sein. Das Zensieren von Informationen jeglicher Art (ja! AUCH Naziseiten, Seiten von Kommunisten, Maoisten, Stalinisten, Islamisten) geht in die entgegengesetzte Richtung.

    Bei Kipo würd ich nochmal mit mir reden lassen. Aber bei allem Anderen bin ich der Meinung dass wir damit umzuegehen lernen MÜSSEN. Menscheverachtende Einstellungen, Gedanken, Theorien und Aussagen wird es IMMER geben. Aber Nein! Wir führen viel lieber eine Gedankenpolizei ein als dass wir uns mit uns selbst beschäftigen.

    Wir wollen keine Probleme lösen, wir wollen Entschuldigungen für unsere Feigheit, unsere Vorurteile und unsere Habgier. Und wir zerstören lieber alles was das Leben lebenswert macht damit uns ja nichts Schlimmes passiert während diesem Leben, als dass wir uns den Schlimmen Sachen (die nun mal IMMER passieren, das KANN man NICHT verhindern!) stellen.

    Warum ich denke dass daraus auf Dauer nichts wird muss ich dir glaub ich nicht erklären.

    Wenn man sieht, wieviele Menschen den offenkundigen Unsinn, der von solchen Leute verbreitet wird, bereitwillig glauben, wird mir durchaus regelmäßig Angst und Bange. Das ist irgendwie nicht die Informationsgesellschaft, wie ich sie mir vorgestellt habe.

    Da wunderst du dich drüber? Die Leute glauben auch an Religionen. Auch das ist für mich auch nur ein symptom mangelnder Selbstverantwortung. Leute die sich nicht auf sich selbst verlassen können, werden auch leichter beeinflusst und leichter in ihrer Meinung gefestigt ohne Argumente zu haben denn sie erachten solche „Erkenntnisse“ als Teil dessen was sie sind und verteidigen sie deshalb vehement. Ich hab’s selbst auch so durchgemacht.

    Zensur „hilft“ zwar auf eine kurzsichtige Weise gegen „böse Dinge“, schadet aber auf Dauer der Selbstständigkeit der Bürger.
    Ausserdem gibt es keine bösen Dinge. Fast alles Gute und Böse heutzutage geht von UNS MENSCHEN aus.

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