Die Deutschlandfunk-Sendung „Kultur-Heute“ hat gestern über die Internetzensur-Pläne in der Türkei berichtet: „Nackt“ und „schwul“ auf dem Index Die türkischen Behörden haben Wörterverbotslisten für Webadressen und Internetportale erlassen. Vordergründig sollen so Kinder vor pornografischen Inhalten geschützt werden. Doch Journalisten und Webdesigner vermuten statt Jugendschutz Zensur hinter den Maßnahmen. Hier ist die MP3.

Am kommenden Donnerstag, den 21. Juli findet im Münzsalon in Berlin-Mitte der nächste a2n-Salon statt. Thema ist diesmal nichts anderes als die „Zukunft des Urheberrechts“. Aus der Ankündigung: Wie soll die Zukunft des Urheberrechts aussehen? Aus verschiedenen Perspektiven funktioniert das derzeit gültige Urheberrecht nicht wirklich, zumal im digitalen Raum, sei es für Remix Künstler oder […]

Im aktuellen Spiegel ist eine Geschichte über einige Personen hinter GuttenPlag und Vroni-Plag, die jetzt auch online zu lesen ist: Im Schwarm. Sie sind anonym, sie treffen sich im Internet, sie scannen Dissertationen und überführen Politiker als Fälscher: Guttenberg, Koch-Mehrin, nun den FDP-Mann Jorgo Chatzimarkakis. Wer sind diese Menschen? Was wollen sie? Was treibt sie […]

„Sita Sings the Blues“, der animierte Film von Nina Paley, ist wieder in Deutschland auf Youtube zu sehen. Wer genau schuld ist und warum der Film jetzt wieder sichtbar ist, ist immer noch unklar. Die Gema sagt, sie ist nicht schuldig und verweist auf Youtube. Und Youtube verweist auf die Gema.

Lange hat es gedauert, aber nun kann man sich endlich die vielen vielen Antworten auf die EU-Konsultation über die Anwendung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (IPRED) anschauen. Etliche Bürger, Organisationen und Behörden nahmen Stellung. Beiträge gab es von den üblichen Verdächtigen, wie Bits of Freedom, EDRi, FSFE, FFII und der NURPA […]

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) trollte gestern wieder mit einer lustigen Pressemitteilung herum: “Dass die Polizei angegriffen wird, passiert in der wirklichen Welt jeden Tag, aber dagegen haben wir angemessene Waffen. In der realen Welt wissen wir uns zu wehren, in der virtuellen Welt aber nicht”, sagte der DPolG-Vorsitzender Rainer Wendt. Man brauche “Cyber Cops”, die […]

Wie erwartet, hat die EU-Kommission heute gestern offenbar fristgerecht eine dedizierte Stellungnahme zum Entwurf des Glückspielstaatsvertrags (GlüStV) abgegeben, der ihr vor 3 Monaten zur Notifizierung (Kenntnisnahme) vorgelegt wurde. Glaubt man dem Glückspielanbieter Betfair und seiner Pressemitteilung, fiel das Urteil der EU-Kommission vergleichsweise vernichtend aus. Eigentlich war aber auch das zu erwarten. Einige Punkte, wie die […]

Ich überspringe mal den Absatz mit „Verräterpartei“ und „Geschichte voller Missverständnisse“ und komme gleich zur Sache. Die Sprüche zur SPD und ihren netzpolitischen Leichen im Keller kennen wir schließlich alle, wirklich weiter bringen sie niemanden. Das könnte bei „Das ist sozialdemokratisch!“ schon anders sein. Bei „Das ist sozialdemokratisch!“ handelt sich um ein Beteiligungs- und Meinungsportal […]

Die Nachrichtenagentur AFP berichtet, dass die Bundesregierung das umstrittene System für den Elektronischen Entgelt-Nachweis (Elena) beerdigen will. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich darauf, den Elektronischen Entgelt-Nachweis (Elena) „schnellstmöglich einzustellen“, wie die Ministerien am Montag mitteilten. Sie begründeten das Aus mit dem Datenschutz: Die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur werde sich nicht schnell genug verbreiten. […]

Am 13.7. trafen sich in Brüssel zum zweiten Mal die Chefs der Telekom-Branche und Manager großer Internetfirmen, um die Ziele der Digitalen Agenda Europas zu diskutieren. Bis 2020 sollen alle EU-Bürger über eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s und mindestens die Hälfte von ihnen bis dahin über Verbindungen von 100 Mbit/s verfügen. […]

Vorgestern hatte ich unter „Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW“ auf eine „Online-Konsultation“ der nordrhein-westfälischen Landesregierung zum Jugendmedienschutz verwiesen. Meine Enttäuschung über den – nicht nur meiner Meinung nach – wenig zielführenden Ansatz ist zeitnah in Düsseldorf und offenbar auch bei den Betreibern der Plattform in Berlin* angekommen. Bei Facebook kommentierte NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann […]

Kai Biermann hat Google+ und Facebook verglichen. Beim Test der beiden Netzwerke kommt er zu einem eindeutigen Ergebnis: „Geht es um Transparenz, Kontrolle und Bedienbarkeit der Privatsphäre, ist Google+ daher der klare Sieger.“ # Privatsphäre: Google+ vs. Facebook (Zeit Online) Angelika Slavik dürfte das anders sehen. In der Süddeutschen beschäftigt sie sich mit einer „Super-Datenbank“ […]

Und weiter geht’s mit unserer kleinen Medienrechts-Soap. Markus schrieb es ja vorhin schon in seinem Update: Christoph Keese spendet für die Verwendung eines von Mario Sixtus fotografierten Portraits 1000 Euro an Creative Commons. Angesichts der Aufmerksamkeit, die Keese für seinen Trollversuch – auch in der Branche – zuteil wurde, muss man da wohl von einer […]

Christoph Keese ist Konzerngeschäftsführer „Public Affairs“ der Axel Springer AG und tritt seit einiger Zeit als vehementer Verfechter eines einzuführenden Leistungsschutzrechts in der Öffentlichkeit auf. Seit einigen Wochen trollt bloggt er auch auf presseschauder.de. Dort hat er von Markus Hündgen (@videopunk) einen Artikel 1:1 übernommen und dabei ein Foto von Markus Hündgen eingebunden, das er […]

Das ZDF-Morgenmagazin berichtete heute Morgen über „Bilanz: Twitter feiert Geburtstag“. Das gibts in der Mediathek und auf Youtube zu sehen: Früher haben nur die Vögel gezwitschert, heute macht es fast die ganze Welt: Twitter, der Kurznachrichtendienst der Generation Internet, wird fünf Jahre alt. Wir blicken zurück. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein […]

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärt in einem Infobrief Wikis und die Wikipedia: Entwicklung und Bedeutung der ehrenamtlich im Internet eingestellten Wissensangebote insbesondere im Hinblick auf die Wiki-Initiativen. (PDF) Update: Link wurde geändert.

Aus dem Haupt- und Medienausschusses des Landtags NRW gibt es erfreuliche Neuigkeiten zum Glücksspielstaatsvertrag. Konkret stand in der heutigen Ausschusssitzung neben einem Antrag der FDP-Fraktion zum Verzicht auf Netzsperren (PDF) auch ein Sachstandsbericht der Landesregierung (PDF) auf der Tagesordnung (HTML). Spannend ist vor allem der Sachstandsbericht „Zukunftsperspektiven des Lotteriemonopols / Glücksspielstaatsvertrag“ der Landesregierung. Er fasst im […]

Manche Links sind einfach zu Schade, um sie nicht wenigstens weiterzureichen: Glücksspielstaatsvertrag # Neuregelung des Glückspiels: 15 Bundesländer setzen auf’s falsche Pferd (Legal Tribune) Anmerkung: Autor Dr. Wulf Hambach vertritt mit seiner Kanzlei zahlreiche Klienten aus der Glücksspielbranche. (via Telemedicus) Abgeordnetenwatch # Wie sich Kommunalpolitiker gegen Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de wehren (Abgeordnetenwatch) # Mit einer einstweiligen […]

In Berlin kann man jetzt im Nahverkehr auch über ein Smartphone Tickets lösen. Das macht es vielleicht etwas einfacher, Tickets zu kaufen, aber dafür wird in einer Datenbank auch detailliert gespeichert, wo man wann in eine Bahn eingestiegen und wo und wann man wieder ausgestiegen ist. Interessant ist aber eine andere Sache, die sich auf […]

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat einen Monat nach dem Bericht des UN-Sonderbeauftragten La Rue nun ebenfalls einen Bericht zur Meinungsfreiheit und den freien Informationsfluss im Internet veröffentlicht. Da das Internet im täglichen Leben immer wichtiger wird, sei es dem OSZE-Bericht zufolge beunruhigend, dass immer mehr Regierungen sogenannte „Three-Strikes“-Gesetze einführen, die […]

DLF über Netzzensur in der Türkei

a2n SALON: Zukunft des Urheberrechts

Spiegel über Plagiatsjäger

Wieder auf Youtube zu sehen: Sita sings the blues

IPRED: „Deutschland lehnt die Einführung von Internetsperren ab“

Neue CyberCops-Kampagne der DPolG

EU-Kommission zerflückt GlüStV-Entwurf

Themenwoche Netzpolitik auf „Das ist sozialdemokratisch!“

Bundesregierung beerdigt ELENA

Netzneutralität ade – Hallo „Internet of Choices“!

JMStV-Beteiligungsplattform: Laufzeit verlängert!

5 vor 7: GooglePlus, Facebook und der Datenschutz

Rundfunklizenz für Springer? Spende statt Entscheidung

Textbaustein für Abmahnungen durch Axel-Springer-AG (Update)

ZDF Morgenmagazin – Bilanz: Twitter feiert Geburtstag

Dem Bundestag erklärt: Wikis und Wikipedia (Update)

GlüStV: Chefs der Staatskanzleien empfehlen Verzicht auf Netzsperren

5 vor 5: GlüStV, Kommunalwatch, Vorratsdaten, #eidg, Springer

Berlin: Bargeldlos ÖPNV-Tickets kaufen – mit Maulkorb?

OSZE-Bericht: Internetsperren unvereinbar mit Grundrecht auf Meinungsfreiheit