Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hat eine aktuelle Analyse der Piratenpartei veröffentlicht: „aktuelle analysen Nr. 55: Die Piratenpartei“ (PDF)

Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt organisiert. Das Phänomen Piratenpartei in seiner Organisation, Zielsetzung und Wirkung analysieren die Autoren Udo Zolleis, Simon Prokopf und Fabian Strauch in dieser aktuellen Studie und gehen dabei v. a. den folgenden Fragen nach: Wie fügt sich die „digitale Revolution“ als politisches Thema in den politischen Wettbewerb ein und was fordert die Piratenpartei in programmatischer Hinsicht? Welche organisatorische Qualität besitzt die Partei? Und ist das deutsche Parteiensystem durch diese neue politische Gruppierung verletzbar?

Ist auch interessant, wenn man sich nur für Netzpolitik und nicht die Piratenpartei interessiert.

Deine Spende für digitale Freiheitsrechte

Wir berichten über aktuelle netzpolitische Entwicklungen, decken Skandale auf und stoßen Debatten an. Dabei sind wir vollkommen unabhängig. Denn unser Kampf für digitale Freiheitsrechte finanziert sich zu fast 100 Prozent aus den Spenden unserer Leser:innen.

9 Ergänzungen

  1. Es gibt auch in der CDU/CSU neben Dummschwätzern auch nüchterne Analysten.

    Ich habe die Analyse überflogen und es ist schon interessant wie Parteien analysiert werden. Vorallem, dass die Piratenpartei wirtschaftspolitisch genauso rechts sein soll wie die CDU :) Ich kenne mich jetzt nicht so damit aus um darüber zu urteilen.

    Was die die Kommunikatonsstrukturen und die Theorien dahinter angeht muss ich der Studie aber zu stimmen.

    Im Grunde ist es eine äusserst lesenswerte Studie :)

    Habe ich beim Durchlesen die Koalitionsfähigkeit überlesen oder wurde das nicht behandelt? Weil ich das einen sehr wichtigen Punkt finde, sollte sich unser Parteiensystem weiter zerteilen.

  2. „Ist auch interessant, wenn man sich nur für Netzpolitik und nicht die Piratenpartei interessiert.“

    Das eine schließt das andere gewiss nicht aus, doch würde NETZPOLITIK als solches kaum die jetzige Gewichtigkeit besitzen ohne eben die Piratenpartei. Wenn auch der Hype, der unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009 stattfand, deutlich zurückgegangen ist, denke ich, dass die Piratenpartei für das zukünftige politische Spektrum sehr wichtig ist. Etablierte Parteien wie FDP oder Grüne hätten nie so schnell eine solche Netzaffinität entwickelt, was teilweise sogar schon aufdringlich wirkt. Man darf sogar daran zweifeln, dass die selbsternannten Bürgerrechts- und Internetparteien ohne die Piratenpartei jemals sich so energisch um die Netzgemeinde bemühen würden. Man hat erkannt, dass dort Wählerpotential gegeben ist und versucht dieses der Piratenpartei wieder zu entreisen. Blöderweise hilft die Piratenpartei bei ihrer eigenen Demontage kräftig mit, weil interne Probleme einfach nicht in den Griff bekommen werden und sich die Partei nach aussen schwer tut, auch Stellung zu Themen jenseits ihrer Kernthemen zu nehmen. Im Grunde dürfte jeder, der sich für Netzpolitik interessiert aber nicht für die Piratenpartei, sich auch nicht für andere Parteien interessieren…

  3. > Und ist das deutsche Parteiensystem durch diese neue politische Gruppierung verletzbar?

    Ah so, eine neue politische Gruppierung (Partei) könnte also das System gefährden? Hat man es etwa versäumt im Grundgesetz zu hinterlegen, dass das Parteiensystem nur aus den 4, maximal 5 etablierten Parteien zu bestehen hat?

  4. Interessant ist das im Text erkennbare Parteien- und Politikverständnis der CSU. Parteien sind Marktteilnehmer am „Wählermarkt“, und geben sich Programme und Inhalte nur, um ihre „Markchancen“ zu verbessern. Die innerparteiliche Struktur muss so autoritär wie möglich sein, um größmögliche Effizienz zu garantieren. Alles in allem sind Parteien für die CSU/Hanns-Seidel-Stiftung also schlicht Unternehmen mit dem Ziel der Gewinnmaximierung, Inhalte und vermeintliche Ziele spielen nur als Werbung eine Rolle. Insofern kann man der Piratenpartei nur gratulieren, wenn sie, gemessen an diesen Kriterien, schlecht abschneidet.

  5. Auf Seite 9 des Analyse-Dokuments sind Bilder abgedruckt die aus dem Wiki der Pirat-Party-International stammen und unter CC-BY-SA stehen. Damit wird wohl ganz offensichtlich der Sharealike Passus verletzt. Hat keiner Lust denen mal zu zeigen was Sache ist und die abzumahnen?

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.