Januar 2010
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: Netzneutralität in 2,5 Minuten
: Netzneutralität in 2,5 Minuten Stefan Römermann hat für MDR-Info in 2,5 Minuten die Diskussion rund um die Netzneutralität beschrieben. Dabei kommen u.a. Jürgen Kuri von Heise und Falk Lüke vom VZBV zu Wort. Hier ist die MP3.
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: Das Public Domain Manifesto
: Das Public Domain Manifesto Das Netzwerk Communia hat in den letzten Tagen ein Manifest für die Public Domain veröffentlicht:
The digital networked information society has brought the issue of the Public Domain to the foreground of copyright discussions. In order to preserve and strengthen the Public Domain we need a robust and up-to-date understanding of the nature and role of this essential resource. -
: Diverse Änderungsanträge zum Digital Economy Bill
: Diverse Änderungsanträge zum Digital Economy Bill Stefan Krempl hat für Heise einmal die von diversen Seiten eingebrachten Änderungsanträge zum britischen „Three Strikes“-Gesetz zusammengefasst:
[Die Mitglieder des Oberhauses] wollen die rechtsstaatlichen Prüfungen vor einer Sperre des Internetzugangs nach wiederholten Copyright-Verletzungen gemäß dem Ansatz „Three Strikes“ verbessern. -
: Die Linke legt Aufhebungsgesetz vor
: Die Linke legt Aufhebungsgesetz vor Ein Aufhebungsgesetz für das Zugangserschwerungsgesetz ist in den letzten Wochen lautstark von SPD und Grünen angekündigt worden. Die Linke ist den beiden zuvorgekommen und hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Gesetzentwurf beschlossen. Dieser wurde uns als PDF zugeschickt und dazu eine kurze Erläuterung, wie die Aufhebung mit Hilfe des Instruments eines „Mantelgesetzes“ funktionieren soll.
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: Unfreiwillig komisch: Webseitensperre nur eine Bitte?
: Unfreiwillig komisch: Webseitensperre nur eine Bitte? Unter dem Blogbeitrag von Prof. Henning Ernst Müller zur Sperrung einer Webseite, die für den 13. Februar zur Blockade des vsl. größten Aufmarsches rechtsextremer Kräfte in der europäischen Nachkriegsgeschichte aufruft, gibt es ein, nun, amüsantes Update:
In diesem Videobericht des „Dresden Fernsehen“ erklärt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, dass es sich bei dem Vorgehen gegen die Internetseite um „eine Bitte“ der Staatsanwaltschaft gehandelt habe. -
: Berners-Lee on free data and the BBC’s Virtual Revolution
: Berners-Lee on free data and the BBC’s Virtual Revolution Der Tech Weekly Podcast vom britischen Guardian hat diese Woche zwei spannende Themen: Sir Tim Berners Lee on free data and the BBC’s Virtual Revolution.
Sir Tim Berners-Lee discusses the launch of the government’s new open data project, and Dan Gluckman explains why the BBC was so keen to open the development of a new series about the social history of the web. -
: Frontal21: Überwachungstechnik für den Iran
: Frontal21: Überwachungstechnik für den Iran Frontal21 hat heute über die Überwachungstechnik berichtet, die Nokia-Siemens an den Iran geliefert hat: „Menschen erhalten Droh-SMS“. Ein 12 Minuten langes Interview mit Erich Moechl von der Futurezone / Quintessenz.at gibt es in der ZDF-Mediathek zu sehen. Sehenswert! Dürfte sicher bald auch woanders im Netz zu finden sein, dann kann ich es hier einbinden.
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: 1C3 in der Tagesschau
: 1C3 in der Tagesschau Das Retrozentrale-Blog hat einen Tagesschau-Bericht über den ersten Chaos Communication Congress im Jahre 1984 ausgegraben:
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. -
: SourceForge sperrt Nutzer in „Schurkenstaaten“ aus (Update)
: SourceForge sperrt Nutzer in „Schurkenstaaten“ aus (Update) Das Portal für die Entwicklung von Open-Source-Software ist seit letzter Woche für Nutzer mit IP-Adressen aus Syrien, Cuba, Iran, Nordkorea und dem Sudan nicht mehr zu erreichen. Diese Ländern stehen auf der Boykott-Liste der Vereinigten Staaten. In einem Blog-Eintrag des Unternehmens heißt es:
[I]n addition to participating in the open source community, we also live in the real world, and are governed by the laws of the country in which we are located. -
: Till Kreutzer: „Das Urheberrecht ist veraltet“
: Till Kreutzer: „Das Urheberrecht ist veraltet“ Der Medienrechtsanwalt Till Kreutzer erklärt in einem Interview mit dem Goethe-Institut, warum das deutsche Urheberrecht den Herausforderungen des digitalen Zeitalters nicht gewachsen ist:
Früher war das Urheberrecht ein Recht für Profis, also für Autoren und Manager von Buch- und Plattenverlagen oder für die Filmindustrie. -
: FSFE mit Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet
: FSFE mit Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet Die Free Software Foundation Europe (FSFE) erhält die Theodor Heuss Medaille 2010 für ihr außerordentliches Engagement für die gleiche und gerechte Teilhabe an der Informationsgesellschaft. Seit 2001 setzt sich die FSFE auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik für die Freiheit ein, Software zu nutzen, zu untersuchen, zu verändern und weiterzugeben.
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: Abstimmung über SWIFT-Abkommen am 10. Februar
: Abstimmung über SWIFT-Abkommen am 10. Februar Wie Futurezone berichtet, haben die Mitglieder des Europäischen Parlamentes nun den Entwurf für das SWIFT-Abkommen über die Finanztransaktionsdaten-Übermittlung an die USA erhalten.
Obwohl das Interim-Abkommen bereits am 1. Februar in Kraft tritt, soll das Parlament erst am 10. Februar darüber abstimmen. -
: Zensur im Namen des Jugendschutzes
: Zensur im Namen des Jugendschutzes Der AK Zensur warnt vor dem aktuellen Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und hat dazu eine Stellungnahme verfasst.
Der bisherige Entwurf enthält Pläne für eine massive Internetzensur im Namen des Jugendschutzes. So sollen Internetzugangsanbieter ausländische Webseiten sperren, die sich nicht an deutsche Jugenschutzbestimmungen halten. -
: 10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate
: 10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate Der Bundesverband Musikindustrie hat ein Positionspapier mit 10 Thesen veröffentlicht, warum die Kulturflatrate ein „Irrweg“ sei. In der Einführung heißt es zudem zur Kulturflatrate, dass „niemand genau weiß, was damit genau gemeint ist“.
Das eigene Verständnis der Kulturflatrate liefert der Verband allerdings nach: „Gemeint ist mit der Kulturflatrate meist eine Zwangsabgabe auf den Internetzugang, mit der Urheber und Kreative für die illegale Nutzung ihrer Arbeit entlohnt werden sollen. -
: 1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet?
: 1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet? Markus hat Freitag ja bereits auf die aktuelle Folge „Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz“ des Elektrischen Reporters hingewiesen. Aus der Ecke gibt es zur Zeit leider noch mehr, wie ich gerade bei Twitter lese.
Und zwar ganz konkret einen Hinweis auf die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV‑E) im Blog des netzpolitisch durchaus aktiven Providers 1&1 (Nein, das fällt nicht direkt in den Aufgabenbereich von Marcell D’Avis …) mit vielen unerfreulichen Einzelheiten. -
: Tagesschau-Mobilecast
: Tagesschau-Mobilecast Eine Leserin hat uns den Hinweis auf den Tagesschau-Mobilcast geschickt. Den Link hatte sie in ihren Referern gefunden. Der Tagesschau-Mobilcast macht das, was man sich unter einer Smartphone-App vorstellen kann. Allerdings als plattform-offene Weblösung.
Dort finden sich verschiedene Audio- und Video-Sendungen aus dem Tagesschau-Universum, wie die „100 Sekunden Tagesschau“, „Tagesthemen“ oder der „Bericht aus Berlin“. -
: Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de
: Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht.
Zwei Drei äusserst lesenswerte juristische Kommentare finden sich in den Blogs von Simon Möller, RA Thomas Stadler, sowie von Prof. Henning Ernst Müller in einem Blog des juristischen Fachverlags Beck:Thomas Stadler: LKA Sachsen verlangt Sperrung der Website „dresden-nazifrei.
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: LKA Sachsen gegen Dresden-Nazifrei.de
: LKA Sachsen gegen Dresden-Nazifrei.de Am 13. Februar mobilisieren Nazis für einen Aufmarsch in Dresden. Dagegen wehrt sich ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis und ruft zu friedlichen Protesten und zivilem Ungehorsam auf: Dresden Nazifrei. Doch die Domain und die verwendeten Poster kommen nicht überall gut an. Da werden Bundestagsabgeordnete beim Poster kleben verhaftet, Infoläden durchsucht und Poster beschlagnahmt und nun will das LKA Sachsen auch die Domain sperren.
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: Video-Zusammenfassung Datenschutz-Dialog
: Video-Zusammenfassung Datenschutz-Dialog Von der ersten Dialogveranstaltung der Reihe „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ gibt es jetzt eine 30 Minuten lange Zusammenfassung auf Video:
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: Streit über Ausweitung der Rasterfahndung mit Fluggastdaten
: Streit über Ausweitung der Rasterfahndung mit Fluggastdaten Nach dem vereitelten Anschlag von Detroit wollen die EU-Innenminister die Gunst der Stunde nutzen, um die Sammlung und Weitergabe von Fluggastdaten zur Rasterfahndung massiv auszuweiten. „Wenn man das machen will, dann jetzt“, sagt Thomas de Maizière. Darüber berichtet die Financial Times Deutschland:
Künftig sollen auch auf innereuropäischen Flügen private Daten der Passagiere wie Kreditkartennummer, Anschrift oder Vorlieben bei der Bordverpflegung von den Sicherheitsbehörden erfasst, gespeichert und untereinander ausgetauscht werden.