Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?

Heute Abend um 22:15 Uhr auf PHOENIX: „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“

Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, Ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und Dirk Hillbrecht (Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) zum Thema:

Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl Anfang Juni auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen. Dabei ließen die „Piraten“ zahlreiche etablierte Splitterparteien, die sich seit Jahren um mediale Aufmerksamkeit bemühen, weit hinter sich. In Zeiten von „Flashmobs“ und „Zugangserschwerungsgesetz“ für das Internet genießen sie unter jungen Wählern – vor allem in Großstädten – regelrechten Kultstatus.
Mit welchem Programm? Eigentlich hat die Piratenpartei nur einen Punkt, nämlich den unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen zu ermöglichen. Freie Fahrt auf der Datenautobahn für freie Bürger? „Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte“, schreibt die Partei in ihren Programmzielen. Und das Urheberrecht, das geistige Eigentum, die Persönlichkeitsrechte Dritter? „Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen (…) basieren auf einem veralteten Verständnis von so genanntem „geistigem Eigentum““, heißt es bei den Piraten.

Wie weit geht die Freiheit des Einzelnen im Internet? Und wo liegt der Unterschied zwischen materiellem und geistigem Eigentum?

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60 Ergänzungen

  1. Ich muss zugeben, das mir die Forderung: „unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen“ etwas zu krass ist.

    Wir sollten nicht vergessen, das Copyright durchaus auch einen Sinn hat, wenn es effizient eingesetzt wird. Es ist und bleibt ein finanzieller Anreiz zur Innovation und Contentproduktion. So wie das Copyright sich derzeit Krebsgeschwührartig ausbreitet ist es natürlicheher schädlich. Aber es gibt viele Bereiche der Gesellschaft, wo Copyright und Patente noch nötig sind.

    So ungern man das auch hört: Arztneimittelforschung ist so exorbitant teuer, das ein Peerproduction Ansatz nur in kleinen Nieschenfällen funktioniert. Ganz ähnliches gilt für die Filmindustrie.(Öffentliche Ansätze haken noch hinten und vorne)

    Ausserdem sind zwar viele sofort dabei einen Film oder ein Musikstück kostenlos zu saugen. Wer ihnen dann aber Ideen, Musik oder ein Bild „klaut“, ist böse. Einfach mal auf deviantart.com die Reaktionen auf unerlaubte Verwendung ihrer Werke mitlesen.
    Absolut gerechtfertigt ist eine solche Ablehnung natürlich, wenn irgendwer ein kommerzielles Fantasy Browsergame hochzieht und dann Bilder benutzt ohne die Künstler zu bezahlen. (Und in der Form ja auch von den Piraten abgelehnt)

    Persönlich bin ich also eher für ein stärkeres vorantreiben der Creative Commons und darauf basierenden Geschäftsmodellen. Patente sollten zweckgebundener, kürzer und nur eingeschränkt in Entwicklungsländer anwendbar sein. Ein westlicher Pharmariese darf nicht millionenfach Menschen sterben lassen, nur um noch ein bisschen mehr Shareholdervalue rauszukitzeln.

  2. @Ranjit: Naja kommt darauf an was man unter Informationen versteht. Im Sinne von Wissen, würde ich dem voll zustimmen. Was nicht bedeutet, dass man jeden Film herunterladen können muss – das Wissen was Handlung usw. schon.
    Und die Piratenpartei sieht das Patent und Urherberrecht laut ihrer Webseite ja auch differenziert! Man stellt sie nur gern hin als Kopierextremisten. Nun mal sehen was das Gespräch heute Abend an Details ergibt, aber die Reduktion auf diesen einen Punkt halte ich auch für nicht gegeben. Freilich sind die Themen begrenzt, aber ich nenne nur mal als zusätzlichen Punkt „Transparenz“ aller politischen Entscheidungen und eine Ausrichtung auf den mündigen Bürger.

  3. @Ranjit: Zu den Research-Kosten der Pharmaindustrie hat Rick Falkvinge, Gründer der Piratpartiet, mehrfach in Reden Stellung bezogen.

    Im Schnitt werden 15% der Einnahmen in die Forschung gesteckt, wovon grob 2/3 auf die Umgehung von bestehenden Patenten anderer Unternehmen attributiert werden. Zumindest die erste Zahl deckt sich mit Eindrücken, die kurze Blicke in die Bilanzen der Unternehmen gewähren.

  4. Hat hier ueberhaupt noch jemand einen Fernseher? Seit ich vor fast 10 Jahren bei den Eltern raus bin habe ich keinen Fernseher mehr im Haushalt gehabt (und ich bin verdammt froh darueber).

  5. Also ich bin zum Ende hin doch etwas enttäuscht. Der Herr von der CDU kam viel zu oft mit seinen Phrasen daher und wurde nicht konsequent genug angegangen.

  6. Jap man hätte wesentlich besser kontern können. Aber hey, der gute Mensch fängt gerade erst an sich mit Talkshows herumzuschlagen.
    Immerhin war die Moderation imho mal recht ausgeglichen.

  7. Der Spalt zwischen der vielzitierten „Generation C64“ und unseren „etablierten Politikern“ verläuft gerade mitten durch das Studio von PHOENIX.
    Irgendwie zwängt sich mir gerade das Gefühl auf, dass der gute Dirk Hillbrecht gegen eine Wand anredet. Zumindest hat der Moderator schon erkannt, daß ein Generationenkonflikt besteht.

    Bei Professor (?) Scholz scheint mir da eher Hopfen und Malz verloren. Der wirft mit Algmemeinplätzen wie „rechtsfreier Raum“, „Anarchie“ und ähnlichem um sich und entblößt sein Nichtwissen so schamlos, dass einem fast schwindlig wird.

    Und wenn Herr Minhoff ausgangs meint, er hätte etwas dazugelernt, will man ihm das ob seiner meiner Meinung nach etwas einseitigen Diskussionführung nicht wirklich abnehmen.

    Die Ironie wird übrigens von PHOENIX gleich nachgeliefert. In der auf die Sendung folgenden Reportage wird zu Beginn ein Amateurvideo aus dem Iran gezeigt, dass die Oppositionellen and der iranischen Netzzensur vorbeischmuggeln konnten.

    Danke dafür!

  8. @15: Keine Frage.Geb ich Dir Recht.
    Nur ist es ja auch so das man die ganzen Lügen der Gesetzesbefürworter bis ins kleinste Detail entkräften konnte und dieser Herr der CDU bekam dennoch wieder die Möglichkeit den gleichen Unsinn zu verbreiten. ;)

  9. Als Rupert Scholz gesagt hat, dass Urheberrechte, Patente und Markenrechte im wesentlichen das Gleiche sind, bin ich beinahe vom Stuhl gekippt. Auch wurde mal wieder mit unsachlichen Kampfbegriffen um sich geworfen wie „Killerspiele“ und „Geistiges Eigentum“. Es gab noch ein paar andere Klopfer. Es wurde mal wieder diese krasse Kluft zwischen Generation Wirtschaftswunder und Generation Internet deutlich. Aber schön, dass die Themen Internetzensur, Urheberrechte und Patente mal im öffentlich-rechtlichen Fernsehen diskutiert wurden. Vielleicht hätte die Sendung besser von Yve Fehring „3sat Neues“ moderiert werden sollen. Und der Scholz von der CDU war doch von der Thematik schon etwas weit weg, vielleicht hätte die CDU einen etwas jüngeren Politiker schicken können, der mehr zum Thema beizutragen hat als „das Internet ist eine faszinierende neue technische Möglichkeit, aber letztlich das Gleiche was schon immer da war“ (mind. 2x), vielleicht Eckhard von Klaeden (profiliert und relativ jung).

  10. Dirk Hillbrecht beherrscht zwar die Mechanismen von Talkshow-Diskussionen überraschend gut, aber 2 gegen Ihn war schon etwas hart. Insbesondere bräuchte er noch bessere Argumente auf die „Standard-Angriffe“, die da man schön sehen konnte. Für die Piraten sehe ich gewisse Probleme. Anscheinend versuchen sie, die Leute nicht mit den harten Wahrheiten zu verschrecken, aber ohne diese scheinen viele Positionen inkonsistent.

    Scholz hatte es leicht, weil er für seine Positionen nicht viel erklären muss. Aber seine Generation versteht anscheinend wirklich nicht, was mit dem Internet möglich ist und daher passieren wird. Besonders deutlich wurde das, als er ansetzte sich das Internet als nationalen Raum vorzustellen und er tatsächlich glaubte, dann könne es „unter Kontrolle“ gebracht werden. Dabei zeigt z.B. der Iran derzeit, wie wenig das möglich ist. Das Internet ist ein lebendes System und es wird immer seine Wege finden…

  11. Ich bin auch sehr enttäuscht vom Vorsitzenden der Piratenpartei. Es gelang ihm einfach nicht rhetorisch auf die simplen Thesen zu reagieren.

    Hier sieht man wieder, dass die alten Parteien vielleicht programmatisch/inhaltlich nicht auf der höhe der Zeit sind, aber in der öffentlichen Darstellung weit voraus.

  12. Sehr interessante Diskussion und Herr Scholz schien dem Internet gegenüber im Allgemeinen ja relativ aufgeschlossen zu sein. Hier hat man aber dann trotzdem diesen „Generationsbruch“ bemerkt, eben, dass z.b. der Moderator sich unter den Positionen der Piratenpartei überhaupt nichts vorstellen konnte, und es dann letztlich auf kostenlose downloads und urheberrecht abschaffen hinauslief.

  13. Dafür, dass der junge Mann von den Piraten wahrscheinlich an noch nicht allzu vielen Diskussionen dieser Art teilgenommen hat, fand ich ihn recht gut.
    Der Moderator war mir etwas zu parteiisch und der Herr von der CDU hätte wohl sein ganzes Erspartes ins Phrasenschwein werfen müssen. Von den überspitzten Vergleichen und Unwahrheiten ganz zu schweigen. Man hätte seine Aussagen, genauso wie die des Piratenmitglieds, stärker hinterfragen müssen.

  14. Ich finde, dass die Diskussion das Generationenproblem sehr anschaulich dargestellt hat. Herr Scholz hatte mit den meisten seiner Kernpunkte im Prinzip ganz objektiv recht – weil er aber mangels Sozialisation mit dem Medium Internet und insbesondere der technischen Seite des Netzes nicht vertraut genug ist (und bei ihm war schon eine eher überdurchschnittlich hohe Kenntnis zu erkennen), gelingt es ihm nicht, die genannten Probleme sinnvoll unter diese Überzeugungen zu subsumieren.

    Hillbrecht fehlte leider die Erfahrung, die problematischen Punkte kurz und prägnant klarzustellen, aber vor diesem Hintergrund hat er sich dennoch ziemlich gut verkauft. Ein grosses Problem der „Netzaktivisten“ ganz allgemein ist dabei allerdings auch deutlich geworden: Sie sind in ihrer Argumentation einen grossen Schritt zu weit und setzen Kenntnisse bzw. ein Verständnis im Umgang mit dem Netz voraus, das beim Durchschnitt der Bevölkerung einfach nicht vorhanden ist. Hillbrecht selbst hat das am Beispiel seiner Eltern kurz angeschnitten: Wer im Internet ganz praktisch nur eine schnellere Tageszeitung erkannt hat, dem kann man mit Creative Commons usw. nicht kommen ohne vorher einen markanten Erklärschritt einzubauen. Das passiert aber viel zu wenig, weshalb „Netzaktivisten“ sehr schnell in einem Wolkenkuckucksheim verortet werden.

  15. Das Thema Datenschutz als weiterer wichtiger Programmpunkt der Piratenpartei (angebliches One-Trick-Horse) wurde leider auch nicht angesprochen.

    Und die Captchas sind wirklich schwer.

  16. Ich war ganz zufrieden mit dem Gespräch auch wenn ich manches anders gemacht hätte. Bei der Frage nach jemand der freiwillig seine Musik ins Netz stellt, hätte zum Beispiel Nine Inch Nails sofort als Beispiel kommen müssen.
    Aber ich denke das wird schon noch, immerhin sind die Piraten eine echte Gründung aus dem Nichts und da muss man halt manchmal auch Lehrgeld bezahlen.

  17. Leider war der Mensch von der Piratenpartei rhetorisch sehr schwach.
    Ich konnte mir das nicht bis zum Schluss angucken.

    Es gab dermaßen viele Möglichkeiten, den CDU-Mann an die Wand zu argumentieren …

  18. Diese Sendung zeigte wieder deutlich wie interessiert die etablierten Parteien an das Thema herangehen.

    Da wurde ein abgehalfterter wertkonservativer Politrentner angekarrt, der seine juristischen Vorstellungen aus dem letzten Jahrtausend in die Runde posaunen durfte.
    Ein Journalistendarsteller, der weder das Thema umfassen konnte noch jegliches Verständig für die Materie aufwies. Darüber hinaus nur nachplapperte ( a la Kinderpornographieindustrie und riesige Gewinne..) und meinte mit dem offenen Hemdenknopf und ohne Krawatte dem Thema jugendlich gerecht zu werden.

    Leider gab auch der Vertreter der Piratenpartei kein gutes Bild ab, da er sich auf das schlichte Argumentationsniveau der Anwesenden herunterziehen lies und vergeblich versuchte die Zusammenhänge neutral zu erklären. Im Gegenzug wurde er, seitens Scholz und Minhoff, immer altklug abgewürgt mit populistisches Gelabere verpackt in plakativen Halbsätzen.

    Die bestehende Politik und die von ihr abhängige Presse verliert grade eine ganze Generation und diejenigen, die sich über alle Generationen hinweg, nicht mehr von dieser vertreten fühlen.

  19. Sehr zustimmen musste ich dem Herrn Moderator als er meinte, es werde sich sicherlich wieder im Netz über das Unverständnis des CDUlers und ihm selbst aufgeregt.
    Ich fand das Ganze auch etwas einseitig, glaube aber Herr Minhoff hat sich zumindest Mühe gegeben es einigermaßen ausgewogen zu halten (den Generationenkonflikt konnte man ihm aber am Gesichtsausdruck ablesen).

    @24, Longbow4u: Da kennst du aber nicht viele Captchas…

  20. @24:“Ein grosses Problem der “Netzaktivisten” ganz allgemein ist dabei allerdings auch deutlich geworden: Sie sind in ihrer Argumentation einen grossen Schritt zu weit und setzen Kenntnisse bzw. ein Verständnis im Umgang mit dem Netz voraus, das beim Durchschnitt der Bevölkerung einfach nicht vorhanden ist.“

    Sehr guter Punkt. Seh ich genau so.

  21. Ja, der Generationenkonflikt wurde schon erkannt – mag sein, dass ich für den Generationenkonflikt schon zu alt bin, ich bin schon 22 Jahre in Kontakt mit dem Internet, quasi fast seit dem Anfang vom Studium. :P
    Der Generationenkonflikt ist wohl eher ein Konflikt zwischen Großeltern und Enkeln.

    Bei Uruguay muss wohl auch dem auswärtigen Amt von Uruguay mitgeteilt werden was denn CDU-Politiker von dem Staat halten. Im übrigen zur Kinderpornografie bin ich gerade über einen Link bei Fokus gestolpert:
    http://www.focus.de/intern/archiv/kriminalitaet-ermittler-sprengen-kinderporno-tauschboerse_aid_390602.html

    Laut Aussage des LKA Stuttgart hätten diese Tauschzirkel mit dem von Zensursula vorangetriebenen Gesetz auch nicht behindert werden können…

    Patente/Softwarepatente/Geistiges Eigentum
    Ein schönes Beispiel für die erfinderischen Tätigkeiten von Deutschen wäre doch der klassische Walkman gewesen und wie letztlich der eigentliche Erfinder von Sony prozesstechnisch an die Wand gedrückt wurde – trotz Patentschutz!
    Und passend wären natürlich auch die Patentierungen von natürlich in Schweinen, Menschen und anderen Organismen vorkommenden Gene gewesen um die Absurdität dieser Patentverfechter vorzuführen.

    Aber ich rede auch nur…

  22. Herr Prof. Rupert Scholz ist ein alter Hase mit vordergründig guten Argumenten gegen die der leider noch etwas unerfahrene Hillbrecht wenig entgegenzusetzen hatte.
    Aber solche Diskussionen sind gut und wichtig um argumentative Schwächen aufzudecken. Zum Thema Urheberrecht hätte Herrn Hillbrecht Herrn Scholz doch einfach mal fragen sollen, wie sich denn die Durchsetzung des Urheberrechts unter den heutigen technischen Bedingungen überhaupt vorstellt, ohne dabei alle Netzinhalte inklusive der gesamten Netzkommunikation zu filtern und zu zensieren.
    Ich glaube kaum, dass weder Herr Scholz noch der Moderator das am Ende wirklich wollen.
    Geistige Leistungen entstehen auch ohne Urheberrecht und Kommerz Beispiel Linux.

    Zum Thema Patente kann ich aus meiner eigenen beruflichen Erfahrung sagen, dass technischer Fortschritt durch Patente deutlich mehr behindert als gefördert wird. Viele technische Entwicklungen durch öffentlich Gelder gefördert und am Ende werden die resultierenden Erfindungen patentrechtlich geschützt und die Gewinne privatisiert. (Das alte kapitalistische Prinzip Verluste sozialisieren und Gewinne privatisieren.)

  23. Was man meines Erachtens im Übrigen sehr schön erkennen konnte von außerhalb ist der rabiate Unterschied im Verständnis der Aufgabe des Staates:
    Der Herr von der CDU ist der Meinung die Bürger auch vor sich selbst und ihren Handlungen schützen zu müssen und die Gesetze dementsprechend so eng zu fassen dass auch ein Kleinkind, das sich an die Gesetze hält, nichts falsch (nach seiner Vorstellung) machen kann. Nach dieser Grundannahme sind seine Standpunkte durchaus logisch vertretbar. Unsereiner dagegen geht grundsätzlich erstmal davon aus, dass jeder Mensch für sich selbst und seinen Nachwuchs verantwortlich ist und die Welt nicht 100%ig sicher zu machen ist (und das auch nicht das Ziel sein kann), der Mensch sollte vielmehr dazu befähigt werden selbst abwägen zu können was für ihn gefährlich ist und was nicht.
    Sprich – alles potentiell böse Bürger vs. alles bis zum bewiesenen Gegenteil gute Bürger.

    Das konkrete Verstehen der Technik ist meines Erachtens auch gar nicht so wichtig, so lange man nicht darauf pocht es doch verstanden zu haben, die meisten Punkte drehen sich viel eher darum ob man offen ist die Gesellschaft ein wenig anders zu gestalten, wenn sich die Umstände ändern.

    Im übrigen wurde mir auf Piratenseite zu oft auf die technischen Umstände gepocht – das wirkt schlicht überheblich (war mit Sicherheit nich so gemeint) und man gibt die wunderbare Vorlage als Fachidiot zu denken. Das nur als rhetorische Anmerkung.

    Verdammt wenn das so weitergeht, werd ich doch noch Politiker.^^

    1. @33
      „… der rabiate Unterschied im Verständnis der Aufgabe des Staates:
      Der Herr von der CDU ist der Meinung die Bürger auch vor sich selbst und ihren Handlungen schützen zu müssen und die Gesetze dementsprechend so eng zu fassen dass auch ein Kleinkind, das sich an die Gesetze hält, nichts falsch (nach seiner Vorstellung) machen kann. Nach dieser Grundannahme sind seine Standpunkte durchaus logisch vertretbar. Unsereiner dagegen geht grundsätzlich erstmal davon aus, dass jeder Mensch für sich selbst und seinen Nachwuchs verantwortlich ist und die Welt nicht 100%ig sicher zu machen ist (und das auch nicht das Ziel sein kann), der Mensch sollte vielmehr dazu befähigt werden selbst abwägen zu können was für ihn gefährlich ist und was nicht.
      Sprich – alles potentiell böse Bürger vs. alles bis zum bewiesenen Gegenteil gute Bürger.“

      Respekt und vielen Dank, besser kann man die derzeit vorherrschenden Gegensätze kaum charakterisieren.

      Es ist *nicht nur* eine Frage von inet-, Technik- und/oder relativ extremer GG-Treue (die ich sehr schätze), sondern auch -ich behaupte sogar, vor allem- eine Frage des jeweils vorherrschenden Menschenbilds.

      Ich persönlich kann mich eigentlich wiederum ans GG halten, und das sagt nu mal „eine Zensur findet nicht statt PUNKT.“ Und das inkludiert jede Menge Menschenbild …

      BTW, von wegen Generationen .. ich bin soeben 56 geworden, überlege mir gerade ’ne Mitwirkung bei den Piraten … wenn nicht gar mehr :-)

      Servus, Adi

  24. Diese Diskussion war überfällig.
    Im WallStreetJournal (interessanterweise wurde diese Meldung bisher in keinem deutschen Medium zitiert) wurden die vom Bundestag diskutierten Maßnahmen bereits dahingehend konkretisiert, daß es bereits Begehrlichkeiten seitens bestimmter Politiker gibt, die Sperren auf andere, unliebsame Themen auszuweiten und daß sich auch Verlage gemeldet habe, die Sperren auf den Schutz des geistigen Eigentums (= Verwertung) auszudehnen.
    Rupert Scholz ist als „alter“ Politikerhase natürlich rhetorisch geschult und bewandert. Dirk Hilbrecht hat hier Nachholbedarf, wenn er und die PP im politischen Alltag bestehen wollen. Ich empfinde diesen Umstand bedauerlich, da nicht der Inhalt, sondern die Art der Präsentation die breite Öffentlichkeit überzeugt oder auch nicht.
    Ich finde es interessant, wie geschickt die Diskussion seitens Rupert Scholz geführt wurde, und er Themen wie KiPo und mögliche Verletzungen des Urheberrechts auf eine rechtlich gleichwertige Ebene bringen will. Dem Zuschauer wird hierdurch suggeriert, beide Themen sind gleichermaßen „böse“ und verwerflich.
    Vorwürfe muß sich auch Christoph Minhoff gefallen lassen. Die Anspielung auf den MdB Jörg Tauss und die aktuellen Ermittlungen gegen seine Person sind teilweise doch mit sehr viel Polemik gespickt. Der Umstand, daß hier der Jurist Rupert Scholz nicht sofort interveniert hat, war ein weiterer Punkt, der mir die objekte Sachlichkeit von Moderator und Jurist als fraglich erscheinen läßt.
    Der Art.11 Abs.1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen lautet „Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist“. Dieser Grundsatz wurde hier öffentlich verletzt.
    Abschließend muß Christoph Minhoff deutlich widersprochen werden, der in der Diskussion einen Generationkonflikt erkennen will. Es geht hier nicht um Alters-, sondern um Verständnis-Unterschiede. Wenn kein Verständnis für die Technologien und die Möglichkeiten der Technologien vorhanden ist, dann ist das Alter nicht von Bedeutung. Eine Vita, die eine technologiefremde Entwicklung wiedergibt, beim überwiegenden Teil der Politik und in vielen Redaktionen anzutreffen, mag bisher für den Karriereweg nützlich sein, führt aber nicht unbedingt zu einem Verständnis der neuen Herausforderungen und Themen. Und gerade dieses Verständnis ist dringend notwendig und Offenheit und Unvereingenommenheit sind keine Fragen des Alters.

    Mit Grüßen von einem Ü50.

    P.S.: Wer sich einmal einen Eindruck von rhetorischen Worthülsen in Höchstform machen will, sollte sich unbedingt die Bundestagsrede von Loriot ansehen. Man möchte lachen, aber stellt dann fest, daß diese Satire durchaus Realität geworden ist.

  25. Ich war von Dirk Hillbrecht ein wenig enttäuscht. Prof. Scholz hat ihm einige wunderschöne Steilvorlagen gegeben („Wir brauchen diese Zensur, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum, und WIR MÜSSEN GEGEN TERRORZELLEN DAMIT VORGEHEN (!!!) ). Genau diese Ausweitung hätte er konkretisieren können. Genauso haben mir die Beispiele der Listen in den anderen Ländern gefehlt, schließlich zeigen diese a) dass geheimes immer rauskommt und b) viel politisch-kritisches zensiert wurde.

    Alles in Allem freue ich mich über Klartext im TV. Er muss nur noch DAU-Gerechter aufbereitet werden.

  26. Hat das niemand mitgeschnitten? mplayer -dumpstream oder Online-Videorekorder? Upload auf TPB wäre toll!

  27. Hab gerade die Wiederholung gesehen.

    Mann, das war ja peinlich was Scholz und Moderator Mindhoff da von sich gegeben haben.

    Hillbrecht hätte Scholz in einem Punkt härter konfrontieren müssen. Als Scholz meinte, was man denn tun solle, wenn es einen Kinderporno-Server in Brasilien gäbe, antwortete Hillbrecht man solle ihn abschalten und Scholz solle ihm doch mal ein Land nennen in dem Kinderporno NICHT strafbar ist. Da eierte Scholz rum, und Hillbrecht ließ ihn entwischen.

    Hillbrecht hätte es ihm glasklar ins Gesicht sagen sollen: das Internetsperren-Gesetz wurde für ein Problem konzipiert, das nicht existiert. Es gibt kein Land, in dem man Kinderporno-Server nicht sperren lassen könnte.

    Das hat Hillbrecht leider versäumt. Ansonsten hat er sich ziemlich gut geschlagen.

  28. insgesamt hat sich der Piraten-Vertreter recht wacker, wenn auch nicht bestmöglich dargestellt – allerdings angesichts effektiv zweier Gegner und seiner eigenen Unerfahrenheit, ich behaupte sogar „Aufgeregtheit, Nervosität, halt Lampenfieber“ – das verzeih ich ihm (ich selber Rampensau, aber dennoch immer wieder Lampenfieber), sowas kann keiner auf Befehl ablegen. Da sind ihm halt einige schöne Treffer durch die Lappen gegangen. Was soll’s, es wird mehr als ein nächstes Mal geben … lalalalalala ;-)

    Servus, Adi

    Servus, Adi

  29. Ich habe eine Kritik der Sendung gepostet, der Link unter meinem Namen führt direkt dorthin. Kurz: Ich bin ein bisschen enttäuscht vom Piraten, ist aber nicht so wild.

    Wichtig ist es die Argumentation des STAATSRECHTLERS von der Union auseinander zu nehmen. Das ist starker Tobak, das zeigt wie schwer der Kampf gegen Zensursula noch wird.

  30. ich bin 43 jahre alt, musikproduzent gehoere nicht zur c64 generation und bin bestimmt kein fan von herrn scholz. doch muss ich gerade mein tonstudio verkaufen. warum? weil ein professionelles tonstudio im unterhalt immer noch sehr teuer ist und es keine moeglichkeit mehr gibt mehr angemessen geld damit zu verdienen. ja, auch habe mal viel geld mit scheiss musik verdient, aber niemand hat die 5 milionen kaufer dazu gezwungen das zu kaufen. auch habe ich erfolgreich gute musik komponiert und produziert, mit orchestern und sehr aufwendig und musste das risiko zusammen mit der plattenfirma tragen. die zeiten sind nun vorbei da wirklich keiner mehr geld fuer die musikschaffenden ausgeben muss und will. das ist sehr gefaehrlich fuer die musikkultur, die klangqualitaet, instrumenten herstellern und tausenden menschen die mal davon leben konnten und auch steuern zahlten. ich glaube auch das ueber das urheberrecht der sache nicht mehr bei zu kommen ist. aber ich habe mal 5 jahre in london gelebt und dort es immer als sehr angenehm empfunden, dass dort die komplexitaet des musikmarktes dort viel besser erfasst und honoriert wird als hier im dieter bohlen land. ich denke zb. der franzoesische und englische ansatz den internetzugang bei urheberrechten geht in die richtige richtung. man kann auch besoffen auto fahren und wenn einen die polzei erwischt wird’s unangenehm, wenn man aber jemanden unfaehrt und abhaut ist man echt skrupellos.

    1. @richie 111
      „die zeiten sind nun vorbei da wirklich keiner mehr geld fuer die musikschaffenden ausgeben muss und will.“

      Die Zeiten in denen man mit Tonträgern viel Geld verdienen konnte sind vorbei. Jetzt müssen Musiker eben wieder Konzerte geben und im Auftrag Lieder komponieren. Das hat vor Erfindung der Schallplatte doch auch wunderbar funktioniert.
      Dass Tonstudios und Studiotechniker darunter leiden ist schade aber nicht vermeidbar. Die Hufschmiede wurden auch Arbeitslos mit der Einführung des Automobils.

  31. Netzpolitik.org postuliert permanent einen Generationenkonflikt – diesmal zwar abgeschwächt „Es scheint wie eine neue Jugendbewegung …“ – aber trotzdem.

    Das dient nicht der Sache und ein Generationenkonflikt wird es auch durch stetige Wiederholung nicht.

  32. Sorry, ich fand den Vertreter der Piratenpartei einfach nur peinlich. Vielleicht war er auch nur zu aufgeregt, aber in jedem Fall auch viel zu schlecht vorbereitet! Wer eine Partei gründet und bestimmte Thesen aufstellt, sollte in der Lage sein, anhand einiger gezielter Beispiele diese Thesen im Schlaf zu untermauern. Dies war nicht annähernd der Fall!

    Nach der überaus interessanten Diskussion bzgl. den Internetsperren, ist er nur in der Lage gewesen „löschen statt sperren“ in die Diskussion einzubringen. Eines von zig Argumenten und Forderungen. Er hätte dem Staatsrechtler das Gesetz um die Ohren hauen müssen, da hier offensichtlicher Verfassungsbruch vorliegt! Auch springt er auf den Begriff „Killerspiele“ an. Nicht einmal der Hinweis kommt, dass in Deutschland die harten Version auf dem Index stehen. Auch die von Scholz zitierten Studien hätte er hinterfragen sollen.
    Das Ganze ging so schlecht weiter bis zum Ende. Ich will gar nicht zu seinem Statement bzgl. Urheberrecht und den Patenten übergehen. Ich denke, er hätte lieber nicht an der Diskussion teilnehmen sollen. Wäre für das Ansehen der Partei besser gewesen!

    Diese Partei benötigt ganz eindeutig einige fachliche Unterstützung, um die Hoffnung der Netzgemeinde und enttäuschten Wähler heil über den Wahltermin im Herbst zu bringen. Die Piratenpartei muss für den Wahlkampf ihre Thesen deutlich klarer formulieren und mit konkreten Beispielen belegen! Sie muss anerkennen, dass das Urheberrecht insgesamt keine schlechte Sache ist. Nur die deutsche Ausgestaltung ist sehr stark verzerrt. Sie muss die neuen Alternativen und Wege bewerben, den Kreativen zeigen, dass auch so genug Einkommen möglich sein wird.

    Soweit mein Senf dazu.

  33. Ich fand die Sendung in Ordnung, mehr konnte man nicht rausholen, es ist immerhin eine Hochburg der Internet-Ausdrucker.

    Aber wieder mal sehr interessant, wie zwanghaft versucht wurde von rationalität oder klaren Fakten abzulenken. Herr Minhoff kanm 100mal sagen, dass KiPo eine Straftat ist. Das Wissen wir doch alle und das bestreitet doch auch niemand. Er unterstellt doch hiermit dass die „Gemeinde“ nicht mündig genug ist, das zu Wissen, und er es deswegen 100mal sagen muss.Herr Minhoff sollte sich nur wenigstens einmal die Fakten nicht auf einer abstrakten Ebene betrachten. Ich war teilweise schockiert über die Ignoranz von Herr Minhoff.

    Es gibt einen sehr guten Beitrag von ZAPP(NDR?) auf YouTube, von Anfang Juni (ca. 10min), wo vielen Argumente von Herr Minhoff verpuffen.

    Nichts desto trotz,fand ich die Punkte zu „geistigen Eigentum“ und „Tauss“ durchaus in Ordnung. Das ist weiter diskussionsfähig und sollte auch diskutiert werden. Nichts desto trotz,fand ich die Punkte zu „geistigen Eigentum“ und „Tauss“ durchaus in Ordnung. Das ist weiter diskussionsfähig und sollte auch diskutiert werden. Bei „gesitigem Eigentum“ stehe ich zwar auch eher auf der Piratenseite, verstehe aber durchaus jede andere Argumentation.Und ich finde es gibt gute Projekte aus dem Netz, wie gesitiges Eigentum weiter geschützt werden kann, aber es ist eben noch nicht ausgereift.

    Zum Schluss fand ich die Erkenntnis von Herr Minhoff, dass es wohl eine tiefe Kluft zwischen den Generationen gibt sehr bemerkenswert!

  34. Muss da eher Deinem Vorschreiber bedingt recht geben. Peinlich fand ich den Auftritt zwar nicht, aber der nette, bedächtige ältere Herr von der CDU kam wesentlich angenehmer rüber. Und seine Methode, an den gesunden Menschenverstand zu appellieren („Ja, aber es ist doch besser diese Inhalte zu sperren, als sie im Netz zu lassen“) wird bei allen „Normalbürgern“ die in der Thematik nicht drin sind vermutlich auch eher angenommen werden.

    Es ist zugegebenermaßen schwierig in so einer Runde dagegen anzuargumentieren. Das Thema ist komplex, man benötigt viele Worte, lange Sätze, während die Befürworter mit kurzen, prägnanten Phrasen punkten können. Man braucht hier wirklich sehr, sehr gute Rhetoriker, um in so einem Fernsehformat gegen medienerprobte Politiker bestehen zu können. Trotzdem denke ich das auch in diesem „Medium der Internet-Ausdrucker“ mehr „rauszuholen“ gewesen wäre.

    Ich glaube, dass der Eintritt von Tauss in diesem Zusammenhang noch zum Bumerang werden könnte. Sollte die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht einstellen, ist die PP ein für alle mal mit dem Makel der „Kinderpornopartei“ behaftet.

  35. Für den ersten Auftritt nicht schlecht! Aber im Ergebnis eben doch nicht ausreichend, Prof. Scholz war einfach besser und hatte auch die besseren Argumente. Gerade weil er Staats- und Verfassungsrechtler ist, wäre es womöglich spannend gewesen, ihn zu den Schwachstellen des Zugangserschwerungsgesetzes zu befragen (fehlende Gewaltenteilung, Verhältnismäßigkeit…)
    Die Vorstellungen der Piratenpartei zum Urheberrecht finde ich auch nach dieser nicht nachvollziehbar.
    Am Schluß hätte ich mir in Sachen Tauss eine Darstellung seiner Verteidigungsstrategie und im übrigen den Hinweis auf die Unschuldsvermutung gewünscht.

  36. Interessant fand ich das Argument, dass es doch nicht sein könne, dass man im Internet ein Buch runterläd und liest, es dann aber nicht kauft.

    Also im Buchladen kann ich JEDES Buch lesen, es mir sogar auspacken lassen und sogar zur Ansicht bestellen… Da bekomm ich gewöhnlich sogar einen Kaffee dazu. Da hätte Dirk Hillbrecht reagieren müssen.

    Auch hat er es veräumt klar hervorzuheben, dass „Killerspiele“ für Kinder nicht zugänglich sind, wie es behauptet wurde.

    Aufhebung der Gewaltenteilung wurde ebenso wenig erwähnt wie die Chance vertan wurde Fakten auf den Tisch zu legen (Stichwort Löschung von ausländischen Inhalten).

    Das einzige was man ihm nicht vorwerfen kann, war der Angriff mit Herrn Tauss, da war er einfach machtlos. Der gesamte Rest hätte ihm gehören müssen…

  37. Eventuell wäre es sinnvoll gewesen jemanden mit fundierterem Geschichtswissen auf den Stuhl der PP zu setzen. Mit Versuchen einer Obrigkeit, neue Medien und Technologien zu beschränken, die sich dann als fatal rausgestellt haben oder fiktiv hätten, hätte man prima kontern können.

    Beispiel Buchdruck: Der Buchdruck wurde erfunden, um Bibeln zu drucken. Die Thesen Luthers waren laut Kirchenrecht illegal. Die Kirche hätte an dieser Stelle erwirken können, dass der Buchdruck ein für alle Mal auf den Druck von Bibeln beschrenkt zu bleiben hat.

    An sonsten finde ich, hat sich der Herr Hillbrecht als Talkshowanfänger ziemlich gut geschlagen! Jetzt an möglichst vielen Talkshows teilzunehmen gibt gut Werbung und Erfahrung, die bei der Bundestagswahl hilft.

  38. @Orkelorg: Sorry, aber der Vergleich mit dem Hufschmied hinkt – und zwar auf beiden Beinen. Denn es ist ja nicht so, dass niemand mehr Musik in Form von Aufzeichnungen konsumiert – es gibt nur immer mehr Leute, die dafür nicht mehr bezahlen, sondern die Musik lieber klauen. Langfristig könnte das aber wirklich dazu führen, dass Musiker nur noch Konzerte geben – aber dann gibt es auch keine MP3s oder CDs mehr, weil sich die Produktion nicht mehr lohnt.

  39. Also manche Argumente der älteren Herren sind ziemlich fadenscheinig…

    Als Beispiel das mit dem Buch: Der Staat selbst ermöglichst es seinen Bürgern, dass sie Bücher umsonst lesen können… Denn wofür wären Bibliotheken sonst???

    Ein anderer Aspekt ist, dass es ziemlich krass ist wie sehr der Moderator dem CDU-ler zuhält…

  40. @Klaus: Hast du dich schon mal mit dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigt. Das würde den Künstlern helfen, denn bei denen kommt vom Geld, dass die überblähte Musikindustrie einnimmt, nicht viel an. Die Konsumenten, die bezahlen, unterhalten diese Musikindustrie und die Künstler werden von dieser noch zusätzlich ausgebeutet.

  41. @Dr. Kawashima: Bedingungsloses Grundeinkommen klingt toll, haben die Grünen schon vor 15 Jahren mal gefordert. Solange es das aber nicht gibt, muss sicher gestellt werden, dass die Künstler Geld für die Leistung bekommen, die sie erbracht haben – und zwar ohne Bettelei. Und das Gejammere über die ach so böse Musikindustrie als Entschuldigung dafür anzuführen, dass man Künstler durch Schwarzkopieren auch noch um ihre allerletzten Kröten bringt, ist imho pure Heuchelei.

  42. Da ich leider keine „Vorspulen“-Funktion finden konnte, habe ich an der Stelle, wo sie begannen, über die Sperren zu diskutieren („Das Netz ist vollständig anonym…“), abgebrochen, weil mir der Kragen geplatzt ist. Ich kanns nicht mehr hören…

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