Jasper von Altenbockum hat in der FAZ die aktuellen Entwicklungen rund um das immer noch nicht unterschriebene Zugangserschwerungsgesetz kommentiert: World Wide Wirrwarr. Die Koalition ist deshalb von „Sperren“ auf „Löschen“ umgeschwenkt. Bislang ist allerdings unklar, wie das in einem Netzwerk funktionieren soll, das keine nationalen Grenzen kennt. Die Einzigen, die vom Berliner World Wide Wirrwarr […]

Die EU-Innenminister haben heute in Brüssel das SWIFT-Abkommen mit den USA beschlossen. Deutschland und Österreich enthielten sich der Stimme, damit konnte das Abkommen durchkommen. Deutschland hätte auch die Möglichkeit gehabt, dagegen zu stimmen. Als Kompromiss wurde eine Laufzeit für das Abkommen von neun Monaten gegenüber geplanten 22 Monaten verhandelt. Aber wie wir schon letzte Woche […]

Die Deutschlandradio Kultur – Sendung „Breitband“ hat heute über „Wikileaks – das demokratischste Medium des Internet?“ berichtet. Selbstbewusst sind sie, die Macher der Whistleblower-Plattform Wikileaks.org, die behaupten, Wikileaks sei das „demokratischste Medium, das sich seit der Gründung des Internet gebildet hat.“ Wir hatten das Portal bereits im Juli 2008 portraitiert, dieser Tage dürfte es seinen […]

Philip Banse hat für den Internetsender dctp.tv eine Interviewreihe mit verschiedenen Bloggern gemacht. Konkret geht es um „Meinungsmacher, die journalistische und inhaltliche Standards im Netz setzen.“ Die jeweils knapp 30-Minuten langen Gespräche finden sich bei dctp.tv als „Themenschleife“. Neben mir wurden noch Stefan Niggemeier, Sascha Lobo, Johnny Haeusler sowie Jakob Augstein interviewt. Philip Banse beschreibt […]

Vor über einem Monat hab ich den Bundespräsidenten angeschriebe und nachgefragt, wann denn das Zugangserschwerungsgesetz von ihm unterschrieben wird. Leider hab ich auf meine schriftliche Frage keine Antwort bekommen. Dafür berichtet jetzt der Spiegel in einer Vorabmeldung: „Köhler verweigert Unterschrift fürs Internetsperren-Gesetz“. Bundespräsident Horst Köhler hat von der Bundesregierung „ergänzende Informationen“ zum umstrittenen „Gesetz zur […]

Es gibt neue ZDF-Logos: [von] [von]

Bei FAZ.net findet sich der Artikel „Der Staat erobert das Internet zurück“. Das Internet ist die bedeutendste Erfindung des zwanzigsten Jahrhunderts: eine friedliche Revolution im Geiste der Dezentralisierung, die größte Stimulation, die der Weltgeist je erfahren hat. Die weltweite Vernetzung des Denkens könnte den ersten Schritt auf dem Weg in eine postnationale Weltordnung markieren. Und […]

In Berlin ist heute das „White-IT – Bündnis gegen Kinderpornographie“ präsentiert worden. Dass ich dies bestenfalls für Symbolpolitik und eher als Förderverein der Netzzensur in Deutschland halte, hab ich heute Morgen schon WDR5 gesagt. Die MP3 findet sich online.

Eine Folge des Handelsblatt IT-Podcasts ist der Frage „ Machen Google und Wikipedia dumm?“ nachgegangen und hat dazu u.a. mich interviewt. Heutzutage mag mancher denken, Wissen sei auch ohne Lernen jederzeit verfügbar. Doch das stimmt so nicht, denn Wissen umfasst mehr als nur reine Informationsaufnahme aus Büchern und anderen Medien. Welche Rolle das Internet dabei […]

Jetzt gibts auch schon Abmahnungen für bloggende Juristen. Thomas Stadler von Internet-Law hat wegen der Berichterstattung über die Geschäftspraktiken von DigiProtect ein anwaltlichen Schreiben bekommen: Rechtsanwalt Kornmeier lässt Blogbeitrag abmahnen. Bloggen in Deutschland ist gefährlich, vor allem dann, wenn man Missstände beleuchtet. Das habe ich jetzt am eigenen Leib erfahren müssen, denn vor zwei Tagen […]

Ein Leser hat mir einen Link zugeschickt, über den sich viele Gläubiger der Lehmanns Brothers Pleite finden lassen. Dort kann man u.a. nach Namen und Ort suchen. Mit einer Suchabfrage der gängigen deutschen Namen findet man eine Menge Personen. aber auch die Ortssuche funktioniert: 327 Personen hab ich z.B. bei der Ortssuche „Berlin“ gefunden und […]

Was es nicht alles gibt: Der NRW-Verfassungsschutz hat ein Angebot für Jugendliche, wo mit Hilfe von Comics „zielgruppen-gerecht“ vor Links- und Rechtsextremismus, sowie Islamismus gewarnt wird. Hier ist z.B. Teil 3 „Linksextremismus – Voll die Randale“ als 12 MB großes PDF in der mittleren Auflösung. Wie schon in den ersten beiden Heften, setzt sich Andi […]

Dieser Artikel steht unter der CC-BY-ND-Lizenz und wurde von Till Kreutzer und John-Hendrik Weitzmann auf iRights.info publiziert: Video-Nutzung bei YouTube, kino.to und Co Videos sind angesagt im Internet: Per DSL kommen die neuesten Kinofilme in Minutenschnelle ins Haus, per UMTS und Datenflat kann man sie sich auf dem Mobiltelefon anschauen, YouTube erlaubt das Einbauen in […]

1. Verglichen mit den meisten Wirtschaftszweigen geht es den Medienhäusern in der sog. Wirtschaftskrise gut – nicht zuletzt Springer, die besonders laut tönen – 13% Rendite lt. 3. Quartalsbericht sind kein Grund zum Weinen. Auf diesem Niveau zu jammern, ist eher unverschämt. 2. Es gibt für Internetnutzer keinen Grund, eine Zeitung zu kaufen, die zu […]

Was wir gestern schon angekündigt hatten, ist jetzt wohl Realität geworden: Die Bundesregierung ist auf Druck der USA bei SWIFT umgekippt und wird sich bei der Abstimmung im EU-Rat der Stimme enthalten. Damit kann das SWIFT-Abkommen noch vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages beschlossen werden. Das ist kein guter Tag für unsere Bürgerrechte. Schade, dass die FDP […]

Update: Hier sind die Verträge! Morgen Kinder wird es was geben…! Wikileaks hat die Veröffentlichung von über 10.000 Seiten Toll Collect – Vertrag für morgen angekündigt. Das sollen zwar nicht die kompletten Vertragstexte sein, aber vielleicht schickt jemand ja noch den Rest der Seiten?! Damit die Geschichte auch entsprechend beachtet wird, hat Wikileaks im Vorfeld […]

Die Futurezone hat eine schöne Geschichte zu „40 Jahre Unix“. Die Aussage, dass die Entstehung von Unix „Wichtiger als die Mondlandung“ war, kann ich nur teilen. Das Betriebssystem Unix ist heuer 40 Jahre alt geworden – im Zeitgefühl der IT-Branche eine Ewigkeit. Veraltet sei das Konzept trotzdem nicht, meint der renommierte Unix-Kenner Peter H. Salus […]

Im Falle der SWIFT-Bankdaten greift die EU-Kommission bzw. der Innenkommissar Jaques Barrot zu merkwürdigen Maßnahmen, um die widerstrebenden Regierungen (derzeit offenbar noch Deutschland, Östereich, Italien und Griechenland) doch noch rumzukriegen. Uns ist heute ein Dokument zugespielt worden, das die EU-Kommission am vergangenen Freitag bei den SWIFT-Verhandlungen in der Runde der EU-Botschafter in Brüssel verteilt hat. […]

Auf Initiative von Telemedicus wurde ein offener Brief im Fall Brender formuliert und von einigen Personen erstgezeichnet. Diese Brief steht jetzt hier, auf Telemedicus und auf carta online und kann bei Telemedicus in den Kommentaren mitgezeichnet werden. Offener Brief an den Verwaltungsrat des ZDF Sehr geehrte Damen und Herren, als Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrates stehen Sie […]

Die Stadt Augsburg hat einen Blogger wegen Verletzung ihres Namensrechts abgemahnt, weil der Mann die Domain „augsburgr.de“ registriert hatte. Das schreibt die Augsburger Allgemeine: Er meldete also die Adresse augsburgr.de an – und schrieb dann an die Stadt: „Wir haben die Domain augsburgR.de im Internet registriert. Um juristische Probleme mit der Stadt Augsburg zu vermeiden, […]

Rechtsfreier Raum des Tages für FAZ

Innenminister beschließen SWIFT

Wikileaks – das demokratischste Medium des Internet?

dctp: Die Meinungsmacher

Bundespräsident verweigert Unterschrift für Zensursula-Gesetz

Brender muss gehen – Neues ZDF-Logo

Der Staat erobert das Internet zurück

White-IT: Bündnis gegen Kinderpornographie

Machen Google und Wikipedia dumm?

Rechtsanwalt Kornmeier lässt Blogbeitrag abmahnen

Die Lehmanns Brothers Gläubiger-Datenbank im Netz

NRW-Verfassungsschutz setzt auf Comics

Urheberrecht: Video-Nutzung bei YouTube, kino.to und Co

Warum die Verleger zum Internet einfach schweigen sollten

SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt

Toll Collect wird offen

40 Jahre Unix: „Wichtiger als die Mondlandung“

Geheimes Dokument zeigt die schmutzigen Tricks bei den SWIFT-Verhandlungen

Offener Brief an den Verwaltungsrat des ZDF

Stadt Augsburg mahnt Blogger wegen „augsburgr.de“ ab