Juni 2009
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: Stern: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg
: Stern: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg Stern.de hat einen passenden Kommentar zum Zensursula-Gesetz: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg.
Diesem Gesetz haben im Bundestag jetzt Abgeordnete zugestimmt, die keine Ahnung davon haben, wie Internet funktioniert. Und die ebenso wenig begriffen haben, welche globale Bedeutung dieses Medium längst für die Menschen, vor allem die Jugend, erreicht hat. -
: Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?
: Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum? Heute Abend um 22:15 Uhr auf PHOENIX: „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“
Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, Ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und Dirk Hillbrecht (Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) zum Thema:
Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl Anfang Juni auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen. -
: Es war einmal die Medien
: Es war einmal die Medien Es gibt eine neue Monochrom-Show auf Video: „Es war einmal die Medien – Eine theatrale Nachhilfestunde in politisch aufgeladener Mediengeschichte.“
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: Umfrage zu Portable Privacy (Update)
: Umfrage zu Portable Privacy (Update) [Neuer Link] Ich bekomme täglich Anfragen zur Teilnahme an irgendwelchen Umfragen für Studienzwecke. In der Regel sind diese langweilig, lustlos und behandeln immer dieselben Fragen (Irgendwann hat man keine Lust mehr, zum 100x die Frage zu beantworten, ob Blogs jetzt Journalismus sind oder nicht). Manche sind eine Ausnahme.
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: CDU-Wahlprogramm
: CDU-Wahlprogramm SpOn hat einen Artikel über das CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. Viel zu Netzpolitik steht in dem Artikel nicht drin, nur der eine Satz: „Die Internet-Zugänge sollen bei Rechtsverstößen notfalls gesperrt werden.“ Also die klassische Frankreich-Variante. Hat der Gorny sich doch gewünscht.
Im vergangenen Jahr hatte ich zu dem Thema Internetsperrungen mal alle Parteien und Jugendorganisationen angefragt. -
: Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine.
: Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine. Kurzes Update zu meiner Frage an Dr. Martina Krogmann vom 13.06., ob das BKA Provider im Ausland über kinderpornografisches Material auf Ihren Servern – analog zur Vorgehensweise von Jugendschutz.net – informieren darf. Frau Krogmann hat sich gestern sehr viel Mühe gegeben, meiner Frage auszuweichen.
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: Aufruf zur Wiedergewinnung der Gemeingüter
: Aufruf zur Wiedergewinnung der Gemeingüter Anfang der Woche wurde das im Rahmen des 9. Weltsozialforums in Belém do Para/Brasilien entstandene Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter zur öffentlichen Unterzeichnung publiziert.
Das Manifest ruft zur Erkenntnis und zum Engagement dafür auf, dass bestimmte digitale, kulturelle und soziale Güter aus dem fortschreitenden Prozess der Privatisierung und Vermarktung als Ware herauszunehmen sind. -
: SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren
: SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren Kann mir bitte jemand verraten, was gerade bei der SPD los ist? Oder waren die schon immer so und ich wollte es einfach nicht wahrhaben?
Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Web-Sperren gegen Kinderpornografie, wie sie der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollten in allen EU- Staaten eingeführt werden, sagte die Ministerin im Gespräch mit dpa in Magdeburg.
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: Zensi, Zensa, Zensursula: Die ersten Demobilder!
: Zensi, Zensa, Zensursula: Die ersten Demobilder! Berlin. Unter anderem mit Hans-Christian Ströbele und Jörg Tauss (ab heute erster Pirat im Bundestag!):
http://www.flickr.com/photos/moeffju/sets/72157619906500733/
http://www.flickr.com/photos/39646155@N02/sets/72157619991348404/
http://www.flickr.com/photos/38316735@N08/sets/72157619903784059/
http://www. -
: Zensi, Zensa, Zensursula: Heute Demos, fast überall!
: Zensi, Zensa, Zensursula: Heute Demos, fast überall! Ja, ich weiß, das kommt nun vielleicht ein bisschen spät, aber: Die Piraten rufen für heute Mittag (Samstag, 20.06.) in zahlreichen größeren Städten zu Demonstrationen auf. Details und Termine gibt es auf http://www.loeschenstattsperren.de/:
Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das „Zugriffserschwerungsgesetz“ (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender „Internetzensurgesetz“ bezeichnet. -
: Kurz & Knapp: Liegt denn hier irgendwo Stroh?*
: Kurz & Knapp: Liegt denn hier irgendwo Stroh?* Da Markus’ Pinguin heute irgendwie inkontinent zu sein scheint, übernehme ich mal direkt vom Baggersee
Auf die Frage nach ihrer Enthaltung bei der Abstimmung über das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ gestern im Bundestag[1] erklärte die Abgeordnete Ekin Deligöz (Bündnis90/Die Grünen) heute, dass sie „gemeinsam mit einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen“ eine persönliche Erklärung abgegeben habe. -
: Zypries wird „Internetpolitikerin des Jahres“, Tauss wechselt zu Piraten?
: Zypries wird „Internetpolitikerin des Jahres“, Tauss wechselt zu Piraten? Zwei Meldungen zur SPD, die man sich aufheben sollte:
Das BMJ meldet stolz :
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde gestern auf der Gala des eco Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln mit dem Sonderpreis der deutschen Internetwirtschaft ausgezeichnet. -
: Keine Popkomm in Berlin
: Keine Popkomm in Berlin Für den Lacher des Tages hat mal wieder Dieter Gorny gesorgt. Die Popkomm wurde für dieses Jahr abgesagt und Schuld ist … na? Klar: Das Internet. Also keinesfalls ein falsches Konzept, Konkurrenzsituationen zu anderen Events oder sowas. Nein, der „Diebstahl geistigen Eigentums im Internet“ sei Schuld.
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: Zensursula-Verluste auch bei den Grünen
: Zensursula-Verluste auch bei den Grünen Oha, nach der SPD kriegen nun auch die Grünen die ersten Verluste in den eigenen Reihen, weil sie im Bundestag nicht geschlossen gegen das Zensurgesetz gestimmt haben. Hier schreibt ein aktiver Grüner aus Bremen:
Finde das Wahlprogramm nach wie vor klasse, bin Mitglied bei den Grünen, Sitze für sie im Stadtteilbeirat, aber jetzt kommt der Hammer:33 grüne Abgeordnete (64,71 %) haben dagegen gestimmt und 15 (29,41 %) haben sich enthalten . -
: Einer muss ja: Kurzmeldungen zum Abend
: Einer muss ja: Kurzmeldungen zum Abend Nur kurz, weil, ihr wisst schon .…
Der Kölner Stadtanzeiger nutze die Gunst der Stunde, und veröffentlichte keine 2 Stunden nach Beschluss des Zensurgesetzes im deutschen Bundestag eine Pressemeldung, die hier niemanden überraschen dürfte:
Köln (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat auch die Sperrung von Killerspielen ins Gespräch gebracht. -
: Bundestag beschliesst Netzzensur
: Bundestag beschliesst Netzzensur Mit 389 Ja-Stimmen bei 128 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen hat der Bundestag heute bei 535 anwesenden Abgeordneten die Zensursula-Gesetzgebung beschlossen. Jetzt fangen die Planungen für Verfassungsklagen an.
Ein schwarzer Tag für die digitale Gesellschaft. Das wird ein heißer Online-Wahlkampf für die beiden Volksparteien werden. -
: Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker
: Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker Kluger Kommentar von Jochen Magnus in der Rhein-Zeitung: Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker
Dabei geht es der „Netzgemeinde“ nicht daraum, das Internet als rechtsfreien Raum zu verteidigen. Das ist ein völliges Missverständnis meist Außenstehender. Es geht darum, dass diese Generation wach registriert, wie viele politische Versprechungen eine Wahl überleben, wie im Kleinen wie im Großen gemauschelt wird, wie viele Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte durchgeboxt werden und wie schnell die Begehrlichkeiten der Datensammler wachsen, wenn man ihnen erst mal den kleinen Finger gereicht hat. -
: Filtern ist keine Lösung
: Filtern ist keine Lösung Sehr coole und kreative Idee von @roddi.
Gibts hier in größer und auch als PDF zum selbermachen.
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: Tagesschau.de – Interview zu Zensursula
: Tagesschau.de – Interview zu Zensursula Tagesschau.de hat mich zur Zensursula-Debatte interviewt: „Büchse der Pandora wird geöffnet“.
tagesschau.de: Der Bundestag wird das Gesetz heute aller Voraussicht nach beschließen. Wie geht es jetzt für Sie weiter?
Beckedahl: Wir werden natürlich weitermachen. In nicht mal drei Monaten haben wir Bundestagswahl und wir wollen SPD und CDU schon deutlich machen, dass sie mit ihrem Gesetz eine gefährliche Richtungsentscheidung gegen das Internet getroffen haben. -
: Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen
: Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen Lustig ist, wenn man einen Artikel über die Zensursula-Debatte auf englisch veröffentlicht, jemand ihn nach französisch übersetzt und eine dritte Übersetzung dann auf deutsch erscheint. Aber das Global Voices LIngua Projekt machts möglich. Danke an Paul Lanon. Hier ist jetzt „Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen“.