monatliches Archiv:: Januar 2009

Das Memo zu der Rasterfahnung bei der Deutschen Bahn

Die Affäre um die private Rasterfahndung von 173.000 Mitarbeitern der Deutschen Bahn geht weiter. Aus anonymer Quelle wurde uns nun das passende Memo des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten zugeschickt, aus dem im Moment viele Medien berichten. Wir stellen es mal zur allgemeinen Begutachtung online (PDF): Passend dazu auch: Zeit-Online: Mehdorns Jagd nach Maulwürfen. Ein interner Bericht zeigt, […]

In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben?

Gestern fand in Berlin die Verleihung der Biene-Awards statt. Der Positivpreis für besonders barrierefreie und gut gemachte Webseiten wurde zum sechsten Mal verliehen. Die Aktion Mensch hatte mich angefragt, die Festansprache zum Auftakt der Gala zu halten. Das hab ich gemacht und neuen Zielgruppen was über Netzpolitik erzählt. Das kam auch gut an. Hier ist […]

Wer liest sich Datenschutzbestimmungen durch?

Hab ich eigentlich was verpasst? Seit wann liest denn jeder zweite Internetnutzer die Datenschutzbestimmungen durch? Nur die Hälfte der Web-Nutzer liest die Datenschutzbestimmungen von Internet-Diensteanbietern durch. Zu diesem Ergebnis kommt die TNS-Infratest-Studie zum „Bewusstseinswandel im Datenschutz“, die Microsoft Deutschland heute gemeinsam mit dem Deutschen Digital Institut in Berlin vorstellt. Befragt wurden 1014 Internetnutzer Ende 2008 […]

Bürgerbeteiligung im Netz

In der Frankfurter Rundschau war ein interessantes Interview mit Professor Herbert Kubicek über Bürgerbeteiligung im Netz. Ich verstehe nur nicht, warum man dem Interview den Titel „Demokratie per Netz funktioniert nicht“ gegeben hat. Klingt zwar reisserisch, gibt der Inhalt aber nicht her. Trotzdem lesenswert. Erreiche ich über die Internet-Beteiligung Gruppen, die sonst an solchen Beteiligungen […]

SZ: Per Mausklick zum Terrorist

Lesenswerter Kommentar von Heribert Prantl zum Terrorcamp-Gesetz: Per Mausklick zum Terrorist. Unter Strafe gestellt wird die noch nicht konkrete Vorbereitung von noch nicht konkreten Straftaten. Die zu einer rechtsstaatlichen Verurteilung untauglichen Strafvorschriften werden deshalb geschaffen, weil der Staat zur Verfolgung dieser neuen nebulösen Delikte das schwere Instrumentarium der Strafprozessordnung auspacken kann: Überwachung und Aufzeichnung der […]

Neue Version: Anonymisierungssoftware i2p

Die Anonymisierungssoftware I2P ist in der Version 0.7 veröffentlicht worden. Dreieinhalb Jahre nach Erscheinen der Version 0.6 ist damit ein neuer Meilenstein fertig gestellt geworden. Gegenüber der Vorgängerversion 0.6 gibt es folgende wichtige Neuerungen, die in der Pressemitteilung vorgestellt werden. (Danke an Jens)

Das Urheberrecht: Es kann nur besser werden

Schönes Interview bei Telemedicus mit Till Kreutzer: „Es kann nur besser werden“: Alternativen zum Urheberrecht. Wo sehen Sie die größten Schwächen im deutschen Urheberrecht? Das Urheberrecht ist sehr stark auf den Urheber fokussiert. In seiner Konzeption ist es noch an Vorstellungen aus dem 19. Jahrhundert verhaftet und geht noch immer von dem Bild des einzelnen […]

Nach dem nichtöffentlichen Spitzengespräch zum Urheberrecht

Diese Woche fand im Bundesjustizministerium das “nichtöffentliche Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und Bekämpfung der Piraterie im digitalen Umfeld» statt. Davon ist noch wenig bekannt. Heise hat auch nur die Information, dass sich die Privider und das BMJ einig waren, „dass es für den Versand von Warnhinweisen durch die Provider […]
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