Demokratie

Politiker-Blogs in Deutschland und Malaysia

Die Welt hat sich die bloggenden Politker, ihr Verhalten bei Abgeordnetenwatch und die Social-Networking-Plattformen der Parteien in Deutschland mal etwas genauer angesehen und auch Markus dazu befragt: Alle Parteien haben erkannt, dass der Auftritt im Internet sie ins Bewusstsein von Wählern zurückholt, die mit traditionellem Wahlkampf nicht erreicht werden. Die meisten Politiker experimentieren aber noch. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Politiker-Blogs in Deutschland und Malaysia
Datenschutz

Medienwandel und die Innere Sicherheit

Die Süddeutsche Zeitung hat ein sehr spannendes und vor allem langes Interview mit dem soeben aus dem Amt geschiedenen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem zum Medienwandel und der Inneren Sicherheit gemacht: „Das Internet ist die größte Revolution“. Sehr lesenswert. SZ: Wenn Sie zehn, zwanzig Jahre vorausdenken, sehen Sie dann die Zeitungen noch in einer bedeutenden Rolle? Hoffmann-Riem: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Medienwandel und die Innere Sicherheit
Datenschutz

Bundestag beschliesst Auskunftsrecht

Der Bundestag hat heute nach fünf Jahren Debatte die EU-Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen Eigentums umgesetzt. Grösster Kritikpunkt ist das sogenannte Auskunftsrecht, was Rechteinhabern die Möglichkeit geben soll, Tauschbörsennutzer arm zu klagen. Zwar gibt es einen Richtervorbehalt, in der Praxis bedeutet das aber nicht viel, wenn man sich die überforderte Justiz anschaut. Telemedicus beschreibt das nochmal: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestag beschliesst Auskunftsrecht
Öffentlichkeit

Computers, Freedom and Privacy 2008

Die grösste US-Konferenz rund um Netzpolitik ist jedes Jahr die „Computers, Freedom and Privacy“ und bisher konnte ich da nie teilnehmen, weil mir die Reisekosten immer zu hoch waren. Dieses Jahr gab es die Ausschreibung eines Stipendiums für Journalisten und Blogger und ich hab mich einfach mal beworben. Und nachdem ich schon alle Hoffnung aufgegeben […]

Lesen Sie diesen Artikel: Computers, Freedom and Privacy 2008
Kultur

Rundfunkänderungsstaatsvertrag vs ARD und ZDF im Netz

Das NDR-Medienmagazin ZAPP hat vorgestern über den jüngsten Entwurf des „Rundfunkänderungsstaatsvertrags“ berichtet: Umstritten – Politiker wollen Onlineangebot von ARD und ZDF beschränken. Darin geht es um nichts weniger als die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen Anstalten im Internet. Die Bundesländer wollen diese gerne in einer Union mit den Privaten aus dem Internet rausschmeissen. Das bedeutet konkret, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Rundfunkänderungsstaatsvertrag vs ARD und ZDF im Netz
Kultur

Deutsche Blogger sind unpolitisch und unreif?

Ich ärgere mich gerade ein wenig, meine beiden Rezensionsexemplare der neuen Bände der „Deutschen Gesellschaft für Online-Forschung“ zwecks Abschlussarbeit verliehen habe. Sonst könnte ich mal genauer nachlesen, was die Netzeitung unter „Deutsche Blogger sind unpolitisch und unreif“ titelt und ob die wissenschaftlichen Ergebnisse mit meiner praktischen Wahrnehmung übereinstimmen. So bleibt mir nur der Text aus […]

Lesen Sie diesen Artikel: Deutsche Blogger sind unpolitisch und unreif?
Generell

TV hacken: Spass mit Polylux

Aus dem Umfeld der Hedonistischen Internationalen wurde ausprobiert, wie man mit Medien etwas rumspielen kann. Ein fingierter Interviewpartner zum Thema „Alltagsdroge Speed“ wurde inklusive des Themas bei der ARD-Sendung Polylux platziert. Überraschenderweise klappte das alles problemlos, wie das „Kommando Tito von Hardenberg“ mitteilte: Der dort gezeigte Speed-User „Tim“ ist eine Erfindung des Kommandos. Er mag […]

Lesen Sie diesen Artikel: TV hacken: Spass mit Polylux
Kultur

Kommerzielle Musik-Downloads?

Was mir eben beim lesen der Überschrift „Neuer Rekord bei kommerziellen Musik-Downloads“ auf Heise einfiel: Ist das nicht eigentlich falsch, dass man verkaufte Downloads mit „kommerziell“ beschreibt? Wenn ein Künstler seine Musik als MP3s zum kostenfreien Download anbietet, um damit Promotion zu machen, ist das doch genauso kommerziell?! Erinnert mich ein wenig an vergangene Jahre, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kommerzielle Musik-Downloads?
Öffentlichkeit

EU-Parlament gegen Internetsperren

Es kommen ja auch einige gute Sachen von der EU-Ebene. Im Europaparlament ist heute eine Abstimmung gegen Internetsperrungen bei Urheberrechtsvergehen und für eine Bürgerrechtsklausel durch die Stimmen der Sozialdemokraten, Sozialisten und Grünen knapp gewonnen wurden. Für Internetsperrungen waren Liberale und Konservative. Damit ist der EU-weiten Lobby-Kampagne der Musikindustrie ein kleiner Stein in den Weg gelegt […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Parlament gegen Internetsperren
Datenschutz

Weitere Links

Heise: Datenschützer kritisiert zentrale Erfassung von Eltern- und Kind-Daten. Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose hat die Pläne der Landesregierung für verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder kritisiert. Die angestrebte Erfassung aller Daten von Kindern und Eltern bei einer zentralen Stelle sei verfassungsrechtlich bedenklich, sagte er. Es sei „höchst problematisch“, alle Eltern unter Generalverdacht zu stellen, um einige […]

Lesen Sie diesen Artikel: Weitere Links
Demokratie

Bundestag modern – Back in 1998?

Es gibt Meldungen, wo man das Gefühl hat, in einer Zeitreise im Jahre 1998 gelandet zu sein. Wie diese hier: Bundestagsabgeordnete werden erstmals chatten. E-Government sieht anders aus. Aber was die beiden Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Jörg Rohde am Donnerstag vorhaben, geht schon mal in die richtige Richtung. Sie werden zur Ausbildungsförderung chatten. Zum ersten […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestag modern – Back in 1998?
Kultur

Grüne Positionen zu Schnüffelstaat und Medienpolitik

Die Grünen haben am vergangenen Samstag auf ihrem kleinen Parteitag, dem Länderrat, zwei thematisch passende Papiere verabschiedet: Keine Macht dem Schnüffelstaat (PDF) Der Länderrat beschloss den Start einer Bürgerrechtsoffensive gegen die Überwachungspläne der Bundesregierung. In dem Beschluss lehnen die Grünen unter anderem die Vorratsspeicherung von Telefon-, Handy- und Internetdaten, die Online-Durchsuchung, die Speicherung des Fingerabdrucks […]

Lesen Sie diesen Artikel: Grüne Positionen zu Schnüffelstaat und Medienpolitik
Demokratie

Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat gestern dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, den ersten Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz für die Jahre 2006/2007 übergeben. Dazu gibt es eine sehr ausführliche Pressemitteilung, die lesenswert ist: Erster Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz übergeben. Ich poste hier nur mal kleine Abschnitte: Der freie Zugang […]

Lesen Sie diesen Artikel: Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz
Generell

EU: Auschluss von MS-Produkten bei Vergabeverfahren?

Na, da bin ich aber mal auf das Ergebnis gespannt: Rechtskräftig verurteilte Unternehmen sind laut EU-Haushaltsordnung von Vergabeverfahren auszuschließen. Ob dies nun bedeutet, dass Behörden innerhalb der EU in Zukunft ohne Microsoft-Produkte auskommen müssen, versucht die Grüne-Europaabgeordnete Heide Rühle mit ihrer Anfrage an die EU-Kommission (PDF) zu klären.

Lesen Sie diesen Artikel: EU: Auschluss von MS-Produkten bei Vergabeverfahren?
Kultur

Neues BpB-Buch: Urheberrecht im Alltag

Die Bundeszentrale für politiche Bildung hat ein neues „Must-Have“-Buch in Zusammenarbeit mit iRights.info herausgegeben: Urheberrecht im Alltag (Schriftenreihe Bd. 655). Nicht nur Musiker, Autoren und Künstler müssen sich heute mit dem Thema Urheberrecht beschäftigen, sondern auch Musikliebhaber und Internetnutzer. Fragen, die sich bei der Nutzung digitaler Medien stellen, sind für Laien nicht einfach zu beantworten. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neues BpB-Buch: Urheberrecht im Alltag
Kultur

Beppe Grillo über Politik in Italien und sein Blog

Die Frankfurter Rundschau hat ein Interview mit dem italienischen Komiker Beppe Grillo über die politische Situation in Italien, die Folgen der Medienkonzentration und sein bekanntes Blog: „Nur Arme müssen Gesetze einhalten“. FR: Deshalb betreiben Sie seit Jahren einen Blog, der zum bekanntesten Gegeninformations-Medium Italiens geworden ist. Glauben Sie an das Netz als Mittel, das Informationssystem […]

Lesen Sie diesen Artikel: Beppe Grillo über Politik in Italien und sein Blog
Datenschutz

Artikel 29-Gruppe vs. Suchmaschinen

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der EU fordert, dass Suchmaschinen-Betreiber Nutzerdaten bereits nach sechs Monaten löschen. Bisher ist die gängige Praxis, diese teilweise bis zu 18 Monate vorzuhalten. Spiegel-Online berichtet darüber: EU-Experten fordern harte Gangart. Das ist weit von dem entfernt, was Suchmaschinen bisher freiwillig bereit sind zu tun. Google anonymisiert Daten nach 18 Monaten teilweise, Yahoo nach […]

Lesen Sie diesen Artikel: Artikel 29-Gruppe vs. Suchmaschinen
Datenschutz

75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

Am vergangen Freitag ging die 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Berlin zu Ende. Telemedicus gibt einen Überblick, was dort verabschiedet wurde: Datenschützer fordern neue Datenschutzkultur Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, wie Datenschutz im 21. Jahrhundert gesichert werden könne: Das Handeln staatlicher und nicht-öffentlicher Stellen sei immer stärker darauf […]

Lesen Sie diesen Artikel: 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
Öffentlichkeit

China und die Pressefreiheit

Spiegel-Online hat ein Interview mit dem ZDF-Korrespondent Johannes Hano über die aktuelle Presse-Situation in China: „Der größte Überwachungsapparat der Welt“. SPIEGEL ONLINE: Was merken Sie persönlich davon? Hano: Wir wollten am Montag auf der Straße jemanden interviewen. Der guckte sich unser Mikro genau an und ging dann einfach weiter. Der Grund: Ich selbst und auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: China und die Pressefreiheit
Datenschutz

Überwachung und Individualismus in Unternehmen und Blogs

Der Lidl-Skandal hat einiges an Diskussion und Recherchen inspiriert, wie weit die Überwachung am Arbeitsplatz schon geht, wie weit sie gehen darf, und wie das alles in „the big picture“ einzuordnen ist. Spiegel Online hat aktuell eine lesenswerte Zusammenstellung von gängigen Praktiken, verfügbaren Technologien und der Rechtslage dazu: Laut einer Studie der Unternehmensberatung Mummert Consulting […]

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachung und Individualismus in Unternehmen und Blogs