Schlagwort: Zensursula

Der FoeBud lädt ein zum zweiten Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 vom 7. bis 9. Oktober im DGB Bildungszentrum Hamburg-Sasel (Anreise Freitag 17:00 Uhr, Abreise Sonntag, 15:00 Uhr). Aus dem FoeBud-Newsletter: Zum Klärung der Verfassungsbeschwerde kam es gar nicht mehr, der elektronische Entgeltnachweis ELENA wurde vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium vorher begraben. Vorbereitet wurde die Verfassungsbeschwerde auf dem Aktivenkongress […]

Hadmut Danisch war als (damaliger) Vertreter eines Providers bei den Verhandlungen zur Einführung der Netzsperren in Deutschland dabei und berichtet zwei Jahre später sehr ausführlich von seinen Eindrücken und Erlebnissen am Verhandlungstisch: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam – und zugrunde ging. Eine sehr spannende und lesenswerte Einsicht, wie solche politischen Prozesse funktionieren. Und ein […]

Marco Buschmann und andere FDP-MdBs twittern gerade den nächsten Meilenstein bei der fachgerechten Entsorgung des Zugangserschwerungsgesetzes: Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“! #Netzsperren verschwinden aus dem Bundesgesetzblatt! #FDP Ok, der Hinweis auf das Bundesgesetzblatt kommt evtl. etwas früh, schließlich entscheidet über Gesetzentwürfe immer noch das Parlament (Gibt es da eigentlich schon einen Termin für die Abstimmung?). […]

MOGIS, der AK-Zensur und der Verein „Digitale Gesellschaft“ haben auf Einladung der Bundesministerium für Justiz heute fristgerecht jeweils eine eigene Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz eingereicht und veröffentlicht. MOGiS schreibt u.a.: Zu den Regelungen des Aufhebungsgesetzes: im Zuge des Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes wurde das Telekommunikationsgesetz geändert. Insbesondere wurde in §96 TKG folgender Satz eingefügt „Diese […]

In einer Sitzung am Montag (PDF) wird sich der Unterausschusses Neue Medien im Bundestag noch einmal kurz mit dem Zugangserschwerungsgesetz beschäftigen. Nein, es gibt leider keinen Videostream. Es gäbe auch nichts zu sehen, die Veranstaltung ist – einmal mehr – nicht öffentlich. Dafür gibt es etwas zu lesen. Und zwar von Konstantin von Notz (Grüne) […]

Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online: Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das […]

Das Bundesjustizministerium hat verschiedene Verbände angeschrieben (PDF) und den „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ (PDF) (aka „Zugangserschwerungsaufhebungsgesetz“) mit der Bitte zu einer Kommentierung verschickt. Bis zum 11. Mai hat man die Möglichkeit, etwaige Stellungnahmen zu dem Entwurf einzureichen.

In der Argumentation für Websperren hieß es bisher, dass diese ein wirksames Mittel gegen den „Milliardenmarkt für Kinderpornographie“ im Internet wären. Nachgewiesen werden konnte dieser Milliardenmarkt bisher nicht, die (wenigen) tatsächlich durchgeführten Studien zum Thema lassen vermuten, dass er in der behaupteten Form schlicht nicht existiert. White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie […]

Es ist nicht das erste Mal, dass die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes angekündigt wurde, daher ist es zu früh zum Feiern. Mit der Veröffentlichung meiner Master-Arbeit möchte ich dennoch bereits einen Rückblick wagen.

Schlechte Nachrichten aus Karlsruhe. Wie mir die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts gerade bestätigte, wurde die vom AK Zensur initiierte Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz (1 BvR 508/11) als unzulässig abgewiesen. Zu den Gründen heißt es in der (von mir anonymisierten)* Entscheidung vom 29. März (PDF): Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil sie nicht den Begründungsanforderungen gemäß § 23 […]

Ich finde den Nachrichtenwert der Meldung, das Kabinett in Berlin habe das „Aus für Internetsperren“ beschlossen, persönlich ja eher gering, den ein oder anderen Leser wird es aber sicher interessieren, was z.B. Heise Online schreibt: Die Bundesregierung will die umstrittenen Internet-Sperren gegen Kinderpornos kippen. Das Kabinett brachte am Mittwoch in Berlin laut dpa Eckpunkte für […]

Für die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) an beide Parteien appelliert, sich in ihrem Koalitionsvertrag klar gegen Internetsperren und Zensur auszusprechen und den Weg für eine moderne Netzpolitik auf Landesebene zu ebnen. „Der Regierungswechsel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz […]

Gemeinsame Presseerklärung von AK-Zensur und Chaos Computer Club: Arbeitskreis gegen Internetsperren und Chaos Computer Club warnen vor dem Einschleppen von Netzsperren durch neuen Glücksspielstaatsvertrag. Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) und der Chaos Computer Club (CCC) warnen vor dem neuen Glücksspielstaatsvertrag, der zur Zeit abseits der Öffentlichkeit verhandelt wird. Der dem CCC zugespielte […]

Die Tagesschau hat heute prominent über das Ende des Zugangserschwerungsgesetz direkt am Anfang berichtet: Große Zustimmung für Ende der Internetsperren. Das gibts als OGG und MP4. Und bei Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

Die Koalition hat gestern beschlossen, das Zugangserschwerungsgesetz endgültig zu beerdigen, was wohl durch ein Aufhebungsgesetz erfolgen wird. Das hatten alle Oppositionsfraktionen bereits durch eigene Anträge in den Bundestag eingebracht, aber bisher zögerte die Koalition. Allerdings ist ein Aufhebungsgesetz der einzige richtige rechtstaatliche Weg. Erfreulich ist, dass die FDP (und hier vor allem Leutheusser-Schnarrenberger) sich in […]

Schwarz-Gelb hat als eine der letzten Charmeoffensiven verkünden lassen, dass sie endgültig auf auf die Totgeburt des „umstrittenen Sperren von Kinderpornos im Internet“ verzichtet. So haben sich laut dpa die Politik-Spitzen gerade verständigt. Allerdings einigte man sich auf Schaffung der Visa-Warndatei. Hier ein Dump der dpa-Meldung bei der Rhein-Zeitung. Die spannende Frage ist: Gab es einen […]

Das Bundesjustizministerium erklärt in einem kurzen Imagefilm das Prinzip von „Löschen statt Sperren“: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen […]

Die Zeit hat unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren und Facebook-Regulierung interviewt: „Ihr Reflex greift zu kurz“. ZEIT: Einer der Streitpunkte wird die Vorratsdatenspeicherung sein. Vor einem Jahr hat das Verfassungsgericht sie in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Seither streitet die Bundesregierung über eine Neuregelung. Wie lange soll der gesetzlose Zustand noch andauern? Leutheusser-Schnarrenberger: […]

NDR-Zapp hat gestern über „Löschen oder Sperren – Streit um Netzgesetz“ berichtet. Das Video gibts auch bei Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

Der Testballon, in dem der Unions-Fraktionsvize Günter Krings gestern noch die zeitnahe Einführung von Internetsperren nach dem Zugangserschwerungsgesetz forderte, ist geplatzt. Im Interview mit Spiegel Online hat Innenminister de Maiziére entsprechenden Forderungen eine klare Absage erteilt: Er nehme die Forderung aus der Unionsfraktion zur Kenntnis und verstehe sie als nachvollziehbaren, sachgerechten Hinweis, dass man nach einem […]

Zensursula

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Rückblick: Wie Zensursula auf den Weg gebracht wurde

Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“

Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz

Kleine Anfrage zum ZugErschwG beantwortet

Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung

Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

White IT: Tauschbörsen größter Markt für Kinderpornographie

Zensursula – Ein Rückblick

BVerfG: Beschwerde gegen Zugangserschwerungsgesetz abgewiesen

Aus für Internetsperren: Ein Schritt vor, zwei zurück?

AK Zensur appelliert an SPD und GRÜNE: Absage an Netzsperren in Koalitionsvertrag aufnehmen!

Netzsperren durch neuen Glücksspielstaatsvertrag?

Tagesschau: Große Zustimmung für Ende der Internetsperren

Kommentar: Netzsperren sind erstmal beerdigt

Koalition beerdigt Internetsperren

Bundesjustizministerium erklärt Löschen statt Sperren

Zeit-Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Löschen oder Sperren – Streit um Netzgesetz

SpOn: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab