Schlagwort: Verteidigungsministerium

Für neun Jahre will die Bundeswehr bewaffnete Drohnen leasen, bis dahin sollen europäische Rüstungskonzerne eine „Euro-Drohne“ entwickeln. Das Verteidigungsministerium will möglichst schnell die nötigen Verträge abschließen. Dann wird über die Bewaffnung verhandelt.

Der US-Konzern Northrop Grumman baut die Drohne „Global Hawk“ in mehreren Derivaten, darunter die von der Bundeswehr einstmals begehrte „Euro Hawk“ und das Nachfolgemodell „Triton“. Fünf „Global Hawk“ werden von der NATO beschafft und auf Sizilien stationiert. Für Ende 2017 ist die „militärische Anfangsbefähigung“ angekündigt.

Die Bundesregierung verrät Details zum geplanten Ort der Stationierung und zur möglichen Ausrüstung ihrer Kampfdrohnen. Auch die Aufgaben des Rüstungskonzerns Airbus im Grundbetrieb und im Einsatz werden benannt. Diesen Monat will Airbus ein Angebot vorlegen, dann steht der Preis fest. Erst im Februar wird die Klage des Konkurrenten General Atomics gegen die Vergabe ohne Ausschreibung verhandelt.

Im Schwarzbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr von Linken und Rosa-Luxemburg-Stiftung geht es auch um die Cyberoffensive und die Pläne zur Aufrüstung mit Drohnen. Es soll als Gegengewicht zum Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums im Aufrüstungswettlauf stehen.

Bild: NIMROD-Rakete von IAI (Wikipedia).

Airbus soll Hauptauftragnehmer für den deutsch-israelischen Drohnen-Deal werden. Der Konzern verfügt dann über 13 alte und neue Drohnen des Typs „Heron“ für die Bundeswehr. Ab Frühjahr 2019 wäre die Bewaffnung garantiert. Nun klagt der konkurrierende US-Drohnenhersteller General Atomics vor der Vergabekammer des Bundes.

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik macht klar: Die Bundeswehr soll für den Krieg im Cyberraum aufgerüstet werden. Ungewohnt deutlich ist auch von Offensivfähigkeiten die Rede. Bei der IT-Sicherheit verschwimmen die Grenzen zwischen Innen- und Außeneinsatz.

Die Bundesbeauftragte für die Informationsfreiheit Andrea Voßhoff wird für ihre zurückhaltende Arbeit stark kritisiert. Aber woran hat sie überhaupt in den letzten beiden Jahren gearbeitet? Ein Blick in ihren neuen Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit.

Die Bundeswehr will nicht drei, sondern fünf Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ als „Übergangslösung“ beschaffen. So erklärte es der Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, in der gestrigen Fragestunde des Bundestages. Bislang war lediglich vage von „drei bis fünf Systemen“ die Rede. Eine Unterzeichnung des endgültigen Vertrags ist in greifbarer Nähe, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik […]

Die Produktlinie der "Predator" von 1990 bis 2014.

Als „Überbrückungslösung“ bis zur Entwicklung einer bewaffnungsfähigen „europäischen Drohne“ entschied sich die Bundeswehr für ein Modell aus Israel. Seitens der Rüstungslobby, aber auch von der Luftwaffe wird die Auswahl heftig kritisiert. Jetzt soll der israelische Hersteller einige Nachweise erbringen, sonst käme die Konkurrenz aus den USA zum Zuge.

Der Vorstandsvorsitzende des Google-Mutterkonzerns Alphabet und ehemalige CEO von Google wird Berater beim US-Verteidigungsministerium. Wie Verteidigungsminister Ash Carter mitteilte, soll Schmidt Leiter eines Gremiums für Innovation, dem sogenannten „Defense Innovation Advisory Board“ werden. Das Gremium soll aus 12 Personen aus der Privatwirtschaft bestehen, die von Carter ebenso wie von Schmidt ausgewählt werden. Ziel ist die […]

Die wegen fehlender Zulassung gegroundete Euro-Hawk-Drohne der Bundeswehr in Manching. (Bild: Maximilian Schönherr/CC-BY-SA-3.0)

Nach Medienberichten bereitet der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman neue Flüge mit der Bundeswehr-Drohne „Euro Hawk” vor. Eine entsprechende Entscheidung des Verteidigungsministeriums sei erfolgt. Dabei sollen weitere Tests mit dem Spionagesystem ISIS durchgeführt werden; mit diesem von Airbus Defence & Space gebauten SIGINT-Modul kann die Bundeswehr jede funkgebundene Kommunikation abhören. Das Gerät erfasst außerdem elektromagnetische Strahlung. Die […]

Die US-Luftwaffe hat mit ihrer neuen Aufklärungsoffensive an der NATO-Ostgrenze begonnen. Zum Einsatz kam eine Riesendrohne des Typs „Global Hawk“. Nach Angaben der Bundeswehr fand die Mission über der Ostsee statt. Eine mit optischen und radarbasierten Sensoren zur Überwachung kleiner, beweglicher Ziele bestückte Drohne startete auf Sizilien. In einem eigens eingerichteten Korridor flog die „Global […]

Die Bundeswehr geht in die Cyberoffensive und bereitet nun auch „Cyberattacken“ vor. Bisher war offiziell nur von „defensiven Cyberfähigkeiten“, also der passiven Abwehr von Angriffen die Rede. Laut Informationen des Spiegels geht das Verteidigungsministerium jetzt ein Schritt weiter und plant zum Schutz der eigenen Computersysteme in den Gegenangriff zu gehen. In einem Sachstandsbericht informierte das […]

Die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzte Drohne in ihrer früheren Version "Heron 1".

Laut einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat sich die Bundeswehr nunmehr auf einen Typ ihrer zukünftigen Kampfdrohne festgelegt. Demnach sei geplant, die von Israel Aerospace Industries (IAI) hergestellte „Heron“ in ihrer neuesten Baureihe „TP“ zu beschaffen. Die Meldung geht auf eine Aussage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner zurück. Lindner ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, vermutlich […]

Die Bundeswehr rüstet in Sachen Cyber auf, wir veröffentlichten dazu im Juli die „Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung“ aus dem Verteidigungsministerium. Neben all der Cyber-Euphorie werden (völker-)rechtliche Fragen nur unzureichend berücksichtigt. Das verdeutlicht erneut die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag (unten wie gewohnt im Volltext). Völkerrechtliche Grundlagen für Cyber-War ungeklärt Die Bundesregierung wird […]

Christoph Hickmann berichtet auf Süddeutsche.de über die Bundeswehr: Von der Leyen baut für Cyber-Krieg um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln. Der neue Organisationsbereich […]

Vor zwei Wochen veröffentlichten wir unsere Recherche zum Thema Tracking auf staatlichen Websites. Es zeigte sich, dass neun von 35 untersuchten Websites klare Mängel aufweisen und den Vorgaben des Telemediengesetzes nicht entsprechen. Das Bundesverwaltungsgericht kündigte als einzige bemängelte Behörde Nachbesserungen an. Bisher fehlte die Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung. Diese wurde nun durch die Bundeswehr […]

Das derzeit neu entwickelte Modell "Certifiable Predator B" soll alle europäischen Zulassungsanforderungen erfüllen.

Das Verteidigungsministerium hat das für anvisierte Rüstungsdeals mit den USA vorgesehene Verfahren „Foreign Military Sales“ (FMS) für die Drohne „MQ-9 Predator B“ gestoppt. Dies teilte der parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in der Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Zu den Gründen heißt es, der US-Hersteller General Atomics entwickle derzeit mit der Drohne „Predator CPB“ ein […]

Vor gut einer Woche stellten wir unser Rechercheergebnis zur Benutzerverfolgung auf staatlichen Websites vor. Dabei verglichen wir die Vorgaben des Telemediengesetzes und der Datenschutzbeauftragten mit der Umsetzung auf Websites staatlicher Behörden. Neun der 35 untersuchten Websites hatten bis zum Zeitpunkt der Recherche ein Trackingtool installiert, boten allerdings keine Widerspruchsmöglichkeit an. Wie das Rechercheergebnis (pdf) darlegt, […]

Eine militärische "Predator"-Drohne, hier mit Raketen. Einsätze in den USA erfolgten unbewaffnet.

Bereits Ende dieses Jahres könnte das Verteidigungsministerium festgelegen, mit welchem Typ einer bewaffneten Drohne die Bundeswehr für die nächsten Jahre ausgerüstet wird. Dies teilte die Bundesregierung auf Anfrage mit. Demnach ist anvisiert dass der Generalinspekteur der Bundeswehr bis zum 4. Quartal eine Übersicht über entsprechende Vorschläge erhält. Nach seiner Auswahlentscheidung stünde der Beschaffung nichts mehr […]

Verteidigungsministerium

„German Heron TP“: Kampfdrohnen der Bundeswehr sollen Ende 2019 einsatzfähig sein

Weiter Verzögerungen bei Riesendrohnen „Global Hawk“, „Euro Hawk“ und „Triton“

Kampfdrohnen der Bundeswehr: Verteidigungsministerium hält Hintertüren in israelischer Verschlüsselung für möglich

Schwarzbuch zur Bundeswehr kritisiert Militarisierung des Cyberraums und Drohnenaufrüstung

Kampfdrohnen der Bundeswehr fliegen mit Raketen aus Israel und Verschlüsselung aus Deutschland

Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Bundeswehr geht in die Cyberoffensive (Update)

Bericht zur Informationsfreiheit: Kontrollbesuche bei Behörden offenbaren Nachlässigkeiten

Bundeswehr spricht nunmehr von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen

Kampf um Kampfdrohnen: Entscheidet sich die Bundeswehr doch noch für die „Predator“?

Alphabet-Vorstand Eric Schmidt wird Berater des US-Verteidigungsministeriums

„Stufe 2“: Bundeswehr bereitet neue Testflüge der Spionagedrohne „Euro Hawk“ vor

NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland

Bundeswehr plant „Cyberattacken“

Kampfdrohnen: Bundeswehr entscheidet sich angeblich für israelisches Modell „Heron“

Im Cyber-Raum gibt es keine Uniform: Bundesregierung ignoriert völkerrechtliche Probleme des Cyber-Krieges

Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um

Verteidigungsministerium und Bundeswehr kündigen besseren Datenschutz auf Websites an

Neue Pläne für Kampfdrohnen: Wegen Zulassungsproblemen verabschiedet sich die Bundeswehr von „Predator B“

Benutzerverfolgung durch staatliche Websites: Die Antworten

Entscheidung zu Kampfdrohnenmodell noch in diesem Jahr – Lenkraketen werden als „Effektoren“ verniedlicht