Wissen

Die Böhmermann-Debatte zum Urheberrecht: Eine kurze Rundschau [Update]

Die von Jan Böhmermann losgetretene Debatte rund um die Abmahnung der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Fotos auf Twitter geht auch eine Woche nach Böhmermanns erstem Tweet zur Causa munter weiter. Eine kurze Zusammenschau von Beiträgen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Dirk von Gehlen, der als einer der ersten Verständnis für Böhmermanns Position geäußert hatte, verbloggte einen Nachtrag: Mir reicht es nicht zu sagen: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die Böhmermann-Debatte zum Urheberrecht: Eine kurze Rundschau [Update]
Linkschleuder

Berlin: David Borck Immobilien vermittelt Wohnungen zum Verkauf, ohne Eigentümerin zu sein

Andrej Holm hat für das Gentrification Blog eine Abmahnung der Kanzlei Härting erhalten, weil er über die Maklerfirma David Borck Immobilien bloggte und die in seiner Kritik ein Haar in der Suppe gefunden hat. Und David Borck Immobilien hat sofort die Abmahnanwaltskarte gezogen und 800 Euro Kosten verursacht hat: Berlin: David Borck Immobilien vermittelt Wohnungen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Berlin: David Borck Immobilien vermittelt Wohnungen zum Verkauf, ohne Eigentümerin zu sein
Linkschleuder

Massenabmahnungen: EU-Kommission fordert Stellungnahme von Bundesregierung

Vor bald zwei Jahren habe ich als damaliger Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V. einen Brief an die EU-Kommission geschrieben, damit die mal in Sachen Massenabmahnungen in Deutschland aktiv werden sollen. Knappe zwei Jahre später gibt es eine Antwort und es kommt Bewegung in die Sache: In unserem Schreiben machten wir darauf aufmerksam, dass seit dem […]

Lesen Sie diesen Artikel: Massenabmahnungen: EU-Kommission fordert Stellungnahme von Bundesregierung
Generell

Wir wehren uns gegen die Abmahnung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten (Update)

Am Montag haben wir eine Abmahnung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten erhalten. Wir wurden darin aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Damit wollte man verhindern, dass wir weiterhin ein Video des ZDF einbinden, indem gesagt wird: „Auf den verschwörungstheoretischen Kopp-Verlag wurde gelinkt.“ Dafür auf uns mit einer Abmahnung zu schießen ist mehrfach absurd: Die Abmahnung ging […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir wehren uns gegen die Abmahnung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten (Update)
Generell

Deutsche Wirtschafts Nachrichten schicken uns Abmahnung (Update)

Wir sind keine Fans der Deutschen Wirtschafts-Nachrichten und haben das auch schon so verbloggt. Wir sind auch genervt von den ganzen Fans der Seite, die uns Artikel davon schicken und an die Inhalte glauben wollen, wo in der Regel einfache Medienkompetenz gezeigt hätte, dass da nichts dran ist. Dafür haben wir jetzt ein halbes Jahr […]

Lesen Sie diesen Artikel: Deutsche Wirtschafts Nachrichten schicken uns Abmahnung (Update)
Linkschleuder

Abmahnanwalt – Das Lied zur Abmahnindustrie

Ist zwar schon im letzten Jahr erschienen, aber irgendwie an uns vorbei gescrollt: „Abmahnanwalt“ von Friedemann Weise besingt die Urheberrechts-Abmahnindustrie. Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen Inhalt direkt öffnen

Lesen Sie diesen Artikel: Abmahnanwalt – Das Lied zur Abmahnindustrie
Netze

Negative Feststellungsklage: Freifunker gewinnen gegen Filesharing-Abmahnung, wollen Störherhaftung grundsätzlich angreifen

Wer frei funkt, der haftet? Letzte Woche berichteten wir über die Berliner Freifunker Ralf Gerlich (Piratenpartei) und Bianco Veigel, die für Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden, welche über ihr frei zugängliches W-LAN begangen worden sein sollten. Um endlich Rechtssicherheit zu schaffen, entschieden sie sich nach Ignorieren der Abmahnungen dazu, selbst aktiv zu werden und reichten eine negative […]

Lesen Sie diesen Artikel: Negative Feststellungsklage: Freifunker gewinnen gegen Filesharing-Abmahnung, wollen Störherhaftung grundsätzlich angreifen
Wissen

Potentieller Plagiator nutzt Copyright, um Untersuchung seiner Doktorarbeit zu verhindern

Der Autor einer Dissertation hat die Plattform VroniPlag mit Hilfe einer sogenannten „DMCA-Notice“ gezwungen, dass seine Doktorarbeit vorerst vom Netz genommen wurde. VroniPlag schreibt dazu: Aufgrund einer anwaltlichen DMCA–Notice[1] musste die Dokumentation umfangreicher Fremdtextübernahmen in dieser Hochschulschrift zunächst aus dem Wiki genommen werden. Das Abgeben einer falschen Erklärung im Zusammenhang mit einer solchen Maßnahme kann […]

Lesen Sie diesen Artikel: Potentieller Plagiator nutzt Copyright, um Untersuchung seiner Doktorarbeit zu verhindern
Wissen

Kommentar: Im Urheberrecht fehlt es an Verhältnismäßigkeit

Die Abmahnung des SPD-nahen Netzwerk Berlin durch den TAZ-Redakteur Sebastian Heiser hat im Netz für viel Häme und Schadenfreude gesorgt. Tenor: Endlich erwischt eine Abmahnung einmal die Richtigen – die Politiker sollten endlich einmal das Urheberrecht reformieren! Eine gesetzliche Lösung für Fälle wie jenen von Sebastian Heiser – ein nicht-profitorientierter Verein nutzt unter freier Lizenz zugängliches […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kommentar: Im Urheberrecht fehlt es an Verhältnismäßigkeit
Wissen

Urheberrechtsverletzung für Einsteiger (und SPDler)

Der Taz-Redakteur Sebastian Heiser hatte vor Jahren ein Foto des SPD-Politikers Manfred Stolpe gemacht und dies bei der Wikipedia hochgeladen, so dass es unter den Bedingungen der CC-BY-SA-Lizenz kostenfrei genutzt werden kann. Er fand das Bild dann Jahre später auf zwei SPD-Seiten wieder, allerdings ohne Lizenzhinweis, was damit eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Da die SPD in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Urheberrechtsverletzung für Einsteiger (und SPDler)
Generell

Bundesgerichtshof macht klar: Abo-Fallen sind als (versuchter) Betrug strafbar

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat gestern ein Urteil gesprochen, das einen Meilenstein in Sachen Verbraucherschutz im Internet setzt: Anders als bei seiner wenig bürgerfreundlichen Rechtsprechung zur Störerhaftung stärkt das oberste Gericht in Zivil- und Strafsachen diesmal den Verbraucherschutz, indem es deutlich macht, dass Abo-Fallen auf WWW-Seiten als (ggf. versuchter) Betrug strafbar sind. Der BGH hat […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesgerichtshof macht klar: Abo-Fallen sind als (versuchter) Betrug strafbar
Wissen

Die hinterhältigen Tricks der Porno-Abmahner

Kai Biermann hat für Zeit.de den Hintermännern der Redtube-Massenabmahnungen hinterher recherchiert und daraus eine lesenswerte Reportage gemacht: Die hinterhältigen Tricks der Porno-Abmahner. Konfrontiert mit dieser Erkenntnis, zeigt Urmann, genau wie Sebastian und Reichert, in eine andere Richtung: Weg von sich, hin zu den vielen, vielen Filesharern und Datenherunterladern, die eine ganze Wirtschaft ruinierten. Dass sie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die hinterhältigen Tricks der Porno-Abmahner
Wissen

Kurzinterview mit Pixelio-Chef Markus Hein: „Creative Commons ist derzeit keine Option“

Gerade weil das Hauptproblem bei der Entscheidung des Landesgerichts Köln rund um die Abmahnung eines Bildes trotz Urhebervermerks die Auslegung der Lizenzbestimmungen der Plattform Pixelio.de waren (siehe auch Thomas Stadler dazu), stellt sich die Frage, warum eine Plattform für „lizenzfrei“ lizenzierte Bilder nicht einfach auf den weitverbreiteten Standard Creative Commons setzt. Die großen internationalen Plattformen wie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kurzinterview mit Pixelio-Chef Markus Hein: „Creative Commons ist derzeit keine Option“
Wissen

Redtube-Abmahnungen: Eine überflüssige Saga neigt sich dem Ende zu

Seit Anfang Dezember sorgten die Massenabmahnungen gegen mutmaßliche/vermeintliche/eventuelle Betrachter von Streams auf der Porno-Streaming-Seite Redtube für Gesprächsstoff. Schnell entstand der Eindruck, dass die ganze Angelegenheit eher dubios sein könnte. Leonhard Dobusch schrieb an dieser Stelle von einem „dreifachen Skandal“: Der eigentliche Skandal ist […] die Anordnung zur Herausgabe der Nutzerdaten durch das Landgericht Köln. Dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Redtube-Abmahnungen: Eine überflüssige Saga neigt sich dem Ende zu
Wissen

BMI vs. FragDenStaat – Mit Hilfe des Urheberrechts wird kritische Berichtserstattung unterdrückt

Ende 2011 verfasste das Innenministerium eine Stellungnahme zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die 5%-Hürde bei der Europawahl als verfassungswidrig erklärte. Im BMI war man der Ansicht, dass nach dem Urteil jede Prozent-Hürde verfassungswidrig sei. Der Bundestag jedoch entschied sich, eine 3% Hürde einzuführen und widersetze sich somit der Einschätzung des Ministeriums. Die Stellungnahme des BMI […]

Lesen Sie diesen Artikel: BMI vs. FragDenStaat – Mit Hilfe des Urheberrechts wird kritische Berichtserstattung unterdrückt
Wissen

BGH-Urteil schränkt Elternhaftung bei Filesharing ein

In einer Pressemitteilung wurde heute ein Urteil des für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) verkundet, demzufolge der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. In der Vorinstanz beim Oberlandesgericht (OLG) Köln waren die Klägerinnen – vier führende […]

Lesen Sie diesen Artikel: BGH-Urteil schränkt Elternhaftung bei Filesharing ein
Wissen

Erste Abmahnungen für das Streaming von Pornos verschickt

Die Abmahnzahlen wegen Urheberrechtsverstößen sind stark rückläufig, das zeigt auch die nebenstehende Grafik der Interessensgemeinschaft gegen den Abmahnwahn (IGGAW). Das gefällt den Abmahnanwälten logischerweiße gar nicht. Die Regensburger Kanzlei U+C hat daher einen neuen Weg beschritten und im Auftrag von The Archive AG Nutzer der Pornoplattform RedTube abgemahnt, die sich die Filme „Amanda’s Secret“ oder […]

Lesen Sie diesen Artikel: Erste Abmahnungen für das Streaming von Pornos verschickt
Wissen

„Solange er’s nicht weiß, haftet er nicht“ – Amazon nicht für Urheberrechtsverstöße verantwortlich

Stell Dir vor, du gehst in die Buchhandlung deines Vertrauens. Nimmst ein zufälliges Buch aus dem Regal und findest darin einen Auszug aus dem Werk deines Großvaters, an dem du eigentlich die Rechte hast. Du sprichst den Buchhändler darauf an und er nimmt das Buch sofort aus dem Regal. Was tust du jetzt? Du mahnst […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Solange er’s nicht weiß, haftet er nicht“ – Amazon nicht für Urheberrechtsverstöße verantwortlich
Podcast

Abmahnwahn bei Urheberrechtsverletzungen

Das Radiofeuilleton auf Deutschlandradio Kultur berichtete in der Sendung „Elektronische Welten“ über „Abmahnwahn bei Urheberrechtsverletzungen – Wie Anwälte mit Abmahnungen Profit machen“. Im Netz können urheberrechtlich geschützte Werke wie Musik und Filme rasend schnell und massenhaft verbreitet werden – zum Schaden der Urheber. Manchmal kommen aber auch Verbraucher zu Schaden: Es hat sich eine Abmahnindustrie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Abmahnwahn bei Urheberrechtsverletzungen
Wissen

Unseriöse Geschäftspraktiken: Bundesrat verabschiedet Gesetz, das nichts an der Abmahn-Industrie ändert

Die Abmahn-Industrie gegen Filesharing im Internet wird auch weiterhin nicht wirksam eingeschränkt. Dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken hat jetzt auch der Bundesrat zugestimmt. Ursprünglich sollte eigentlich der zunehmende Missbrauch von Abmahnungen bekämpft werden – im Verlauf der Verhandlungen wurde diese Wirkung aber von Abmahn-Freunden verwässert. Bereits im April berichteten wir über einen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Unseriöse Geschäftspraktiken: Bundesrat verabschiedet Gesetz, das nichts an der Abmahn-Industrie ändert