Autor:in

Benjamin Bergemann

Benjamin Bergemann ist Politikwissenschaftler und arbeitet im Bereich Datenschutz beim Brandenburgischen IT-Dienstleister. Davor war er für die Forschungsgruppe “Politikfeld Internet” am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung tätig. Benjamin ist ehrenamtlich im Digitale Gesellschaft e.V. aktiv. Twitter: @_bberg. Kontakt (PGP).

Alle Artikel von Benjamin Bergemann

Morgen findet im Europäischen Parlament ein Hearing der Grünen/EFA-Fraktion unter dem Titel „What’s wrong with data protection?“ statt. Die Panels sind prominent besetzt und greifen wichtige Debatten auf, die im Zuge der EU-Datenschutzreform geführt werden. Das Wichtigste: Es gibt einen Livestream. Um kurz nach 9 Uhr geht’s (inhaltlich) los mit der Keynote von Richard Stallman. 09:00-09:10 […]

Die im Vorschlag zur EU-Datenschutzgrundverordnung vorgesehenen Strafzahlungen sind mehreren EU-Mitgliedsstaaten ein Dorn im Auge. Das geht aus uns vorliegenden Berichten (1; 2) zum informellen Treffen der EU-Innen- und Justizminister in Dublin am 18. Januar hervor. Bereits im Vorfeld des Treffens wurde bekannt, dass die irische Ratspräsidentschaft zur Diskussion stellen wolle, die im Kommissionsvorschlag vorgesehenen Strafzahlungen […]

Die New York Times/International Herald Tribune hat am Wochenende von den Datenschutz-Gesprächen beim informellen Treffen der EU-Innen- und Justizminister in Dublin am 18. Januar berichtet. Was dort hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, ist noch nicht bekannt. Die Rhetorik nach dem Treffen war schon mal deutlich. Unumwunden hat der irische Justizminister Alan Shatter nach dem Treffen […]

Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) bittet Bürgerinnen und Bürger um Änderungsvorschläge für die EU-Datenschutzgrundverordnung und die Datenschutzrichtlinie für den Polizei- und Justizbereich. Dazu hat der Schattenberichterstatter für die Datenschutzgrundverordnung auf seiner Homepage ein „e.democracy-Werkzeug“ eingerichtet, mit dem Interessierte ihre konkreten Änderungsvorschläge (EU-Sprech: amendments) in die Kommissionsvorschläge eintragen können. Bisher wird das Angebot eher verhalten angenommen: […]

Nach der Vorstellung der Berichtsentwürfe für die Datenschutzgrundverordnung und der Datenschutzrichtlinie für den Polizei- und Justizbereich in der vergangenen Woche, gab es die ersten deutlichen Anzeichen dafür, dass in und außerhalb Brüssels wenig Leute an einer datenschutzfreundlichen Ausgestaltung der Reform interessiert sind. Erich Moechel berichtet unter Verweis auf ein internes Dokument der irischen EU-Ratspräsidentschaft, dass […]

Jan Philipp Albrecht (Grüne), Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die neue EU-Datenschutzgrundverordnung, hat seinen Berichtsentwurf (PDF) veröffentlicht. Es ist derzeit der wohl sinnvollste, da internetfreundlichste existierende Datenschutzgesetzesentwurf. Zugleich zeugt das Dokument auch von Kompromissen, die der Berichterstatter bereits eingegangen ist. Das ist keine Überraschung: In und außerhalb Brüssels arbeiten mehr Menschen daran, den europäischen Datenschutz […]

Benjamin Bergemann

Alle Artikel von Benjamin Bergemann

Morgen: Datenschutz-Hearing im Europäischen Parlament mit Richard Stallman

Ministerrat will EU-Datenschutzverordnung die Zähne ziehen

EU-Ministerrat: Targeted Advertising wichtiger als Datenschutz

Wochenendaufgabe: An der EU-Datenschutzreform schreiben

EU-Datenschutzreform: Die Gegner bringen sich in Position

Entwurf zur EU-Datenschutzverordnung: Weitere Zugeständnisse darf sich der europäische Datenschutz nicht erlauben