Auf das Streitgespräch zwischen Ursula von der Leyen und Franziska Heine in der Zeit hat Markus vorhin ja schon hingewiesen. Für die vergeigte Überschrift … Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie … in der gedruckten Ausgabe hat sich die Redaktion von „Zeit Online“ inzwischen bereits […]

Wo wir beim Thema Internetsperrungen sind. Auf dem Medienforum.nrw gab es gestern eine Diskussion worüber Heise berichtet: Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer auch für Deutschland? Professor Thomas Hoeren nahm dabei kein Blatt vor den Mund: Der Münsteraner Informationsrechtler Thomas Hoeren sieht Deutschland schon auf dem halben Weg bei der Einführung eines solchen Modells. So sei mit der […]

Am vergangenen Montag hab ich in einem Beitrag über die 3-Strikes Forderung der CDU gefragt, wie denn die Position der FDP in diesem Thema sei. Immerhin kann Schwarz-Gelb ja kommen und in der deutschen Urheberrechtsdebatte waren die Forderungen beider Fraktionen und Parteien meist relativ identisch. Ich habe die Pressestelle der FDP angeschrieben und Dienstag Textbausteine […]

Nettes Video von Uta Meier-Hahn über Zensursula und die Demo in Hamburg: „Bewegung aus dem Netz“. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch […]

Wo beginnt Zensur im Netz? Die Zeit hat ein Streitgespräch zwischen Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten gemacht: „Ihnen ist egal, was wir denken“.

In Deutschland werden ab und an gebrauchte, aber unzureichend gelöschte Festplatten gefunden oder nichtsahnend weiterverkauft. Alles nicht so wild, sagen die die besser aufpassen müssten. International gibts das in wesentlich größerem Maßstab, da könnte man solche Relativierungen fast hinnehmen: UBC graduate students and instructors visited Ghana, China (the world’s largest electronic waste dump, in Guiyi), […]

Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist? Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ ] Martina Krogmann (CDU) […]

Den Schwachsinn der Woche fordert der NRW-Familienminister Armin Laschet (Natürlich CDU). Nichts weniger als eine Alterskennzeichnung für Webseiten möchte er, damit der Jugendschutz gewährleistet werden kann. Entweder solle man die Alterskennzeichnung selbst einbauen oder man brauche dafür eine unabhängige Prüfstelle. Also ich bin für die unabhängige Prüfstelle. Stelle ich mir schon lustig vor, auszurechnen, wie […]

Jörg Tauss bloggt ja gerade mehr oder weniger auf Abgeordnetenwatch frei von der Leber und da kommen teilweise amüsante Artikel bei heraus. Wie zum Beispiel dieser, wo er das mit den Kühen und dem Internet erklärt: Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas […]

Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche die Entscheidung mitgeteilt, dass der sogenannte Hackerparagraph §202c verfassungskonform ist: Verfassungsbeschwerden gegen § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB unzulässig. (Danke für den Hinweis in den Kommentaren: „Das BVerfG hat nicht mitgeteilt, dass der “Hackerparagpraph” verfassungskonform ist, sondern entschieden, dass der Beschwerdeführer nicht in seinen Rechten verletzt ist, weil nach […]

Es freut mich, dass netzpolitik.org gerade einige Blog-Rankings anführt. Bei den deutschen blog charts gibts seit heute die Spitzenposition, was ich nie für möglich gehalten hätte. Immerhin schreiben wir hier über ein Nischenthema, es geht auch noch um Politik und dazu verwenden wir gerne eine kryptische (manchmal auch technische) Sprache, die Außenstehende manchmal nicht verstehen. […]

Der Netzpolitik-Podcast ist ein Interview mit Informationswissenschafts-Professor Rainer Kuhlen, der auch gleichzeitig einer der Sprecher vom Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft ist, zum Heidelberger Appell und Open Acces im Allgemeinen. Das Ziel vom Aktionsbündnis ist es, ein Klima zu schaffen, wo Wissenschaftler, aber auch Studenten, alle Informationen, die er oder sie braucht, zu jeder […]

Bei der derzeitigen Nachrichtenlage fast schon offtopic, aber einen Hinweis wert: die kanadische Zeitung The Globe and Mail hat die Download Decade zum Thema eines Specials gemacht. Teil 1: Thank you, Napster. Shawn Fanning’s creation turned a trickle into a torrent. Technology reporter MATT HARTLEY interviews Fanning 10 years later. Part 2: How the iPod […]

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

Die Popkomm findet dieses Jahr nicht statt. Das haben wir schon am Freitag thematisiert inklusive der Schwachsinnsbegründung durch Dieter Gorny, dass das Internet Schuld daran sei. Zusammen mit Motor Entertainment und dem Radial System haben wir von newthinking communications eine Alternativ-Initiative gestartet: Am 16-18 September findet der „All 2gether now! Berlin Music Market“ statt. Deshalb […]

Falls gerade der Eindruck entsteht, ich würde mich nur noch mit Frau Krogmann (parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) beschäftigen, muss ich dementieren. Dem ist nicht so. Zur Zeit beschäftige ich mich vor allem mit einem Fremdkörper in meiner rechten Ferse, den ich mir am Baggersee eingetreten habe. Aber genug von mir, es gibt auch gute Nachrichten. […]

Morgen Abend kann man wieder PHOENIX schauen. Um 22:15 Uhr geht es um die Frage: „Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?“ Mit dabei ist u.a. Alvar Freude. Per Knopfdruck lassen sich Flugtickets buchen, Nachrichten verschicken und manchmal sichert das Internet auch den einzigen freien Zugang zu Informationen. So wie in diesen Tagen im […]

Auf der Berlin-Open-Konferenz sprach heute Prof. Dr. Barbara van Schewick von der Stanford Law School über „Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen“. Der Vortrag war spannend und ich hab mal vieles mitgeschrieben. Warum Netzneutralität fragte sie in der Einleitung? Für viele sei das doch sowieso nur eine Sache für ein paar verwirrte Netz-Aktivisten und gerne […]

Es freut mich ja, dass langsam mal etwas Vernetzung rund um das Themenfeld Netzpolitik innerhalb der SPD stattfinden soll. Es gab zwar mal vor (gefühlten) Dekaden einen SPD-Ortsverein, aber dessen Höhepunkt schien in den 90er Jahren gewesen zu sein. Und da mit Jörg Tauss im Bundestag und Erika Mann im Europaparlament gerade die beiden profiliertesten […]

Zeit.de hat wohl schon mehr vom CDU-Wahlprogramm gelesen und kommentiert dieses: Ahnungslos im Netz. Beispiel Urheberrecht: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, steht in dem Entwurf. Ein Satz, der immer wieder für Unmut in den Web-Communitys sorgt, hat doch nie jemand behauptet, dass das Netz rechtsfrei ist. Trotzdem wird er ständig zur Begründung für Überwachungs- […]

Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht?

Internetsperrungen auf dem Medienforum.nrw

Die FDP und 3-Strikes

Video: Bewegung aus dem Netz

Streitgespräch: Wo beginnt Zensur im Netz?

Auskunftsfreudige alte Hardware, Folge 87

Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“

Armin Laschet: Alterskennzeichnung für Websites

Was Kühe mit dem Netz zu tun haben

Netzpolitik-Interview: Bundesverfassungsgericht und der Hackerparagraph §202

Netzpolitik ist Spitze

Netzpolitik-Podcast 079: Open Access und der Heidelberger Appell

Globe and Mail: The Download Decade

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Die Popkomm zurück klauen

Liebe Frau Krogmann, das mit Kasachstan habe ich geklärt!

Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?

Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen

Netzpolitik in der SPD

CDU: Ahnungslos im Netz!