Die Betreiberin eines offenen WLANs ist nicht für darüber begangene Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Diese Entscheidung eines finnischen Gerichts könnte Auswirkungen auf EU haben. Ein New Yorker Richter geht noch weiter: Auch der Inhaber einer IP-Adresse haftet nicht. Eine finnische Frau soll 6.000 Euro zahlen, weil über ihren Internet-Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen worden sein sollen. Sie betreibt ein [...]
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Tag-Archiv: WLAN
Gerichte in Finnland und New York: WLAN-Inhaber nicht für Urheberrechtsverletzung verantwortlich
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Neue Bundesratsinitiative soll WLAN-Anbieter vor Abmahnungen schützen
Die Regierungsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus stießen letzten Freitag eine Bundesratsinitiative an, die zu mehr Rechtssicherheit von Betreibern öffentlicher WLANs führen soll. Vorausgegangen war eine Abmahnwelle gegen Gaststätten mit kostenlosem Internetzugang, die einzelne Cafés schon zur Abschaltung ihrer Hotspots bewegte. Betreiber von öffentlichen WLAN-Hotspots dürften demnach von Abmahnungen “befreit” sein, wenn sie den Zugang ihrer Kunden [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Freie Netze Auch getagged Abmahnung, cdu, freifunk, oberholz, spd, störerhaftung, tmg 13 Kommentare
Ansehen und Ehre der SPD auf ihrem medienpolitischen Kongresm
Die SPD veranstaltet heute im Willy-Brandt-Haus einen medienpolitischen Kongress. Wer ins WLAN will, muss gewisse Nutzungsbedingungen vorher unterschreiben. Um Ansehen und Ehre der SPD nicht allzusehr zu verletzen, lasse ich den brisanten Part mal unkommentiert: Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, (…) keine Inhalte zu übermittel (sic) oder darauf hinzuweisen, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- [...]
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War Googles Abhöraktion kein Code-Fehler ?
Google hatt in den letzten 3 Jahren mit seinen “Street-View-Cars” auch Kommunikationsinhalte (u.A. Websites, E-Mails) von WLAN-Benutzern aufgezeichnet. Google hat behauptet, dass das durch einen Code-Fehler passiert ist – also genauer, dass da noch alter Code mit drin war, der eigentlich nicht gebraucht wurde und der irgendwie übersehen wurde. Auf wired konnte ich aber heute [...]
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Urteilsbegründung: BGH-Entscheidung zur WLAN-Störerhaftung
Jetzt gibt es die Urteilsbegründung der BGH-Entscheidung zur Störerhaftung für WLAN-Betreiber (Urteil Az. I ZR 121/08 des BGH). Udo Vetter hat die Begründung schon beim Lawblog kommentiert: Die Abmahnspiele gehen weiter. Im Ergebnis ändert sich also nicht besonders viel. Für die Abmahnindustrie hat sich die Hoffnung zerschlagen, jeder WLAN-Betreiber hafte automatisch für alle Daten, die [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged BGH, Deutschland, Digital Rights, störerhaftung, Urheberrecht 2 Kommentare
Zehn nach halb elf: Beliebers, Daten- und Jugendschutz
Zugegeben, ich habe von dem, was heute im Netz passiert ist, nicht wirklich viel mitbekommen. Vorhin musste ich sogar fragen, wer oder was dieser Justin Bieber ist, der ProSieben bei Twitter einen Shitstorm eingebracht hat, den selbst ein Sascha Lobo nicht ohne weiteres weggesteckt hätte. Für die ein oder andere emotionale Grenzreaktion im Lager der [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Jugendschutz?, Musik im Netz, Urheberrecht, Zensur Auch getagged Beliebers, Boulevard, Doodle, freifunk, JMSTV, Medien, Pac-Man, Piraten, spd, Tauss 20 Kommentare
10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!
Ha, heute habe ich gleich zwei Aufregerthemen für unsere kleine Nachrichtensammlung! Einmal einen bösen Verbund von lokalen Radiosendern, der ein armes Uni-Radio abmahnt. Und dann noch den WDR, der sein gebührenfinanziertes Internet löschen muss! Die Geschichte mit den Lokalradios eskalierte gestern im Blog von Herrn Fiene. Abgemahnt wurde das Logo des Campusradios Radio Q aus [...]
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Veröffentlicht in Blogs, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Urheberrecht, Zensur Auch getagged Abmahnung, Asides, BGH, facebook, Grundrechte, Radio Q, Staatsvertrag, YouPorn 19 Kommentare
London soll flächendeckend WLAN bekommen
London soll bis zu den Olympischen Spielen 2012 flächendeckend WLAN bekommen. Das verkündete der Londoner Bürgermeister: London to Get Full Wi-fi Coverage by 2012 Olympics. Die Gründe dafür sind u.a., dass er gerne London zur Technologie-Hauptstadt machen würde. Mayor of London, Boris Johnson has promised that “every lampost and every bus stop will one day [...]
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Veröffentlicht in Digitalkultur, Informationstechnologie Auch getagged Digitalkultur, london, uk 23 Kommentare
