Heribert Prantl hat in einem lesenswerten Artikel in der Süddeutschen Zeitung nochmal den derzeitigen Stand der VDS-Diskussion dargestellt und geht insbesondere auf die Versäumnisse des Bundesverfassungsgerichts ein: Die Vorratsdatenspeicherung [...] basiert auf einer EU-Richtlinie. Und mit der EU hat sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil von 2010 über die Vorratsdatenspeicherung nicht anlegen wollen: Das höchste [...]
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Tag-Archiv: vds
Heribert Prantl zur Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged Bundesverfassungsgericht, Vorratsdatenspeicherung 6 Kommentare
So ein Ziercke-Vortrag, wie geht der eigentlich?
Am vergangenen Mittwoch (16.11.2011) war der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke zum Thema „Internet- und Wirtschaftskriminalität“ zu Besuch bei der Konrad Adenauer-Stiftung in Bremen. Seriös und konservativ So ein Vortrag von Jörg Ziercke, wie geht der eigentlich? Zuerst muss ihn mal einer einladen. Das macht am besten eine seriöse Institution. Und im Fall der [...]
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Veröffentlicht in Allgemein Auch getagged BKA, kriminalität, Kriminalstatistik, Trojaner, Vorratsdatenspeicherung, Ziercke 21 Kommentare
Polizeilich erforderlich? Zu den Zahlenspielen rund um die VDS
Wenn in Netz oder Politik für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert wird, werden regelmäßig beeindruckende Statistiken präsentiert. Ganz gleich, ob pro oder contra, unter 80% 75% – unabhängig vom Argument – geht es selten. Nach Ansicht der Befürwörter droht beim Ausbleiben einer raschen Wiedereinführung nicht weniger als der rechtsstaatliche Kontrollverlust die Anarchie (die Kinder, die [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Überwachung Auch getagged AK-Vorrat, BKA, statistik, Vorratsdaten, Zahlenspiele 10 Kommentare
Justizministerin präsentiert Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dem AK Vorrat ist der Text als PDF zugespielt worden. Zunächst berichtete und kommentierte Thorsten Jungholt auf Welt Online: Der Vorschlag kann Innenminister Friedrich nur missfallen. Die Ministerin selbst bezeichnet das Verfahren als Quick Freeze. Auf den ersten Blick sieht es jedoch so aus, als wurde [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Netzpolitik, Überwachung Auch getagged FDP, gesetz, Leutheusser-Schnarrenberger, Quick Freeze, SLS, Vorratsdatenspeicherung 17 Kommentare
Vorratsdatenspeicherung: NRW auf der Überholspur (3. Update)
Ich glaube, ich habe das schon einmal gefragt, aber: Sagt mal, liebe SPD, was läuft da eigentlich falsch bei Euch? Erst fordert Sigmar Gabriel “mit Blick” auf die Tötung des Qaida-Chefs Osama Bin Laden die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, nun legt der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) laut einer Vorabmeldung aus dem Spiegel nach. Bei der [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Informationstechnologie, Überwachung, Urheberrecht Auch getagged Mindestdatenspeicherung, Ralf Jäger, Sigmar Gabriel, spd, Vorratsdatenspeicherung 83 Kommentare
Hidden Feature in Android: Peilsender
Tja, da baut Apple so ein schönes Feature ein, und was macht man als Besitzer eines Smartphones mit Googles Android-Betriebssystem? Man ärgert sich, dass das eigene Gerät nicht auch gleich ab Werk eine eingebaute Vorratsdatenspeicherung hat und Bewegungsprofile aufzeichnet! Dabei muss man das gar nicht! Google war nämlich so freundlich, und hat Android mit einer [...]
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Veröffentlicht in Freie Software, Informationstechnologie, opendata, Überwachung Auch getagged bewegungsprofile, google, GPS, iphone, opensource, positionsdaten 99 Kommentare
Nur kurz: Das Internet ist böse, Bild.de gesperrt, Perspektive ZugErschwG
Ich will gar nicht lange ablenken, schließlich schaue ich auch gespannt, wie sich die Situation in Japan entwickelt. 3 Links fürs Wochenende habe ich aber trotzdem, vielleicht schlicht zur Ablenkung: # Gestern Abend wurde im Ersten die Doku “Angriff aus dem Internet – Wie Online-Täter uns bedrohen” wiederholt. 45 Minuten Feinkost nicht nur für Verschwörungstheoretiker. [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Datenschutz, Deutschland, Digitalkultur, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Überwachung, Zensur Auch getagged ARD, Bibliothek, bild, Bild.de, Boecker, Cyber-Gangs, DasErste, Drewitz, Internetfilter, Online-Täter, Scherer, Stadler, Zugangserschwerungsgesetz, Zukunft 29 Kommentare
Kritik am AK Vorrat: Kriminalstatistik falsch ausgewertet
Prof. Dr. Henning Ernst Müller, Kriminologe an der Universität Regensburg, wirft dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bei der Auswertung der Kriminalstatistik unsaubere Arbeit bis Verzerrung vor: Man hätte seitens des AK VDS lieber die Finger davon gelassen, denn die Polizeiliche Kriminalstatistik ist erstens denkbar ungeeignet, Argumente für die eine oder andere Seite zu liefern und zweitens hat [...]
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Veröffentlicht in Allgemein Auch getagged AK-Vorrat, AKV, Kriminalstatistik, PKS, Polizei, statistik, Vorratsdatenspeicherung 13 Kommentare
