Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des “Zugangserschwerungsgesetzes” mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen: Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. Da ich die von Ursula von der Leyen vertretene Herangehensweise [...]
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Tag-Archiv: Ursula von der Leyen
Die Zensursula-Chroniken
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Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft
Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin: Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged indien, kinderpornographie, Lüge, Zensursula, Zugangserschwerungsgesetz 82 Kommentare
Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht?
Auf das Streitgespräch zwischen Ursula von der Leyen und Franziska Heine in der Zeit hat Markus vorhin ja schon hingewiesen. Für die vergeigte Überschrift … Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie … in der gedruckten Ausgabe hat sich die Redaktion von “Zeit Online” inzwischen bereits [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged BKA, blog, Franziska Heine, kinderpornographie, Kleinz, Online, totes Holz, Zeit, Zensursula 58 Kommentare
“Stecker aus der Wand gezogen”
Am 25. März hat Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen im Bundestag ausgeführt, dass sie unter ihrem Vorstoß selbst im Prinzip das zu verstehen scheint, was unsereins unter dem Slogan “Löschen statt Filtern” fordert: Zur technischen Umsetzbarkeit. Man muss sich das in etwa so vorstellen, als wenn man ein Telefon hat, dessen Stecker aus der Wand [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Freie Netze, Netzpolitik, Zensur Auch getagged BMFSFJ, Bundestag, Zensursula 39 Kommentare
Warum es um Zensur geht
Dieser Gastbeitrag stammt von Jens Scholz , der ausdrücklich zum Kopieren und Verbreiten aufgefordert hat. Wir kommen dem sehr gerne hiermit nach. Unsere Beiträge stehen übrigens auch alle unter einer Creative-Commons-Lizenz (Namensnennung, nichtkommerziell ), also greift gern zu Schere, Kleber und Trackback, wenn euch ein Text hier gefällt. Weitere lesenswerte Beiträge zu dieser Debatte gibt [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Urheberrecht, Zensur Auch getagged BKA, BSA, Bundesregierung, Deutschland, DNS, Informationstechnologie, internet, internetzensur, Jugendschutz?, kinderpornographie, Netzpolitik, TMG Gesetzesentwurf Netzpolitik, Urheberrecht, verlinkung, Zensur, Zensursula, zypries 56 Kommentare
Internetzensur-Gesetz: Zypries zu Zensursula
Epilog: Aktuell hält die kommentierende Mehrheit unserer Leser die unten (und formals in der Überschrift) interpretierte, akustisch schwer verständliche Äußerung für etwas in die Richtung “Wir könn’ doch mal/ mir jetzt Bescheid sagen, dass Ihr hochgeht.” Ich glaube das immernoch nicht, will das aber mal als Gegendarstellung nicht ungenannt lassen. Andere behaupten bestätigen zu können, [...]
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Bundesregierung beschließt Zensurgesetz
Das Bundeskabinett hat heute morgen den "Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet" verabschiedet. Die wesentlichen inhaltlichen Aspekte und Neuerungen konnte man schon gestern anhand der geleakten Fassung u.a. bei heise und Thomas Stadler nachlesen. Update: Eine gute Analyse gibt es heute auch bei Focus. Die Kritik richtet sich derzeit vor allem auf [...]
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Die dreizehn Lügen der Zensursula
Im folgenden Beitrag analysiert, kommentiert und erwidert Netzaktivist Lutz Donnerhacke die Aussagen des Familienministeriums zur Notwendigkeit von Zensurmaßnahmen gegen die Dokumentation von Kindesmißhandlungen. Dabei will Donnerhacke 13 Lügen ausgemacht haben, welche das Ministerium in den vergangenen Tagen und Wochen in Form von Textblock-Antworten und anderen Stellungnahmen verbreiten ließ. Aber lest selbst … [Das] konsequente Vorgehen [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Familienministerium, Internetsperren, internetzensur, kinderpornographie, Zensursula 499 Kommentare
