Wieviele sind wir?

von Ralf Bendrath um 11:19 am Mittwoch, 10. Juni 2009 | 17 Kommentare

The Boy in the Bubble hat ein paar lesenswerte Gedanken angestellt zur Frage, wie groß die "Netz-Freiheits"-Bewegung eigentlich ist. Er hat das anhand der Stimmen für die Piratenpartei und der MitzeichnerInnen für die Petition gegen Netzsperren gemacht. Ich halte das nicht für ganz ausreichend, weil es auch bei den Grünen, der FDP und auch einigen [...]

Radiofeature zu “Freiheit statt Angst”

von Ralf Bendrath um 21:08 am Mittwoch, 3. Juni 2009 | 5 Kommentare

Stefan Becker hat für den SWR ein Feature zum Thema Datenschutz, Überwachung und Widerstand gemacht:
Im Jahr eins der bundesweit vergebenen lebenslänglichen Steuernummer widmet sich der Dschungel dem Thema Datenschutz. Denn mit Hilfe digitaler Technologien werden flächendeckend Daten erhoben. Auch der Staat nutzt diese junge, aber mächtige Technologie um Straftaten schon im Vorfeld zu verhindern. Immer [...]

Der Kampf der Kulturen

von Ralf Bendrath um 18:18 am Donnerstag, 23. April 2009 | 205 Kommentare

Es geht in den aktuellen politischen Debatten um das Internet um mehr als nur unverbundene Einzelthemen. Es geht auch nicht nur um "das Internet" als Ganzes. Es geht auch um die Demokratiefähigkeit der kommenden Internet-Gesellschaft.

Auf den ersten Blick scheinen es einzelne Konflikte zu sein. Da diskutiert man momentan im Detail und sehr intensiv die Wirksamkeit [...]

Das Ende des Ausnahmezustandes

von Ralf Bendrath um 14:45 am Donnerstag, 20. November 2008 | 4 Kommentare

Heinrich Wefing kommentiert in der ZEIT den langsamen Tod des BKA-Gesetzes:
All das sind mehr als gesetzgeberische Rückschläge, Alltagsquerelen des Parlamentarismus. Es geht, sosehr die CDU auch gegen den Koalitionspartner pesten mag, auch nicht bloß um Steuerungsprobleme innerhalb der SPD. Was sich hier abzeichnet, ist etwas Größeres: Die Bundesrepublik tritt heraus aus dem Schatten von 9/11.

Die [...]

BKA-Gesetz soll nächste Woche durch den Bundestag gepeitscht werden

von Ralf Bendrath um 17:38 am Donnerstag, 6. November 2008 | 57 Kommentare

Achtung, es besteht dringender Handlungsbedarf: Obwohl der genaue Text des Koalitions-”Kompromisses” zu den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts noch nicht einmal bekannt ist, soll er bereits am Mittwoch nächster Woche (!) im Bundestag verabschiedet werden.

Wenn der Bundesrat dann auch noch zustimmt, könnten wir zum ersten Januar ein deutsches FBI bekommen, mit allen Problemen, die damit verbunden [...]

AK Vorrat: Netzanbieter sollen Vorratsdatenspeicherung boykottieren

von Ralf Bendrath um 20:02 am Donnerstag, 23. Oktober 2008 | 4 Kommentare

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin veröffentlicht, mit dem letzte Woche der erste Telekommunikationsanbieter (BT) von der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung befreit wurde. Das Gericht Berlin hatte bemängelte, dass die Bundesregierung die hohen Investitions- und Betriebskosten selbst dann nicht erstatten würde, wenn das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung für grundgesetzwidrig erklärt. Dies sei unzumutbar. [...]

FAZ: Mit falschen Versprechungen in die Kontrollgesellschaft

von carsten raddatz um 10:32 am Mittwoch, 15. Oktober 2008 | Keine Kommentare

In der FAZ erschien gestern ein Artikel von Milos Vec, der zwei Publikationen rezensiert: Mit falschen Versprechungen in die Kontrollgesellschaft.

Darin werden Dietmar Kammerers „Bilder der Überwachung“ und Arnold Müllers „Die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz“ vorgestellt. Ersteres ist eine u.a. kulturwissenschaftliche Betrachtung, erstere eine Rekonstruktion der Wirkung der Bilder, die die beiden 10-jährigen Entführer [...]

Warm-Up für “Freiheit statt Angst” am 11. Oktober

von Ralf Bendrath um 16:15 am Samstag, 4. Oktober 2008 | 16 Kommentare

Die große Demonstration in Berlin gegen den Überwachungswahn ist nur noch eine Woche hin. Bisher rufen schon mehr als 100 verschiedene Organisationen dazu auf, es sieht also alles nach einem großen Erfolg aus. Hoffen wir mal, dass diesmal auch wieder das Wetter mitspielt.

Hier mal ein kleiner Überblick, was es alles schon so an Vorbereitung, Aufwärm-Aktionen [...]