Adrian Schneider hat auf Telemedicus einen Ausblick mit den wichtigsten anstehenden Entscheidungen im Medienrecht für 2010 zusammengetragen. Das BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist dabei, die Zukunft des Netzsperren-Gesetzes, aber auch die Leistungsschutzrecht-Forderung der Verlage. Dazu kommt eine Reihe weniger prominenter Gerichtsverfahren, die ebenfalls durchaus wegweisenden Charakter haben.
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Tag-Archiv: Telemediengesetz
Medienrechts-Ausblick 2010
Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged internetrecht, medienpolitik 2 Kommentare
21 Fakten über Disclaimer
Bei T3N gibt es “21 Fakten über Disclaimer”. „Nutzloser Schwachsinn“, ist eine häufige Antwort auf die Frage nach dem Sinn von Disclaimern. Das steht jedoch im kompletten Gegensatz zu deren Präsenz im Internet. Fast jede Website hat einen Disclaimer und auch vor E-Mails machen sie nicht halt. Kann das alles Unsinn sein? Die Antwort lautet: [...]
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Telemedicus bittet um Unterstützung
Das Gemeinschaftsblog “Telemedicus” gehört zu den besten deutschsprachigen Quellen, wenn es um die “Rechtsfragen der Informationsgesellschaft” geht. Zuletzt erhielt Anja Assions “Interview mit einem Digital Native” breite Aufmerksamkeit. Häufig bietet Telemedicus allerdings die weitaus weniger unterhaltsame, aber umso wichtigere Aufarbeitung juristischer Entscheidungen mit Auswirkungen auf den medialen Alltag. Die Redaktion hinter Telemedicus hat nun einen [...]
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Koalitionsvereinbarung: Keine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität, dafür mehr Open Source und Absage an Internetüberwachung
Union und FDP haben sich auf eine Reihe von internetpolitischen Positionen geeinigt: Die Breitbandversorgung soll flächen- und leistungsmäßig weiterhin gesteigert werden. Dabei sollen freiwerdende Fernsehrundfunk-Frequenzen in Form der “digitalen Dividende” genutzt werde, um kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche zu schließen. Die Netzneutralität soll vorerst nicht gesetzlich verankert werden. Hier setzt sich die FDP Position durch: [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, e-Democracy, Freie Netze, Freie Software, Informationstechnologie, Offene Standards Auch getagged de-mail, Deutschland, e-Democracy, netzneutralität, open-source 7 Kommentare
Blogger, Gerichte und Datenschützer
Stefan Niggemeier hat gerade die leicht kafkaeske Situation, dass er laut einem Gerichtsurteil Kommentare in seinem Blog überwachen muss, aber nach Ansicht des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin dies nicht richtig machen darf. Zeit-Online berichtet über die Situation: Von wegen “rechtsfreier Raum” Internet. Andererseits können Kommentare auch veröffentlicht und anschließend kontrolliert werden. So macht es beispielsweise ZEIT ONLINE. [...]
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Veröffentlicht in Blogs, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Digitalkultur Auch getagged Blogs, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Digitalkultur 12 Kommentare
Warum wir dem BKA nicht vertrauen können und was das mit dem Föderalismus zu tun hat
Das BKA soll ja die Kinderporno-Sperrlisten führen . Warum es ein Problem ist, dass eine Behörde hier Ermittler, Ankläger und Richter in einem ist, hat Kai Biermann in der ZEIT online vor ein paar Tagen schon mal schön dargelegt . Fefe hat hierzu die Missbrauchsmöglichkeiten gut auf den Punkt gebracht (nachdem er endlich den Unterschied [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged BKA, bka-gesetz, Bundesrat, Bundestrojaner, Datenschutz, Jugendschutz?, parteien, Telekommunikationsgesetz, Zensur, Zensursula 31 Kommentare
Der Gesetzesentwurf für Internet-Sperren
Alvar Freude hat den Gesetzesentwurf (PDF) für Internet-Sperren zugeschickt bekommen und veröffentlicht: Der Gesetzesentwurf für Internet-Sperren: Europa oder alle Länder? Bei Heise gibt es dazu einen Artikel: Kinderporno-Sperren: Gesetzentwurf sieht nur Blockade außereuropäischer Webseiten vor. Dem Papier zufolge schlägt das federführende Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vor, dem Telemediengesetz (TMG) einen Paragrafen 8a hinzuzufügen. Im ersten Absatz dieses [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digital Rights, netzzensur, Zensur 10 Kommentare
Verbraucher fordern besseren Schutz ihrer Daten im Internet
Patrick Breyer hat eine Stellungnahme zum Thema Datenschutzrechte im Telemediengesetz stärken geschrieben, die dem Deutschen Bundestag zugeschickt wurde. Hier ist die Pressemitteilung dazu: Verbraucher fordern besseren Schutz ihrer Daten im Internet Persönliche Daten von Kindern und Zeitungsinserenten im öffentlichen Internet, Werbemüll (“Spam”), Datenklau (“Phishing”) und Dauerüberwachung (“Spyware”, “Tracking”) – noch nie waren Deutschlands 42 Mio. [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged Bundestag, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, studie, verbraucherschutz 2 Kommentare
