Telekom-Paket der EU wird präsentiert

von olip um 20:50 am Sonntag, 11. November 2007 | Keine Kommentare

Am kommenden Dienstag will die EU-Kommission die Neuregelung ihrer Telekommunikationsrichtlinien präsentieren. Bei den neu zu gestaltenden Richtlinien handelt es sich um:

die Rahmenrichtlinie
die Genehmigungsrichtlinie
die Zugangsrichtlinie
die Universaldienstrichtlinie

sowie die

Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.

Dieses Richtlinienpaket bildet in Deutschland die Grundlage für das Telekommunikationsgesetz. Besonders umstritten in diesem Zusammenhang ist die Ankündigung der Kommission, einen kommerziellen Handel mit Funkfrequenzen [...]

Telekommunikations-Gesetz: Abmahnung für Deutschland

von markus um 16:04 am Montag, 26. Februar 2007 | Keine Kommentare

Heise: EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Telekommunikations-Gesetz

Die EU-Kommission hat gegen Deutschland ein Verfahren wegen des neuen Telekommunikationsgesetzes eingeleitet und ein Mahnschreiben an die Bundesregierung gesandt. Das Gesetz hebele den Wettbewerb aus, teilte die Kommission zur Begründung mit. In der Praxis führe die neue Regelung dazu, dass das Glasfasernetz der Deutschen Telekom, mit dem VDSL-Anschlüsse mit bis [...]

Telekommunikationsgesetz verabschiedet

von markus um 16:50 am Freitag, 1. Dezember 2006 | 1 Kommentar

Gestern hat der Bundestag eine Reform des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Mit dabei ist die “Lex-Telekom”, auch “Regulierungsferien” genannt. Mal schauen, was die EU-Kommission dazu noch sagen wird. Aktuell hat sich das US-Wirtschaftsministerium darüber mit einem Brief beschwert.

Heise: Bundestag verabschiedet Telekommunikationsgesetz.
Golem: Viel Kritik für neues Telekommunikationsgesetz.
Heise: Neues Telekommunikationsgesetz erhält viele schlechte Noten.
Urheberrecht.org: Bundestag beschließt Änderungen zum Telekommunikationsgesetz.

Verbraucherschutzzentrale: [...]