Die Plattform ichmachpolitik.at ein ein rund 10-Minuten langes Video-Interview mit dem grünen EU-Parlamentarier Jan-Philipp Albrecht, der im Europaparlament die Themen Datenschutz und Netzpolitik bearbeitet. Darin geht es u.a. um das SWIFT-Abkommen, was aktuell wieder diskutiert wird.
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Tag-Archiv: swift
Jan-Philipp Albrecht über SWIFT
Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, EU Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, EU, Interview, Netzpolitik, Politiker 3 Kommentare
Europaparlament pausiert
Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, EU Auch getagged EU, fluggastdaten, Netzpolitik 5 Kommentare
EU-Parlament lehnt SWIFT-Abkommen ab!
Das Europaparlament hat heute über das SWIFT-Abkommen mit den USA abgestimmt. Und das Abkommen abgelehnt! 378 waren gegen das Abkommen und nur 196 dafür. Wie wir gestern schon beichtet hatten, nutzte die konservative EPP-Fraktion vor der Abstimmung einen Geschäftsordnungstrick, um die Abstimmung zu verschieben. Das bekam keine Mehrheit. 290 Stimmen waren dafür und 305 dagegen. [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Digital Rights, EU Auch getagged Datenschutz, EU 65 Kommentare
SWIFT-Abkommen auf der Kippe
Im Europaparlament wird am Donnerstag um die Mittagszeit herum über das SWIFT-Abkommen abgestimmt. Im Moment ist noch unklar, ob es mehrheitlich von den EU-Abgeordneten abgelehnt wird. Bei einer Testabstimmung der konservativen EPP-Gruppe stimmten 2/3 dafür. Da die spanischen Sozialisten aus Solidarität mit ihrer Regierung dafür stimmen wollen, braucht es ausreichend Konservative, die dagegen stimmen werden. [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, EU Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, EU, Finanzdaten 13 Kommentare
EDRi-FAQ zu SWIFT
Wie man aus dem EU-Parlament hört, kopiert jetzt die US-Regierung unsere Strategie und ruft unsere EU-Abgeordneten einzeln an, um diese für das SWIFT-Abkommen zu begeistern. Vor der morgigen Abstimmung über das SWIFT-Abkommen im Europaparlament hat EDRi.org noch eine FAQ mit den wichtigsten Fragen und Antworten an Europapabgeordnete verschickt. Diese FAQ kann ich Euch auch in [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, EU Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, edri, EU, Finanzdaten, USA 7 Kommentare
Kippen die Konservativen bei SWIFT?
Die FAZ berichtet, dass die deutschen CDU/CSU.Europaabgeordneten bei der Abstimmung über das SWIFT-Abkommen am kommenden Donnerstag doch noch umfallen könnten: Doch noch Zustimmung für das Swift-Abkommen? Die deutschen konservativen Abgeordneten haben eine Schlüsselposition in der Abstimmung, da Linke, Grüne, LIberale und Teile der Sozialdemokraten geschlossen gegen das Abkommen stimmen wollen. Die Mehrheitsrolle haben aber die [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, EU Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, EU, Finanzdaten, USA 23 Kommentare
EP-Innenausschuss stimmt gegen SWIFT
Ich bin gerade für ein zweitägiges Digital Rights Lobbying-Seminar von EDRi in Brüssel. Passenderweise findet auch gerade die Abstimmung des Innenausschuss des Europaparlaments über das SWIFT-Abkommen (PDF des Abstimmungs-Dokument) statt und ich kann live das Abstimmungsergebnis bloggen. Das Ergebnis ist in der Regel wegweisend für die finale Abstimmung im Parlament, da der Innenausschuss in der [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, EU 25 Kommentare
SWIFT-Abkommen im Europaparlament vor dem Showdown
Eine Woche bevor die Abgeordneten ihr Votum aussprechen, steht das Abkommen über die Weitergabe von Finanztransaktionsdaten immer noch auf der Kippe. Während die deutschen Vertreter im Parlament geschlossen gegen den Vertrag mit den USA sein sollen, sind Sozialdemokraten und Konservative aus anderen Ländern noch unentschieden. Das gleiche gilt für die kleine Fraktion der europakritischen Konservativen [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, EU Auch getagged Datenschutz, eu-kommission, eu-parlament, Finanzdaten, USA 7 Kommentare
