In den USA tobt derzeit die Auseinandersetzung um den sogenannten “Stop Online Piracy Act” (SOPA), der auf Initiative von Urheberrechts-Lobbys wie die MPAA oder RIAA für eine strengere Regulierung des Internets im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße sorgen soll (mehr dazu: “Hollywood vs Freies Internet“). Wie nun der Guardian unter Bezug auf Wikileaks Cables berichtet, hat der [...]
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Tag-Archiv: spanien
Exportieren die USA SOPA nach Europa?
Spanien: Neue Regierung, neuer Urheberrechtsschutz und neue Proteste
Wenige Tage nach der Amtsübernahme hat die konservative Regierung Spaniens ein altes Vorhaben der Vorgängerregierung wieder aufgenommen und ein Gesetz zur Verschärfung des Urheberrechtsschutzes auf den Weg gebracht, das im März in Kraft treten wird. Urheberrechtsverstöße sollen zunächst bei einer noch zu schaffenden Kommission angezeigt werden können; nach Prüfung leitet diese den Vorfall an ein [...]
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Cablegate: USA schrieben fleißig an Netzpolitik-Gesetzen in EU mit (Update)
Bei den Wikileaks zugespielten US-Depeschen kommen immer mehr Details rund um die Netzpolitik einzelner Staaten zum Vorschein. In Schweden hat man jetzt Depeschen gefunden, die aufzeigen, dass eine Menge Grundrechtseingriffe in den letzten Jahren der schwedischen Regierung von der der US-Botschaft diktiert worden sind. Rick Falkvinge von der schwedischen Piratenpartei bloggt darüber, dass es u.a. [...]
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Wikileaks: Spanische Aktivisten suchen “KIPR”
Im spanischen Parlament steht diese Woche ein ziemlich scharfes Netzsperrengesetz zur abschließenden Abstimmung an (siehe auch BoingBoing). Dem Vernehmen nach ist es weitgehend aus den USA diktiert worden und das soll sich auch in den cables von Wikileaks wiederfinden. Spanische Netzaktivisten sind einigermaßen sicher, dass sich das Gesetz zu Fall bringen lässt, indem die Einflussnahme [...]
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Spanien plant Schnellverfahren gegen Webseiten-Betreiber (Update)
In Spanien sollen in Zukunft Betreiber von Webseiten, die das Kopieren urheberrechtlich geschützter Filme, Musik oder Software ermöglichen, vor Gericht gestellt werden. Dort sollen die Richter innerhalb von vier Tagen eine Entscheidung treffen und gegebenenfalls die Webseite schließen lassen, berichtet Futurezone. Das Verfahren richtet sich vornehmlich gegen Torrent-Tracker und ähnliche Seiten. Eine “Kommission für geistiges [...]
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Free Culture Charta
Ende Oktober fand in Barcelona das erste “Free Culture Forum” statt. Dort wurde kollaborativ die “Charter for Innovation, Creativity and Access to Knowledge” geschrieben. Diese kann man als Entwurf einer gemeinsamen programmatischen Leitlinie der globalen Free Culture / Netzpolitik – Bewegung sehen. Die Free Culture Charta ist kein fertiger Text und soll noch weiter entwickelt [...]
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Clevere Kampagne gegen Anti-Filesharing-Gesetz in Spanien
Die spanische Regierung plant derzeit die Einführung eines Gesetzeszusatzes, der die Abschaltung von Torrent-Trackern und ähnlichen Seiten ohne richterliche Prüfung erlauben soll, “um geistiges Eigentum vor Piraterie im Internet zu schützern”. Aktivisten gehen dagegen mit einer inflationären Verbreitung von Torrent-Trackern vor. Bisher sind ist die spanische Gesetzgebung relativ Filesharing-freundlich, weshalb es eine große Anzahl in [...]
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Netzzensur-Debatte in Spanien
Spanien hat jetzt auch eine Netzzensur-Diskussion. Anders als in Deutschland wollte man dort aber keine Webseiten mit Kinderpornographie sperren, sondern gleich Seiten, die Urheberrechte verletzen. Die Futurezone hat einen dpa-Artikel dazu veröffentlicht: Streit über Internet-Sperrgesetz in Spanien. Die Initiative sieht vor, ohne richterliche Anordnung Websites sperren zu lassen, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen [...]
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