Was ist dran an dem Artikel mit der Überschrift, die Aktivistenmünder schäumen lässt? (“Vorratsdaten sind so schlecht nicht”) Es geht los mit Verwirrung: Vorratsdatenspeicherung, Vorratsdatenspeicherung light, Quick Freeze, Quick Freeze plus… es wird philosophisch. Nach der Lektüre entsprechenden Wikipedia-Einträge (Quick Freeze, Verkehrsdaten, Bestandsdaten) mache ich mir eine Mindmap: Okay, das bringt mich immer noch nicht [...]
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Tag-Archiv: Schaar
Quick Vorratsdaten Schockspeicherung light Plus Freeze^TM (Updates)
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BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden
Gestern fand im Innenausschuss des Bundestages eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema “Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt” statt. Der debattierte Entwurf des neuen BKA-Gesetzes wurde im April von netzpolitik.org veröffentlicht und ist mittlerweile auch als offizielle Drucksache erhältlich. Nach der Verabschiedung durch das Kabinett im Juni war dies wahrscheinlich die letzte [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged Anhörung, BKA, bka-gesetz, Bundesregierung, Bundestag, Bundestrojaner, Deutschland 10 Kommentare
Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse
Beim heutigen Datenschutzgipfel wurde eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Die wichtigste Änderung ist, dass Verbraucher zukünftig explizit einwilligen müssen, dass Ihre Daten für Werbezwecke verwendet und weiter gegeben werden können. Dieser Schritt vom Opt-Out zum Opt-In wurde lange gefordert. Ergebnisse Am Gipfel von Innenminister Schäuble nahmen Justizministerin Zypries, Wirtschaftsminister Glos, Verbraucherschutzminister Seehofer, der Vorsitzende der [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged bdsg, bundesdatenschutzbeauftragter, datengipfel, Datenschutz, Deutschland, schäuble, Schönbohm 17 Kommentare
